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Bundestagswahl 2009

Erstellt von phimax, 27.09.2009, 14:10 Uhr · 946 Antworten · 21.342 Aufrufe

  1. #261
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von schimi",p="778933
    Wenn der einer der Besten der SPD ist, dann kann es ja nur noch weiter bergab gehen.
    [highlight=yellow:e0c2d6f848]Was bleibt von Steinmeier?[/highlight:e0c2d6f848]Das schlechteste SPD Ergebnis aller Zeiten, sonst nichts!
    [highlight=yellow:e0c2d6f848]Gut dass er sich vom Acker macht [/highlight:e0c2d6f848]!
    Woher hast Du diese Info?

    Ich denke, er hat sich bereits zum Oppositionsführer (Fraktionschef) gekürt und will sich morgen bestätigen lassen.

  2.  
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  3. #262
    Avatar von aalreuse

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    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von Paddy",p="778935
    Ich denke, er hat sich bereits zum Oppositionsführer (Fraktionschef) gekürt und will sich morgen bestätigen lassen.
    Das wird nur eine vorübergehende Erscheinung bleiben.

    Die Schröderaner müssen weg aus der Führung der SPD!

    Resozialdemokratisierung ist nötig.

    Schöner Begriff, stammt zwar von Lafo und Gregor, aber wo sie Recht haben haben sie Recht

  4. #263
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Bundestagswahl 2009

    Müntefering vor Rücktritt - Steinmeier droht linkem Flügel
    SPD sucht Weg aus Tal der Tränen

    Der SPD-Chef ist zum Rücktritt bereit. "Ich habe deutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meine Verantwortung weiß", sagt Müntefering. Sein Rücktritt sei "nah an der Wahrheit". Aussichtsreichster Nachfolger ist sein Vize Steinmeier, der offenbar intern bereits mit Rücktritt drohte, sollte sich die Parteilinke mit ihren Forderungen durchsetzen.

    Nach dem historischen Wahldebakel bei der Bundestagswahl steht die SPD vor einem personellen Neuanfang: Einen Tag nach der Bundestagswahl signalisierte SPD-Chef Franz Müntefering erstmals seine Bereitschaft zum Rückzug vom Parteivorsitz. Als wahrscheinlicher Nachfolger gilt Frank-Walter Steinmeier, der an diesem Dienstag bereits zum neuen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion gewählt werden soll.

    Erster Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion soll der niedersächsische SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann bleiben. Die SPD will spätestens in der übernächsten Woche die Personalplanungen für die künftige Spitze vorlegen. Diese soll auf einem Parteitag Mitte November in Dresden gewählt werden.

    "Ich habe deutlich gemacht, dass ich als Parteivorsitzender um meine Verantwortung weiß", sagte Müntefering nach Gremienberatungen in Berlin. Der 69-Jährige hatte erst vor einem Jahr das Amt von seinem Vorgänger Kurt Beck übernommen. Er halte es jedoch für "völlig falsch, wegzulaufen", betonte der Müntefering. Zu den Spekulationen über seinen bevorstehenden Abschied befragt fügte er hinzu, dies sei "nah an der Wahrheit".

    Drohsel forderte Rücktritt

    Er teilte mit, dass es im Vorstand Rücktrittsforderungen an seine Adresse gegeben habe. "Ich habe darauf jetzt nicht reagiert", sagte der SPD-Chef. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa kamen diese zunächst von der Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel und dem Gewerkschafter Dietmar Hexel. Auch die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt schloss sich dieser Ansicht an.

    Die SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden beraten derzeit noch in Berlin über das weitere Vorgehen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sagte vor Beginn, Personalfragen dürften jetzt nicht hektisch entschieden werden. Die SPD müsse sich dafür Zeit lassen.

    Bericht über Steinmeiers Rücktrittsdrohung

    Auch Steinmeier warnte vor personellen Schnellschüssen. Nach Angaben des "Spiegel" drohte er im Präsidium indirekt mit Rücktritt, falls die SPD beschlossene Reformen wieder rückgängig machen wolle. Dies gelte für die Rente mit 67 und Korrekturen bei den Hartz-Gesetzen.

    Im SPD-Vorstand gab es deutliche Kritik an Münteferings Wahlkampfkonzept. Mehrere Teilnehmer forderten eine inhaltliche Aufarbeitung auch strittiger Themen in der Partei wie Rente mit 67 und Zukunft des Afghanistan-Einsatzes.

