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Ein Jahr Abhisit

Erstellt von waanjai_2, 13.12.2009, 22:02 Uhr · 91 Antworten · 4.273 Aufrufe

  1. #41
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von Bukeo",p="805358
    Die Rothemden fordern aber die Verfassung von 1997 - die natürlich Thaksin recht gut gefällt :-) - aber von Politologen auch nicht als ok befunden wird.

    Also was nun...
    Soll doch der Abhisit die 1997-Verfassung durchkaemmen danach
    was
    a. die DP damals an Aenderungen wollten
    b. was die Junta aendern liess

    Es ist ja nicht die ganze Verfassung von 1997 geandert worden, sondern sie ist in die von 2006 und 2007 aufgegangen.

    Vieles was von der Junta geaendert wurde, soll jetzt nach dem ausgesprochenen Willen der DP-Fraktion und auch des neu eingefuehrten Senats rueckgaengig gemacht werden.

    Bei diesem Prozedere fallen sicherlich einige von der Junta im Eigeninteresse erlassenen Verfassungsaenderungen unter den Tisch. Wer von den DP will die heute eigentlich noch? Wie Straffreiheit fuer die damaligen Putschisten.

    Fuehrende Koepfe in der DP - wie z.B. der ehemalige PM - wollen auch die Klauseln gestrichen haben, nachdem die TRT nachtraeglich aufgeloest wurde und ihr politisches Personal fuer 5 Jahre aussem Beruf genommen wurden.

    a. weil das Gesetz rueckwirkend gelten sollte und zur Geltung verschafft wurde. Ein Unding in einem Rechtsstaat
    b. weil man nicht eine ganze Partei deshalb aufloesen koennen sollte, weil ein oder zwei Funktionaere Bockmist bauen (z.B. unerlaubte Spenden entgegennehmen).

  2.  
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  3. #42
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Es ist in Demokratien eine schon lange geuebte Praxis, dass zu den regelmaessigen "Erfolgsbilanzen" die Opposition das erste Wort hat.

    Heute hat die PT "ihre Bilanz" veroeffentlicht. Angenehm sachlich und kurz gehalten. Wen es interessiert:

    http://www.bangkokpost.com/breakingn...-govt-failures

  4. #43
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="805388

    Heute hat die PT "ihre Bilanz" veroeffentlicht. Angenehm sachlich und kurz gehalten. Wen es interessiert:
    ja, vor allem der Vorwurf hinsichtlich der Korruption ist recht lustig - wo doch der Meister selbst die Korruption in TH gesellschaftsfähig gemacht hat.

    Was die Kredite betrifft - es sollte auch der PT bekannt sein, das man in schlechten Zeiten schon Kredite aufnehmen kann, die man dann in guten Zeiten wieder ablöst.
    Machen bekanntlich die USA und EU genauso.
    Thaksin hätte das natürlich alles ohne Kredite geschafft - man wird seine Erfolge in Kambodscha ja hoffentlich bald bemerken - oder doch wieder eine Seifenblase?

    Lustig auch die Bemerkung des PT-Chefs heute in der The Nation:

    Thaksin not 'only problem': Chavalit

    d.h. dann aber auch, er ist aber ein Problem, der Rest sind die Rothemden, oder?

  5. #44
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von Bukeo",p="805430
    Was die Kredite betrifft - es sollte auch der PT bekannt sein, das man in schlechten Zeiten schon Kredite aufnehmen kann, die man dann in guten Zeiten wieder ablöst.
    Aaah, noch ein Fan von der .....-Economy. Frueher als die noch Megaprojects hiessen, waren die immer das Beispiel fuer Policy Corruption bei den DPs. Da sie jetzt anders heissen, sind die natuerlich immens gut.

  6. #45
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="805434
    Zitat Zitat von Bukeo",p="805430
    Was die Kredite betrifft - es sollte auch der PT bekannt sein, das man in schlechten Zeiten schon Kredite aufnehmen kann, die man dann in guten Zeiten wieder ablöst.
    Aaah, noch ein Fan von der .....-Economy. Frueher als die noch Megaprojects hiessen, waren die immer das Beispiel fuer Policy Corruption bei den DPs. Da sie jetzt anders heissen, sind die natuerlich immens gut.
    nein, ich bin kein Fan von Stimulus-Paketen, nur sehen viele Experten (ausser Thaksin) keine anderen Möglichkeiten.
    Daher machen das wohl auch fast alle Staaten, D und USA inkl.

