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Versöhnungsangebot in Thailand

Erstellt von jai po, 20.04.2009, 09:42 Uhr · 3 Antworten · 860 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von jai po

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    Versöhnungsangebot in Thailand

    Premier Abhisit plant Verfassungsänderung

    Nach wochenlangen gewalttätigen Protesten hat Thailands Premierminister Abhisit die Opposition zur Zusammenarbeit aufgerufen. Gemeinsam soll eine Verfassungsreform erarbeitet werden. Vorgesehen sind auch Änderungen des Demonstrationsrecht.

    Thailands Premierminister Abhisit Vejjajiva hat alle politischen Parteien dazu aufgerufen, Vorschläge für eine Verfassungsänderung zu machen. Dies war eine der Hauptforderung der Thaksin-Anhänger in den roten Hemden. Sie verlangten eine Rückkehr zur alten Verfassung aus dem Jahr 1997, die nach dem Militärputsch vor zweieinhalb Jahren außer Kraft gesetzt worden war.


    Während der Amtszeit der vom Militär eingesetzten Übergangsregierung war eine neue Verfassung geschrieben worden, die im Sommer 2007 durch ein Referendum angenommen wurde. Die Gegner dieser Verfassung, darunter vor allem die Thaksin-Anhänger, kritisierten, sie sei weniger demokratisch und unter undemokratischen Bedingungen zustande gekommen.
    Premierminister will Reformprozess einleiten

    Besonders umstritten ist der Artikel 237, nach dem politische Parteien aufgelöst werden können, wenn führenden Politikern der Parteien Gesetzesverstöße nachgewiesen werden. Seit dem Militärputsch ist bereits zwei Mal eine Pro-Thaksin-Partei nach dieser Gesetzesvorschrift verboten worden.

    Buranaj Smutharaks, der Sprecher der regierenden Demokratischen Partei sagte im australischen Rundfunk, man werde jetzt versuchen auch die Thaksin-Anhänger in die Änderung der Verfassung einzubinden: "Der Konflikt in Thailand hat politische Wurzeln, deshalb müssen wir eine politische Lösung suchen. Premierminister Vejjajiva ist entschlossen, bei der gemeinsamen Sitzung des Parlaments und des Senats einen Reformprozess einzuleiten, in den alle eingebunden werden, auch die Oppositionsparteien."
    Keine Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt

    Die von den Rothemden geforderten Neuwahlen schloss der Regierungschef erneut aus. Auch politische Beobachter halten dies zum jetzigen Zeitpunkt für keine Lösung. "Neuwahlen wären jetzt sehr sehr schwierig", sagte Michael Montesano vom Institut für Südostasien-Studien in Singapur im Fernsehen.

    "Denn es ist nicht leicht die Voraussetzungen für solche Wahlen zu schaffen. Es wäre sehr wahrscheinlich, dass die Pro-Thaksin-Parteien wieder gewinnen würden und das ist für viele in Thailand nicht akzeptabel."
    Änderungen auch am Demonstrationsrecht geplant


    Zeitungsberichten zufolge soll auch das Demonstrationsrecht überarbeitet werden, um das Vorgehen der Polizei gegen gewalttätige Demonstranten zu regeln, ohne das Demonstrationsrecht einzuschränken. Premierminister Vejjajiva habe eine Amnestie für politische Vergehen angekündigt, schreibt die thailändische Tageszeitung "The Nation". Für Gewalttäter werde es jedoch keine Gnade geben.

    Zahlreiche mit Haftbefehl gesuchte Anführer der Rothemden sind nach den gewalttätigen Protesten in Bangkok untergetaucht. Es wird vermutet, dass einige von ihnen bereits ins Ausland geflohen sind.

    Quelle:http://www.tagesschau.de/ausland/thailand638.html

  2.  
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  3. #2
    Avatar von michael59

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    Re: Versöhnungsangebot in Thailand

    Weltspiegel vom 19.4.
    http://www.ardmediathek.de/ard/servl...oduleId=329478

  4. #3
    Avatar von lucky2103

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    Re: Versöhnungsangebot in Thailand

    Zitat Zitat von jai po",p="714772
    Premier Abhisit plant Verfassungsänderung

    Sie verlangten eine Rückkehr zur alten Verfassung aus dem Jahr 1997, die nach dem Militärputsch vor zweieinhalb Jahren außer Kraft gesetzt worden war.

    Ich erinnere mich noch an 2005, als alle sagten, die Verfassung von 1997 sei nicht gut, da sie einer einzelnen Person (in dieem Fall Thaksin) dei Möglichekeit gäbe, zuviel unkontrollierte Macht an sich zu reißen.

    Und die wollen sie jetzt wieder haben ?

  5. #4
    Avatar von ChangLek

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    Re: Versöhnungsangebot in Thailand

    ...... ob man aus der alten und der neuen Verfassung die besten Teile - im Sinne des thailändischen Volkes - irgendwie verschmelzen könnte..... :-)