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Visum zur Eheschließung

Erstellt von Gabriel, 26.05.2009, 01:04 Uhr · 176 Antworten · 21.221 Aufrufe

  1. #71
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von weyon Beitrag anzeigen
    @FrankyBoy

    eine Kaution ist meines wissens nur bei einem Besucher/Touristenvisum möglich.
    Für dich gilt das gleiche, wie für die bisherigen Ungläubigen. Einfach per PN eine e-mail Adresse senden und du bekommst eine Kopie. Namen der Betroffenen und Gemeinde ist unkenntlich, aber anhand des Vordruckes ist ersichtlich, dass es ein Behördenvordruck ist.

    Wer nun meint er sagt, dass kann nicht sein, dann soll er es so sagen. Ich bin nicht der Messias, der anderen eine frohe Botschaft bringen muss.

  2.  
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  3. #72
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von DisainaM Beitrag anzeigen
    bei einer engen Themenführung wäre es dann notwendig, dass die Moderation jeden Fragesteller, (wie der Beitrag 11), der einen neuen Themanstrag öffnet,
    sofort in einen neuen Thread verschiebt.
    Passiert dies nicht, besteht die Gefahr, dass multiple Unterthemen entstehen, da jede Rechtsmeinung eines Antwortenden, sofort zu einer neuen Fragestellung über die Richtigkeit dieser Ansicht interpretiert wird,
    und so in einem Thread insgesamt 4 bis 5 Unterthemen oder neue Themen diskutiert werden.
    Sehe es ähnlich, wäre aber schon zufrieden, wenn es umsolche Verwaltungsgeschichten geht Roß und Reiter zu benennen, in diesem Fall das Bundesland.
    Ich werde nämlich nicht das berechtigte Gefühl los, das Zeitverläufe und Verfahrensweisen Bundesland unterschiedlich sind. Und nicht zuvergessen, wie lange das eigene zurückliegt, da sich manche Vorschriften sich zwischenzeitlich geändert haben können.
    Zur Hinterlegung einer Kaution bzgl. Kosten § 1309 BGB frage ich mal am Montag beim OLG Dresden nach, diese Antwort gilt dann aber erstmal für diesen regional begrenzten Bereich, unter Vorbehalt zeitlich determinierten Änderungen.
    Es gibt keinen Grund sich zu fetzen, wenn die Erfahrungen unterschiedlich sind.

  4. #73
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von tuxluchs Beitrag anzeigen
    Zur Hinterlegung einer Kaution bzgl. Kosten § 1309 BGB frage ich mal am Montag beim OLG Dresden nach, diese Antwort gilt dann aber erstmal für diesen regional begrenzten Bereich, unter Vorbehalt zeitlich determinierten Änderungen.
    Es gibt keinen Grund sich zu fetzen, wenn die Erfahrungen unterschiedlich sind.
    Erstens war 2009. Dann ist dies doch gar nicht die Frage. Eine Behörde kann auch immer auf Rechnung einen Vorgang auf Rechnung machen. Doch da die Behörden dem Geld nicht hinterherlaufen wollen warten sie halt den Geldeingang ab.
    Wenn ich eine Apostille will, dann sende ich die Geburtsurkunde per Post und das läuft über dem Postweg mit Rechnung. Benötigte mal ein Dokument vom einem Ministerium da kam das Dokument mit der Rechnung.

    Wenn dann frag nach, welche gesetzliche Grundlage es gibt, dass zwangsweise mit der Bearbeitung gewartet werden muss, bis die Gebühr eingezahlt ist!

    Kann z.B. ein OLG von Vorkasse absehen, wenn der Antragsteller eine gute Reputation hat und somit sichergestellt ist, dass die Zahlung erfolgt?

    Wenn dem OLG bekannt ist, dass bei einer anderen Behörde ein Guthaben zur Verrechnung vorhanden ist, ob ggf. im Rahmen einer Kosteneinziehung das OLG darauf zurückgreifen kann?

  5. #74
    Avatar von tuxluchs

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    So nun habe ich beim OLG Dresden nachgefragt, bezüglich Vorrauszahlung/Kaution für die Kosten des Befreungsverfahrens EFZ.