    Irgendwas muss aber richtig gemacht worden sein, weil Thaksin panische Angst davor hat, das diese Stimulus-Programme ev. ja doch wirken und er dann sozusagen im Ar..h ist.

  7. #46
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von Bukeo",p="805480
    nein, ich bin kein Fan von Stimulus-Paketen, nur sehen viele Experten (ausser Thaksin) keine anderen Möglichkeiten. Daher machen das wohl auch fast alle Staaten, D und USA inkl.
    Thailand ist aber nicht D oder die USA. Wenn der oeffentliche Sektor in Thailand Geld ausgibt, dann halten aussergewoehnlich viele Leute die Haende oder was auch immer auf. Es scheint gar, dass es so ist, dass die automatisch Geld bekommen, wenn irgendeine oeffentliche Kasse Finanzmittel erhaelt.

    Gaebe es weniger Korruption, dann koennte man freier ueber Konjunkturankurbelungsprogramme oder Investitionsfoerderungsprogramme diskutieren. Aber auch dieses Mal redet man in Thailand ganz offen von der moeglichst gezielten Verwendung der Mittel, die sich auf die Waehlerstimmen auswirken sollen.
    Da hat sich halt nix, wirklich nix, gebessert. Mehr noch, die DPs sind chronisch bekannt dafuer, dass die einen immens grossen Teppich haben.

  8. #47
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="805491
    Zitat Zitat von Bukeo",p="805480
    nein, ich bin kein Fan von Stimulus-Paketen, nur sehen viele Experten (ausser Thaksin) keine anderen Möglichkeiten. Daher machen das wohl auch fast alle Staaten, D und USA inkl.
    Thailand ist aber nicht D oder die USA. Wenn der oeffentliche Sektor in Thailand Geld ausgibt, dann halten aussergewoehnlich viele Leute die Haende oder was auch immer auf. Es scheint gar, dass es so ist, dass die automatisch Geld bekommen, wenn irgendeine oeffentliche Kasse Finanzmittel erhaelt.
    ja, da gebe ich dir recht.
    Ein solcher Fall wurde aber schon aufgedeckt.
    Nur wie soll man die Korruption in kurzer Zeit in TH in den Griff bekommen.
    Sollte man daher gleich auf alle Stimulus-Programme verzichten, nur weil ev. hier Geld versickern könnte.

    Gaebe es weniger Korruption, dann koennte man freier ueber Konjunkturankurbelungsprogramme oder Investitionsfoerderungsprogramme diskutieren.
    richtig, da sind wir mal einer Meinung.
    Nur Abhisit wird die Korruption sicherlich nicht in kurzer Zeit in den Griff bekommen, nur er versucht es wenigstens und beteiligt sich nicht persönlich daran, sowie einige Politiker der Opposition. Auch Samak hat seinerzeit sein Wahlversprechen - die Korruption in BKK unter Kontrolle zu bekommen - aufgegeben. Stattdessen wurde er gleich selbst korrupt.

    Aber auch dieses Mal redet man in Thailand ganz offen von der moeglichst gezielten Verwendung der Mittel, die sich auf die Waehlerstimmen auswirken sollen.
    irgendwas hab ich gestern gelesen, das hier in Chiang Mai, wohl Investoren für eine riesiges Einkaufszentrum mit dem Geld unterstützt werden soll - was würde das aber an Wählerstimmen bringen.
    Ebenso soll die Ringstrasse hier modernisiert werden - denkst du das bringt Stimmen? Eher nicht...

    Ausserdem sehe ich kein Problem darin, auch bei den Wählern beliebte Investitionen zu tätigen. Wenn die gut ankommen, sowie das Schulprogramm, die Unterstützung der Arbeitlosen, Reisfarmer usw. - warum nicht?
    Besser - als wenn man erst vor der Wahl Geld in bar verteilt, oder die Wahlkabinen manipuliert.

  9. #48
    Avatar von Samuianer

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von Bukeo",p="805342
    Zitat Zitat von waanjai_2",p="805261

    Jetzt, wo die Regierung Angst vor vorgezogenen Neuwahlen hat, wird es diese auch nicht geben.
    stimmt so nicht.
    Abhisit hat soeben erklärt - er würde sofort das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen, wenn man bei Verfassungsänderung einen Kompromiss finden würde.

