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Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

Erstellt von Paddy, 09.02.2010, 10:34 Uhr · 1.777 Antworten · 43.038 Aufrufe

  1. #1341
    Avatar von Conrad

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von aalreuse",p="827788
    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="827783
    Im Sozialismus wird ja bekanntlich Faulheit und Dummheit gefördert
    Woher hast Du denn die Weißheit..... aus der FDP Parteizeitung?
    Nee, aus der SPD u. Grünen Parteizeitung. Da gelten doch die Dummen und Faulen als "Benachteiligt"....die müssen halt gefördert werden.

    Und der "Demokratische Sozialismus" steht doch in den Statuten der SPD als Staatsziel, also DDR....die Deutsche Demokratische Republik halt.....die SOZIALE GERECHTIGKEIT....und das alles, das ist es doch eigentlich, wovon die SPD und die SED-Nachfolger die ganze Zeit reden.

    Was ja gar nicht gewünscht ist, sind die deutschen Sekundärtugenden, also Fleiß, Diziplin....weil, damit kann man ja ein KZ führen laut Oskar Lafontaine und ein KZ führen wollen wir doch nicht mehr. Dann lieber ein Gulag für Andersdenkende zur "sozialistischen Umerziehung"....

  2.  
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  3. #1342
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="827796
    Dann lieber ein Gulag für Andersdenkende
    Das hättest Du wohl gern.

  4. #1343
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="827730
    Zitat Zitat von Paddy",p="827727


    Bist Du nicht ehemaliges Mitglied der KPD/SL oder ML? Nur so ist Deine Sichtweise der ehemaligen DDR erklärbar. Ich kenne keinen Linken, der so unqualifiziert glorifiziert.
    Ach, jetzt bin ich für dich auf einmal ein Linker ? Gestern war ich doch noch der rechte Hetzer, der gegen Hartz4-ler hetzte ?
    Ich sagte doch bereits "Ich kenne keinen Linken, der so unqualifiziert glorifiziert" wie Du.

    Vielleicht entscheidest Du Dich aber mal, wo Du gern stehst?

    Wahrscheinlich ein unsinniger Gedanke. Du stehst am liebsten in Opposition, ganz nach jeweiligem Bedarf.

  5. #1344
    Avatar von aalreuse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="827796
    Zitat Zitat von aalreuse",p="827788
    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="827783
    Im Sozialismus wird ja bekanntlich Faulheit und Dummheit gefördert
    Woher hast Du denn die Weißheit..... aus der FDP Parteizeitung?
    Nee, aus der SPD u. Grünen Parteizeitung. Da gelten doch die Dummen und Faulen als "Benachteiligt"....die müssen halt gefördert werden.

    Und der "Demokratische Sozialismus" steht doch in den Statuten der SPD als Staatsziel, also DDR....die Deutsche Demokratische Republik halt.....die SOZIALE GERECHTIGKEIT....und das alles, das ist es doch eigentlich, wovon die SPD und die SED-Nachfolger die ganze Zeit reden.

    Was ja gar nicht gewünscht ist, sind die deutschen Sekundärtugenden, also Fleiß, Diziplin....weil, damit kann man ja ein KZ führen laut Oskar Lafontaine und ein KZ führen wollen wir doch nicht mehr. Dann lieber ein Gulag für Andersdenkende zur "sozialistischen Umerziehung"....
    Was bist Du für ein Zyniker......

  6. #1345
    Avatar von aalreuse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="827795
    [
    Sagh ich doch. Dann muss man doch nur alle H4-Empfänger dazu "überreden", einen Friseursalon aufzumachen. Der Staat kann ja sogar ein halbes Jahr für alle Startkosten aufkommen, eenn man dafür nie wieder H4 zahlen muss. Die Endlösung für die Arbeitslosigkeit. Bin ich ein Genie, oder was?

