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am 18.September sind Wahlen in Berlin

Erstellt von socky7, 16.07.2011, 11:16 Uhr · 81 Antworten · 4.385 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von socky7

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    am 18.September sind Wahlen in Berlin

    bei den Wahlen in Berlin treten mehrere neue Parteien am rechten Rand an, die sich gegenseitig die Wählerstimmen (insgesamt nur 4 % ?) abjagen wollen.
    Angeblich sollte das konservative Wählerpotential rechts von der CDU bei 20 % gelegen haben ?

    Vom Grundsatzprogramm und von den Spitzenkandidaten her gesehen dürfte nur
    "Die Freiheit" von Wählern und Wählerinnen am rechten Rand mit demokratischer Gesinnung wählbar sein, hat jedoch bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag) keine Chance, die 5 % Hürde zu überspringen. Bei den Bezirksverordnetenwahlen könnten in einigen der 12 Bezirke (mit jeweils rd. 300.000 Einwohnern) die notwendigen 3 % übersprungen werden.
    DIE FREIHEIT - Partei für mehr Freiheit und Demokratie

    Die Frage ist, was die rd. 40 % Nichtwähler bei der FORSA Umfrage angegeben haben.

    "Bei der Abgeordnetenhauswahl werben mindestens drei Parteien* um den rechten Rand – Pro Deutschland, die NPD und die von dem CDU-Abweichler René Stadtkewitz gegründete Freiheit. Keine kann derzeit die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten. Peter Matuschek von Forsa geht allerdings davon aus, dass sich nicht alle potenziellen Rechts-Wähler zu ihren Absichten bekennen, wenn sie befragt werden, weil das Verhalten gesellschaftlich tabuisiert ist."
    (*Anm.: Es tritt auch eine konservative Partei in Berlin an, die rechtspopulistische Forderungen stellt.)

    Jeder Achte wünscht sich einen Führer - Berliner Zeitung

    Wenn Renate Künast die Wahlen gewinnen sollte, dann dürfte im Öffentlichen Dienst erst einmal Einstellungsstopp für alle deutschen Bewerber ohne Migrationshintergrund sein. Denn wie soll sonst die gewünschte Quote im Öffentlichen Dienst erreicht werden ?
    Ich freue mich auch schon auf die ersten Polizeibeamtinnen mit Kopftüchern und die ersten Berliner Polizisten mit Turbanen, so wie es Hans-Christian Ströbele MdB von Bündnis 90/ Die Grünen gefordert hat.
    WIKIPEDIA:
    "Ströbele geriet mehrmals mit migrationspolitischen Forderungen in die Schlagzeilen. So schlug er vor, einen muslimischen Feiertag einzuführen (und hierfür einen christlichen zu streichen), und dass deutsche Polizistinnen und Polizisten Turbane und Kopftücher tragen dürften."

  2.  
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  3. #2
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower
    Wen interessieren Wahlen? Würden sie was an diesem System ändern, wären sie schon längst verboten.

  4. #3
    Avatar von socky7

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    Zitat Zitat von Bajok Tower Beitrag anzeigen
    Wen interessieren Wahlen?
    to whom it may concern ( an alle, die es angeht und interessiert):

    "Jedes zweite Kind in Kreuzberg lebt von Hartz IV, rund um den Moritzplatz sind es bis zu 75 Prozent der Kinder." (Anm.: dort leben überwiegend eingewanderte Türken und Araber)

    Wahl in Berlin: Der Kreuzberger Traum | Politik | ZEIT ONLINE

    http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zu...on_Berlin_2011

  5. #4
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower
    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    "Jedes zweite Kind in Kreuzberg lebt von Hartz IV"
    Eben. Wahlen werden an diesem Zustand nichts ändern. Was denkst du, warum Menschen in diesem, von dir erwähnten Stadtteil immer mehr auf die Barrikaden gehen und sich weigern zu wählen? Gehe mal da durch die linken Kneipen, du wirst erfahren was sie von Parteien halten. Selbst die Linkspartei und die DKP gelten da als kapitalistisch und nicht wählbar. Und das keineswegs nur bei den Autonomen. Das Parteiensystem ist bei den Menschen dort unten durch, sie haben damit abgeschlossen und keine Hoffnungen mehr.

