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Schein- und Zwangsehen

Erstellt von singto, 16.05.2009, 16:23 Uhr · 36 Antworten · 5.439 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von singto

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    Schein- und Zwangsehen

    Die Bundesregierung hat eine Studie in Auftrag gegeben,
    um das Ausmaß von Schein- und Zwangsehen in Deutschland
    zu ermitteln. Ein Ergebnis soll 2010 vorliegen.

    Da wird also ein Gesetz (Neuregelung des Ehegattennachzugs)
    auf den Weg gebracht, um Schein- und Zwangsehen verhindern zu wollen,
    gleichzeitig weiß aber niemand, ob, oder in welchem Ausmaße
    es diese überhaupt gibt!

    Dadurch werden nicht die Schein-Ehen verhindert,
    sondern höchstens die Schein-Heiligkeit gefördert!



    http://www.jurblog.de/2008/08/08/ers...2010-vorliegen

    In Bezug auf Zwangsehen möchte die Linksfraktion wissen, wie hoch die Bundesregierung den Anteil von Zwangsehen beim Ehegattennachzug in die Bundesrepublik Deutschland einschätzt, im Allgemeinen und konkret in Bezug auf die Türkei, und wenn sie hierzu über keine Einschätzungen verfügen sollte, wie sie die Wirksamkeit der Neuregelung hinsichtlich des (angeblichen) Ziels der Bekämpfung von Zwangsverheiratungen evaluieren will.

    Die Bundesregierung gehe aufgrund der bisher vorliegenden Untersuchungen davon aus, dass es sich bei dem Phänomen der Zwangsehen nicht lediglich um Einzelfälle handele. Dennoch sei eine verallgemeinerungsfähige Aussage zum Ausmaß dieses Phänomens nicht möglich. Deshalb habe das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gegenwärtig eine Studie zur näheren Ermittlung der Arten und des tatsächlichen Ausmaßes von Zwangsehen in Deutschland ausgeschrieben, die bis Ende des Jahres 2010 erstellt werden solle.

    Dreieinhalb Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Ehegattennachzug sollen also erste Zahlen zum Phänomen Zwangsehen vorliegen. In der Regel werden Phänomene – so bezeichnet die Bundesregierung Zwangsehen – lange vor Inkrafttreten eines Gesetzes auf deren Ausmaß und Wahrheitsgehalt hin untersucht. Wird ein Problem festgestellt, wird es besprochen, beraten und nach Lösungen gesucht; die Gesetzgebung kommt zum Schluss. Diese Reihenfolge hat den Vorteil, dass man die Verhältnismäßigkeit einer Neuregelung abschätzen kann, um nicht wegen möglicher Einzelfälle, unverhältnismäßig viele Menschen mit in Leidenschaft zu ziehen. Dies gilt umso mehr, wenn die Neuregelung in grundrechtlich geschützte Bereiche eingreift. Verlässliche Daten und Zahlen über Problembereiche sind eine im Grunde unverzichtbare Voraussetzung, um überhaupt vernünftige Gespräche über ein mögliches Gesetz zu führen.

    Wieso die Bundesregierung ausgehend von Einzelfällen und äußerst ungenauen Schätzungen dennoch vom üblichen Weg abgewichen ist und lange nach Inkrafttretung des Gesetzes eine Studie ausschreibt, lässt sich allenfalls erahnen.

  2.  
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  3. #2
    Avatar von tira

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    moin,

    ich prävention und aktionismus zu.


  4. #3
    Willi
    Avatar von Willi

    Re: Schein- und Zwangsehen

    Bei mir war noch keiner klingeln und wenn,dann muß ich die auch nicht reinlassen.

    Willi

  5. #4
    Avatar von strike

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    ...siehe auch http://www.nittaya.de/viewsource.php?p=721717&id=727248



    Gruss,
    Strike

  6. #5
    Avatar von Ampudjini

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    Zitat Zitat von Willi",p="725471
    Bei mir war noch keiner klingeln und wenn,dann muß ich die auch nicht reinlassen.
    Keine Sorge, die würden Dich/Euch schon zu sich bestellen, wenn Sie was wollten.

