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Problem mit Nutzungsbedingungen

Erstellt von x-pat, 24.10.2005, 15:43 Uhr · 13 Antworten · 1.352 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von x-pat

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    Problem mit Nutzungsbedingungen

    Da wir gerade, dabei sind einige problematische Dinge auf Nittaya zu besprechen: Mir ist folgende Klausel in den Nuztungsbedingungen aufgefallen, die -wie ich finde- sowohl rechtlich problematisch (d.h. nicht ohne weiteres durchsetzbar ist), sowie ethisch bedenklich, was die Rechte der Benutzer an ihrem veröffentlichten Material angeht:

    Mit der Einspeisung erteilen Sie selbst oder im Namen des Rechtsinhabers dem Thailand Forum - Nittaya.de das nicht-ausschließliche Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form zu integrieren. Sie stellen die Nutzungsrechte unentgeltlich zu Verfügung.

    Der Benutzer überträgt dem Thailand Forum - Nittaya.de in Person des Forenbetreibers alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der eingestellten Inhalte. Diese Übertragung ist zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und in jeder sonstigen Weise unbeschränkt.
    Bei Postings mit Kommunikationscharakter ist das sicherlich kein Thema. Aber diesselbe Klausel würde ja auch für veröffentlichte Bilder, Reiseberichte, Erzählungen, usw. gelten, in denen teilweise sehr viel Arbeit und Kreativität steckt.

    Dem Text der obigen Klausel zufolge werden dem Betreiber von nittaya.de uneingeschränkte Nutzungsrechte an dem Material eingeräumt, die weit über das Erscheinen im Online Forum hinausgehen. Der Betreiber könnte zum Beispiel Texte, Fotos, und Reiseberichte für einen Veröffentlichung in Buchform, Zeitungsartikeln, usw. verwenden, ohne dass der Author dabei irgendwelche Ansprüche hat.

    So eine Klausel ist natürlich unfair, und daher würde ich ihre Durchsetzbarkeit bezweifeln. Ich weiss leider nicht wie die Rechtslage in Deutschland aussieht, aber ich habe in Amerika einmal einen ähnlichen Fall verfolgt, wo die Entscheidung am Ende gegen den Betreiber fiel. Das amerikanische Gericht sah es so, dass Benutzer ihre Texte prinzipiell dem Betreiber zur Veröffentlichung IM BOARD zur Verfügung stellen, dass der Betreiber daraus aber keine derivativen Arbeiten erstellen darf, dass heisst keine Veröffentlichung auf anderen Webseiten oder anderen Medien.

    Vielleicht könnte man die Formulierung der Klausel dahingehend verbessern. Was meint ihr?

    Gruß, X-Pat

  2.  
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  3. #2
    Avatar von rstone16

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    @x-pat

    Diese Formulierung in den Nutzungsbestimmungen von Nittaya war mir auch aufgefallen. Sie ist wirklich sehr weitgehend.
    Ich für meinen Teil habe daraus die Konsequenz gezogen nur noch kurze Statements abzugeben und bei Bildern und weitergehenden Texten diese auf externe Links zu verweisen.
    Jeder der sich sich in diesem Board literarisch betätigt oder eigene Bilder einstellt, könnte sich im schlimmsten Falle um die Früchte seiner Kreativität geprellt sehen.
    Ob diese von Dir zitierten Klauseln rechtlich haltbat sind kann ich auch nicht sagen aber geben sicherlich viel Stoff für juristische Auseinandersetzungen.
    Zu fragen ist auch ob diese Klauseln so bewußt vom Forenbetreiber erstellt wurden, oder ob hier vielleicht nur aus Bequemlichkeit ein Text aus anderer Quelle kopiert wurde.
    Auf jeden Fall sollte sich der Forenrat mal des Themas annehmen, um potentielle Verunsicherung und damit einhergehende Zurückhaltung der Forenmitglieder entgegen zu wirken.

  4. #3
    mrhuber
    Avatar von mrhuber

    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    @x-pat

    Das ist ein Thema für @Visitor. Ich werde ihn extra auf Deinen Beitrag hinweisen, denn manchmal ist er einige Zeit unanwesend :-)

    Ich denke mal, er wird sich dann bald melden.

    Besten Gruß
    Karlheinz

  5. #4
    Avatar von Serge

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    Dies sind in der Regel Standarformulierungen, wie man sie in allgemein gehaltenen Urheberrechtsuebertragungen findet. Das geht auf den Paragahen 31 UrhG zurueck.

    Es mag zwar perfide klingen, stellt aber den Betreiber von etwaigen zukuenftigen Anspruechen frei.

    Man koennte das eventuell in nur auf den Nutzungsort Nittaya.de beschraenken, also raeumlich begrenzt, so man will. Zeitlich und inhaltlich geht eher nicht. Wuerde fuer den Betreiber ein enormes Risiko bedeuten. Dann, wie rstone schon sagte, muesste der Teilnehmer besser auf eine Einstellung der Bilder verzichten, da der Teilnehmer ja hier aktiv entscheidet, waehrend der Betreiber hier in einem passiven Dilemma waere. Er wuesste ja nicht immer, wer und wenn etwas eingestellt wird waere somit aber fuer alle Handlungen verantwortlich.