    Und das Beste: alle ehemaligen H4-Empfänger werden automatisch zu Millionären als Ladenbesitzer.
    Der Anspruch auf H4 ist unabhängig vom Personenstand, egal ob Arbeitsloser, geringverdienender Arbeitnehmer oder Einzelunternehmer, jeder bei dem das Einkommen nicht reicht hat Anspruch auf H4

    Eigentlich müsste man den Spieß mal umdrehen und mal sagen mein lieber Chef, wenn bei einem anständigen Lohn für mich für dich zu wenig übrig bleibt, dann geh doch zur ARGE H4 beantragen.... ;-D

  7. #1346
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Paddy # 1288:

    " Wehe, wenn sie arbeiten wollen
    Warum drei Mitarbeiter der Herforder Tafel um ihre Job-Perspektiven bangen
    VON HARTMUT BRAUN

    Andreas Riebler, Wolfgang Lorenschat und Hans-Werner Schwak sind bald wieder ohne ihren Job.

    Riebler ist ein leiser, sehr zurückhaltender Mann.
    Er war langzeitarbeitslos, stieg irgendwann als Ehrenamtlicher bei der Tafel ein.

    Es folgte ein Ein-Euro-Job,
    dann eine Arbeitsgelegenheit mit Entgelt-Variante.

    Als die Arge ihm im Frühling 2008 einen festen Job anbot, war das für ihn und seine Familie wie das große Los. Riebler war einer der ersten Herforder, der von dem damals neuen Programm "Job-Perspektive" profitierte, das Langzeitarbeitslosen mit besonderen Problemen den Weg ins Arbeitsleben ebnen sollte. Job-Perspektive bedeutet: 75 Prozent der Lohnkosten übernimmt die Arge, den Rest muss der Träger auftreiben.

    7,50 Euro ist der Stundenlohn - knapp 1000 Euro Nettoeinkommen, von dem er alle Ausgaben bestreitet, auch die Miete.

    Besonders wichtig war, dass Rieblers Job nicht befristet sein sollte.

    "Unter bestimmten Umständen ist eine Dauerförderung möglich", gibt Herfords Arge-Leiter Klaus Binnewitt den damaligen Sachstand wieder. Eine solche Dauerförderung stellte die Arge Riebler ausdrücklich in Aussicht: Er sollte bis zur Rente eine Arbeit haben, die ihn ausfüllte.

    Das war bis vorgestern. Da fragte Tafel-Vorsitzende Barbara Beckmann vorsichtig bei der Arge nach - und erfuhr, dass die Bundesregierung die Mittel für das Programm Jobperspektive gekürzt habe. Eine Dauerförderung sei jetzt wohl nicht mehr möglich; Riebler müsse sich wieder arbeitslos melden.

    "Das heißt für mich Hartz IV, ich habe keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld I", sagt der 57-Jährige.

    Schlimmer ist: Es heißt für ihn Abschied vom Kollegenkreis, von Pflichten, Verantwortung, sinnvoller Beschäftigung.
    ____________Ende__________
    __________________________


    Warum hat der Mann keinen Anspruch auf ALG 1 ?
    ALG 1 = Versicherungsleistung, durch Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung.

    Steht ja was von TRÄGER in dem Artikel..
    ..da wird wohl der TRÄGER, den Arbeitsvertrag so aufgesetzt haben, das das zwar ein sozialversicherungspflichtiger Job war, jedoch OHNE den Arbeitslosenversicherungsanteil im Vertrag zu haben.-> Ausschluss. ( -> Vertragsdauer unter 12 Monate evtl. )


    Übrigens..auch wenn laut ARBEITSVERTRAG nach BUNDESURLAUBSGESETZ,dem Arbeitnehmer X Urlaubstage pro Kalendermonat zustehen..ist er verpflichtet einen URLAUB AUSSERHALB seines Wohnbezirks/ Stadt, seinem zuständigem Sachbearbeiter beim Jobcenter mitzuteilen, mit Bitte um Genehmigung.

    Heisst..er steht in einem sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältniss, vermittelt durch z.B. dem Jobcenter,
    Arbeitgeber-> ein Träger, so muss der Arbeitnehmer Rücksprache mit seinem Sachbearbeiter nehmen..wegen z.B. einem Auslandaufenthalt. ( Antrag auf ORTSABWESENHEIT stellen ) Wissen die wenigsten.

