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Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

Erstellt von socky7, 14.11.2007, 08:43 Uhr · 5.090 Antworten · 492.846 Aufrufe

  1. #5051
    Avatar von Ban Bagau

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    "Asyl" gibt es nicht.


    Der Begriff Flüchtling wird zwar im Alltag vielfach als Synonym für geflüchtete Menschen genutzt, im Verständnis des Asylrechts umfasst er jedoch ausschließlich anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention, d.h. Personen, die nach Abschluss eines Asylverfahrens den Flüchtlingsschutz erhalten. Er umfasst definitorisch nicht andere Personengruppen.
    Als zuständige Behörde für die Umsetzung des Asylrechts bedarf es daher einer rechtsdefinitorischen Präzision. Aus diesem Grunde unterscheidet das Bundesamt folgende Personengruppen:
    Asylsuchende: Personen, die beabsichtigen, einen Asylantrag zu stellen und die noch nicht als Asylantragstellende beim Bundesamt erfasst sind.
    Asylantragstellende: Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die sich im Asylverfahren befinden und deren Verfahren noch nicht entschieden wurde.
    Schutzberechtigte sowie Bleibeberechtigte: Personen, die eine Asylberechtigung, den Flüchtlingsschutz oder einen subsidiären Schutz erhalten oder aufgrund eines Abschiebungsverbots in Deutschland bleiben dürfen.





    Flüchtlingsschutz § 3 Abs. 1 AsylG

    Auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention gelten Menschen als Flüchtlinge, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer

    • Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
    • Nationalität,
    • politischen Überzeugung,
    • religiösen Grundentscheidung oder
    • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der 5exuellen Orientierung gründet)

    außerhalb ihres Herkunftslands befinden und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder aufgrund der begründeten Furcht nicht in Anspruch nehmen wollen.
    Beispiele für Handlungen, die als Verfolgung gelten können, sind:

    • Anwendung physischer oder psychischer Gewalt, einschließlich 5exueller Gewalt,
    • gesetzliche, administrative, polizeiliche und/oder justizielle Maßnahmen, die als solche diskriminierend sind oder in diskriminierender Weise angewandt werden,
    • unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung,
    • Verweigerung gerichtlichen Rechtsschutzes mit dem Ergebnis einer unverhältnismäßigen oder diskriminierenden Bestrafung,
    • Handlungen, die an die Geschlechtszugehörigkeit anknüpfen oder gegen Kinder gerichtet sind.



    Ausschlussgründe für eine Schutzberechtigung


    Eine Schutzberechtigung der drei Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz – kommt nicht in Betracht, wenn Ausschlussgründe vorliegen. Dazu gehören:
    Wenn eine Person ein Kriegsverbrechen oder eine schwere nichtpolitische Straftat außerhalb des Bundesgebiets begangen hat, den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwidergehandelt hat, als Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland anzusehen ist oder eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil sie wegen eines Verbrechens oder besonders schweren Vergehens rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.


    Gesetzgebung: Hintergrundinformationen

    Das materielle Flüchtlingsrecht ermöglicht die Aufnahme von Schutzsuchenden aus humanitären Gründen und umfasst neben den vom Bundesamt im Rahmen eines Asylverfahrens zu prüfenden Schutznormen ein weites Feld weiterer humanitärer Bleiberechte, die in die Zuständigkeit der Länder, speziell der Ausländerbehörden und Härtefallkommissionen fallen.


    Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen und Folgen

    • Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre
    • Niederlassungserlaubnis nach drei oder fünf Jahren möglich, wenn weitere Voraussetzungen, wie etwa die Sicherung des Lebensunterhalts sowie ausreichende Deutschkenntnisse, erfüllt sind.
    • unbeschränkter Arbeitsmarktzugang - Erwerbstätigkeit gestattet
    • Anspruch auf privilegierten Familiennachzug




    Asylberechtigung Art. 16a Abs. 1 GG

    Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer

    • Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
    • Nationalität,
    • politischen Überzeugung
    • religiösen Grundentscheidung oder
    • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der 5exuellen Orientierung gründet),


    ohne
    eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.
    Nicht jede negative staatliche Maßnahme - selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar. Es muss sich vielmehr einerseits um eine gezielte Rechtsgutverletzung handeln, andererseits muss sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, die Betroffenen aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Schließlich muss es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten allgemein hinzunehmen haben.
    Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder die nichtstaatliche Verfolgung selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).
    Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.


