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Alternative für Deutschland!?

Erstellt von strike, 03.05.2013, 16:59 Uhr · 5.592 Antworten · 251.560 Aufrufe

  1. #1181
    Avatar von socky7

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    Union in Angst und Ratlosigkeit :

    "Die Truppe um den Pullover tragenden Professor Bernd Lucke zog gerade ins Europarlament ein, wird im August und September sicher in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg einziehen und im Februar vielleicht in Hamburg ins erste westdeutsche Parlament."

    http://www.welt.de/debatte/kommentar...losigkeit.html


  2.  
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  3. #1182
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    ... wird im August und September sicher in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg einziehen ...
    Nun, mal abwarten.

    In Thüringen waren Ende Juni von den 1.000 erforderlichen Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Wahl gerade mal 400 eingesammelt. Auch werden in den angrenzenden Landesverbänden verzweifelte Hilferufe an die Mitglieder verschickt, damit in Thüringen überhaupt Wahlkampf durchgeführt werden kann - falls die Unterstützerunterschriften zusammenkommen.

    Da darf man sich schon fragen: wie kommt das?

    Eine für mich sich sehr wahrscheinliche Antwort für die Passivität und Resignation der Mitglieder findet sich in dem Beitrag unten, der meine früheren Anmerkungen zur innerparteilichen "Kultur" unterstreicht. Die AfD kann sich glücklich schätzen, dass dies den geneigten Wähler bislang (noch) nicht interessiert bzw. er es (noch) nicht weiss.

    Ja, diese Beschreibung wird manchem nicht schmecken. Aber dem "Mut zur Wahrheit!" sollte man zuallererst bei sich selbst Geltung und Ohr verschaffen.

    Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es dringend einer Alternative in Deutschland bedarf. Die AfD in ihrer jetzigen Form entwickelt sich davon - trotz einiger wichtigen und richtigen Themen - leider gerade weg. Sehr schade.

    Eine vorläufige Bestandsaufnahme zur AfD
    Von Markus E. Wegner

    Manche reiben sich verwundert die Augen und sprechen von „gezielter Verdummung“, wohlmöglich um die Eurokritik zu kontrollieren und das Erstarken einer neuen politischen Kraft, rechts der CDU/CSU zu verhindern. Ist in der AfD ein vornehmlich „von oben“ gesteuerter innerparteilicher Mainstream bereits so etabliert, dass von einer Alternative in der Politik gar nicht länger gesprochen werden kann? Wozu reisen Bundes- und Landessprecher immer wieder in durch personelle Konflikte krisengeschüttelter Landesverbände und inthronisieren ihnen genehme aber fragwürdige Politik-Existenzen, berufen sich auf unklare Satzungsregeln und retuschieren politische Aussagen bis hin zur totalen Unkenntlichkeit.

    Eine demokratisch handelnde, freiheitlich, wertorientierte wie liberalkonservative Partei ist kein Widerspruch in sich, sondern wird für Deutschland und Europa als wünschenswert angesehen. Innere und äußere Sicherheit Europas könnte damit ihr Kernmotiv sein. Freiheit, wirtschaftliche Stabilität und kulturelle Vielfalt sind gegen Einschränkungen und Angriffe zu verteidigen. Hier fehlt der AfD aber bislang der Mut zu eindeutigen Aussagen. Worin besteht denn die Kernbotschaft der AfD? Die Aussagen zum Euro, hört man dem Bundessprecher Lucke genauer zu, erscheinen weitgehend überholt. Eine Orientierung, wie sich die AfD in anderen politisch relevanten Fragen wirklich verhalten wird, gibt es nicht. Die AfD entpuppt sich wohlmöglich damit als den Wähler ent-/täuschende Beruhigungspille bzw. als bloßer Wahlverein, dem eindeutig klare politische Richtungsentscheidungen zu politischen Zukunftsfragen abgehen.

    Bei der Alternative für Deutschland scheint es sich eher um ein größeres Missverständnis als um einen Aufbruch zu handeln: Der Wähler, total genervt von Altparteien, will partout „irgendetwas anderes“ und nimmt dabei in Kauf, nicht genau erkennen zu können, was er da eigentlich wählt. Aufgrund positiver Wahlprognosen wähnt sich so die AfD auf der Straße des immerwährenden Erfolges. Eine Verantwortung gegenüber dem Wähler wird jedoch kaum mit einem bloßen Sammelsurium politischer Ideen erfüllt, sondern bedarf der Glaubwürdigkeit gesellschaftliche Entscheidungsprozesse zu gestalten; und gerade daran mangelt es der AfD.

