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Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

Erstellt von Paddy, 09.02.2010, 10:34 Uhr · 1.777 Antworten · 42.926 Aufrufe

  1. #1231
    Avatar von Samuianer

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Conrad_reloaded",p="826947

    ........


    Obwohl es in Berlin 350 000 Hartz4ler gibt, wird hier kein Schnee geräumt, kein Eis weggemacht, die Leute brechen sich zu Hunderten die Haxen ! Na und ? Kratz schlichtweg niemanden, keiner ist zuständig.

    Zu meiner Schulzeit gab es Wintereinsatzjobs bei der BSR!
    meine mal die Wintereinsaetze wurden mit 1 DM oder so, pro Stunde gehuldigt, aber immerhin, war damlas ja noch ein "guter Nebenverdienst" in der Schulzeit!

    Sag doch, Moeglichkeiten gaebe es unendliche, Deutschland koennte tatsaechlich in "bluehende Landschaften" verwandelt werden - ruck-zuck!

    Stattdessen aber,lassen sich die Leute lieber durch die "Reality-Show Politik" taeuschen, verkaufen und verfuehren!



    Mit dem Eintritt der FDP in die Bundesregierung kehrte "ein doktrinäres Element auf die politische Bühne zurück", wie es schon Mitte Oktober 2009 der Soziologe Wolfgang Engler prognostiziert hatte.

    Hotelgeschenke statt sauberer Ordnungspolitik


    Gerade aber die ideologische Pose diskreditiert sich zwangsläufig vor den ernüchternden Kompromissen einer hochdifferenzierten Verhandlungsdemokratie. [highlight=yellow:7be6a6e4cd]Die Diskrepanz zwischen maximalen Versprechungen hier und bescheidenen Ergebnissen dort lädt förmlich zu höhnischen und hämischen Reaktionen ein.[/highlight:7be6a6e4cd]

    Exakt das passierte den Freien Demokraten bekanntlich im ersten Quartal ihrer neuen Regierungszeit nach elf Jahren Opposition. Sie hatten saubere markwirtschaftliche Ordnungspolitik versprochen und die radikale Vereinfachung des Steuerrecht in Aussicht gestellt.

    Stattdessen kam die Mehrwertsteuerreduzierung für Hoteliers.


    [highlight=yellow:7be6a6e4cd]Im Wahlkampf hatten die Freien Demokraten forsch ihr "Liberales Sparbuch" in die Luft gestreckt und fast ein halbes Tausend Einsparmöglichkeiten propagiert. [/highlight:7be6a6e4cd]
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...678690,00.html

  2.  
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  3. #1232
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Die Liberalen betreiben inzwischen auf Veranlassung der Herrn W.W. eine Politik, die ich mit liberalen Grundsätzen nicht vereinbaren kann.

    Was mich wundert ist die Ohnmacht Altliberaler Denker vom Schlage eines Herrn Hirsch.

  4. #1233
    nfh
    Avatar von nfh

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Moin@all,
    würde man die Hartz 4 Empfänger zur Säuberung der Landschaft heranziehen,gäbe es bestimmt wesentlich weniger Hartz 4 Empfänger.

  5. #1234
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Ein guter Vorschlag zur Lösung der weltweiten Wirtschaftskrise. Respekt.

  6. #1235
    Avatar von aalreuse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von nfh",p="827258
    Moin@all,
    würde man die Hartz 4 Empfänger zur Säuberung der Landschaft heranziehen,gäbe es bestimmt wesentlich weniger Hartz 4 Empfänger.
    Noch einer der für die Wiedereinführung des Reichsarbeitsdienstes ist..... auf 1-Euro-Job basis vermutlich auch noch...... jeder Knacki verdient da mehr....

