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Demokratie - was macht sie aus?

Erstellt von strike, 14.07.2012, 10:58 Uhr · 41 Antworten · 2.793 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von strike

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    Demokratie - was macht sie aus?

    In einem anderen Thread wurde (wieder einmal) der Begriff "Demokratie" thematisiert.

    Was macht sie eigentlich aus?
    Was fehlt in den uns bekannten Systemen?

    Mal in wikipedia geschaut:
    Ein Staat gilt als demokratisch, wenn die folgenden Kriterien zutreffen:

    Es gibt einen Demos (Volk), welcher politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen oder Abstimmungen) trifft.

    Es gibt ein Territorium, in dem die Entscheidungen innenpolitisch angewendet werden und in dem der Demos angesiedelt ist: das Staatsgebiet.

    Weil dieses im Regelfall mit der Heimat des Demos korrespondiert, stimmen Demos und Reichweite des demokratischen Prozesses überein.

    Kolonien von Demokratien werden selbst nicht als demokratisch betrachtet, wenn sie vom demokratischen Mutterland regiert werden. (Demos und Territorium stimmen nicht überein.)

    Es gibt für politische Normen eine Entscheidungsfindungsprozedur, die entweder direkt (als Referendum) oder indirekt (über die Wahl eines vertretenden Parlamentes) funktioniert.

    Diese Prozedur wird vom Demos bereits dadurch als legitimiert betrachtet, dass sein Ergebnis „akzeptiert“ wird.

    In einer repräsentativen Demokratie wird die politische Legitimität der Repräsentanten aus der Bereitschaft der Bevölkerung abgeleitet, die Entscheidungen des Staates (auch die der Regierung und der Gerichte) entgegen individuellen Vorzügen und Interessen zu akzeptieren oder hinzunehmen. Dies ist deshalb wichtig, weil demokratische Wahlen immer Gewinner und Verlierer haben. Zumindest muss die Prozedur geeignet sein, Regierungswechsel herbeizuführen, sofern eine ausreichende Unterstützung dafür existiert.

    Scheinwahlen, die ein existierendes Regime nur bestätigen können, sind nicht demokratisch.

    Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann. Ausnahmen kann es im Falle der Suzeränität geben (Beispiel Island).

    Ein unverzichtbares Merkmal einer Demokratie ist schließlich, dass durch wiederkehrende, verbindlich festgelegte Verfahren die Regierung ohne Revolution wechseln kann.

    In vorwiegend direkt-demokratischen Systemen entscheidet das Volk zum Beispiel mittels Volksabstimmungen und kooperativer Planung in Sachfragen selbst.

    In repräsentativen Demokratien werden hierzu von den Bürgern Repräsentanten gewählt (oder in der Vergangenheit auch per Los bestimmt), die die Herrschaft ausüben sollen.

    Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiösen Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen

    Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative)
    Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit


    Tja, in welcher Demokratie wuerden Sie denn gern leben?
    Scheint gar nicht so einfach.

    Konkret: mir fehlt an der deutschen Demokratie der Volksentscheid/abstimmung.
    Gerade in aktuellen Themen.

    Erinnern wir uns:
    Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann.
    Ist dies nicht laengst passe?
    Siehe Gluehbirne, Bananenkruemmung und ESM.
    Leben wir denn noch in einer - zumindestens formalen - Demokratie?

    Wie seht ihr das?

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Joerg_N

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Wie seht ihr das?
    Ich finde Du hast Dir Mühe gegeben

  4. #3
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Joerg_N Beitrag anzeigen
    Ich finde Du hast Dir Mühe gegeben
    Danke - die Demokratie verdient unser aller Muehe

  5. #4
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Konkret: mir fehlt an der deutschen Demokratie der Volksentscheid/abstimmung.
    Gerade in aktuellen Themen.

    Erinnern wir uns:
    Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann.
    Ist dies nicht laengst passe?
    Siehe Gluehbirne, Bananenkruemmung und ESM.
    Leben wir denn noch in einer - zumindestens formalen - Demokratie?

    Wie seht ihr das?
    Weil die EU unpopuläre Maßnahmen beschließt, die sonst vom Bundestag gekommen wären ist ein Staat nicht mehr souverän?

    Da haben doch unsere Verfassungsrichter ganz klar was dazu gesagt. D ist für dich kein demokratischer Staat mehr?