    Der Euro-Verdruss nützte gut als Hebel zur Begründung einer „alternativen“, damit „anderen“ Politik. Was aber eigentlich wirklich die „anderen“ politischen Aussagen der AfD sein sollen, bleibt widersprüchlich, verschwommen und restlos diffus! Die AfD sieht sich nach Bernd Lucke irgendwo „im Volk verankert“, lebt aber laut Wähleranalysen ganz überwiegend vom Protest. Eine wirkliche Ausrichtung auf die Behandlung wichtigster Zukunftsfragen der nachwachsenden Generationen ist nicht ansatzweise erkennbar: Wird die künftige sich zunehmend marginalisierende Bedeutung Deutschlands und Europas im Hinblick auf die zunehmende Veränderung der Weltbevölkerung erkannt? Wie soll sich ein kulturell gewachsenes Europa noch nach innen und außen verteidigen? Wie wird die Rolle Deutschlands künftig von der AfD gesehen? Was sind die drei, vier bedeutendsten Kernaussagen der AfD, die wie in Beton gemeißelt zum alternativen politischen Handeln animieren?

    Bislang von der Partei nicht verabschiedete und in sich nicht konsistente „Leitlinien“ lassen nur vage erkennen, was programmatisch von der AfD zu erwarten ist. Kann es ein Mustopf alles dessen sein, was andere Parteien auch schon getextet haben? Die Mitarbeit an inhaltlichen Aussagen wird in Gutsherrenart hier und da nur wenigen Ausgesuchten in der Partei gestattet. Und über Einiges wird dann online — also ohne zuvor stattgefunden Diskurs und in einem mehr undurchschaubaren Entscheidungsprozess — gewichtet, so wie bei einer Mediaumfrage im Internet. Das Ergebnis ist ein widersprüchliches Potpourri, in dem sich unterschiedlichste Auffassungen wiederfinden. So wird die eigene Basis zufrieden gestellt und ein höchstmöglicher Prozentsatz von Wählern anderer Parteien kann quasi abgegriffen werden.

    Die Handlungen der AfD werden durch den Bundessprecher Lucke vorrangig auf „den gesunden Menschenverstand“ reduziert, was politischer und begründungsloser Leichtgläubigkeit Vorschub leistet und so auch als Instrument der innerparteilichen Herrschaft bestens dient. Derartiges birgt aber letztlich die Gefahr einer esoterisch, undemokratisch und faschistoid anmutenden Gruppierung, in der alles gerechtfertigt erscheinen und auch möglich sein kann.

    Die Zusammensetzung der Mitgliedschaft zeigt sich, ablesbar am widersprüchlichen Programminhalten und aufgrund der fehlenden inhaltlichen Klammer, als ein wildes Sammelsurium: Freihandels-Abkommen-Gegner, Medien-Hetzer, Putin-Befürworter, USA-Verleumder, Gender- Verehrer wie Gender-Gegner, Esoteriker, Reichen-Hasser, Liberale, Verschwörungs-Begeisterte, Islam-Kritiker wie Islam-Freunde, Frauenquoten-Anhänger… — also schlicht und ergreifend alles was im Lande politisch bereits überall gruppenkonform so kreucht und fleucht.

    Die Protagonisten in der AfD spielen vorrangig ein beinhartes Hütchen-Spiel um Posten und Mandate. Um diese schlagen sich zumeist nicht oder nicht mehr im Berufsleben stehende von sich restlos überzeugte Personen, wobei ihnen fast jedes Mittel zulässig erscheint: hier Diffamierung, dort Herabwürdigung des Gegners. Dabei treten viele an, die in anderen Parteien längst aussortiert wurden oder gleich in einer Reihe von Parteien vorher erfolglos Mitglied waren. Bisweilen erscheint es eher darum zu gehen, sich auf dem Rücken der Politik eine materielle Existenzgrundlage zu sichern.

    Innerparteiliche Macht wird zudem noch intransparent gesichert, wenn sogleich Vorstandskollegen zu eigenen Mitarbeitern für (Europa-) Abgeordnete werden. Die Begründung wird sogleich mitgeliefert, da die Parteiarbeit anderenfalls nur ehrenamtlich erfolgen könnte. In der AfD gibt es Spitzenkandidaten, die selbstlos immense Geldbeträge der Partei für den Wahlkampf leihen (so ‘ne Mille mal zur Europawahl). Andere begegnen privat für ihr unternehmerisch eingegangenes Risiko und den damit persönlich garantierten Verbindlichkeiten mit einer Insolvenz, was bekanntlich zu einem nichtgedeckten Scheck führt, für den ein Dritter schlussendlich in Röhre schaut. Die AfD besitzt die Chuzpe derartige Kandidaten als ernsthaft kompetent, unabhängig und für eine alternative Politik zu Mauschelmännern, Vettern und Amigos befähigt anzusehen.

