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Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

Erstellt von waanjai_2, 13.02.2009, 10:07 Uhr · 325 Antworten · 9.967 Aufrufe

  1. #201
    Avatar von Samuianer

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    ...ist schon klar worum es "AI" da geht - haetten jetzt im Iran allerhand auf zu holen...


    Koennen sich freuen das sie sich ueberhaupt dahin gehend aeussern duerfen und nicht gleich "Persona Non Grata" in den Pass gestempelt bekommen oder eine Verleumdungsklage am Hals haben, ein klarer Fortschritt in der Abhisit gefuehrten Regierung!

    Und wirkllich wichtig in Hinsicht auf die sensitive Wirkung dieser From von Gerichtsverhandlungen eigentlich ein verstaendlicher Zug!

    Wichtig ist halt - bei ALlem fuer und wieder - nicht ausser acht zu lassen das Gesetze in erster Linie dazu da sind das sie befolgt werden!

    Verstehen wir uns wenigstens in der Richtung?

    Drogengesetze hatte ich ja schon ewaehnte, die sind z.B. in malaysia und Singapore recht "unmenschlich" - koennte ja mit entsprechender Gesinnung auch gegen das ".........-Luege" Gesetz angehen, ist doch, je' nach politischer Gesinnung auch unmoralisch , oder?

    ich habe gegen Dreckschleudern dieser Ideologie kein Mitleid, sorry, die haben das herausgefordert - mit welchem Ziel...?

  2.  
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  3. #202
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Samuianer",p="741702
    Wichtig ist halt - bei ALlem fuer und wieder - nicht ausser acht zu lassen das Gesetze in erster Linie dazu da sind das sie befolgt werden! Verstehen wir uns wenigstens in der Richtung?
    Ja, tun wir.
    Nur: Wenn man sieht,
    1. dass ein bestimmtes Gesetz ständig - und dies auch von verschiedenen Seiten - mißbraucht wird, weil es so schön zur Kaltstellung des jeweiligen politischen Gegners geeignet ist
    2. dass dieses bestimmte Gesetz mit drakonischen Strafen versehen wird, die tatsächlich umgesetzt werden. Zumindest gegenüber Thais. Und zwar mit einem Strafmaß, welches international einmalig ist. Siehe zuletzt den Beitrag des niederl. Botschafters in BKK.
    3. dass dieses Gesetz für das Unmündig-Halten der Bevölkerung mißbraucht wird
    4. über die Gerichtsverfahren nicht berichtet werden darf. Noch nicht einmal darf ein Thai wissen, warum jemand schuldig befunden wurde.
    5. Bei diesem Gesetz nun sogar schon fundamentale Menschenrechte hinsichtlich der Gerichtsverfassung ausgehebelt werden

    dann

    stinkt der Fisch.

    Abhisit hat Änderungen in Aussicht gestellt. Nichts ist passiert. Es gab wohl eine Zeitlang einen möglichen Kompromiß: Nur der Hof und der Kronrat sollten klageberechtigt sein.

    Denn heute kann jeder jeden wegen LM bei der lokalen Polizei verklagen. Hätte man eine ganz üble Konkurrenz vor Ort, könnte gar die Konkurrenz versuchen, mit LM den Konkurrenten zu beseitigen. So etwas darf einfach nicht möglich sein.

    Das darf nicht sein. Das erinnert an das Heimtücke-Gesetz der ......

  4. #203
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="741697
    Da es wohl für einige schwierig ist zu erkennen, um was es Amnesty International eigentlich geht, hier der komplette Text fürs Archiv. Einfärbung bestimmter Sätze durch mich.
    nein, es ist nicht schwierig zu erkennen, was AI möchte - nur
    der Richter wird schon seine Gründe haben.
    Ev. wird die Beleidigung des Königs in der Verhandlung zur Sprache gebracht, das wäre eben in der Öffentlichkeit ja schon
    wieder LM und dann auch gegen den Richter anwendbar.

    Viele Delikte werden unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt, in TH halt auch LM-Delikte.