    Da ja lt. Polit-Experten auch die Verfassung von 1997 nicht gerade demokratie-freundlich war - sehe ich keinen Grund, eine 2007-Verfassung, die ja auch von der Mehrheit abgesegnet wurde - dahingehend zu ändern, das alle beide Seiten damit leben könnten.

    Eigentlich gut gemeinte Details aus der Verfassung von 1997 wurden instrumentalisiert, um das Ziel der absoluten Mehrheit im Parlament, eine de Facto Einparteienregierung zu erzieln.

    Und genau diese Details wollen die Regierungsparteine aendern, das blockt die Puea Thai aus verstaendlichen Gruenden!

  10. #49
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von Samuianer",p="805495
    Und genau diese Details wollen die Regierungsparteine aendern, das blockt die Puea Thai aus verstaendlichen Gruenden!
    Da die Regierungsparteien z.Zt. von der Verfassung 2007 ausgehen, brauchen die nix zu aendern und die PT braucht nix zu blockieren.

    Ab heute gibt es denn auch eine Gesamtbeurteilung der ersten 12 Monate durch die Bevoelkerung.
    3.87 von 10 moeglichen Punkten. 10 Punkte waere also eine "1" 3.87 ist schlechter als Mittelmasss.

    Es sind vor allem zwei Bereiche, die fuer den Rueckgang der Zustimmung verantwortlich zeichnen: Social and quality of life und Foreign affairs. Das man auch in der Aussenpolitik inzwischen mit Abhisit unzufrieden ist (oder mit Kasit) duerfte die DPs besonders aergern. Hatten sie sich doch durch das Aufspringen auf den extrem-nationalistischen Zug wirklich mehr Zustimmung erhofft.

    http://www.bangkokpost.com/breakingn...-average-grade

  11. #50
    Avatar von Samuianer

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    Re: Ein Jahr Abhisit

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="805496
    Zitat Zitat von Samuianer",p="805495
    Und genau diese Details wollen die Regierungsparteine aendern, das blockt die Puea Thai aus verstaendlichen Gruenden!
    Da die Regierungsparteien z.Zt. von der Verfassung 2007 ausgehen, brauchen die nix zu aendern und die PT braucht nix zu blockieren.

    Ab heute gibt es denn auch eine Gesamtbeurteilung der ersten 12 Monate durch die Bevoelkerung.
    3.87 von 10 moeglichen Punkten. 10 Punkte waere also eine "1" 3.87 ist schlechter als Mittelmasss.

    Es sind vor allem zwei Bereiche, die fuer den Rueckgang der Zustimmung verantwortlich zeichnen: Social and quality of life und Foreign affairs. Das man auch in der Aussenpolitik inzwischen mit Abhisit unzufrieden ist (oder mit Kasit) duerfte die DPs besonders aergern. Hatten sie sich doch durch das Aufspringen auf den extrem-nationalistischen Zug wirklich mehr Zustimmung erhofft.

    http://www.bangkokpost.com/breakingn...-average-grade


    Es geht um ganz was Anderes als um dein typisches Geseiere, das, wie gewoehnlich, um eine ungewuenschte Antwort zu vermeiden, voellig an den von mir angezeigten Punkten; wie es ueberhaupt im Handumdrehen, zu dieser absoluten Mehrheit kommen konnte, vorbeirauscht und somit halt den Kern des Problems tunlichst zu umgehen versucht!


    Es geht der Pua Thai ausschlieslich darum die 1997 Verfassung wieder zu re-installieren, warum wohl?



    The 6 amendments to the constitution as proposed by the parliamentary committee led by Nonthaburi Senator Direk are amending (1) Article 237 so that a party will no longer be dissolved if a party executive if found guilty of electoral fraud; (2)-(3) Articles 93-98 and Articles 111-112 so we return to the electoral system of the 1997 constitution for electing MPs and Senators; (4) Article 190 on the requirement for the Cabinet/Executive to get parliamentary/legislative approval before entering into certain treaties; (5) Article 265 to allow MPs to hold certain political positions without losing their seat; and (6) Article 266 to allow MPs and senators to be involved in the work of government agencies solving national problems.

    Up until a few weeks ago, it seemed clear what the Puea Thai position on these 6 proposed amendements were. They were for the amendments, but then there was little talk of timing and how to amend the constitution was not definitive then. Now, it is certainly true that they have consistently wanted further amendments beyond these 6 proposed amendment.