    Eine Partei, die das Wort Basis-Demokratie in den Mund nimmt, diese aber innerparteilich kaum pflegt bzw. handhabt, betrügt nicht nur sich selbst, sondern vor allem den Wähler. Online- Abstimmungen über von oben vorgegebene Programm-Varianten und eben nicht über (unterdrückte) Programm-Alternativen zeugen kaum von einer freien demokratischen Willensbildung in der AfD. Derartiger Zirkus wird auch noch von bereitwilligen hoffnungsfrohen aber leider mehr naiven Mitgliedern regelrecht gefeiert. Sie wollen einfach nicht wahrhaben, dass am Ende des Prozesses der Willensbildung nach argumentativ geführten Diskursen und nach Anhörung von Mindermeinungen die Entscheidung des höchsten Beschlussgremiums (Parteitag) gefordert ist.

    Eine Abstimmung in der Partei über den Europa-Kurs bzw. das ECR-Fraktionsbündnis der EU- Abgeordneten hat es bis heute nicht einmal gegeben. Anträge zu Parteitagsbeschlüssen erfolgen im elektronischen Versand und so kurzfristig, dass kaum eine Willensbildung unter Mitgliedern möglich ist. Schriftlich erhalten die Mitglieder in der AfD zumeist überhaupt keine Informationen aus dem Parteiinnenleben; via Internet nur Briefe des Sprechers oder ein Blättchen auf „Bravo“- Niveau seitens der Bundesgeschäftsstelle. So wird die Partei entgegen Art. 21 I GG wie ein Blinder geführt und kann trotz andersartiger öffentlicher Bemühungen nie tragfähiges demokratisches Handlungsniveau ausbilden.

    Satzungsentwürfe mit Ermächtigungscharakter drohender Alleinherrschaft konnten auf einem Mitglieder-Bundesparteitag noch verhindert werden. Satzungslücken werden aber weiter in Kauf genommen, um je nach Interessenlage abenteuerliche Begründungen für die obskuren Vorgehensweisen der Parteivorstände zu rechtfertigen. Nach innen soll nicht nur die Gesinnung von Parteianhängern überwacht werden, sondern in Satzungsentwürfen wird zugleich die Verpflichtung der Denunzierung gefordert — womit sich die Partei nun aber endgültig auf gefährliches Terrain begäbe. Schon mehrfach wurden Partei-Schiedsgerichte außer Kraft gesetzt, umgangen oder werden interessengelagert gleichgeschaltet bzw. bleiben gleich ganz untätig.

    Die Finanzordnung lässt es angeblich nicht zu, dass die Kreis- und Landesverbände funktionierende Geschäftsstellen einrichten können, womit der Machtapparat im Wesentlichen „von oben“ über die Bundesgeschäftsstelle gesichert ist. Die Stärkung einer politischen Begeisterung und das „Mitnehmen“ von Menschen wird durch Frustration unter den Mitgliedern immer weiter erschwert. Die ehrenamtlichen Racker an der Basis der Partei bleiben die Dummen und dürfen die Wahlplakate nicht nur aufstellen, sondern gleich auch noch selbst bezahlen, denn die Wahlkampfmittel werden an die Basis bestens verkauft.

    Der Datenschutz wird instrumentalisiert und missbraucht, um den freien Meinungsaustausch innerhalb der Mitgliedschaft zu unterbinden. Andererseits sind Parteimitglieder gezwungen, ihre politischen Ansichten in innerparteilichen Online-„Abstimmungen“/Umfragen zu offenbaren. Wer geht mit derartig innerparteilich gewonnener personenbezogener Verknüpfungen um und garantiert vor Missbrauch? In öffentlichen Online-Foren — von Mitstreitern der Partei „gepflegt“ — werden kritische Mitglieder diffamiert und jede Kritik an der Partei sogleich „gesäubert“.

    Diverse rechtliche Fragwürdigkeiten haben andere erst dazu animiert, der Partei die Nichteinhaltung der Parteien- und Wahlgesetze vorzuwerfen. Wahl- und Nominierungsparteitage wurden nicht immer unter Beachtung normativer Vorgaben geleitet. Postalisch wurde und wird nicht einwandfrei zu Versammlungen geladen oder öfters an Orten, wo keiner erst anreisen mag. Protokolle von Parteitagen oder Vorstandssitzungen sind für Mitglieder zumeist nicht einmal veröffentlicht oder sind fehlerhaft. Eine Parteibasis will weiter an das Gute im Menschen glauben und lässt sich zur anhaltenden Tolerierung der Dreistigkeiten weiter verführen.

