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Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

Erstellt von waanjai_2, 13.02.2009, 10:07 Uhr · 325 Antworten · 9.972 Aufrufe

  1. #81
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Nur durch den Palast oder mit Zustimmung des Palasts dürfen zukünftig LM-Vorwürfe erhoben werden. All die Stellvertretenden Beleidigten Würste und Hobby-Denunzianten hätten keine Chance mehr.
    wäre kein schlechter Vorschlag - dazu müsste aber der Kronrat mit eingebunden werden und ev. auch das Militär.

  2.  
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  3. #82
    Avatar von Silom

    Registriert seit
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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Bukeo",p="701143
    Nur durch den Palast oder mit Zustimmung des Palasts dürfen zukünftig LM-Vorwürfe erhoben werden. All die Stellvertretenden Beleidigten Würste und Hobby-Denunzianten hätten keine Chance mehr.
    wäre kein schlechter Vorschlag - dazu müsste aber der Kronrat mit eingebunden werden und ev. auch das Militär.
    und, und, und.

    Somit wäre jeder Verbesserungsvorschlag ein Schuß in den Rücken.

  4. #83
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Somit wäre jeder Verbesserungsvorschlag ein Schuß in den Rücken.
    möglich, nur anders geht es nicht.
    Dann wird man wohl noch abwarten müssen...

  5. #84
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Leute, die pragmatische Verbesserungsvorschläge machen, sind nicht nur im Prinzip offen für die Teilnahme aller demokratisch dazu vorgesehenen Gruppierungen in der Gesellschaft. Es soll ja eine Gesetzesänderung zum Verfahren der Antragstellung vorgenommen werden: Da ist jeder aufgerufen mitzuwirken.

    Nur dem Militär als Militär wird man keine Sonderrechte einräumen. Sie haben ihre Politiker genau so gewählt, wie der Rest des Staatsvolks.

    Und wie der König seinen Kronrat einschaltet, ist ja seine Entscheidung. Der Vorschlag spricht von: Palast als sehr breitem Begriff hinsichtlich der dann zu handeln habenden Personen.

  6. #85
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Nur dem Militär als Militär wird man keine Sonderrechte einräumen. Sie haben ihre Politiker genau so gewählt, wie der Rest des Staatsvolks.
    das unterscheidet eben uns beide.
    Du schreibst wie es sein sollte - ich schreibe wie es momentan eben ist.
    Niemand braucht dem Militär einen Sonderstatus einräumen, weil diese den Sonderstatus bereits haben.
    Die Frage musst du andersrum stellen - wie kann man den Sonderstatus des Militärs beschneiden oder aufheben.
    Ich behaupte - das geht ohne Beiziehung des Militärs bzw. auch des Kronrats und den König gar nicht.
    Also sind deine Ausführungen nur rein theoretischer Natur und nicht realistisch.

  7. #86
    Avatar von Silom

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    ... und das schreibt ein Verfechter der Demokratie

    Bei Onkel Thaksin hat @Bukeo genügend Lösungsvorschläge, wie sich Thailand positiv entwickelt.

    Beim Militär fehlt das gewisse Hinterteil in einem Bekleidungsstück.

    Wenn ich nur 50% einer Verbesserung zustimme und unterstütze, wen hilft das?

  8. #87
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Beim Militär fehlt das gewisse Hinterteil in einem Bekleidungsstück.
    richtig, ein Militär zu entmachen - da habe ich auch keine Lösung :-(
    Scheint es aber weltweit nicht zu geben. Also gehe ich davon aus, das es unter den gegebenen Umständen nicht möglich ist.

  9. #88
    Avatar von Silom

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Wieso nicht möglich?
    In den westlichen Staaten, oder auch asiatische Staaten hat das Militär einen Rang, aber dennoch untersteht dieses der Regierung. Somit sind die Sondervorstellungen wie es im letzten Jahr gab nicht möglich.

  10. #89
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Silom",p="701218
    Wieso nicht möglich?
    In den westlichen Staaten, oder auch asiatische Staaten hat das Militär einen Rang, aber dennoch untersteht dieses der Regierung. Somit sind die Sondervorstellungen wie es im letzten Jahr gab nicht möglich.
    in TH eben nicht, wenn dem Militär in TH ein Premier nicht passte, haben sie ihn weggetreten.
    Ist zwar auch nicht in meinem Sinne - ich muss es aber so hinnehmen und kann nicht in Phantasien flüchten.

    Eine PT mit Chalerm oder Thaksin als Premier wird das Militär nicht hinnehmen - da sollte man doch realitisch so sehen.
    Da helfen alle Wünsche nach einer Demokratie nichts.

    M.E. macht die PT sehr viele Fehler. Warum löst sie sich nicht von Thaksin, warum wählen sie einen Chalerm an die Spitze - den nicht mal die Rothemden mögen, warum wird die Schwester wieder in ein hohes Amt gehievt.

    So wird das nicht funktionieren, meine Herren!

  11. #90
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zurück zum Thema:

    Gut unterrichtete Leute haben inzwischen schon zwei offizielle Reaktionen auf die internationale Initiative - in Form von Entwürfen - gesehen. Weil die eben noch nicht offiziell sind aber schon große Ähnlichkeiten aufweisen, kann man sie sich anschauen, um ein unverbindliches Bild über die wahrscheinliche Antwort Thailands zu erhalten. Und man darf sie auch nicht an die große Glocke hängen (Quellenschutz).

    "I have seen two responses prepared by Thai diplomats to the international campaign for reform of the lese majeste law. Neither was addressed to me, so I am not in a position to provide them here on New Mandala.

    The basic argument in both responses is similar, and some of the phrasing used is identical, suggesting that an official position has been developed. The arguments are much the same as those put by Prime Minister Abhisit. The main points made in the letters are:

    * The monarchy is a highly revered institution in Thai society and stands above politics and must be defended against “violation”.
    * Protecting the monarchy is a matter of national security. The monarchy is not in a position to defend itself.
    * Other countries have strict laws to protect their national security.
    * There have been problems with enforcement of the law, especially the fact that anyone can file a complaint under the law. The Prime Minister has asked the police to enforce the law cautiously to avoid abuse. There will be clarification about enforcement of the law.
    * Freedom of expression does not justify deliberate attacks on the monarchy.
    * Improvements to the law will not be implemented because of pressure from foreigners.
    * Existing cases will proceed. Charges will not be dropped in all cases (implying that they may be dropped in some cases).
    * The lese majeste law is consistent with democracy, freedom of speech and academic freedom.

    Nothing surprising here. The open acknowledgement that there have been problems in relation to the implementation of the law may represent a small step in the right direction.

    But, as Thongchai Winichakul observed (in an email exchange with me), the official position that the problem lies in the “enforcement” of the law is vague and open to all sorts of interpretations. Focussing on enforcement alone may be just a strategy for rejecting calls for reform and effectively doing nothing. As David Streckfuss argues “the law is the problem“, not just its enforcement.

    Thongchai also notes that these official responses leave out the allusions made by Abhisit, Kasit and a few other ministers, to the “hidden agenda” behind the international campaign. Paralleling the official government responses, there are less official suggestions (both within and outside the government) that the calls for reform of lese majeste are part of a republican movement to abolish the monarchy."

    http://rspas.anu.edu.au/rmap/newmand...o-lm-campaign/

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