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Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

Erstellt von Samuianer, 12.02.2010, 10:33 Uhr · 531 Antworten · 15.071 Aufrufe

  1. #491
    Avatar von messma2008

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    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Liberaler Klüngel
    FDP-Reiseaffäre weitet sich aus

    Neuer Ärger für die FDP: Nach SPIEGEL-Informationen war die Firma, an der Guido Westerwelles Bruder beteiligt ist, auch mit Wirtschaftsminister Brüderle unterwegs. Zudem wurde Westerwelles Partner Michael Mronz stärker protegiert als bislang bekannt.
    Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutsc...684722,00.html

  2.  
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  3. #492
    Avatar von wingman

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    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    wie lange einige dubiose gelbe politiker sich noch halten können bleibt abzuwarten.

  4. #493
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von wingman",p="838490
    wie lange einige dubiose gelbe politiker sich noch halten können bleibt abzuwarten.
    Freitag, 26. März 2010

    Westerwelle immer unbeliebter
    Schwarz-Gelb verliert deutlich

    Fast nur noch ein Drittel der Wähler ist mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Eine Mehrheit glaubt auch nicht, dass es noch eine Steuerreform geben wird. Zudem erreicht Außenminister Westerwelle einen neuen Tiefpunkt im Ansehen der Wähler.

    http://www.n-tv.de/politik/Schwarz-G...cle796626.html


  5. #494
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    "Gelogen oder keinen Schimmer"
    Westerwelles Kellnerin verdient mehr

    Im Februar hatte FDP-Chef Westerwelle behauptet, eine verheiratete Kellnerin mit zwei Kindern habe im Durchschnitt 109 Euro weniger als eine vergleichbare Hartz-IV-Bezieherin. Das CDU-geführte Arbeitsministerium hat nachgerechnet.

    Ein zentrales Argument von FDP-Chef Guido Westerwelle in der Hartz-IV-Debatte war falsch. Das bestätigte der CDU-Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Ralf Brauksiepe. Westerwelle hatte im Februar gesagt, es sei "eine himmelschreiende Ungerechtigkeit", dass eine verheiratete Kellnerin mit zwei Kindern im Durchschnitt 109 Euro weniger verdiene, als wenn sie Hartz IV beziehen würde.

    Brauksiepe antwortete auf eine schriftlich eine Berechnungsanfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Jutta Krellmann, berichtet die "Leipziger Volkszeitung". Demnach hat die berufstätige Kellnerin bei regulärer Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag monatlich 456 Euro mehr zur Verfügung als ein vergleichbares erwerbsloses Paar.

    Krellmann sagte der Zeitung, Westerwelle habe "mit einer falschen Behauptung eine Hetzkampagne gegen Hartz-IV-Empfänger losgetreten". Der Vizekanzler habe "entweder bewusst gelogen oder er hat schlicht keinen blassen Schimmer von den Sachen, über die er redet". Westerwelle hatte in seinen kritischen Äußerungen zum Zustand der Sozialsysteme unter anderem fehlende Leistungsanreize bemängelt und von "spätrömischer Dekadenz" bei Hartz-IV-Beziehern gesprochen. Bei der Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbänden sorgten die Aussagen für heftige Empörung.

    Im Kellnerinnen-Interview, das am 12. Februar in der "Passauer Neuen Presse" erschien, behauptete Westerwelle, wer arbeite, werde "mehr und mehr zum Deppen der Nation gemacht". Weiter sagte er: "Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus."

    http://www.n-tv.de/politik/Westerwel...cle798059.html

  6. #495
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Samstag, 03. April 2010

    Attacke auf Zivilfahrzeug
    Bundeswehr tötet afghanische Soldaten

    Ein neuer Vorfall erschüttert die Bundeswehr: Nahe Kundus verweigern zwei afghanische Zivilfahrzeuge eine Kontrolle deutscher Soldaten. Diese eröffnet das Feuer - mindestens fünf afghanische Soldaten sterben. Zuvor waren bei einem Gefecht mit radikalislamischen Taliban drei deutsche Soldaten getötet worden.

    Nur wenige Stunden nach dem Tod von drei deutschen Soldaten im Norden Afghanistans haben Bundeswehrsoldaten aus Versehen mehrere afghanische Sicherheitskräfte erschossen. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos in Potsdam starben dabei am Freitagabend in der Nähe von Kundus fünf afghanische Soldaten, nach Angaben eines afghanischen Provinzgouverneurs waren es sechs.

    Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach den Angehörigen der in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten seine Anteilnahme aus. "Ich verurteile diesen hinterhältigen Angriff, der sich nicht nur gegen deutsche Soldaten richtete, sondern auch gegen das ganze afghanische Volk", sagte Westerwelle am Freitag nach Angaben des Auswärtigen Amtes. "In diesem schweren Moment sind unsere Gedanken bei den Familien und Angehörigen der Opfer. Ihnen gilt unsere tief empfundene Anteilnahme."

    http://www.n-tv.de/politik/Bundesweh...cle806787.html

    Ob der FDP-Vorsitzende schon registriert hat, daß der Wahlkampf vorüber und er inzwischen Aussenminister ist?

  7. #496
    Avatar von wingman

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    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Wenn unsere Soldaten schon Krieg spielen müssen, dann gebt ihnen die richtige Ausrüstung dazu z.b. den Leopard 2 Kampfpanzer. Das wurde in den Medien inzwischen ja endlich auch gefordert.
    Ob diese nur hier in D nur kaputt gewartet werden oder endlich einmal richtig Dienst verrichten müssen...............

  8. #497
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    FDP erpresst Rot und Grün
    Westerwelles falsches Spiel

    von Till Schwarze

    Nach der Wahl in NRW holt FDP-Chef Westerwelle die ideologische Keule heraus: Wenn SPD und Grüne mit der Linkspartei reden, gibt es keine Ampel. Damit bleibt der FDP auf absehbare Zeit nur die CDU als Partner. Westerwelle scheint sozialliberale Perspektiven nicht zu suchen.

    Die FDP versucht es mit Erpressung: Parteichef Guido Westerwelle will es SPD und Grünen verbieten, mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen zu führen. Die FDP will nicht wie sonst nach Wahlen offene Gespräche führen und die Koalitionschancen ausloten. Sie wirft Rot und Grün auch noch ein falsches Spiel vor. Das ist arrogant, unehrlich und auf Dauer schädlich für die Liberalen. Westerwelle schaltet die Ampel in Düsseldorf damit faktisch aus. Der FDP-Chef ist fest entschlossen, die Front gegen Links aufrechtzuerhalten. Damit kettet er seine Partei auf absehbare Zeit an die CDU als einzig möglichem Koalitionspartner. Nur die Grünen dürfen das bürgerliche Bündnis im Zweifel zu Jamaika ergänzen.

    In Nordrhein-Westfalen mag eine Absage an die Ampel aus Sicht der FDP inhaltlich begründet sein. Zu groß sind die Unterschiede insbesondere in Bildungs- und Sozialpolitik. Doch Westerwelle und sein Landeschef Pinkwart sagen die Gespräche nicht einfach ab oder begründen die Ablehnung mit inhaltlichen Differenzen: Die drei Parteien hätten in echten Koalitionsverhandlungen früh genug herausfinden können, dass sie nicht zusammen passen.

    Ideologische Keule

    Es muss die ideologische Keule gegen Links sein: "Wir sind doch nicht die Steigbügelhalter für Sozialisten und Kommunisten", erklärte Westerwelle. Doch der Erpressungsversuch der FDP, Rot-Grün Verhandlungen mit der Linkspartei zu verbieten, ist ein durchsichtiges taktisches Spiel. Ließen sich Grüne und SPD darauf ein, könnte die FDP am Ende die Verhandlungen mit ihnen platzen lassen und hätten zugleich Rot-Rot-Grün den Weg verbaut. Die Regierungsträume wären dahin – Hessen ließe grüßen.

    [highlight=yellow:7196b5fb3a]Falsch ist das Spiel zudem, weil die Liberalen in NRW nun die Chance hätten, die von ihnen verteufelten "Kommunisten" von der Macht abzuhalten. Würden Westerwelle und Pinkwart es also ehrlich meinen mit ihrer Sozialisten-Angst, müssten sie der Linken den Weg in eine Koalition versperren und alles politisch Mögliche für eine Ampel unternehmen.[/highlight:7196b5fb3a] So aber erscheint ihre Warnung nicht mehr als ein taktisches Getöse.

    Westerwelle in der Sackgasse

    Zumal diese Taktik Westerwelle noch auf die Füße fallen kann. Im Fall von NRW mag er mit seinem Anti-Linkskurs seinen Anhängern aus dem Herzen sprechen und sich als standhafter Kommunisten-Jäger präsentieren. Doch führt er die FDP damit auf lange Sicht in eine Sackgasse. Denn was ist bei der nächsten Landtagswahl, wenn das Ergebnis wieder knapp ist und nur ein Dreierbündnis die Lösung bringen kann? Verbietet die FDP dann wieder Gespräche mit den Linken? Die FDP verbaut sich durch diese ideologische Überhöhung den Weg zu Bündnissen mit der SPD. Denn die Sozialdemokraten werden nicht auf Verhandlungen mit den Linken verzichten – sie können es gar nicht, wollen sie mehrheitsfähig bleiben.