  6. #5
    Avatar von rstone16

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    @Serge

    UrhG § 31 Einräumung von Nutzungsrechten

    --------------------------------------------------------------------------------

    (1) Der Urheber kann einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.

    (2) Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.

    (3) Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen. Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. § 35 bleibt unberührt.

    (4) Die Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten sowie Verpflichtungen hierzu sind unwirksam.

    (5) Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.
    Deine Ausführungen sind wohl nicht so ganz in line mit dem Gesetzestext.
    Es gibt danach grundsätzlich zwei verschiedene Nutzungsarten und zwar:

    1. das einfache Nutzungsrecht

    2. das ausschließliche Nutzungsrecht


    Beide können sehr wohl räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden!

    Die Nutzungsbestimmungen von Nittaya sprechen von einem "nicht-ausschließlichem" Recht.

    Dies Form gibt es im oben zitierten Gesetzestext nicht.
    Damit könnte die Forulierung in den Nutzungsbestimmungen von Nittaya unter den Absatz (4) des § 31 UrhG fallen, wäre also unwirksam!!!

  7. #6
    Avatar von x-pat

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    rstone16: Ich für meinen Teil habe daraus die Konsequenz gezogen nur noch kurze Statements abzugeben und bei Bildern und weitergehenden Texten diese auf externe Links zu verweisen.

    Kann ich verstehen. Ist für mich auch problematisch, da ich ab und zu als Kolumnist für eine Zeitung schreibe und daher bestimmte Inhalte nicht posten kann, weil daraus -trotz nicht-ausschließlichem Nutzungsrecht- ein Interessenkonflikt entstehen könnte. Bisher ist das kein Problem, aber es könnte vielleicht eins werden. Eventuell können Poster als Kompromisslösung ihren literarischen Texten eine Copyright Message anhängen:

    Copyright by [Authorname], [Jahr]. Alle Rechte vorbehalten. Text und Photos sind vom diesem Benutzer ausschliesslich für die Veröffentlichung auf nittaya.de bereitgestellt und dürfen ohne die schriftliche Einwilligung des Authors nicht an anderen Stellen veröffentlicht werden.

    So eine Message am Ende eines jeden Postings im "Literarischen" Forum nervt natürlich ein wenig. Eine Änderung des Textes wäre daher besser.

    Serge: Es mag zwar perfide klingen, stellt aber den Betreiber von etwaigen zukuenftigen Anspruechen frei.

    Ja, ist schon klar das das geschehen muss. Der jetzige Text geht aber viel weiter. Soviel braucht man dazu eigentlich gar nicht sagen.

    Der Benutzer gibt mit dem Absenden ja praktisch eine einseitige Willenserklärung ab, dass die Inhalte hier publiziert werden dürfen. Der Text in den Nutzungsbestimmungen bräuchte eigentlich nur zu erwähnen, dass (a) die Beiträge der Benutzer nach Gutdünken der Moderation bzw. des Betreibers gelöscht oder mit Anmerkungen versehen werden dürfen, dass (b) der Benutzer auf alle Ansprüche was die Publikation auf nittaya.de betrifft verzichtet, (c) dass der Betreiber Kopien der Daten für Backups und Server Maintenance machen darf. Ich kann ja mal etwas darüber nachdenken und einen ausformulierten Text vorschlagen, falls gewünscht.

    Cheers, X-Pat

  8. #7
    Avatar von Mr_Luk

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    Hi x-pat,

    In der Tat, liest ein Teil der Nutzungsbestimmungen sich so als ob der Betreiber alle Inhalte von Nittaya.de uneingesgeschränkt verbreiten, ändern, bearbeiten, veröffentlichen und übersetzen. etc, etc...dürfte.

    1. Ich nehme einmal an dass die Nutzungsbestimmungen dahingehend vom Betreiber (oder einer Drittperson) verfasst wurden, dass die Intormationen, Bilder, Geschichten, sämtliche Inhalte in jedem Fall als Foreninhalt oder zu ähnliche Zwecken verwendet werden dürfen. Sicherlich auch dahingehend dass keiner der Autoren rechtliche Ansprüche gelten machen kann, die dem Betreiber und seinem Forum in irgendeiner Form schaden könnten, bzw. dem guten Funktionieren selbigem im Wege stehen könnten.

    2. Dabei wurde eventuell übersehen, dass, wie du ganz richtig bemerkt hast, eine Publikation aller Foreninhalte in anderer Form (auch für kommerzielle Nutzung) möglich wäre, und zwar a/ohne die Erlaubnis des Autors einzuholen und b/auch unentgeltlich.

    3. Ist aber nicht gesagt ob eine (kommerzielle) Weiterverbreitung in anderer Form und über andere Medien (ausserhalb von Nittaya) überhaupt rechtlich möglich- bzw, diese Möglichkeit der Nutzung (wie in den Nutzungsbestimmungen beschrieben) legal und rechtskräftig wäre.