    Forderungen nach Kurskorrektur

    Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) befürwortet einen neuen Kurs der Sozialdemokraten. "Die SPD muss ihre Politik sozialer und ökologischer ausrichten", sagte er der "Braunschweiger Zeitung". Die künftige schwarz-gelbe Koalition müsse sich auf eine "harte Opposition" einstellen.

    Generalsekretär Hubertus Heil sprach von einer bitteren Niederlage für die SPD. Darüber werde die SPD in Ruhe sprechen, sagte Heil bei n-tv: " Jeder, der ein sozialdemokratisches Herz hat ist tief getroffen von diesem wirklich schlechten Ergebnis." Heil sei froh, dass sich Frank-Walter Steinmeier bereiterklärt habe, die Opposition zu führen. Ob sich die SPD jetzt nach Links hin öffnen wird, ließ Heil in aller Klarheit offen. "Die SPD wird sich neu aufstellen, gar keine Frage, aber ich rate hart dazu, dass wir uns auf unsere eigenen Überzeugungen konzentrieren und die nicht taktisch auf andere Parteien ausrichten."

    SPD zerschlissen und zerrissen

    Aus Sicht des Mainzer Parteienforschers Jürgen Falter gibt es für das Debakel der SPD drei zentrale Gründe. "Zum einen hat sie sich stärker als die CDU in der Großen Koalition zerschlissen, sie hatte einfach den Nachteil, dass sie die Kanzlerin nicht stellen konnte und damit etwas im Schatten blieb", sagte Falter im FFH. "Dann gab und gibt es in der SPD große Auseinandersetzungen über den künftigen Kurs: Wie hält man es mit den Linken?" Als dritten wichtigen Grund nannte der Politikwissenschaftler, "dass die SPD doch noch viele Enttäuschte verloren hat, die einfach ihre Partei in der Großen Koalition nicht wiederfanden".

    tis/dpa

    http://www.n-tv.de/politik/politik_w...cle523450.html

    Es sieht also nicht so aus, als wenn die Betonköpfe sich besinnen.

  5. #264
    Avatar von aalreuse

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    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von Paddy",p="778939
    Es sieht also nicht so aus, als wenn die Betonköpfe sich besinnen.
    letzte nervöse Zuckungen

  6. #265
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von aalreuse",p="778942
    Zitat Zitat von Paddy",p="778939
    Es sieht also nicht so aus, als wenn die Betonköpfe sich besinnen.
    letzte nervöse Zuckungen
    @aalreuse

    Ich weiss wohl auch, daß es eigentlich nicht anders geht. Aber möglicherweise ruinieren die die SPD noch vollends bis
    sie anfangen zu denken.

  7. #266
    Avatar von Fred

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    906

    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von aalreuse",p="778936
    Zitat Zitat von Paddy",p="778935
    Ich denke, er hat sich bereits zum Oppositionsführer (Fraktionschef) gekürt und will sich morgen bestätigen lassen.
    Das wird nur eine vorübergehende Erscheinung bleiben.

    Die Schröderaner müssen weg aus der Führung der SPD!

    Resozialdemokratisierung ist nötig.

    Schöner Begriff, stammt zwar von Lafo und Gregor, aber wo sie Recht haben haben sie Recht
    das ist sozialdemokratie, du verwechselst, sozialdemokratei mit sozialismus.

    lafo, der nationalsozialist will blockieren:

    "Als damaliger Ministerpräsident des Saarlands und SPD-Chef machte Lafontaine der damaligen schwarz-gelben Koalition unter Helmut Kohl von 1994 bis 1998 mehrfach das Regieren schwer. So blockierte er auch die von vielen Fachleuten für richtig gehaltene Steuerreform. "Sie glauben doch nicht, dass so etwas Gesetz wird", giftete er damals gegen den politischen Gegner. Lafontaine sei "verantwortlich für die endgültige Deformation des Bundesrats zu einem politischen Kampfinstrument", schrieb die "Süddeutsche Zeitung" damals - aber Lafontaine hatte seinen Erfolg..."

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...651900,00.html

    lafontaine ist neben paddy der gefährlichte mann den es in deutschland gibt.
    der muß dieses land und die menschen so abgrundtief hassen und sein ego aufpolieren.

    lafo ein freund von chavez, der auch einen linksnationalismus anstrebt,ist eine echte gefahr.

  8. #267
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Bundestagswahl 2009

    Zitat Zitat von Fred",p="778944
    lafontaine ist neben paddy der gefährlichte mann den es in deutschland gibt.
    Wie komme ich zu dieser Ehre?