    ...........

    Then, just over a week ago, all the coalition partners and the Democrats met and agreed to proceed with the 6 amendments and to have a referendum (Matichon Weekly states this was the coalition partners trying to pin the Democrats down as they want to amend the constitution as soon as possible on the issue of returning to single member constituencies). Then a few days later Thaksin spoke and stated clearly opposition to the referendum



    zum nachlesen:
    http://us.asiancorrespondent.com/ban...on-reform.html


    Thailand's Abhisit government rules out return to ante-coup playing field for talks with ex-PM Thaksin

    BANGKOK, Dec 21 (TNA) – The government of Prime Minister Abhisit Vejjajiva has rejected proposals by the Thailand’s opposition Puea Thai Party to reinstate the country’s 1997 constitution and return frozen assets to ousted premier Thaksin Shinawatra, but there is a possibility of a house dissolution to pave the way for new elections, Deputy Prime Minister Suthep Thaugsuban said on Monday.

    Mr Suthep said the preconditions that Mr Thaksin must not be prosecuted and all his frozen funds must be returned are irrational and not according to law. However, it may be possible to dissolve the House of Representatives and organise a general election.
    The government urges Mr Thaksin to return to Thailand and to serve his jail term, Mr Suthep said.
    The demands of the opposition party are not reasonable and do not comply with the law but aim only to return Mr Thaksin to power and unfreeze his assets, he said.

    The ex-premier was sentenced in absentia for two years in a conflict of interest case in connection with his wife's purchase of a plot of land.
    Mr Suthep’s comments followed the proposal of former premier Surayud Chulanont during a radio interview on Saturday that he is willing to mediate with Mr Thaksin to end the nation's conflict.

    Mr Thaksin’s former legal advisor Noppadon Pattama said that Gen Surayud can contact him or the ex-premier if he will hold the talks, but he emphasized the talks are based on the premise that everything should be returned to as it was before the 19 September 2006 coup d'etat and that the 1997 Constitution should also be reinstated.

    Speaking of recent moves by the anti-government ‘Red Shirt’ United Front for Democracy against Dictatorship (UDD) and the Puea Thai opposition party, Mr Suthep said that all the movement—including the appearance of a classified document from Thailand’s Ministry of Foreign Affairs, allegations of an allegedly improper Bt258 million donation of the Democrat Party and a call for 100 Puea Thai MPs to resign are aimed to incite Thaksin supporters to topple or destabilize the Abhisit government.
    Rejecting all the demands, Mr Suthep said the government will brace to solve the country’s problems and do its best to maintain peace under the law. (TNA)
    Quelle: MCOT News




    Reds petition return of 1997 Constitution-Bangkok Post
    12-10-09

    [CJ Hinke FACT comments: The Reds’ rally was held at Democracy Monument which famously holds the Thai Constitution. The Post article fails to mention that the rally was held on the anniversary of the 1997 People’s Charter which they wish reinstated. The Reds claim their petition to reinstate the 1997 constitution has already received 70,000 signatures. I have done extensive readings in constitutional law, and our 1997 charter was a world-class foundation for protecting human rights and civil liberties in Thailand. One does not have to be a Redshirt to want our real Constitution returned to us.]

    Reds rally launches bid to impeach PM

    Bangkok Post: October 12, 2009

    http://www.bangkokpost.com/news/poli...-to-impeach-pm

    More than 15,000 red shirt protesters have rallied at the Democracy Monument to call for the reinstatement of the 1997 constitution.

    More than 15,000 supporters of the United Front for Democracy against Dictatorship rally at the Democracy
    Quelle:

    http://facthai.wordpress.com/2009/10...-bangkok-post/

    Alles politisches Kalkuel....kein echter politischer Wille etwas tatsaechlich zum Besseren zu wandeln!

    --------------------------------------------->



    Warum wurde die Verfassung von denen die diesen de facto Diktator absetzten, der zwar ohne Parlament war, aber nicht zuruecktreten wollte, neu geschrieben?

    Welche Punkte sind da hauptsaechlich in Augenschein genommen worden?


    Waani-Taktik, reichlich Wasser, solange bis Alles zur Unkenntniss verduennt ist und dann stellt er sein Bild als Non-Plus-Ultra ins Rampenlicht! [

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