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Alternative für Deutschland!?

Erstellt von strike, 03.05.2013, 16:59 Uhr · 5.592 Antworten · 252.965 Aufrufe

  1. #761
    Avatar von socky7

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    Das schreiben Kommentatoren in der FAZ:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-12630356.html

    Hans Bühler:
    "
    Herr Gauck verkehrt den Begriff "Populismus" in sein Gegenteil:
    Weil es gerade populär ist, bläst er in das "Hurra-Euro"-Horn gegen die AfD. Die AfD aber ist nachweislich populär (4,7% Wahlergebnis), will ihren Erfolg aber nicht als "Bauernfängerei" abqualifiziert wissen.
    Wie hält es Herr Gauck denn nun mit der Freiheit des Wortes und Geistes von Andersdenkenden???"

    oder Uwe Bussenius :
    "Gauck sehen und sich abwenden,das ist der beste Weg, sich mit diesem ausgekungelten Präsidenten zu beschäftigen. Nach Wulff und Gauck fragen sich heute sicher viele, wofür Deutschland eigentlich einen Präsidenten braucht."

    Das ist auch meine Meinung:

    Die 4,6 Millionen Euro jährlich für diese Sorte von Bundespräsidenten können anderweitig besser angelegt werden.
    Den Job können die sechs Vizepräsident(inn)en des Bundestages übernehmen oder der jeweils amtierende Bundesratspräsident, der dies sowieso als Urlaubsvertretung oder bei Krankheit des Bundespräsidenten macht.
    Gab es Probleme in der Zeit ohne Bundespräsidenten nach Köhler und nach Wulff ?
    Nein !

  2.  
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  3. #762
    woody
    Avatar von woody
    Eigentlich könnte man den thread doch zu machen, die AFD ist doch out

  4. #763
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Alternative fuer Deutchland?

    Yoh, ungefaehr 75% der Laender dieses Planeten.

  5. #764
    Avatar von Hermann2

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    Zitat Zitat von woody Beitrag anzeigen
    Eigentlich könnte man den thread doch zu machen, die AFD ist doch out
    Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens?
    (Europawahl) abwarten und Tee trinken!

  6. #765
    Avatar von socky7

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    im neuen SPIEGEL Magazin 44 / 2013 vom 27.10.2013:

    "BUNDESPRÄSIDENT
    Gedanklicher Schnitt

    Missachtet das deutsche
    Staatsoberhaupt die Rechte kleiner
    Parteien? Joachim Gauck
    hat sich offenbar verplappert –
    nicht zum ersten Mal.