  7. #1236
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Neustart für den Sozialstaat
    Streichen und streicheln

    Bekommen Arbeitslose zu viel Geld? Guido Westerwelles Hartz-IV-Kritik hat eine Sozialstaatsdebatte entfacht. SPIEGEL-ONLINE-Korrespondenten nennen die Fakten: Wie die Bundesrepublik im Europa-USA-Vergleich abschneidet, wieso viele Länder Reformen planen - [highlight=yellow:a230d8460f]und Deutschland kein Schlaraffenland für Arme ist.[/highlight:a230d8460f]

    Hamburg - Haben es Arbeitslose in Deutschland besser als in anderen Ländern? Glaubt man FDP-Chef Guido Westerwelle, könnte man diesen Eindruck gewinnen. Doch ein Blick ins europäische Ausland und die USA offenbart ein gemischtes Bild.
    [highlight=yellow:a230d8460f]Seit den neunziger Jahren ist weltweit eine Angleichung der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu beobachten.[/highlight:a230d8460f] Insbesondere innerhalb Europas haben die Regierungen voneinander gelernt. Alle wollen nun einen "aktivierenden Sozialstaat", der Arbeitslose möglichst schnell wieder in Arbeit bringt - notfalls mit Zwang.
    [highlight=yellow:a230d8460f]Tatsächlich liegt Deutschland im aktuellen OECD-Vergleich zur Absicherung von Arbeitslosen (siehe Tabellen) im Mittelfeld.[/highlight:a230d8460f] Die größten Unterschiede bestehen nach wie vor zwischen den USA und Europa.

    Grund dafür: Während in Europa viele Staaten eine Grundsicherung für Langzeitarbeitslose bieten - selbst im liberalen Großbritannien gibt es 73 Euro pro Woche -, können US-Bürger seit Bill Clintons Sozialhilfereform nur noch maximal fünf Jahre in ihrem Leben Stütze beziehen. Einige US-Bundesstaaten versuchen sogar, sich mit einer Einmalzahlung gleich ganz aus der Verantwortung für Sozialfälle freizukaufen.
    [highlight=yellow:a230d8460f]Ganz anders sieht es in den Niederlanden aus. Dort gibt es immer noch ein recht großzügiges System - trotzdem ist die Arbeitslosigkeit sehr gering. Höhere Leistungen müssen also nicht zwangsläufig zum Nichtstun verleiten, wie es Westerwelle und seine Anhänger implizit behaupten.[/highlight:a230d8460f]

    Quelle:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...678494,00.html

  8. #1237
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Internationaler Vergleich
    Mindestlohn, Arbeitslosengeld, Grundsicherung

    [highlight=yellow:c04ab649b2]Sozialstaaten im Vergleich[/highlight:c04ab649b2]
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...678777,00.html

  9. #1238
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von aalreuse",p="827268
    Zitat Zitat von nfh",p="827258
    Moin@all,
    würde man die Hartz 4 Empfänger zur Säuberung der Landschaft heranziehen,gäbe es bestimmt wesentlich weniger Hartz 4 Empfänger.
    Noch einer der für die Wiedereinführung des Reichsarbeitsdienstes ist..... auf 1-Euro-Job basis vermutlich auch noch...... jeder Knacki verdient da mehr....
    vor allem wenn man bedenkt, dass dann die Stadtreinigung Stellen streichen kann.
    Eispicken für Hartzis?? Nette Idee, aber so werden nur die Haus- und Grundstückseigentümer aus der Winterräumpflicht genommen. Wenn Arbeitslose zum Schnee- und Eisräumen, dann befristet angestellt bei der Stadtreinigung zum Tariflohn, und nicht für 1 Euro/h. Gabs ja alles mal.
    Und die Kosten sollte sich die Stadt von den Haus- und Grundstückseignern wieder holen, welche nicht für richtige Beräumung sorgen, und zwar mit hohen Geldbußen. Und schon finanziert sich das auch noch von selbst.

  10. #1239
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von messma2008",p="827270
    Internationaler Vergleich
    Mindestlohn, Arbeitslosengeld, Grundsicherung

    [highlight=yellow:97083fd172]Sozialstaaten im Vergleich[/highlight:97083fd172]
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...678777,00.html
    Der Link ist interessant. Es geht anscheinend auch anderst.

  11. #1240
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von antibes",p="827275
    Zitat Zitat von messma2008",p="827270
    Internationaler Vergleich
    Mindestlohn, Arbeitslosengeld, Grundsicherung

    [highlight=yellow:5c127578d5]Sozialstaaten im Vergleich[/highlight:5c127578d5]
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...678777,00.html
    Der Link ist interessant. Es geht anscheinend auch anderst.
    Klar gehts anders, wenn man nur will, und die AN als gleichberechtigte Partner ansieht und nicht als Lohnsklaven wie in den USA und auch zunehmend in D.

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