    Na Hauptsache alle TRÄGER haben IHRE Schäfchen im Trockenen..und verdienen ordentlich an den Arbeitslosen, die sie vermitteln, in Ihrem speziellen " SOZIAL-INDUSTRIEZWEIG-NETZ "


    http://www.gegen-hartz.de/nachrichte...otzer-8501.php


    Auszug:

    Zum Dritten wären da die Maßnahmeträger für sog. 1 Euro Jobs, korrekt: Arbeitsgelegenheiten (AGH) mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) als „Premium-Sozialschmarotzer“.

    Während der ALG II-Bezieher nur eine Aufwandsentschädigung von bis zu 1,50 Euro je Stunde erhält, also zwischen 6 und 9 Euro pro Arbeitstag, von der er alle mit der Maßnahme verbundenen Mehrkosten wie Fahrkosten, Arbeitsbekleidung und Reinigung derselben, Mehrausgaben für auswärtiges Essen usw. bezahlen muss,

    ---> erhält der Maßnahmeträger als Dankeschön dafür, dass der Arbeitslose kostenlos bei ihm arbeiten darf, von der BA eine „Entschädigung“ in Höhe von ca. 600€ pro Monat und 1 Euro Jobber, also ca. doppelt so viel, wie der 1 Euro Jobber im Monat an Regelleistung erhält.

    Zusammen mit der Aufwandsentschädigung kostet ein 1 Euro Job (nur der Job, nicht der ihn ausführende Jobber) im Monat den Steuerzahler genau soviel wie ein alleinstehender ALG II-Bezieher, ca. 750€, wovon der Löwenanteil aber dem Maßnahmeträger geschenkt wird und wovon dieser ausschließlich existiert.

    In solchen Jobs befinden sich lt. BA aktuell 270.995 ALG II-Bezieher. Würde man alle 1 Euro Jobs per sofort streichen, könnte man mit den damit EINGESPARTEN Steuergeldern stattdessen 270.995 alleinstehende ALG II-Bezieher bezahlen.

    Zum Vierten wären da die Maßnahmeträger für Arbeitsgelegenheiten (AGH) mit Entgeldvariante als „Premium-Sozialschmarotzer“.

    Hierbei handelt es sich um das Gegenstück zu ABMs, wobei die Maßnahmeträger von der BA eine Pauschale erhalten, die sich nach Qualifikation des ALG II-Empfängers, Anforderungen des Jobs und dem branchenüblichen Lohnniveau richtet.

    Von dieser Pauschale bezahlt der Maßnahmeträger dem ALG II-Empfänger dessen Lohn, wobei dieser regelmäßig deutlich unter der Pauschale, welche der Maßnahmeträger von der BA bekommt, liegt. Im Durchschnitt wendet der Maßnahmeträger weniger als 80% der Pauschale zur Entlohnung auf, um die Lohnsittenwidrigkeitsgrenze von -30% nicht zu unterschreiten,


    ---> womit diese Jobs für Maßnahmeträger nur etwa halb so lukrativ sind, wie 1 Euro Jobs, was wohl erklärt, --> warum es davon nur so wenig gibt. Von solchen Jobs gibt es lt. BA im Rechtskreis des SGB II aktuell 55.505.

    Zum Fünften wären da die Maßnahmeträger für andere Maßnahmen zur Eingliederung (wie die „heißgeliebten“ Trainingsmaßnahmen, die selbst lt. Stellungnahmen der BA vollkommen nutzlos sind) als „Premium-Sozialschmarotzer“.

    Hier erhalten die ALG II-Maßnahmeteilnehmer nur eine Erstattung ihrer Fahrkosten. Der ihnen entstehende Mehraufwand (Arbeitsmaterialien, Mehrkosten für auswärtiges Essen usw.) wird nicht erstattet.

    An solchen Maßnahmen nehmen lt. BA im Rechtskreis des SGB II aktuell 4.511 ALG II-Bezieher teil. Wie hoch die Pro-Kopf-Kosten für diese SINNLOS-Maßnahmen sind, konnten wir nicht genau ermitteln, sie dürften aber nach unseren Informationen den Maßnahmekosten eines 1 Euro Jobs entsprechen.


    ---> Auch hier finanzieren diese Maßnahmeträger ihre Existenz ausschließlich aus Steuermitteln, die im Bundeshaushalt für ALG II vorgesehen sind.