    4. Denn, den obengenannten Nutzungsbestimmungen zustimmen, heißt nicht unbedingt dass diese Zustimmung -, bzw. alle Bestimmungen rechtskräftig sind. Der Benutzer (in diesem Fall der Autor) hat zum Einen keinen Vertrag unterschrieben, - und hätte er das, dann hätte er nur und ausschliesslich den Nutzungsbestimmungen zugestimmt, die auch den Gestzesparagraphen des Autorenrechtes, sprich den entsprechenden gesetzlichen Nutzungsrechten die einem Betreiber eines Forums auch zustehen, zugestimmt!

    4. Eine weitere Unklarheit ergibt sich allerdings aus dem Umstand, dass in den Nutzungsbestimmungen "der Betreiber" genannt wird. Obengenannten "uneingeschränkten Nutzungsrechte" würden somit, laut Nutzungsbestimmungen, auch auf einen "neuen" Betreiber von "Nittaya.de" übertragen werden. Und spätestens das, scheint mir rechtlich nicht ganz konform mit der aktuellen Rechtslage zu sein. Und falls doch, keineswegs im Interresse der Benutzer, respektive der Autoren dieses Forums.

    PS: Soweit mir bekannt, muss eine Übertragung von Nutzungsrechten oder Autorenrechten an eventuelle Drittprsonen (bei der Übernahme von Verlagen, Label, etc.), gesondert in Verträgen aufgeführt werden. Zumindest befindet sich in vielen Verträgen eine derartige Bestimmung für obengenanten Fall.

    Im Artikel 9 der Nutzungsbestimmungen heißt es:Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

    Diese Klausel deutet ja darauf hin: dass wenn Teile oder einzelne Formulierungen der geltenden Rechtslage nicht (oder nicht mehr) entsprechen, -sie auch nicht rechtskräftig sind. Eigentlich müsste es heißen: bleiben die übrigen (rechtskräftigen) Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt, aber egal...

    Fazit: auch die Nutzungsbestimmungen des Nittaya, sind nur soweit gültig, wirksam und rechtskräftig, wie sie der aktuellen Gesetze- bzw Rechtslage entsprechen, bzw. von ihr gedeckt sind. Ganz egal was da steht.

    Möglichkeit a: Wenn die Rechtslage es erlaubt, kann das hier veröffentlichte Material vom Forenbetreiber uneingeschränkt genutzt werden, und zwar ohne im Besitz einer gesonderte Erlaubnis bzw. mündlichen oder schriftlichen Genehmigung des oder der Autoren zu sein.

    Möglichkeit b: Wenn die entsprechenden Nutzungsbestimmungen (die dem Forenbetreiber einräumen, das hier vorliegende Material uneingeschränkt zu nutzen) nicht konform mit der Rechtslage wären, wären diese schlichtweg unwirksam; und die entsprechenden Bestimmungen und Gesetzesvorlagen des Autorenrechtes würden an deren Stelle wirksam und rechtskräftig.

    Eine kleine Änderung der Nutzungsbestimmungen dahingehend, dass unmissverständlich klar- und rechtlich abgesichert -ist, dass der aktuelle (sowie ein eventueller zukünftiger) Betreiber die Inhalte von Nittaya.de nicht auserhalb von Nittaya.de (und nicht zu kommerziellen Zwecken) nutzen darf, wäre natürlich viel einfacher.

  9. #8
    Avatar von Serge

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    Zitat Zitat von x-pat",p="287414
    Ich kann ja mal etwas darüber nachdenken und einen ausformulierten Text vorschlagen, falls gewünscht.
    Danke X-Pat. Lass uns bitte noch auf die Meinung von Visitor warten, bevor Du taetig wirst.

  10. #9
    Avatar von Mang-gon-Jai

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    Aber diesselbe Klausel würde ja auch für veröffentlichte Bilder, Reiseberichte, Erzählungen, usw. gelten, in denen teilweise sehr viel Arbeit und Kreativität steckt.
    Es bezieht sich ausschließlich auf Textbeiträge. Bilder, Viedeos,Töne usw. kann ein Mitglied gar nicht ins Nittaya einstellen, sondern lediglich einen Link setzen.
    Bilder, die von Mitgliedern "Eingestellt" werden, gelangen nicht auf den Rechner des Nittayas.

    Gruß

    Mang-gon Jai

  11. #10
    Avatar von phi mee

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    Re: Problem mit Nutzungsbedingungen

    Mang-gon-Jai

    was du schreibst ist nur bedingt richtig. Ich habe mich bislang nicht damit beschäftigt da es sich bei meinen Bilder bisher immer nur um private Thaiveranstaltungen, Partys oder Urlaubsbilder handelte.

    Ein aus meinem Privatalbum verlinktes Bild wird im selben Moment jedem Lesenden zugänglich weil über die Eigenschaften dieser Link genutzt werden kann.

    Als Beispiel hat Olli im Rahmen der Miss Nittaya Wahl ein Bild von Monta ( meinen Avatar ) in die Shoutbox gesetzt. Das war ein kleines Spässle aber es zeigt auch das Durchaus die Möglichkeit besteht auf eingestellte Bilder zuzugreifen.



    phi mee

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