  7. #6
    Avatar von singto

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    Ein Fall aus dem Jahre 2008 – dokumentiert in der ANA-ZAR 5/2008 – stellt alles bisher gehörte in den Schatten. Verantwortlich seien eine Frau K, ehemalige Mitarbeiterin der Ausländerbehörde Dresden sowie Herr S. aus der Deutschen Botschaft in Skopje/Mazedonien. Ereignet hätte sich Folgendes:

    Ein Mazedonier (27) wurde überraschend von der Ausländerbehörde abgeschoben. Seine deutsche Freundin (20) reiste nach, um mit ihm in Mazedonien zu heiraten. Anschließend wurde ein Visumsantrag gestellt. Die Ausländerbehörde und die Botschaft wurden aufmerksam und meinten eine Scheinehe ausfindig gemacht zu haben. Es folgte eine zeitgleiche Befragung der Eheleute in Dresden und Skopje auf Grundlage des vorher abgestimmten 22-seitigen Fragebogens.

    * Gehören Sie einem Sufi-Orden an?
    * Befolgen Sie islamische Gesetze?
    * Welchen religiösen Pflichten will der Visumantragsteller auch in Deutschland nachkommen? Wie wird er diese praktizieren?

    Ob mit diesen Fragen einer möglichen Scheinehe auf die Schliche gekommen werden kann, darf zu Recht stark bezweifelt werden. Vielmehr scheint es, als haben sich die Ausländerbehörde und die Botschaft zur Aufgabe gemacht, praktizierende Muslime ausfindig zu machen, um dessen Einreise zu verhindern. Wie sollen die aufgeführten Fragen sonst erklärt werden können? Was hat ein Sufi-Orden bzw. islamische Gesetze oder ein religiöses Leben mit einer Scheinehe zu tun? Anhaltspunkte, dass mögliche Antworten auch nur im Geringsten einen Bezug für eine Scheinehe bieten könnten, sind nicht erkennbar.

    http://www.jurblog.de/2008/11/19/auf...-praktizieren/

  8. #7
    Avatar von Thaimax

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    Erschütternd,

    man sollte nicht ausser Acht lassen, dass es der Staat ist, der Zwangsehen fordert, kein Privater würde auch nur im Traum auf die Idee kommen zu heiraten, wenn es der Staat nicht zwingend vorschreiben würde!!

  9. #8
    Avatar von singto

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    man sollte nicht ausser Acht lassen, dass es der Staat ist, der Zwangsehen fordert, kein Privater würde auch nur im Traum auf die Idee kommen zu heiraten, wenn es der Staat nicht zwingend vorschreiben würde!!
    Mann thaimax, Du hast es auf den Punkt gebracht! :bravo:

    Es ist doch tatsächlich unser Staat mit seinen absurden Gesetzen,
    der uns zwingt zu heiraten.

    Und wenn wir dann aufgrund staatlichen Drucks - heiraten,
    unterstellt man uns möglicherweise eine "Scheinehe"

    "Verhinderung von Zwangs- und Scheinehen",
    eine Schmierenkomödie der gegenwärtigen Regierung,
    inszeniert von den Star-Ressigeuren Schäuble & Co.,

    Das Phänomen "Zwangs und Scheinehen" gibt es defacto unter deutsch-deutschen Ehen nicht,
    nur bei binationalen Partnerschaften ist sie anzutreffen.

    Wie erklären uns das unsere Volksvertreter?

    Ist es die Abstammung, die Rasse, das DEUTSCHE Blut,
    immer noch der deutsche HERRENMENSCH,
    der zu solchen Schandtaten nicht fähig ist?

    Es ist zum Kotzen...

  10. #9
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    Mich hat ein TV Beitrag stutzig gemacht. ( Eins Extra- Weltspiegel )

    Da gings um Zwangsheiratet zwischen---> GB ( englischen ) Staatsbürgerinnen und meine mal Pakistanis.

    Evtl. find ich da ne Quelle im Net, dann später gerne mehr.

  11. #10
    Avatar von wingman

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    Re: Schein- und Zwangsehen

    Meine Frau lässt niemanden in das Haus den sie nicht kennt. Günstig das sie ihn oder sie vom Fenster aus sehen kann :-).
    Die Volkszerteter scheinen zu wenig zu tun zu haben, dem könnte bei uns ja abgeholfen werden ;-D .
    Rasenmähen, Unkraut zupfen, Teilstück umgraben.........

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