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Deutschland 2013 - nach der Wahl

Erstellt von Antares, 22.09.2013, 18:08 Uhr · 680 Antworten · 26.214 Aufrufe

  1. #411
    Avatar von beran

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Einen Versuch wäre es wert.
    Auch in solchen Fällen gälte es eben Mehrheiten zu finden und nicht auf Fraktionszwang zu bauen, der den Abgeordneten zum reinen Abnicker degradiert.
    Wenn es nicht zur großen Koalition kommt (was ja durchaus möglich ist), dann wird dies eine allerdings unwahrscheinliche Möglichkeit sein. Dies wäre eine sehr unstabile Regierung, die nicht lange halten würde.

    Eine derartige Regierung würde nicht nur Stillstand bedeuten, sondern schlichtwegs Dauerkrise der Regierung.

  2.  
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  3. #412
    Avatar von strike

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    Reizvoll wäre mE auf jeden Fall, dass der eigentliche Repräsentant des Wählers, der Abgeordnete, endlich wieder an Gewicht gewinnt.

    Aktuell sind das mehr oder weniger durch die Partei(==Fraktions)spitze gesteuerte und gemassregelte Clowns. Wehe die stellen sich gegen die von oben festgelegten Vorgaben - dann war es das mit der angeblichen Vertretung des Souveraens ......

  4. #413
    Avatar von beran

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Reizvoll wäre mE auf jeden Fall, dass der eigentliche Repräsentant des Wählers, der Abgeordnete, endlich wieder an Gewicht gewinnt.
    Das ist doch Wunschdenken von dir. Die Realität würde anders aussehen.

    Angenommen die CDU würde eine Minderheitsregierung bilden. SPD und Grüne bringen dann Gesetzentwürfe ein, die den flächendeckenden Mindestlohn sowie eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes vorsehen. Die Linke stimmt im Parlament zu (sie hat ja ähnliche Vorstellungen), so dass beides beschlossen wäre.

    Wie würde denn dann die Bundeskanzlerin Merkel dastehen?

  5. #414
    Avatar von schimi

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    Zitat Zitat von wingman Beitrag anzeigen
    bei den zinssätzen lohnt es sich ohnehin nicht geld bei einer bank zu parken.
    Ach, wo legt man das Geld denn stattdessen hin, unters Bett?

  6. #415
    Avatar von strike

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    @beran, auch da gilt es erstmal Mehrheiten sicherzustellen.

  7. #416
    Avatar von beran

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    Es ist doch wahrscheinlich, dass hier eine Mehrheit zusammenkommt, schließlich haben doch SPD, Grüne und Linke sich alle für einen Mindestlohn und für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Und diese Parteien haben entsprechend dem Wahlergebnis eine Mehrheit im Bundestag.

    Eine Minderheitsregierung der CDU/CSU würde deshalb mit allergrößter Wahrscheinlichkeit scheitern und keine 4 Jahre (vermutlich nicht einmal 1 Jahr) durchhalten.

  8. #417
    Avatar von Chumpae

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    Sowohl bei einer Minderheitenregierung, als auch bei schwarz-grün oder schwarz-rot wette ich darauf, daß die Halbwertszeit dieser Regierungen kleiner 2 Jahre ist-weil einerseits wie schon von beran richtig bemerkt im Parlament oder Bundesrat keine Mehrheiten vorhanden sind, oder aber die Differenzen zwischen beiden Koalitionären so groß werden-das es zum Bruch kommt
    Wie momentan aber so vom Erzengel taktiert wird, das dürfte aus seiner einfachen Addition des Wahlergebnisses vom 22.09.resultieren. Die überhebliche und belehrende Botschaft an die Linken dürfte ihn aber noch gewaltig aufstoßen.
    Er wird sich auch daran gewöhnen müssen, daß die beiden potentiellen Koalitionäre sich auch auf die Zehenspitzen stellen werden, um den Siggi mal auf gleicher Augenhöhe mitzuteilen, welche Vorstellungen sie von einer großen Koalition(RRG) haben.Ich behaupte mal,daß bei einem durchaus realistischen Bruch der geplanten GroKO oder einer Minderheitenregierung die Sozen eher mit sich selbst beschäftigt sein werden, als mit dann 2 anderen gleichstarken Partnern auch nur irgend etwas Vernünftiges auf die Reihe zu bekommen.
    Aber neuerdings kann man sich dort ja auch auch vorstellen,daß der Pöbel ein Mitbestimmungsrecht erhält-vielleicht hält er dann mal das Ohr an die Masse und leitet für sich und seine Genossen die richtigen Schlüsse ab.

  9. #418
    Avatar von strike

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    Eine RRG-Mehrheit hat wieviel Stimmen?

    Da wird sich ein jeder Abgeordneter noch einmal der Bedeutung seiner Stimme bewusst und Mehrheiten nicht einfach.

    Aber war nicht genau das die Aufgabe einer Regierung - Mehrheiten finden und nicht Beschlüsse verwalten?
    Eine intensivere Beschäftigung mit Themen würde sicher auch helfen, Gesetze vorab in einer Qualität zu verabschieden, die es nicht notwendig machen, dass das Bundesverfassungsgericht - wie in den letzten Jahren vielfach geschehen - diesen Murks zu stoppen hat.

    Klar, einfach(er) wird das nicht - aber andere Länder können das auch ab.
    Und wenn es zu Ende ist, wird eben neu gewählt - der Wähler weiss dann, was er bekommt.

    Die SPD könnte sich in der Opposition wirklich profilieren und erholen, in einer GK wird sie weiter Federn lassen.
    Lasst ruhig die GRÜNEN sich mit Mutti ruinieren.
    Unsere beiden FDJ-Polit- und Propaganda FunktionärInnen werden am Ende eh nicht durch die VOLKSSOLIDARITÄT gespeist werden müssen ....

  10. #419
    Avatar von Frankie

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  11. #420
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Frankie Beitrag anzeigen
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