  6. #5
    Avatar von socky7

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    Zitat Zitat von Bajok Tower Beitrag anzeigen
    Das Parteiensystem ist bei den Menschen dort unten durch, sie haben damit abgeschlossen und keine Hoffnungen mehr.
    Das soll durch das Integrationsgesetz geändert werden.
    Bei gleicher Eignung werden originär deutsche Bewerber für den Öffentlichen Dienst benachteiligt, weil Bewerber mit Migrationshintergrund bevorzugt werden müssen. Männliche Bewerber haben ganz schlechte Karten, weil es auch noch einen Frauenförderplan gibt, nach dem Frauen bei gleicher Eignung Vorrang haben.

    Migration: Berlin beschließt Integrationsgesetz - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

    als langjähriger Sozialdemokrat wundere ich mich, dass die Thesen zur Integration der Partei "Die Freiheit" von allen etablierten Parteien vehement mit allen Mitteln bekämpft werden und dass die Wahlprognosen für diese Partei bei der Wahl am 18. September bei rd. 2 % liegen. Vermutlich lesen sich die potentiellen Wähler und Wählerinnen die Grundsatzprogramme der Parteien überhaupt nicht durch:

    http://www.wir-lieben-diefreiheit.de/integration/

    "Das neue rot-rote Integrationsgesetz bevorzugt bei gleicher Qualifikation den Migranten und ist damit als verfassungswidrig und diskriminierend außer Kraft zu setzen."

  7. #6
    Avatar von Nokhu

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    Mit dem Programm kann ich leben.

  8. #7
    Avatar von strike

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    Ich habe den Werdegang der Partei "Die Freiheit" am Anfang sehr interessiert mitverfolgt.
    Habe mich aber seit laengerem dort wieder ausgeklinkt.

    Wer die Historie der Entstehung DER FREIHEIT nahe dran mitverfolgen konnte, dem wurde schnell klar, dass sich die meiner Meinung sehr interessanten Ideen der Gruppe um Aaron Koenig - ehemals Vorstand der Piratenpartei - und des Netzwerkes 21 nicht durchsetzen wird koennen.
    Das sehr interessante Graswurzelprinzip, die fuer mich libertaeren Sichtweisen hatten und habne m.E. keine Chance gegen die Vereinnahmung dieser Partei durch FDP- und CDU-Mandatstraeger und deren Hausmacht.

    Was spaetestens bei der Wahl des Vorstandes dann auch nicht mehr zu vertuschen war.
    Kontrolle statt Eigeninitiative, braves Parteisoldetentum gegen Enthusiasmus und neue Ideen, plakative Besetzung der Themen ohne qualifizierte Auseinandersetzung damit.

    Als ich dann Anfang des Jahres erlebt habe, wie der heutige Vorsitzende des Landesverbandes Bayern Christian Jung in einer Sachdiskussion mit fehlendem Detailwissen glaenzte und nicht in der Lage war zu begreifen, dass dieses fuer die Beurteilung bestimmter Anforderungen im Auslaenderrecht eine wesentliche Rolle spielt bzw. diese verniedlichte - er ist meines Wissens immerhin Referatsleiter in der Auslaenderbehoerde in Muenchen - wurde mir klar, dass ein detaillierte und differenzierte Betrachtung unerwuenscht, die Bedienung manch dumpfer Stammtischmeinung wichtiger zu sein scheint.

    Bei groesseren Treffen wurde auch schnell erkennbar, dass sich dadurch Menschen mit einer durchaus sehr schlichten Auslaenderfeindlichkeit angesprochen fuehlten.
    Aeusserungen die ein Herr Karl Schmitt von sich gegeben haben soll waeren fuer mich inakzeptabel, selbst wenn Herr Stadtkewitz ein besonnener und integrer Mann zu sein scheint.

