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Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

Erstellt von Samuianer, 12.02.2010, 10:33 Uhr · 531 Antworten · 15.026 Aufrufe

  1. #461
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="835067
    Zitat Zitat von Paddy",p="835059
    Spätrömische Dekadenz oder schlichte Korruption?
    Das nennt man "Wirtschaftsimpulse setzen". Ganz normaler Prozeß.
    Jeder Heroindealer setzt Wirtschaftsimpulse, wenn er sich vom Drogengeld einen dicken Schlitten zulegt. In sofern ist das füllen eigener Taschen tatsächlich ein normaler Prozess.

  2.  
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  3. #462
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Diplomaten wollen weg

    Im Auswärtigen Amt (AA) ist unterdessen wachsender Unmut spürbar, dass das Ministerium fast fünf Monate nach Westerwelles Amtsübernahme seit Wochen nicht aus den negativen Schlagzeilen herauskommt. Mitarbeiter beklagen, dass wichtige außenpolitische Fragen im Haus derzeit kaum noch eine Rolle spielten. Wie es in der AA-Zentrale weiter heißt, haben die Anträge auf Entsendung auf diplomatische Auslandsposten in letzter Zeit zugenommen. Die Zahl liege deutlich höher als sonst nach einem Regierungswechsel.

    http://www.n-tv.de/politik/Westerwel...cle769915.html

  4. #463
    Avatar von

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Die Zeit titelt heute treffend:
    Aus Spiel wird ernst- dank schwarz/gelb wird schwarz gruen immer attraktiver.

    Mal sehen wie lange das Berliner Theater noch weiter geht, koennte auch schnell gehen wenn die NRW-Wahl so ausgeht wie man das heute erwarten darf.

    Ich waere ueber eine schwarz/gruene Bundesregierung jedenfalls hocherfreut.

  5. #464
    Avatar von kcwknarf

    Registriert seit
    27.06.2005
    Beiträge
    10.249

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von Extranjero",p="835170
    Ich waere ueber eine schwarz/gruene Bundesregierung jedenfalls hocherfreut.
    Für NRW hat das Merkel einer Schwarz-grünen Koalition ja schon mal eine Abfuhr erteilt, diese also ausgeschlossen.
    Das wird dann ja wohl erst recht für den Bund gelten.

  6. #465
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="835180
    Zitat Zitat von Extranjero",p="835170
    Ich waere ueber eine schwarz/gruene Bundesregierung jedenfalls hocherfreut.
    Für NRW hat das Merkel einer Schwarz-grünen Koalition ja schon mal eine Abfuhr erteilt, diese also ausgeschlossen.
    Das wird dann ja wohl erst recht für den Bund gelten.
    Bla, bla...

    Hinterher heisst es dann, die Landesfürsten entscheiden selbst (wenn's mit der FDP nicht reicht).

    So durchsichtig werden Wähler manipuliert.

  7. #466
    Avatar von wingman

    Registriert seit
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    Beiträge
    14.074

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    schwarz gelb ist das schlimmste was passieren konnte, insbesondere in der jetzigen konstellation.

  8. #467
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Vor allem auch höchst dekadent:

    Schwarz-Gelb sperrt 900 Millionen Euro
    BA: Arbeitslosigkeit droht zu steigen

    Weil die schwarz-gelbe Bundesregierung im Haushaltsausschuss 900 Millionen Euro für Maßnahmen der Bundeagentur für Arbeit sperrt, droht die Zahl der Langzeitarbeitslosen offenbar weiter zu steigen. Nach Angaben der Agentur wären bis zu 100 Jobcenter und 10.000 Mitarbeiter von den Einsparungen betroffen.

    Die Bundesagentur für Arbeit warnt wegen drohender Sparmaßnahmen vor einer Verschärfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der finanziellen Handlungsunfähigkeit von etwa 100 Jobcentern. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in der vergangenen Woche für 900 Millionen Euro eine Etatsperre erlassen. Damit stünden für das "Fördern und Aktivieren" von Menschen ohne Arbeit in diesem Jahr statt der geplanten 2,8 Milliarden Euro nur knapp 1,5 Milliarden zur Verfügung, heißt es in einem Papier der Bundesagentur für Arbeit (BA).

    Mit dem Abbau von Eingliederungs- und Weiterbildungs-Maßnahmen droht nach BA-Einschätzung, dass die Zahl der Arbeitslosen und Hartz-IV-Bezieher weiter steigt. Schwerpunkte der Einschnitte seien Länder mit hohem Anteil erwerbsfähiger Hilfebedürftiger: Berlin, die ostdeutschen Länder und Nordrhein-Westfalen.

