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!!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

Erstellt von Kali, 27.03.2007, 08:50 Uhr · 22 Antworten · 2.993 Aufrufe

  1. #1
    Kali
    Avatar von Kali

    !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Wer kann zur Verantwortung gezogen werden, wenn in einem Internetforum Beleidigungen oder andere strafbare Äußerungen hinterlassen werden ?
    Quelle:

  2.  
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  3. #2
    max
    Avatar von max

    Registriert seit
    01.08.2006
    Beiträge
    326

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Zitat Zitat von Kali",p="465430
    Wer kann zur Verantwortung gezogen werden, wenn in einem Internetforum Beleidigungen oder andere strafbare Äußerungen hinterlassen werden ?
    Quelle:
    Wie heist es im letzten Satz der Klageführer, " es wird für Aufruhr in Netz sorgen ". Egal wie das Urteil ausfällt, da wird mit heiser Nadel gewisse Freiheit durchlöchert. Denn, wo beginnt die strafbare Beleidigung und wer stellt es fest: Gerichte bekommen mehr Arbeit.

    Für uns, die Mod´s werden strenger werden.

    Gruss Max

  4. #3
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    ...zum Urteil 27.03.07:

    Nach einem Urteil des BGH entfällt die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletzende Beiträge nicht deshalb, weil dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.

  5. #4
    Tana
    Avatar von Tana

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Hab´s kapiert, Kali.

    Gruß

    Gerd

  6. #5
    mrhuber
    Avatar von mrhuber

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Ich nicht. Kali, sags mal mit Worten, die man verstehen kann :-)

    Karlheinz

  7. #6
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Ungeachtet dessen, dass die ´vollständige´ Urteilsbegründung noch nicht im Net ist:

    Auch wenn der ´Beleidigte´ denjenigen - namentlich - kennt, welcher ihn beleidigt hat, haftet letztendlich der Forenbetreiber, wenn die Beleidigung(en)nicht unterlassen wird, bzw. aus dem Forum entfernt wird - nachdem er davon Kenntnis hat. Das bedeutet eine erhöhte Sorgfaltspflicht.

    Z.B.
    Wenn ich zu dir schreibe: "Du kettensüchtiger Knastar...", dann ist das eine Beleidigung. Du kennst mich - trotzdem haftet letztendlich Andreas, wenn diese Beleidigung nicht rausgenommen wird.

    Wenn du allerdings dasselbe von mir behauptest, dann ist das nicht nur eine Beleidigung, dann könnte das schon Verrat von Dienstgeheimnissen sein

  8. #7
    max
    Avatar von max

    Registriert seit
    01.08.2006
    Beiträge
    326

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Da haben es sich die obersten Richter aber leicht gemacht. Im Grossen und Ganzen ist es das Urteil des OLG, wenn die schriftliche Begründung vor liegt werden wir sehen.

    Der Tenor ist:
    wenn der Schreiber der Beleidigungen dem Forumbetreiber persönlich bekannt ist, dann muss der Forumbetreiber diesen Beitrag umgehend zwingend löschen -- .

    Da stellt sich die Frage, was ist - persönlich bekannt - und welche Beiträge zurückliegend müssen gelöscht werden, wenn Beleidigendes enthalten.
    Das wird warscheinlich einer dieser Fallstricke werden in dem sich ein Forumbetreiber fangen kann. Also, Holzauge sei wachsam.

    Werden sehen was gesagt wird wenn die Schreiber nicht " persönlich " bekannt sind. Müsste nach OLG nicht relevant sein.

    Gruss Max

  9. #8
    Avatar von andydendy

    Registriert seit
    25.12.2003
    Beiträge
    2.746

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Ist doch nur diese virtuelle Welt, man braucht
    nur den Knopf drücken und

  10. #9
    mrhuber
    Avatar von mrhuber

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    @Kali

    ich bedanke mich für "Deine Worte"

    Bis hierher hab ich es jetzt verstanden.

    :-)
    Karlheinz

  11. #10
    Sioux
    Avatar von Sioux

    Re: !!!BGH-Urteil für heute erwartet!!!

    Na ja, der Satz "an einer abschliessenden Entscheidung war der Senat gehindert weil der Inhalt des zweiten Beitrags vom Tatrichter noch nicht gewuerdigt wurde" spricht fuer sich.
    Ich taet mal sagen, entschieden haben die gar nix, zumindest nix entscheidendes, leider.

    Sioux

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