    Dies und noch ein paar ganz seltsame Vorkommnisse, die so gar nicht zur Proklamtion von innerparteilicher Transparenz und Wahrheit in DER FREIHEIT passten und ich beschloss, diesen Werdegang nicht weiter mitzuverfolgen.
    Selbst wenn ich ein paar interessante Menschen kennenlernen durfte und auch einiges ueber den Politikbetrieb in Deutschland gelernt habe.,
    Politik ist wohl tatsaechlich ein uebles Geschaeft und nichts fuer mich.

    Wenn sich Berliner im September fuer diese Partei entscheiden, dann wohl vorallem, weil diese Mannschaft die Probleme Berlins offen anspricht und nicht verniedlicht.
    Hoffen, dass die dann auch angegangen werden darf man allerdings selbst bei einem Erfolg deutlich ueber 5 Prozent nicht .......

  9. #8
    Avatar von socky7

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Politik ist wohl tatsaechlich ein uebles Geschaeft und nichts fuer mich.
    Wenn sich Berliner im September fuer diese Partei entscheiden, dann wohl vorallem, weil diese Mannschaft die Probleme Berlins offen anspricht und nicht verniedlicht.
    Hoffen, dass die dann auch angegangen werden darf man allerdings selbst bei einem Erfolg deutlich ueber 5 Prozent nicht .......
    Wenn die moderate Rechtspartei "Die Freiheit" wider Erwarten die 5 % Hürde überspringen würde, wäre dass allenfalls ein Warnschuss für die anderen Parteien - mehr nicht.
    Es ist für mich auch unverständlich, dass im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nur einer von sechs Wahlbezirken mit einem Kandidaten besetzt werden konnte. Vermutlich haben die anderen Parteimitglieder von "Die Freiheit" berechtigte Angst sich dort in die Höhle des Löwen zu begeben. Da riskiert ein Kandidat von der falschen Partei im Wahlkampf Leib und Leben.

    Wahlkreiskandidaten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zur Berlinwahl 2011 | DIE FREIHEIT - Berlin

    Nach Kreuzberg und Neukölln traut sich nur Hans-Christian Ströbele MdB von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Fahrrad hin, welches ihm 200 m vor der Veranstaltung von einem Hiwi überreicht wurde, nachdem Ströbele bis dahin angeblich mit einer Limousine vorgefahren war.
    Ob das üble Gerüchte sind oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls hört man diese story mit dem Fahrzeugwechsel von glaubwürdigen Seiten.

  10. #9
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    ... "Die Freiheit" wider Erwarten die 5 % Hürde überspringen würde,....
    In Bremen hat sich seit Jahren die BIW etabliert.
    Und?
    Die sind jetzt viele Jahre dabei, thematisieren die Probleme und sprechen Klartext.
    Was hat es denen gebracht?
    Nichts.
    Ich denke man kann nicht behaupten, dass Jan Timke ein .... ist.
    Eine Chance hat er trotzdem nicht.

    Die etablierten Parteien haben es sich schoen gemuetlich eingerichtet und verhindern mit der 5 % Huerde, dass sich andere ihren Troegen naehern koennten.
    Piraten, BIW, DF und wer weiss ich noch - alle ausgebremst.
    Schade eigentlich .... ein bisschen mehr Konkurrenz koennte grundsaetzlich nicht schaden.
    DIE LINKEN und DIE GRUENEN sind doch echte Langweiler geworden, die C*U, SPD und FDP waren es schon lange........

  11. #10
    Avatar von socky7

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    für die Berliner Wähler(innen) die Kandidat(inn)en zur Abgeordnetenhauswahl:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/berlin-200-0.html

    abgeordnetenwatch.de: Kandidierende

    Bei den Kandidaten, die auf gestellte Fragen nicht antworten, kann man davon ausgehen, dass sie faul und/oder arrogant sind.

    http://www.abgeordnetenwatch.de/imag...NETENWATCH.PDF

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