    Innerparteiliche Diskussionen finden entweder mangels Versammlungen kaum statt oder werden mit 2 oder 3 Minuten Redezeit auf Parteitagen — sofern es zu solchen überhaupt kommt — im Keim erstickt. Bei Nominierungen werden vorab elektronisch erstellte Stimmungsbilder an die Saalwände geworfen — wozu wohl? Zugang zum Podium erhalten Erwählte, der gemeine Rest kann wie auf dem Bundesparteitag vom Saalmikrofon seinen Antrag begründen. Oder die programmatische Mitarbeit ist nur gestattet, wenn der Vorstand die Beteiligung daran zulässt. In der AfD sind folglich immer einige „gleicher“, als alle anderen.

    Der immer wieder geforderte und stattfindende Ausschluss der Öffentlichkeit, also der Presse, auf Parteitagen, muss nicht nur nachdenklich stimmen, sondern belegt die Fragwürdigkeit der handelnden Akteure. Parteien haben als Auftrag des Grundgesetzes die Willensbildung des Volkes zu fördern. Wer dies bzw. die Berichterstattung darüber unterbindet, hat bereits die Hinterzimmer-Politik verinnerlicht oder ist gar ein Anti-Demokrat. Jedenfalls ist das keine Alternative und wenn ja, eine schlechte. Wer glaubt ernsthaft damit realistisch und nachhaltig in der Öffentlichkeit Ansehen zu gewinnen?

    Gibt es eigentlich in der AfD noch ein Landesverband, in dem nicht mit Konsequenzen für das Berufs- und Privatleben Einzelner seitens innerparteilicher Machtinhaber gedroht wurde? Die Art und Weise wie mit Parteifreunden und dem innerparteilichen Konkurrent umgegangen wird, in Form öffentlichen Nachtretens und Rufmord, bis hin zu wechselseitigen Strafanzeigen, ist erschreckend wie schockierend. Disziplinierung erfolgt auch über die Anrufung von Parteischiedsgerichten und dann flattert den Mitgliedern schon mal vorab die anwaltliche Abmahnung nebst Kostennote ins Haus. Die Rede von „Feind, Todfeind, Parteifreund“ hat in der AfD mittlerweile eine beängstigende Dimension angenommen.

    Die AfD erscheint so als eine überwiegend von Wenigen gelenkte, teils undemokratische und oftmals haltungslose Partei, die ihre Funktion offenkundig als künftigen Mehrheitsbeschaffer sieht – daher die verzweifelte betriebene Beliebigkeit Luckes zum einen gegen kaum etwas und andererseits für fast alles zu sein. Gerade die völlige politische Beliebigkeit der „Alternative“ widerspricht ihrem selbst gegebenen Auftrag.

    Die Mitglieder haben derzeit mangels Vernetzung und struktureller Mitwirkung weder Möglichkeiten noch die Chance richtungsgebenden Einfluss auf die Politik der Partei zu bekommen, denn Debatten und Abstimmungen finden kaum, besser eigentlich gar nicht statt und ein Begehren gegen die Parteiführungen in Bunde und Länder Parteitage durchzuführen ist aufgrund undurchsichtiger Satzungen schwer möglich.

    Für den hier geschilderten Eindruck sind die obersten Parteispitzen in Bund und diversen Ländern verantwortlich. Sie sollten zurücktreten und zugleich eine freie politische Ausrichtung der AfD ermöglichen. Sonst ertrinkt die Partei in Nirwana politscher Richtungslosigkeit wie demokratischer Willkürhaftigkeit.

    Ein Großteil der AfD Mitglieder will die Gesamtsituation noch nicht wahrhaben, hält still und hofft auf bessere Zeiten für die Partei und sich selbst – denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!


    Die AfD im Nirwana politscher Richtungslosigkeit wie demokratischer Willkürhaftigkeit - Der Fisch stinkt immer vom Kopf her | Journalistenwatch.com

  4. #1183
    Avatar von joachimroehl

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    Hab werde Dieter1 noch Hermann2 auf Potsdamer Platz oder Friedrichstraße angetroffen, aber in vier Tagen ist ja wieder Montag und dann können wir vor Ort diskutieren. Aber Vorsicht, anders als in verkrusteten Parteistrukturen kann dort jeder ein Mikrofon in die Hand nehmen und seine Meinung kund tun. Linke und rechte Extremisten werden jedoch ausgeschlossen..