    Um von einem geschätzten Redner zu einem schlechten Vorbild zu werden, vom Bundespräsidenten zum Bundesplappermaul also, können wenige Worte genügen.Frankfurt (Oder) an einem Freitag im Oktober. Viele Staaten hätten populistische Parteien, sprach Joachim Gauck, „zum großen Teil im Parlament – wir nicht, darüber bin ich sehr dankbar“. So weit, so akzeptabel; selbst wer anderer Meinung ist, müsste sich darüber nicht gleich erregen. Doch Gauck fuhr fort: „Aber jetzt sind wir an der Schwelle, dass eine Partei einziehen möchte, möglicherweise bei der Europawahl reüssieren wird: die Alternative für Deutschland. Und wir wären sehr dumm, wenn wir uns es zu einfach machen und sagen, das sind ja Faschisten.“
    So ist es auf einer Tonaufzeichnung zu hören. Und so hat es auch Bernd Lucke gehört, der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), der sich prompt beschwerte: Es sei nicht hinnehmbar, dass der Präsident öffentlich äußere, wen er im Parlament sehen wolle und wen nicht. Selbst wenn Gaucks Worte nur in einer Diskussion vor Studenten fielen und nicht in einer Rede mit ausgefeiltem Manuskript, hat der Parteivorsitzende mit seiner Kritik womöglich recht – und der Bundespräsident ein Problem mehr.
    Gauck wäre ein Wiederholungstäter.
    Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit hat er sich abwertend über kleine Parteien geäußert; im August traf es die NPD, diesmal offenbar die AfD. Ob er sich damit noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt, wird im Fall der recht5extremistischen NPD wohl bald vor dem
    Bundesverfassungsgericht verhandelt.
    Auch deshalb dürfte sich sein Haus in der vorigen Woche beeilt haben, die Äußerungen in Frankfurt abzuwiegeln. Es handle sich um ein Missverständnis, das der Bundespräsident bedaure. Gauck habe nur allgemein über populistische Parteien und deren Nichteinzug in den
    Bundestag gesprochen – und erst später über den Euro-Skeptizismus der AfD, ließ das Bundespräsidialamt verbreiten.
    Später? Die Sätze fielen unmittelbar nacheinander. Auf Nachfrage unternahm Gaucks Sprecherin einen weiteren Erklärungsversuch:
    Der Bundespräsident habe einen „gedanklichen Schnitt“ gemacht, bevor er über die AfD räsonierte.
    Ein gedanklicher Schnitt? Was immer das ist – zu hören ist er auf der Aufnahme von Gaucks Vortrag jedenfalls nicht.
    Die Sätze vor dieser Passage lassen die Erklärung noch weniger glaubwürdig erscheinen. Da betont Gauck, Populisten seien für ihn „nicht immer Faschisten oder Nationalsozialisten“. An wen dachte er, als er über das Scheitern von Populisten bei der Wahl sprach – wenn nicht an die AfD? Antwort der Sprecherin: „Wir nehmen dazu keine Stellung.“
    Im Fall der NPD wird sich das Amt kaum auf Stillschweigen zurückziehen können. Die Partei greift Äußerungen an, die Gauck Ende August vor Oberstufenschülern machte. Er sprach über Proteste, angeführt von der NPD, gegen ein Asylbewerberheim in Berlin – und die Gegendemonstranten. „Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen“, sagte Gauck. „Dazu sind Sie alle aufgefordert.“
    Doch das Staatsoberhaupt hat parteipolitisch neutral zu sein. Solange die NPD nicht verboten ist, hat sie Rechte wie jede andere Partei – und dazu gehört auch die Chancengleichheit, vor allem im Wahlkampf.
    Gauck darf also nur schwerlich Stimmung gegen die Partei machen, so recht5extrem sie auch sein mag. Als die NPD bei Gauck nachfragte, wen er denn mit „Spinnern“ gemeint habe, entgegnete Gaucks Hausjurist Stefan Pieper patzig: Bei „verständiger Würdigung“ der entsprechenden Presseberichte „beantwortet sich Ihre Frage von selbst“.
    Die NPD zog vor das Bundesverfassungsgericht und erhob eine Klage samt Eilantrag. Da ruderte das Amt zurück:
    Gauck habe „nicht konkrete Mitglieder, Aktivisten oder Unterstützer“ der NPD als „Spinner“ bezeichnet. Zugleich teilte man den Richtern mit: Ebenso wenig wie Gauck durch seine Äußerungen die Antragstellerin bisher in ihren Rechten verletzt habe, werde er dies künftig un.
    Vor Gericht kam Gauck so gerade eben davon, jedenfalls vorerst. Nur weil die Verfassungsrichter zu erkennen glaubten, dass Gauck, nach dem Austausch von Schriftsätzen, sich der Problematik „bewusst“ sei und ähnliche Äußerungen bis zur Wahl nicht mehr zu er -
    warten seien, lehnten sie den Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Staatsoberhaupt ab.
    Vom Tisch ist die Sache trotzdem nicht: Das Verfassungsgericht hat die NPD-Klage nun förmlich den obersten Bundesorganen zugestellt; Ende Oktober läuft die Frist zur Stellungnahme ab. Ob Gauck mit seiner Äußerung die Rechte der NPD verletzt hat, muss dann wohl eine mündliche Verhandlung in Karlsruhe Anfang kommenden Jahres erweisen. Die NPD könnte zwar darauf verzichten – doch wird sie sich kaum die Gelegenheit entgehen lassen, den obersten Repräsentanten des ihr so verhassten „BRD-Systems“ in dessen höchstem Gericht vorzuführen.
    AfD-Chef Lucke findet es „enttäuschend“, dass Gaucks Haus nun „die Öffentlichkeit in die Irre führt“, indem der Eindruck erweckt werde, „er hätte uns gar nicht gemeint“. Auf rechtliche Schritte allerdings will seine Partei verzichten."