  9. #268
    Avatar von Fred

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    906

    Re: Bundestagswahl 2009

    nur noch eine frage der zeit, wie einst der link5extremist horst mahler, so wird auch er früher oder später zur npd überlaufen,sobald er in der linkspartei nichts mehr zu sagen hat.

    außerdem ist sooo undglaublich unsympathisch.
    noch unsympathischer als claudia roth und ströbele.
    das sind die 3 personen bei denen ich kotzen muß.

  10. #269
    Avatar von Samuianer

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    Re: Bundestagswahl 2009

    Der Stern berichtet zum aktuellen Thema schwarz/gelb:


    Steuern - Mehr netto vom brutto?


    Union
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Wahlkampf Steuersenkungen versprochen, will diese aber erst in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode umsetzen. Steuersenkungen würden erst nach Überwindung der Wirtschaftskrise möglich werden, heißt es von der Kanzlerin. Nach dem Wahlprogramm soll der Höchstsatz bei der Einkommenssteuer erst bei einem Jahreseinkommen 60.000 greifen. Derzeit wird er schon ab 52.552 Euro fällig. Unternehmen sollen bereits in den ersten sechs Monaten bei der Unternehmen- und Erbschaftsteuer entlastet werden, verspricht die Union. Die CSU will zudem eine niedrigere Mehrwertsteuer für arbeitsintensive Handwerksbetriebe wie Frisöre sowie Hotels und Gaststätten durchsetzen. Steuererhöhungen lehnen CDU und CSU trotz der sehr prekären Haushaltslage strikt ab.

    FDP
    Die FDP fordert seit Jahren eine umfassende Steuerreform und will einen Stufentarif (10, 25 und 35 Prozent) einführen und damit die Steuerbelastung erheblich senken. Sie erhofft sich dadurch einen Impuls für Wachstum und Beschäftigung, der dazu beitragen soll, die massiven Steuerausfälle zu kompensieren. Dazu erhält jeder Bürger einen steuerfreien Grundfreibetrag von 8004 Euro. Die schleichenden Steuererhöhungen bei Einkommenszuwächsen ("kalte Progression") will die FDP abschaffen. Bei den Unternehmenssteuern spricht sich die FDP für eine weitere Entlastung aus. Dazu will sie unter anderem Teile der Unternehmenssteuerreform der Großen Koalition rückgängig machen. Insgesamt geht es der FDP um Steuersenkungen von bis zu 35 Milliarden Euro. Parallel zur steuerlichen Entlastung von Bürgern und Unternehmen will die FDP den Haushalt konsolidieren. "Sowohl eine Steuerstrukturreform als auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen sind gleichwertige politische Ziele", heißt es im Wahlprogramm. Neue Schulden sind für die FDP "nur in Notlagen zu verantworten".

    Fazit
    Steuersenkungen sind, da sind sich die meisten Experten einig, in den kommenden Jahren kaum möglich. Das Haushaltsdefizit von bis zu 100 Milliarden Euro allein im kommenden Jahr lässt nur einen äußerst geringen Spielraum. Spannend wird die Frage, wie Schwarz-Gelb den Haushalt sanieren will. Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg hat bereits Einschnitte angekündigt. [highlight=yellow:57b548b29a]Da Merkel die Erhöhung der Mehrwertsteuer kategorisch ausgeschlossen hat, scheinen Einschnitte im sozialen Bereich unvermeidlich zu sein
    [/highlight:57b548b29a]

    http://www.stern.de/politik/deutschl...h-1511498.html



  11. #270
    Avatar von Tschaang-Frank

    Registriert seit
    26.05.2004
    Beiträge
    4.213

    Re: Bundestagswahl 2009

    @Wingman ( aus "wo geht der Zug hin" )

    ich stelle mir schon mit grauen guido als aussenminister vor.............
    Da muss ich ja wieder grinsen ueber die Auesserungen von
    Arnulf Baring Gestern Abend bei "Hart aber Fair"

    Sinngemaess: Was machen die nur im Bundestag wenn sich Westerwelle im Ausland aufhaelt, das wird ein echtes Problem fuer die FDP weil er der einzige ist der Reden halten kann!

    Na Klasse, den Bruederle duerfen sie nicht ans Mic. lassen weil ihm wohl staendig das Gebiss raus faellt und der rest sind wohl auch alles rhetorische lachpfeiffen

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