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Deutschland 2013 - nach der Wahl

Erstellt von Antares, 22.09.2013, 18:08 Uhr · 680 Antworten · 26.136 Aufrufe

  1. #381
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    Wenn du die Koalitionsverhandlungen als Affentheater bezeichnest ...
    Ich gebe hier die Wahrnehmung aus meinem Kollegen- und Bekanntenkreis wieder.
    Unter einem Finanzierungsvorbehalt* kann ich meiner Frau im übrigen auch alles versprechen.

    Und noch einmal der Hinweis: schau Dir die Facebook Seite der SPD an und eventuell bekommst auch Du einen Eindruck, was die Basis denkt.

    ...und der Verrat geht weiter


    * witzig vor allem, wenn man bedenkt, dass die sprudelnden Einnahmen jede vorherige Vorstellung - und damit Planung - übertreffen, seit Jahren von einer Schuldenbremse die Rede war und und und ......

  2.  
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  3. #382
    Avatar von beran

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Ich gebe hier die Wahrnehmung aus meinem Kollegen- und Bekanntenkreis wieder.
    Wenn du hier schreibst, dann schreibst du offenbar nicht deine Meinung, sondern nur die Wahrnehmungen aus deinem Kollegen- und Bekanntenkreis. Oder hast du schlichtwegs keine Antwort auf meine Frage, wie man denn ohne Koalitionsverhandlung zu einer tragfähigen Regierung kommen soll, wenn keine Partei eine Mehrheit hat?

    Ich hoffe du wünscht dir nicht die Zeiten der DDR zurück. Dort war es nicht notwendig, Koalitionsverhandlungen zu führen, weil dort immer eine Partei die Mehrheit hatte.

    Das ist eben nun anders. Wenn Parteien mit unterschiedlichen Programmen eine Regierung bilden wollen, dann müssen sie sich eben vorher auf ein Regierungsprogramm einigen, wobei keine Partei ihre Vorstellungen zu 100% durchsetzen kann. Hierzu braucht man Koalitionsverhandlungen, anders geht es nun mal nicht.

    Wer also Koalitionsverhandlungen als "Affentheater" bezeichnet, der hat schlichtwegs keine Ahnung, wie eine Parteiendemokratie funktioniert.

  4. #383
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    Wer also Koalitionsverhandlungen als "Affentheater" bezeichnet, der hat schlichtwegs keine Ahnung, wie eine Parteiendemokratie funktioniert.

    um mal den Begriff "Parteiendemokratie" als Stichwort zu nehmen: Alle Parteien im deutschen Bundestag kennen die grundlegenden Probleme in Deutschland(Stichworte Bildung,Gesundheit,Rente,Staasverschuldung und noch ein paar mehr)seit Jahrzehnten und seit ebendieser Zeit palavern Politiker darüber was notwendig ist und wie man es bewerkstelligen "müßte".Die Bürger haben keine große Koalition gewählt-sondern auf Grund nicht klar differenzierbarer Wahlaussagen so gewählt, daß letztendlich eine große Koalition als wahrscheinlichste Variante möglich wird. Ihre Zustimmung zur großen Koalition geben sie letztendlich nur, weil sie hoffen, daß alle vor den Wahlen gemachten Versprechungen nun einfließen in einen Koalitionsvertrag. Und nun sehen Sie, daß um Prozente oder Promille gefeilscht wird,das Beschlüsse schon wieder für den Papierkorb sind, weil sie in die falsche Richtung führen(Stichwort Mietpreisbremse)
    Klar ist bisher nur die Erhöhung der Anzahl der Bundestagsvizepräsidenten, ein Gerappel wird es noch geben bei der Besetzung der Ministerposten- wo sicherlich wieder die Unqualifiziertesten den Wurm schnappen werden. Die Unterlegenen werden noch mit Posten in der EU oder bei Parteienstiftungen ruhiggestellt. Dann ist auch schon Weihnachten,keine gute Zeit für schlechte Politik-der Pöbel muß auch ruhiggestellt werden. Und im neuen Jahr kommt dann die Keule fürs gemeine Volk .Das ist dann Parteiendemokratie im Gegensatz zu gelebter Demokratie(s.dazu Auszug aus Wiki).
    Demokratie (altgr. Δημοκρατία „Herrschaft des Volkes“, von δῆμος, dēmosVolk‘ und -kratie [κρατία, kratía ‚Herrschaft‘]) ist ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt

  5. #384
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen

    .............. übertreffen, seit Jahren von einer Schuldenbremse ......
    Teufelszeug, dazu auch noch gesetzlich verankert.
    Glücklicherweise noch nicht in 2014.
    Bis zum "Inkrafttreten" ist noch genug Zeit sich zu überlegen, warum das Gesetz ausgesetzt () werden kann, ähh muss.