    Gauck bedauert :

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-929603.html

    Die 4,6 Millionen Euro jährlich für diese Sorte von Bundespräsidenten können anderweitig besser angelegt werden.
    Den Job können die sechs Vizepräsident(inn)en des Bundestages übernehmen oder der jeweils amtierende Bundesratspräsident, der dies sowieso als Urlaubsvertretung oder bei Krankheit des Bundespräsidenten macht.
    Gab es Probleme in der Zeit ohne Bundespräsidenten nach Köhler und nach Wulff ?
    Nein !

  7. #766
    Avatar von Joerg_N

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    Der aeltere Herr kommt aus der DDR,

    "mein Arbeitsplatz, mein Kampfplatz fuer den Frieden"

    Genosse Gauck ist alt
    und ehemaliger Pfarrer, also ein Leute verblender

  8. #767
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Joerg_N Beitrag anzeigen
    ... Genosse Gauck ist alt
    und ehemaliger Pfarrer, also ein Leute verblender
    Er hat sich leider zum Gaukler entwicklet ....

  9. #768
    Avatar von Joerg_N

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    Vielleicht war er das schon immer, aber er konnte gut reden

    Konnte Adolf auch

  10. #769
    Avatar von socky7

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    Zwischen islamkritisch und islamfeindlich wird in der AfD sorgfältig unterschieden:

    "Dilger: Wenn jemand islamkritisch ist, findet er Platz bei uns. Aber nicht, wenn jemand islamfeindlich ist. Man muss unterscheiden, worum es geht. Wenn man beispielsweise keine Scharia oder keine extremistischen islamischen Gruppen haben will, finde ich das völlig in Ordnung, das möchte ich auch nicht. Wenn es aber heißt, der Islam als Weltreligion ist böse und muss bekämpft werden, ist dies nicht mit dem Grundgesetz und dem Recht auf Religionsfreiheit zu vereinbaren."

    AfD-Landeschef : "Wenn jemand islamkritisch ist, findet er Platz" - Nachrichten Regionales - Düsseldorf - DIE WELT

  11. #770
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    Da wird in der AfD sorgfältig unterschieden:

    "Dilger: Wenn jemand islamkritisch ist, findet er Platz bei uns. Aber nicht, wenn jemand islamfeindlich ist. Man muss unterscheiden, worum es geht. Wenn man beispielsweise keine Scharia oder keine extremistischen islamischen Gruppen haben will, finde ich das völlig in Ordnung, das möchte ich auch nicht. Wenn es aber heißt, der Islam als Weltreligion ist böse und muss bekämpft werden, ist dies nicht mit dem Grundgesetz und dem Recht auf Religionsfreiheit zu vereinbaren."

    AfD-Landeschef : "Wenn jemand islamkritisch ist, findet er Platz" - Nachrichten Regionales - Düsseldorf - DIE WELT
    Sachlich, nüchtern.
    Und wie von mir öfter betont: jetzt muss man sich sortieren.

    Das Islamkritik nicht automatisch zu einer Ächtung führen soll, finde ich gut, denn ansonsten wäre die Alternative für Deutschand keine Alternative. Völlig richtig: keine extremen Positionen dulden. Keine Antisemiten, keine Islamhasser.

    Mein Eindruck bislang: die Bundesrepublik bietet auch in 2014 eine Wahl abseits von Mainstream, Blockdenken und Kadavergehorsam an. Da weiss ich wenigstens wenn ich wählen kann.

    :bravo:

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