    Wie man sieht, gibt es jede Menge Personen und Berufsgruppen, die ebenfalls ausschließlich von Steuergeldern LEBEN und somit per Definition ebenfalls als Sozialschmarotzer bezeichnet werden müssen. Bei allen weiteren „Premium-Sozialschmarotzern“, die wir hier nicht genannt haben, möchten wir uns an dieser Stelle für deren Nichtnennung entschuldigen.

    (Quelle: Statistik der BA für Dezember 2009, / Artikel von F.M., 23.01.2010)
    ______________________
    ______________________

    Das alles, wird SO natürlich nicht öffentlich im TV publik gemacht..

    Hatte mich letztens z.B. gewundert, wie ein Talkrundenteilnehmer, im TV von seinem Job erzählte, ( Briefzustellung ) den er schon länger innehatte. Nix mit ALG1.Er hatte von sich aus bei der ? Pin AG ? gekündigt.

    Moderatorin hatte nicht nachgehakt..warum in einem sozialversicherungspflichtigen JOB, KEIN ALG 1 gezahlt wird..

    ..Anwesende Talkrundenteilnehmer aus Politik und Industrie ebendso nicht. :-)

  8. #1347
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von aalreuse",p="827843
    Eigentlich müsste man den Spieß mal umdrehen und mal sagen mein lieber Chef, wenn bei einem anständigen Lohn für mich für dich zu wenig übrig bleibt, dann geh doch zur ARGE H4 beantragen.... ;-D
    Und was soll das bringen? In beiden Fällen zahlt der Staat. Nur der Empänger ist identisch. Dann ist es doch sinnvoller, wenn der Staat das Geld direkt dem Arbeiter gibt, als über Umwegen durch den Arbeitgeber.

    Ich möchte mal einen ganz neuen Vorschlag in die Runde schmeißen:
    keinen Mindestlohn, sondern einen festen Anteil.
    D.h. alle Mitarbeiter eines Unternehmens zusammen erhalten einen bestimmten Satz des Reingewinns abzgl. des Lebenshaltungsminimum. Das wäre eine sehr faire Lösung, da der Mitarbeiter durch seinen Einsatz seinen Lohn selber bestimmen kann.

    Mal eine Beispielrechnung:
    Ein Unternehmen hat einen Chef und 2 Mitarbeiter.
    Der Reingewinn beträgt 3000 EUR/Monat.
    Davon ziehen wir 350 EUR Lebenshaltung und 500 EUR für Miete ab, bleiben 2150 EUR.

    Setzen wir den Mitarbeiteranteil mal auf 75%. Das wären also 1612,50 EUR für beide Mitarbeiter.
    Nun müssen wir noch die Tätigkeit der Beiden anhand von irgendwelche Tabellen bewerten. Daraus ergibt sich z.B. für den einen ein Lohn von 900 EUR und für den anderen ein Lohn von 712,50 EUR. Der Chef erhält dann insgesamt 1387,50 EUR.

    Sind die Mitarbeiter nun besonders fleissig (oder auch der Chef) kann sich der Lohn ja durchaus auch verdoppeln, wenn man den Gewinn gemeinsam auf 6000 EUR steigert.

    Das fördert das Zusammengehörigkeitsgefühl. Statt Krieg zieht man an einem Strang. Eine perfekte faire Lösung.

  9. #1348
    Avatar von aalreuse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="827857
    Zitat Zitat von aalreuse",p="827843
    Eigentlich müsste man den Spieß mal umdrehen und mal sagen mein lieber Chef, wenn bei einem anständigen Lohn für mich für dich zu wenig übrig bleibt, dann geh doch zur ARGE H4 beantragen.... ;-D
    Und was soll das bringen? In beiden Fällen zahlt der Staat. Nur der Empänger ist identisch. Dann ist es doch sinnvoller, wenn der Staat das Geld direkt dem Arbeiter gibt, als über Umwegen durch den Arbeitgeber.