  6. #385
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Chumpae Beitrag anzeigen
    Demokratie (altgr. Δημοκρατία „Herrschaft des Volkes“, von δῆμος, dēmosVolk‘ und -kratie [κρατία, kratía ‚Herrschaft‘]) ist ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt
    In dem Zusammenhang liebe ich schon seit meiner Schulzeit das Wort "Volksdemokratie"

  7. #386
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    Wenn du hier schreibst, dann schreibst du offenbar nicht deine Meinung ...
    Ein schwerer Fauxpas, für den ich mich aufrichtig entschuldige.
    Es fehlt in der Tat im Satz 1 zwischen Position 5 und 6 das Wort "auch".

    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    ... keine Ahnung ...
    Ein so starkes und intelligentes Argument liess mich einen Moment zögern, dazu noch was zu schreiben.
    Dann ging mir durch den Kopf, dass es ja durchaus ein paar Deiner GRÜNEN Idole gibt, die sich Gedanken über das katastrophale Wahlergebnis der Bundestagswahl gemacht haben, in denen die Bürger entschieden Bevormundung und sanften Druck in bestimmte Lebensmodelle zurückwiesen.*

    Und zum Schluss kamen, dass die permanente Besserwisserei, das oberlehrerhafte Auftreten und der Glaube an den Besitz der allein selig machende Wahrheit eine entscheidende Ursache gewesen sein könnte ;)

    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    ... Parteiendemokratie ...
    Du lieferst das Stichwort, Respekt.

    In einem Land, dass sich die etablierten Parteien offensichtlich zur Beute gemacht haben, in dem Transparenz ein Fremdwort, die Postenverteilung dem Proporz geschuldet ist, das Volk von wichtigen Entscheidungen ausgeschlossen wird, die Medien ihrer eigentlichen Rolle nicht mehr gerecht werden, der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu Versorgunsanstalten und Propagandainstrumenten der Parteien verkommen sind, ist ziemlich schnell klar, wie die aktuellen politischen Eliten "Parteiendemokratie" definieren.

    Dass Profiteure und Akteure dass anders sehen, sei ihnen gegönnt.
    Mir meine Meinung über das kaputte System aber bitte auch.
    Noch darf ich sie ja ungestraft äussern.

    Ansonsten hat @Chumpae ausreichend Hinweise und Denkanstösse geliefert.
    Die aktuellen Koalitionsverhandlungen halte ich also weiter für "Affentheater" auf Kosten - im wahrsten Sinne des Wortes und in jeder Beziehung - der Bürger.




    Wenn Du mal Zeit hast, @beran, dann nimm Dir mal hierfür Zeit
    Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten

    Angesichts dieses Wandels wirken die politischen Führungen ratlos, befragen ihre Gliederungen, richten ihren kritischen Blick auf ihre Mitglieder und das abtrünnige Volk, weniger auf sich selbst. Dabei haben sie einen maßgeblichen Anteil an der Entwicklung. Durch ihre Reden und Verhaltensweisen werten sie die Parteiendemokratie ab und vermitteln Politik als geschlossene Gesellschaft. Letztendlich sind es die politischen Führungen, die noch nicht in der modernen Gesellschaft angekommen sind.


    Und wenn dann noch Zeit bleibt, wirf ruhig auch mal ein Blick darein. Ist zwar aus 2000 aber zumindestens das Zitat gilt immer noch :
    Die Parteiendemokratie überwinden

    Volkssouveränität heißt, dass das Volk der Herrscher ist, und damit ist unvereinbar, dass es die Entscheidungsmacht seinen Vertretern völlig überlässt und sich als bloßes Wahlvolk mit der ineffektiven Kontrolle begnügt. Demokratie schließt als Selbstverständlichkeit die unmittelbare Teilhabe des Bürgers an politischen Entscheidungen ein. Sie könnte in Volksabstimmungen erfolgen, die für das Parlament verbindlich sind und als Grundsatzentscheidungen Pfade in den gegenwärtigen Rechtsdschungel schlagen würden.