    Von den gesperrten 900 Millionen Euro entfallen 600 Millionen auf Trainingsmaßnahmen, der Rest auf Personal- und Verwaltungskosten. Ob die Sperre aufgehoben wird, will die Koalition davon abhängig machen, dass die Effizienz der Maßnahmen nachgewiesen wird. Wie es heißt, sperrt sich besonders die FDP gegen die Freigabe der Mittel.
    10.000 Mitarbeiter betroffen

    BA-Chef Frank-Jürgen Weise geht unterdessen davon aus, die Einsparungen noch abwenden zu können, indem er die Abgeordneten von der Effizienz der Arbeitsmarktpolitik überzeugt. Er habe Verständnis dafür, dass in Zeiten knapper Kassen der Umgang mit Öffentlichen Geldern noch sorgfältiger als sonst hinterfragt werden müsse, heißt es in einer Mitteilung der Bundesagentur. Das zitierte BA-Papier stelle auch keine Warnung dar, sondern lediglich die Schilderung des schlechtesten denkbaren Szenarios.

    Rund 100 Jobcenter könnten laut BA in der zweiten Jahreshälfte finanziell nicht mehr handlungsfähig und bis zu 10.000 Mitarbeiter in Jobcentern von den möglichen Einsparungen betroffen sein. Alle "vertraglich disponiblen Maßnahmen müssten auf den Prüfstand", vor allem Arbeitsgelegenheiten, Bildungsgutscheine, Lohnkostenzuschüsse.

    Opposition ist empört

    Der Bundesverband Berufliche Bildung erwartet, dass hunderttausende Menschen nicht mehr in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten. "Mit diesen fehlenden 900 Millionen dürften zwischen 250.000 und 750.000 Menschen aufgegeben werden, weil das Geld für Fördermaßnahmen nicht da ist", sagte das Vorstandsmitglied Wolfgang Prill. Insgesamt sind für den Bereich Arbeit und Soziales für das laufende Jahr 143 Milliarden Euro eingeplant.

    Auf Unverständnis stieß die Haushaltssperre auch bei der Bundestags-Opposition. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig kritisierte, es sei unfassbar, dass die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) diese Haushaltssperre hingenommen habe. "Die Folgen für zahlreiche Langzeitarbeitslose im Hinblick auf Eingliederungs- und Trainingsmaßnahmen sind nicht zu verantworten." Nach Ansicht der Linkspartei-Abgeordneten Sabine Zimmermann ist die Kürzung bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik nur der Anfang. Die Grünen rechnen bei einer Umsetzung der Pläne mit steigenden Zahlen bei Hartz-IV-Empfängern.

    tis/dpa

    http://www.n-tv.de/politik/BA-Arbeit...cle773356.html

  9. #468
    Avatar von aalreuse

    Registriert seit
    07.04.2009
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    1.618

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Sollte nicht mehr Geld in die Qualifizierung und Weiterbildung von Langszeitarbeistlosen gesteckt werden..... Bla, bla, bla......

  10. #469
    Avatar von Thaimax

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    4.075

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Von den gesperrten 900 Millionen Euro entfallen 600 Millionen auf Trainingsmaßnahmen, der Rest auf Personal- und Verwaltungskosten. Ob die Sperre aufgehoben wird, will die Koalition davon abhängig machen, dass die Effizienz der Maßnahmen nachgewiesen wird. Wie es heißt, sperrt sich besonders die FDP gegen die Freigabe der Mittel.
    Das ist doch eigentlich sehr begrüssenswert.

    Diese "Trainingsmassnahmen" sind doch sowieso nur reine Gängelung, die es den Firmen, die diese anbieten, ermöglicht auf Kosten der Steuerzahler Kasse zu machen. - Und dass Personal- und Verwaltungskosten eingespart werden ist ja auch sinnvoll. Wirklich vermittelt werden von der ARGE doch sowieso die Wenigsten. - Ein Abbau dieser Gängelungsmaschinerie ist nur wünschenswert.

  11. #470
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Er kam, sprach und patzte - Westerwave, der" Held"

    Zitat Zitat von Thaimax",p="835698
    Und dass Personal- und Verwaltungskosten eingespart werden ist ja auch sinnvoll. Wirklich vermittelt werden von der ARGE doch sowieso die Wenigsten. - Ein Abbau dieser Gängelungsmaschinerie ist nur wünschenswert.
    Wenn damit weniger Gängelung verbunden wäre....

    Aber die Diskussion geht ja völlig andere Wege. Es wird immer mehr (sinnlos) gefordert und immer weniger (sinnvoll) gefördert.

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