  5. #204
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Bukeo",p="741952
    ...der Richter wird schon seine Gründe haben.
    Wieder zurück in der Welt der Untertanen? Mit so Sätzen kann man alles akzeptieren, übersehen oder gar gutheißen. Auch das, wogegen sich AI ansonsten wendet.

  6. #205
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="742054
    Zitat Zitat von Bukeo",p="741952
    ...der Richter wird schon seine Gründe haben.
    Wieder zurück in der Welt der Untertanen? Mit so Sätzen kann man alles akzeptieren, übersehen oder gar gutheißen. Auch das, wogegen sich AI ansonsten wendet.
    wie schon erwähnt, LM müsste geändert werden - bis dahin ist es nun halt mal so.
    Ob der Prem das in seiner restlichen Amtszeit noch anpacken wird, wage ich fast zu bezweifeln.

    Ich wäre übrigens auch für die Abschaffung des Verbotsgesetzes in D.

  7. #206
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Reporter ohne Grenzen hat sich erneut eingeschaltet. Man lese hier:

    Disregarding NGO warnings, government reinforces campaign against lese majeste

    Durch die neuen Befehle aus der Regierung

    "Police Lt. Gen. Somdej Khaokham, the head of the new Information Technology taskforce, said on 9 August that the government had urged the police to strictly enforce the lese majeste law against offenders" entpuppen sich die beschwichtigenden Reden von Abhisit als das, was sie immer waren: Lügen.

    http://www.rsf.org/Disregarding-NGO-warnings.html

    Und im Lügen scheint der Abhisit wirklich besser zu sein.

    Man nennt ihn inzwischen auch den Teflon-PM. Kennt doch jeder von den Teflon-beschichteten Bratpfannen, nicht wahr?

    http://absolutelybangkok.com/

  8. #207
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="762462

    Und im Lügen scheint der Abhisit wirklich besser zu sein.
    denke nicht, das Abhisit bewusst lügt - ich weiss aber sicher, das Thaksin lügt wie ein Weltmeister.
    Erinnere dich an SARS und Vogelgrippe - überall wurden schon Gegenmassnahmen getroffen, Thaksin jedoch leugnete bis zuletzt, das es in Thailand Infizierte gibt.
    Ist nur ein Beispiel - es gibt hunderte davon.

  9. #208
    Avatar von titiwas

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    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Bukeo",p="762464
    Zitat Zitat von waanjai_2",p="762462

    Und im Lügen scheint der Abhisit wirklich besser zu sein.
    denke nicht, das Abhisit bewusst lügt - ich weiss aber sicher, das Thaksin lügt wie ein Weltmeister.
    Erinnere dich an SARS und Vogelgrippe - überall wurden schon Gegenmassnahmen getroffen, Thaksin jedoch leugnete bis zuletzt, das es in Thailand Infizierte gibt.
    Ist nur ein Beispiel - [highlight=yellow:375d5b070e]es gibt hunderte davon[/highlight:375d5b070e].
    Was? Infizierte?

  10. #209
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von titiwas",p="762467

    Was? Infizierte?
    ja, es gab bereits SARS Infizierte in TH, da leugnete Thaksin immer noch, es gäbe keine - nachher erklärte er, er wollte den Tourismus nicht gefährden.
    Ihr vergesst aber recht schnell.... :-)

  11. #210
    Avatar von titiwas

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    822

    Re: Abhisit warnt: Lese Majeste nicht mißbrauchen!

    Zitat Zitat von Bukeo",p="762470
    Zitat Zitat von titiwas",p="762467

    Was? Infizierte?
    ja, es gab bereits SARS Infizierte in TH, da leugnete Thaksin immer noch, es gäbe keine - nachher erklärte er, er wollte den Tourismus nicht gefährden.
    Ihr vergesst aber recht schnell.... :-)
    Wir werden eben alt und vergesslich, entschuldige bitte. Aber als Du geschrieben hast "es gibt hunderte davon." meintest Du doch garnicht die Infizierten, sondern die Beispiele für seine Lügen. Oder hast Du das bei Deiner jetzigen Antwort an mich auch schon vergessen. Mann, Mann, Mann, reiß Dich beim antworten bloß ein bischen zusammen.
    Sonst endet es noch mal böse mit Dir.

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