  5. #1184
    Avatar von socky7

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    Besser Prof. Bernd Lucke als einen Blindvogel der Grünen als Vize im Wirtschafts-und Währungsausschuss im Europaparlament - ein sehr wichtiger Posten :

    "Die Personalie birgt Brisanz: Laut "SZ" wollen die Europaskeptiker im EU-Parlament AfD-Chef Lucke zum Vize im einflussreichen Wirtschafts- und Währungsausschuss ernennen."

    "Die Fraktion der "Europäischen Konservativen und Reformer" ist mit 70 Abgeordneten, unter ihnen die britischen Konservativen, die drittstärkste Gruppe im Straßburger Parlament. Daher kann sie gemäß dem sogenannten Zugriffsverfahren den Vize-Vorsitzenden des Ausschusses - der für den Euro zuständig ist - nominieren."

    Bernd Lucke: AfD-Chef als Vize im Währungsausschuss nominiert - SPIEGEL ONLINE


  6. #1185
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    Besser Prof. Bernd Lucke als einen Blindvogel der Grünen als Vize im Wirtschafts-und Währungsausschuss im Europaparlament ...
    Bin ich mit Dir, @socky7.
    Und wenn die AfD bis zur absoluten Beliebigkeit etwas länger braucht als die GRÜNEN sowieso.

    Vielleicht wacht ja die Führung doch noch auf und stellt sich ihren eigenen Ansprüchen.
    Die Hoffnung schwindet allerdings mehr und mehr.

  7. #1186
    Avatar von Hermann2

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Vielleicht wacht ja die Führung doch noch auf und stellt sich ihren eigenen Ansprüchen.
    Die Hoffnung schwindet allerdings mehr und mehr.
    M.E. die üblichen "Geburtswehen", die je nach Größe des "Objektes" und der Umstände schmerzhafter oder länger dauernd sein können!
    Was dann raus kommt ist wichtig und kann auch dann erst beklatscht oder verdammt werden!
    Gesteht doch der AfD auch eine mehrjährige Probezeit zu gegenüber dem jahrzehntelangen Experimentieren (Wurschteln) der anderen Parteien!

  8. #1187
    Avatar von alder

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    Zitat Zitat von joachimroehl Beitrag anzeigen
    aber in vier Tagen ist ja wieder Montag und dann können wir vor Ort diskutieren. Aber Vorsicht, anders als in verkrusteten Parteistrukturen kann dort jeder ein Mikrofon in die Hand nehmen und seine Meinung kund tun. .

    Und was soll bei so einem "Drunter und Drüber - Gequatsche" herauskommen?

    Wahrscheinlich dasselbe, wie in den meisten Thread hier oder in anderen Foren.

    Nämlich gar nix, alles nur Sanuk.

  9. #1188
    Avatar von wansuk

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    Zitat Zitat von alder Beitrag anzeigen
    ...
    Sehr viel.
    Vorbei kommendes Fussvolk, die sons gar nichts weiter mitbekommen, könnten schon ein oder zwei Augen geöffnet werden, so zusagen infiziert werden.
    Und wenn nur ein paar davon ihr monatlichen persönlichen Bankrun am Monatsende durchziehen, keine Steuern mehr bezahlen bzw. das auf ein Minimum beschränken, keine Versicherungen ( Joachim ist gar nicht gut für Euch) abschliessen, über ihr Konsumverhalten nachdenken und es ändern, dann ärgert das dem System sehr. Auch wenn sie es nie zugeben würden.

    Es muss nur die kritische Masse von ca 5-10% überschritten werden und dann kann die Dynamik nicht mehr aufgehalten werden.

  10. #1189
    Avatar von joachimroehl

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    So ist es und dass sich auch einiger Unrat beim politischen Aufbegehren mit untermischt ist nicht zu verhindern. Ich finde es einen Riesenerfolg, dass wir öffentlich! über unser Land nachdenken und das es überwiegend junge Leute sind die Verantwortung für ihre Zukunft übernehmen wollen. Noch vor zwei drei Jahren unvorstellbar, dass auf einer unverdächtigen Seite mit Breitenzugang so etwas publiziert wird:

    -> Report: Verschlüsselungs-Aktivisten im Visier der NSA - WEB.DE

  11. #1190
    Avatar von wansuk

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    Solche mutigen Leute verunfallen auch schnell.

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