    Sichere Drittstaaten

    Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn eine Rückführung in diesen Drittstaat nicht möglich ist, etwa weil dieser mangels entsprechender Angaben der Asylantragstellenden nicht konkret bekannt ist. Als sichere Drittstaaten bestimmt das Asylgesetz die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.


    Ausschlussgründe für eine Schutzberechtigung


    Eine Schutzberechtigung der drei Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz – kommt nicht in Betracht, wenn Ausschlussgründe vorliegen. Dazu gehören:
    Wenn eine Person ein Kriegsverbrechen oder eine schwere nichtpolitische Straftat außerhalb des Bundesgebiets begangen hat, den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwidergehandelt hat, als Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland anzusehen ist oder eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil sie wegen eines Verbrechens oder besonders schweren Vergehens rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.


    Gesetzgebung: Hintergrundinformationen

    Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur - wie in vielen anderen Staaten - auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne und ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländerinnen und Ausländern zusteht.


    Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen und Folgen

    • Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre
    • Niederlassungserlaubnis nach drei oder fünf Jahren möglich, wenn weitere Voraussetzungen, wie etwa die Sicherung des Lebensunterhalts sowie ausreichende Deutschkenntnisse, erfüllt sind.
    • unbeschränkter Arbeitsmarktzugang - Erwerbstätigkeit gestattet
    • Anspruch auf privilegierten Familiennachzug




    Subsidiärer Schutz §4 Abs. 1 AsylG

    Der subsidiäre Schutz greift ein, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können und im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht.

    Subsidiär schutzberechtigt sind Menschen, die stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder wegen der Bedrohung nicht in Anspruch nehmen wollen. Ein ernsthafter Schaden
    kann sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen.

    Als ernsthafter Schaden gilt:

    • die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
    • Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder
    • eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.



    Ausschlussgründe für eine Schutzberechtigung


    Eine Schutzberechtigung der drei Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz – kommt nicht in Betracht, wenn Ausschlussgründe vorliegen. Dazu gehören:
    Wenn eine Person ein Kriegsverbrechen oder eine schwere nichtpolitische Straftat außerhalb des Bundesgebiets begangen hat, den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwidergehandelt hat, als Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland anzusehen ist oder eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil sie wegen eines Verbrechens oder besonders schweren Vergehens rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.


    Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen und Folgen

    • Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr
    • bei Verlängerung: jeweils zwei weitere Jahre
    • Niederlassungserlaubnis nach fünf Jahren (die Asylverfahrensdauer wird eingerechnet) möglich, wenn weitere Voraussetzungen, wie etwa die Sicherung des Lebensunterhalts sowie ausreichende Deutschkenntnisse, erfüllt sind.
    • unbeschränkter Arbeitsmarktzugang - Erwerbstätigkeit gestattet




    Nationales Abschiebungsverbot § 60 Abs. 5 AufenthG /§ 60 Abs. 7 AufenthG

    Wenn die drei Schutzformen - Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz - nicht greifen, kann bei Vorliegen bestimmter Gründe ein Abschiebungsverbot erteilt werden.

    Ein schutzsuchender Mensch darf nicht rückgeführt werden, wenn

    • die Rückführung in den Zielstaat eine Verletzung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) darstellt, oder
    • dort eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht.


    Erhebliche konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt dann vor, wenn lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen sich durch eine Rückführung wesentlich verschlimmern würden. Dabei wird nicht vorausgesetzt, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der in der Bundesrepublik
    Deutschland gleichwertig ist. Eine ausreichende medizinische Versorgung liegt in der Regel auch dann vor, wenn diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist.
    Wird ein nationales Abschiebungsverbot festgestellt, darf keine Rückführung in den Staat erfolgen, für den dieses Abschiebungsverbot gilt. Den Betroffenen wird von der Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis erteilt.

    Ein Abschiebungsverbot kommt jedoch nicht in Betracht, wenn den Betroffenen die Ausreise in einen anderen Staat möglich und zumutbar ist oder sie ihren Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind.


    Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen und Folgen

    • Aufenthaltserlaubnis für mind. ein Jahr
    • wiederholte Verlängerung möglich
    • Niederlassungserlaubnis nach fünf Jahren (die Asylverfahrensdauer wird eingerechnet) möglich, wenn weitere Voraussetzungen, wie etwa die Sicherung des Lebensunterhalts sowie ausreichende Deutschkenntnisse, erfüllt sind.
    • Beschäftigung möglich – Erlaubnis der Ausländerbehörde erforderlich
    • kein Anspruch auf privilegierten Familiennachzug

  2.  
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  3. #5052
    Avatar von j-m.s

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    Und: wenn eine Thai zu einem Spanier oder Griechen oder Franzosen zieht, der in Deutschland lebt, dann muss sie kein deutsch können!