    Doch Westerwelle scheint die sozialliberale Perspektive auch gar nicht zu suchen. Wo er die FDP hingeführt hat, ist die CDU bereits zu weit links. Und die NRW-Wahl zeigt, dass Westerwelle zu keiner Kurskorrektur bereit ist. Die FDP stellt die Bedingungen, die SPD muss sich bewegen. Dass das nicht funktionieren wird, ist offensichtlich. So bleibt der FDP unter Westerwelle einzig und allein die CDU.

    http://www.n-tv.de/politik/politik_k...cle868764.html

    Frage 1

    Wer ist denn nun der wahre Extremist?

    Frage 2

    Wie wollen CDU mit 35 % und FDP mit 6 % in Zukunft noch Mehrheiten zusammen bekommen?

  9. #498
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    "Nicht Steigbügelhalter für Kommunisten"
    [highlight=yellow:b1f6d8605a]Westerwelle schaltet Ampel auf Rot[/highlight:b1f6d8605a]

    FDP-Chef Westerwelle erteilt allen Spekulationen über eine Ampel-Koalition in NRW eine Absage. Er sehe keine ausreichende Schnittmenge mit SPD und Grünen, "die mit uns Alibi-Gespräche führen, aber gleichzeitig mit der Linkspartei eine Regierung vorbereiten".

    [...]

    Die SPD kritisierte diese Bedingungen heftig. "Es ist ein sehr abseitiges Demokratieverständnis von Herrn Pinkwart und anderen FDPisten, wenn sie meinen, man könne der SPD oder anderen vorschreiben, mit wem man redet", sagte Parteivize Joachim Poß bei n-tv. Das könne man als Sozialdemokrat nicht akzeptieren.

    [...]

    SPD und Grüne hatten sich vor der Landtagswahl Gespräche mit der Linken über ein mögliches Regierungsbündnis offen gehalten.

    http://www.n-tv.de/politik/Westerwel...cle866925.html


  10. #499
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von Paddy",p="855510
    FDP erpresst Rot und Grün
    Westerwelles falsches Spiel
    Wer ist denn nun der wahre Extremist?
    Alles Blödsinn. Wer hat denn fast immer eine Zusammenarbeit mit den Linken völlig abgelehnt? Das war ja wohl mal die SPD!

    Natürlich könnte man meinen, die FDP könnte sich dem Wählervotum stellen und irgendwie eine Koalition hinbiegen, damit das Land überhaupt eine Regierung stellen kann.
    Doch was soll das denn werden? So ein Gewurschte hatten wir im Bund bei Rot-Schwarz, was 4 völlig verlorene Jahre waren.
    Wir haben die Grünen in Parlamenten erlebt, wo sie als kleine Partei ihre ganze Ideale über den Haufen werden mussten und dadurch nun unwählbar geworden sind.

    Es war schon ein großer Fehler für die FDP, im Bund mit der Union zusammenzuarbeiten. Ws soll das denn mit der SPD werden? Nicht viel besser.

    Es ist zwar schade, aber es macht eigentlich nur Sinn, wenn sich die FDP die nächsten Jahr(zehnte) aus der Regierung heraushält. Mit Union und SPD wird das Land dann so kaputt gehen und die Wähler endlich begreifen, welchen Quatsch sie da wählen, dass die FDP dann endlich die absolute Mehrheit erhält und ganz alleine vernünftig regieren kann.

    Also langfristig gesehen hoffe ich jetzt mal auf Rot-Schwarz oder Rot-Rot-Grün in NRW und in anderen Ländern.
    Durch die verlogene Merkel, die den Koalitionsvertarg gebrochen hat (gibt ja jetzt keine Steuerermäßígungen) würde ich als Westerwelle auch sofort die Regierung beenden. In einer Demokratie gehört es auch dazu, dass die Wähler erleben müssen, was sie gewählt haben. Und dann gehören eben auch mal Katastrophen und Staatspleiten dazu.
    Es ist also ein Lernprozeß.

    Westerwelle muss also einfach nur geduldig abwarten. Im Moment ist das deutsche Volk einfach noch nicht bereit für eine vernünftige Regierung. Es geht dem deutschen Volk einfach noch zu gut. Das ist das Problem.

  11. #500
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="855580
    Westerwelle muss also einfach nur geduldig abwarten. Im Moment ist das deutsche Volk einfach noch nicht bereit für eine vernünftige Regierung. Es geht dem deutschen Volk einfach noch zu gut. Das ist das Problem.
    Der Westerwelle wird schneller in der Geschichte verschwinden als ihm lieb ist. Ausser paar unangenehme Duftmarken wird man nichts mehr von ihm finden. Politiker mit Visionen sehen anders aus.

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