    * natürlich werden es die GRÜNEN Apologeten wieder versuchen ;)

  8. #387
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von Yogi Beitrag anzeigen
    In dem Zusammenhang liebe ich schon seit meiner Schulzeit das Wort "Volksdemokratie"
    Alter Nordkoreaner- in Deinem früheren Leben warste bestimmt ein Pandabär !!!

  9. #388
    Avatar von beran

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    Zitat Zitat von Chumpae Beitrag anzeigen
    .Die Bürger haben keine große Koalition gewählt-sondern auf Grund nicht klar differenzierbarer Wahlaussagen so gewählt, daß letztendlich eine große Koalition als wahrscheinlichste Variante möglich wird. Ihre Zustimmung zur großen Koalition geben sie letztendlich nur, weil sie hoffen, daß alle vor den Wahlen gemachten Versprechungen nun einfließen in einen Koalitionsvertrag. Und nun sehen Sie, daß um Prozente oder Promille gefeilscht wird,das Beschlüsse schon wieder für den Papierkorb sind, weil sie in die falsche Richtung führen(Stichwort Mietpreisbremse)
    Der Bürger wählt keine Koalition, sondern der Bürger wählt in unserem Wahlsystem Abgeordnete, die jeweiligen Parteien angehören.

    Wenn nun keine Partei eine Mehrheit an Abgeordneten hat, dann kann entweder die größte Partei eine Minderheitsregierung bilden (was aber sehr problematisch ist, weil eine Regierung dann immer Gefahr läuft, für ihre Politik keine Mehrheit im Parlament zu finden) oder aber es müssen sich mehrere Parteien zusammenfinden, die eine Koalition bilden. Da die Parteien unterschiedliche politische Standpunkte vertreten, ist es schlichtwegs notwendig, dass man Koalitionsgespräche führt, in denen man sich auf Punkte einigt, die man in der Regierung durchsetzen will.

    Das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen ist immer ein Kompromiss zwischen den Parteien. Wer also glaubt, dass eine Koalitionsregierung alle Versprechen der einzelnen Parteien durchsetzen wird, der liegt von Hause aus falsch. Das geht ja gar nicht, weil sich die Versprechen teilweise widersprechen (Beispiel: SPD will Steuererhöhungen für hohe Einkommen, CDU will keine Steuererhöhungen).

    Noch sind die Koalitionsverhandlungen nicht beendet und es gibt auch noch keinen Koalitionsvertrag. Deshalb ist es voreilig, wenn man schon jetzt sein Urteil fällt, wie das manche hier tun. Aber manche pflegen halt ihre Vorurteile.

  10. #389
    Avatar von beran

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Mir meine Meinung über das kaputte System aber bitte auch.

    Die aktuellen Koalitionsverhandlungen halte ich also weiter für "Affentheater" auf Kosten - im wahrsten Sinne des Wortes und in jeder Beziehung - der Bürger.
    Meine Frage war ja, wie denn ohne Koalitionsverhandlungen eine stabile Regierung gebildet werden soll. Diese Frage hast du nicht beantwortet.

    Man kann ja vieles in Frage stellen, aber man sollte dann wenigstens auch eine Antwort parat haben, wie denn die Alternative aussehen soll.

    Du hältst also unser politisches System in Deutschland für kaputt. Aber welches System hat denn bisher den Beweis erbracht, dass es besser ist?

    Selbst der Autor des von dir zitierten Artikel stellt zum Schluß fest:

    "....Am schlimmsten allerdings wäre es, wenn das Volk sein Interesse an der Parteiendemokratie verlöre. Dann bliebe Raum für andere, den Staat für sich professionell zu nutzen. Wirtschafts- und finanzstarke Lobbyisten würden nicht zögern. Die Parteiendemokratie ginge dann in einen Gefälligkeitsstaat über."

  11. #390
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von beran Beitrag anzeigen
    Der Bürger wählt keine Koalition, sondern der Bürger wählt in unserem Wahlsystem Abgeordnete, die jeweiligen Parteien angehören. ...
    Ich habe mal ein Frage, @beran: kennst Du Dich mit den Mechanismen innerhalb der Parteien aus, weisst oder ahnst Du wie jemand zu einem Delegierten, Abgeordneten für den Land- oder Bundestag wird? Aber bitte: ich meine nicht theoretisch, also durch Bücher oder Fernsehen.

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