    Eine Kostenvorauszahlung oder Kaution ist nicht möglich, die Papiere gehen an das Standesamt mit Kostennote der LJK Chemnitz(zuständige Landesjustitzkasse in Sachsen)
    gebündelt zurück. Dieses fordert dann zur Begleichung der Kosten auf, nach Kostenzahlung (a Konto LJK) kann das Eheschließungsverfahren beantragt , und Termin
    festgelegt werden. Offizielle Aussage OLG Dresden.


    Nebenbei war mein bevollmächtigter Vertreter(Vater), heute zum zweiten mal beim Standesamt,(das erstemal hat er nachgeforderte Papiere abgegeben, aber die zuständige Dame war krank - zum Beispiel vollständige Passkopie meiner Liebsten, also ca. 30 Seiten, beglaubigt DB-Bangkok-), da war nun die Dame genesen und anwesend., um nachzufragen wie weit denn nun die Bearbeitung gediehen ist, Antwort jetzt währen die Papiere komplett, nun hätte sie 4 Wochen Zeit zur Bearbeitung, also
    Anfang Januar gingen dann wohl die Papiere zum OLG. Auf die Frage warum, da es nur noch um einen Lohnnachweis ginge der extra nachgefordert wurde, denn erst jetzt mit der Bearbeitung begonnen würde, und wo denn das mit den 4 Wochen Bearbeitungszeit nachzulesen wäre?, erstens Bearbeitung erst wenn alles da ist, und zu zwo das brauche sie ihm nicht sagen.
    Morgen gibt's dann erstmal eine Beschwerde bei der Chefin des Bürgerbüros, die die obere Vorgesetzte der Dame ist.
    Nebenbei unfreundlich und unverschämt wäre ihre Art und Weise gewesen, schlecht für sie, denn jetzt hat sie einen altgedienten rechtsanwalt ans Bein gepieselt.

    Fortsetzung folgt.

  6. #75
    Avatar von franki

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    Bei mir wollten sie auch erst alle Seiten vom Reisepass kopiert und beglaubigt haben. Auf meinen Einwand hin ging es aber nach etwas hin und her schließlich dann doch nur mit der ersten Doppelseite. Das wäre ja auch irre, die hinteren Seiten für die Visastempel sind normalerweise leer, enthalten auf jeden Fall keine für die Eheschließung relevanten Informationen. Und jede Seite bei der DB in Bangkok beglaubigen kostet ja auch noch mal extra. Genau so mit dem vereidigten Dolmetscher. In ganz Deutschland gibt es für Thai nur ca. 10, in ganz Sachsen niemand. Ich hatte dann jemanden aus Chemnitz (dank eines Tips hier aus dem Forum) der zwar Dolmetscher ist, aber kein vereidigter. Später hatte sich dann herausgestellt, das auch eine Freundin von ihr hätte dolmetschen können.

  7. #76
    Avatar von tuxluchs

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    Komplette beglaubigte Kopie vom Reisepass, 13€ (560 THB) ges 26 Seiten. DB Bangkok

  8. #77
    Avatar von weyon

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    Die Dame vom Standesamt hat bei mir die Kopie gemacht, aber nur die Seiten auf denen auch was drauf war.

  9. #78
    Avatar von tuxluchs

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    Fortsetzung von # 74

    Heute Papiere zum OLG gegangen, nach nur 1,5 Wochen Bearbeitung beim Standesamt, eine Beschwerde bei der Ausländerbeauftragten in Dresden kann sich lohnen.
    Jetzt hat das OLG 1 Monat Zeit, und wird kaum schneller gehen, also warten.

    Das halbe Leben besteht aus warten.

  10. #79
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von weyon Beitrag anzeigen
    Die Dame vom Standesamt hat bei mir die Kopie gemacht, aber nur die Seiten auf denen auch was drauf war.
    Ja wenn Du den Pass der Liebsten in Deutschland hast, geht das.

  11. #80
    Avatar von weyon

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    einfach, wenn sie sowiso da ist

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