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Democrat Party survives

Erstellt von Bukeo, 29.11.2010, 08:57 Uhr · 77 Antworten · 3.992 Aufrufe

  1. #1
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Democrat Party survives

    The Constitution Court on Monday dropped party dissolution case against Democrat Party of Prime Minister Abhisit Vejjajiva.





    The court said that the EC's procedure concerning the resolution case was unlawful and the submission of the petition was beyond the 15-day deadline.
    The court cited unlawful procesure as ground not to review other facts and evidence.


    Democrat Party survives

  2.  
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  3. #2
    Avatar von wasa

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    Gut fuer Thailand,aber ist dies endgueltig oder kann es Einspruch geben?

  4. #3
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Zitat Zitat von wasa Beitrag anzeigen
    Gut fuer Thailand,aber ist dies endgueltig oder kann es Einspruch geben?
    ich kenne das Verfassungsrecht in TH nicht besonders gut - ich denke aber, diejenigen - die dafür verantwortlichen waren, das diese Klage zustande kam - haben wohl eine
    15 Tagesfrist nicht eingehalten. Wenn das stimmt, geht wohl nichts mehr...
    Daher wurden ja auch die anderen Vorwürfe gar nicht mehr überprüft.

    Richtig, es ist positiv für Thailand, egal zu welcher Farbe man steht.
    Ansonsten wäre Suthep sicherlich als Nachfolger eingesprungen und das muss nicht unbedingt sein :-)

  5. #4
    Avatar von waanjai_2

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    Komisch. Hat doch der thail. Botschafter in Australien so ein Urteil schon vor Wochen angekündigt. Gut, dass man sich noch aus der Schulzeit kennt.

    Im übrigen wird gemunkelt, dass der Antrag der Wahlkommission in einem Umschlag mit falscher Farbe gestellt wurde. Aber so viel Accuratesse muß halt sein.

    Bei der Thai Rak Thai lief alles natürlich ganz anders und auch schneller. Und erst recht bei der People Power Party. Nun hier halt ein Formfehler, der alles rettete. Und das Verfassungsgericht ist fein raus. Von wegen doppelten Standards.

  6. #5
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Zitat Zitat von waanjai_2 Beitrag anzeigen

    Bei der Thai Rak Thai lief alles natürlich ganz anders und auch schneller. Und erst recht bei der People Power Party. Nun hier halt ein Formfehler, der alles rettete. Und das Verfassungsgericht ist fein raus. Von wegen doppelten Standards.
    wohl kein Formfehler sondern ein Versäumnis - vorbehaltlich das es stimmt, wäre das aber echt Pech für die Rothemden.
    Anderseits müssen sich die natürlich auch fragen - wären sie mit einem Suthep als PM mehr einverstanden?

    Aber du hast recht, bei einer wirklichen Fristversäumnis wären die Richter fein raus :-)

    Mir persönlich ist ein Abhisit lieber als ein Suthep - wobei ich bei einer Neuwahl vermutlich eher Korn als PM aufstellen würde, da er
    ev. eher akzeptiert werden würde, als Abhisit - wg. der Räumung der Demo im Mai.

  7. #6
    Avatar von wasa

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    Im übrigen wird gemunkelt,
    Ich finde nicht gut sowas zu schreiben und veroeffentlichen,ist billige Polemik.
    Bitte doch besser an Fakten halten!

  8. #7
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Zitat Zitat von waanjai_2 Beitrag anzeigen

    Bei der Thai Rak Thai lief alles natürlich ganz anders und auch schneller. Und erst recht bei der People Power Party. Nun hier halt ein Formfehler, der alles rettete.
    eigentlich hätte es ja gar keine TRT mit Thaksin geben dürfen - hätte das Verfassungsgericht schon seinerzeit korrekt geurteilt. Damals gab es keinen Formfehler - als Thaksin leider vergass einige Vermögenswerte in seiner Erklärung anzugeben. Er hat sogar diese Verfehlung unter Tränen gestanden und eigentlich hätte das Verfassungsgericht seinerzeit
    negativ urteilen müssen.
    Wer damals wohl nachgeholfen hat?

  9. #8
    Avatar von Silom

    Registriert seit
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    4.776
    Bukeo bleib bei den Fakten und der Löschstift muss nicht angewendet werden.

    Wenn Behauptungen aufgestellt werden, dann mit Quellenangabe, etc. ansonsten ...

  10. #9
    Avatar von J-M-F

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    4.032
    da die demokratten alles andere als ein muster an ehrlichkeit sind, gibt es noch andere sachen, für die die auflösung droht. zb die 260 mionen spende.

    aber da lässt sich, wie anzunehmen ist, noch der ein oder andere formfehler begehen.

    komisch ist nur, dass viel gröbere formfehler zum verhindern der auflösung der trt nicht ausreichend waren. wir erinnern uns, es wurden nach dem putsch regeln erlassen, die für anbeginn thailands galten, perfekt zugeschnitten auf die trt

    überrascht bin ich aber doch über die reaktionen der leute. ich dachte da von nimmt eh keiner notiz, weil ja nicht sein kann ... was nicht sein darf (auflösung).
    aber dem ist nicht so, dass gibt hoffnung

  11. #10
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Zitat Zitat von J-M-F Beitrag anzeigen
    da die demokratten alles andere als ein muster an ehrlichkeit sind, gibt es noch andere sachen, für die die auflösung droht. zb die 260 mionen spende.
    kennst du überhaupt einen ehrlichen Politiker - ich denke es gibt keine :-)

    komisch ist nur, dass viel gröbere formfehler zum verhindern der auflösung der trt nicht ausreichend waren.
    es handelt sich bei dem Spenden-Fall nicht um einen Formfehler, sondern
    1. um eine Frist-Versäumnis
    2. fehlt die Berechtigung zur Klage beim Verfassungsgericht - die EC ist dazu gar nicht berechtigt.

    Two legal points lead court to drop case against Democrats

    da wohl auch bei dem 2. Fall diese 15-Tages-Frist nicht eingehalten wurde, wird wohl auch dieser Fall wegen Fristversäumnis abgelehnt.

    Bei der Auflösung der TRT lagen solche Versäumnisse nicht vor - ev. haben die Demokraten bessere Anwälte :-)

    Aber kein Problem - würden die Verfassungsgerichte in TH alle 100% korrekt urteilen, gäbe es das Problem Thaksin gar nicht. Er wäre niemals PM geworden.

    Thailand vor den Wahlen. Der Anfang vom politischen Ende Thaksin Shinawatras?, Länderberichte, Konrad-Adenauer-Stiftung

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