    Du hast den Joke nicht im geringsten verstanden....ich sagte H4 um das Einkommen der armen, gebeutelten Unternehmer aufzustocken, wenn die ihren Leuten anständige Löhne zahlen......Für den Staat wesentlich billiger, weil es viel weniger Unternehmer als unterbezahlte Arbeitnehmer gibt..... ;-D

    Wo steht denn geschrieben das immer alles auf dem Rücken der Arbeitnehmer geschehen muss und der Unternehmer immer derjenige sein muss der eine Extrawurst bekommt....

  10. #1349
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von aalreuse",p="827859
    Du hast den Joke nicht im geringsten verstanden....ich sagte H4 um das Einkommen der armen, gebeutelten Unternehmer aufzustocken, wenn die ihren Leuten anständige Löhne zahlen......
    Natürlich habe ich das verstanden.
    Vorher musste der Staat den Lohn durch H4 aufstocken. Nun übernimmt das der Unternehmer. Und diesen Verlust gleicht ja der Staat wieder aus.

    Beispiel bei einem Chef und einem Mitarbeiter:
    Lohn Mitarbieter bisher 500 EUR (Staat stockte mit 300 EUR auf), jetzt 1000 EUR.
    Gewinn Chef bisher 1000 EUR, jetzt 500 EUR (Staat stockt mit 300 EUR auf).

    Nehmen wir nun 2 Mitarbeiter:
    Der Gewinnd des Chefs reduziert sich sogar auf 0 EUR. Dadurch stockt der Staat sogar 800 EUR auf, zahlt also 200 EUR mehr also bislang.

    Es bleibt sich also gleich.

    Ab 3 Mitarbeitern macht die Firma miese und muss schließen oder Leute entlassen. So ist das.... Das ist also kein Joke, sondern bitterer Ernst.

  11. #1350
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zu der Frisörgeschichte:

    Bis vor ner Zeit X bin ich zum Frisör gegangen, wo mich der
    Chef / Frisörmeister bediente.

    Incl.Waschen-Schneiden Fönen..waren das ca. 45 Min. Arbeitsaufwand.

    Kosten ca. 25 Euro. Das sind umgerechnet ca. 50 DM.

    Die 50 DM, sind mir irgendwann mal aufgestossen..

    Bin dann in einen "Türkenshop " gewechselt. Waschen- Schneiden für 10 Euro. Die türkische Frisörin..hab ich gefragt, wie das sich für sie denn rechnet..mit den Preisen.

    Es gab KEINE Antwort.

    An meiner Frisur, waren dort ca. 25 Min. Zeitaufwand, da ich i.d.R. beim Billigheimer..noch hier und dort was nachschneiden lasse, weil mir der Schnitt nicht so zusagt.
    ( Husch-Husch-Schnell-Schnitt )

    Vorher von mir koncret angesagt, wie ich den Schnitt haben möchte..

    Koncret..dem deutschen Frisörmeister sag ich genauso wie ichs haben will. Der macht das perfect, ohne nachzufragen.

    Im Billigladen, werd ich z.B. gefragt,wieviel denn abgeschnitten werden soll, wobei mir dir Schere an die Vorderhaare gehalten wird.

    Meine Antwort ist dann immer.."es soll passen, sollten Sie doch wissen,halt wie angesagt." ( Ohr frei,Geheimratsecken bedeckt, Frisur abstufen, hinten...das sich die Haare nicht von alleine umlegen / kringeln. Werden die Angestellten doch wohl lernen..in Ihrer Frisör-Ausbildung.
    ________


    Hier gehts z.B. für 4.95 Euro. Kenn den Shop am S-Bahnhof Feuerbachstr. / Steglitz bis jetzt nur von aussen.

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    ..gehören genauso zu unseren Leistungen wie der günstigste Herrenhaarschnitt in Berlin für 4,95€. "
    _____________________

    4.95 Euro.

    @ kcwknarf..so wird der Firmeninhaber zum Millionär, schon klar..

    Verrate mal das Geheimniss, lass mal dein Gehirn klingeln, du Tausendsassa..

    Evtl. wird der 400 Euro Job oder sogar noch drunter..zeitlich--> etwas ausgeweitet? --> Schwarzgeld, seitens Chef?

    Oder zusätzlich..
    ..das die Angestellten beim Frisör, per Antrag beim Jobcenter,aufgestockt werden? Könnte ne " Schattenindustrie " sein oder was meinst DU?

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