    Deutschland kann dem ESM widersprechen. Wir müssen sehen wie sich die ganze Sache weiterentwickelt.

    Vergleichen wir mal. der ESM hat bei Totalverlust derzeit eine Haftung von ca. 180 Mrd. Euro. Die Bundesrepublik ein BIP von ca. 2,5 Bio. Das sind weniger als 10% der Jahreswirtschaftsleistung.

    Verlgeichen wir. Eine Familie mit z.B. 80 000.-- Euro Jahreseinkommen übernimmt eine Bürgschaft von 10 %, das sind 8.000.-- Euro. Daran geht dann die Familie pleite? Da müssen massive andere Faktoren wie Arbeitsplatzverlust etc. drohen.

    Ein Pleitestaat wie Griechenland ist unbedeutend. Aber E,F,I das ist schon eine andere Hausnummer und kann zumindest wie der Jobverlust eines Familienmitglieds angesehen werden.

    Strike, ich wüsste nicht, dass die EU die höhe der Einkommensteuer, eine Reichensteuer oder keine, das Elterngeld, ... diktieren würde. Arbeitszeitregelungen sind in der Hoheit Deutschlands, ...

    Ist die Banane krumm oder nicht sind für dich zentrale Fragen der nationalen Selbstbestimmung?

  6. #5
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    ... Ist die Banane krumm oder nicht sind für dich zentrale Fragen der nationalen Selbstbestimmung?
    Na klar.
    Richtig krumme Bananen schmecken mir einfach besser.

  7. #6
    Avatar von fred1

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    demos heisst so viel wie volk auf griechisch
    kratos κράτος heisst macht, durchsetzungskraft

    es gibt nur ein einziges land auf der welt, wo das volk die macht hat.
    in deinem land ist das nicht der fall. in deinem land verbietet die oligarchie dem volk sogar, sich zu bewaffnen. ein wehrloses volk hat keine macht

  8. #7
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von fred1 Beitrag anzeigen
    es gibt nur ein einziges land auf der welt, wo das volk die macht hat.
    Sicherlich nicht da wo du lebst, gelle?

  9. #8
    Avatar von maphrao

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Leben wir denn noch in einer - zumindestens formalen - Demokratie?
    In Deutschland sicherlich nicht. Wenn es überhaupt ein Land gibt, welches halbwegs demokratisch ist, dann ist es wohl die Schweiz.

  10. #9
    Avatar von kcwknarf

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    Demokratie nach meinem Verständnis gibt es in der Realität nicht. Selbst in der Schweiz nur ansatzweise.
    In einer Demokratie entscheidet die Volksmehrheit. In einer repräsentativen Demokratie ist das schlicht unmöglich. Denn dort gibt es Volksvertreter. Doch es gibt keinen Politiker, der meine Auffassung in allen Punkten zu 100% vertreten kann und will. Er müsste mich nämlich dann vor jeder Abstimmung fragen. Und meine Meinung könnte dann mit einem anderen Bürger kollidieren, den er auch vertreten muss.

    Es ist daher ein bewiesener Fakt: eine "repräsentative Demokratie" kann gar keine Demokratie sein. Es ist eine Farce. Es ist eher eine Dikatur, die den Anschein einer Demokratie erwecken soll. Und dann spielt es eben auch keine Rolle, ob die Bundesregierung NICHT meine Meinung vertritt oder es die EU tut, deren "Vertreter" ich übrigens ja auch wählen kann (so mancher vergisst ja gerne, dass es auch EU-Wahlen gibt, die aber genauso Mumpitz sind wie Bundestags- oder andere Wahlen).

    Die einzige echte Demokratie wäre es, wenn jeder einzelne Bürger bei ALLEN Fragen mitbestimmen könnte. Das ist nirgendwo so. Also reden wir lieber von gewählten oder repräsentativen Diktaturen, die zumindest etwas besser sind als ungewählte Diktaturen.

  11. #10
    Avatar von Waitong

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    Demokratie ist nur so gut wie ihre Buerger.

    Wenn 100% der Leutchen gleicher Ansicht sind muss es noch lange nicht gut sein.

    Fuer mich zaehlt ob in einer Gesellschaft die Menschenrechte geachtet werden.

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