  4. #5053
    Avatar von socky7

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    Zitat Zitat von rolf2 Beitrag anzeigen
    es ging ja darum um den Ehegattennachzug und dem Sprachtest der dafür bei s.g Asylanten nicht zur Anwendung kommt, wenn die Frau z.b bereits in einem sicheren Land sich aufhält. Das Recht zur Familienzusammenführung ohne Sprachtest steht ja sogar subsidiär Geschützen zu. Asyl ist jedoch nur eine vorübergehende Ausnahmesituation und hat nichts mit Einwanderungspolitik zu tun.

    Was bedeutet Asyl? Asyl bedeutet jemandem Unterschlupf zu gewähren und vor Verfolgung, Folter und Mord zu schützen als zeitlich begrenzte Leistung. Es bedeutet doch nicht glücklich und frei umsonst bei bester Versorgung ein schönes Leben mit seiner Familie zu führen. Einfach mal so Asyl in den Raum zu werfen ohne Herkunftsnachweis ohne Beweis echter Asylgründe darf nicht dazu führen das man das nun jedem Dahergelaufenen grundsätzlich glaubt und hier in Deutschland unterstützt, schließlich sind wir umgeben von sicheren Drittstaaten.

    Im Gegensatz dazu diese Hürde des Sprachtests im Ausland für z.b Thais die einen deutschen Ehepartner haben. Das ist einfach ungerecht den eigenen Bürger schlechter zu stellen als Achmed der seine Aische nach Deutschland holen will und beide hier auf Staatskosten leben werden.

    Staatskosten sind die Steuern von morgen, aufzubringen von den Staatsbürgern in Arbeit.
    In den deutschen "REFUGEES WELCOME" - Parteien haben die Frauen das Sagen und bestimmen die wesentlichen Richtlinien der Politik.
    Vor allem sind es die älteren deutschen Frauen, denen es missfällt, wenn sich ein geschiedener deutscher Mann im besten Alter z.B. in Asien nach einer neuen Lebensgefährtin umsieht, weil in Deutschland extremer Frauenmangel bei Frauen im heiratsfähigen Alter besteht.

    https://societychanges.blogger.de/

    Insofern ist es nicht verwunderlich, wenn der deutsche Gesetzgeber die Hürden für die Zuwanderung insbesondere von asiatischen Frauen sehr hoch macht. Dagegen soll es den jungen männlichen Asylbewerbern offenbar an nichts fehlen.

    Ich würde die deutsche Asylpolitik in ganz anderem Lichte sehen, wenn anstelle von den bildungsfernen jungen Männern aus Nah-und Mittelost sowie aus Afrika, die so tun, als ob sie Deutschland erobert haben, Hunderttausende von jungen unverheirateten Thaifrauen und Philippinas nach Deutschland kommen würden, die sich schnell integrieren und arbeiten wollen. Das würde auch die demografische Entwicklung beim Frauenmangel in Deutschland wieder ins richtige Lot bringen.

  5. #5054
    Avatar von Charin

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    wenn man an all die.. ahemm..würdevollen DACH-Matronen denkt, die nach Kenia oder Domrep. Urlaub machen..hüstelhüstel..wundert mich garnichtsmehr....hehehe..

  6. #5055
    Avatar von socky7

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    Nach meiner Einschätzung brauchten 15 bis 20 % der Thailänderinnen am Goethe-Institut in Bangkok überhaupt keine Kurse für das Zertifikat Deutsch A 1 mehr besuchen, wenn sie sich den nachfolgenden Link sorgfältig durchlesen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen:

    https://www.familiennachzug-visum.de...weis-ausnahmen

  7. #5056
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von socky7 Beitrag anzeigen
    Nach meiner Einschätzung brauchten 15 bis 20 % der Thailänderinnen am Goethe-Institut in Bangkok überhaupt keine Kurse für das Zertifikat Deutsch A 1 mehr besuchen, wenn sie sich den nachfolgenden Link sorgfältig durchlesen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen:

    https://www.familiennachzug-visum.de...weis-ausnahmen
    Ich finde es trotzdem gut, dass sie es machen (sollen) und für die unbefristete NE sogar noch mal nachlegen müssen!
    Ein wenig Druck, damit frau sich auch mal alleine in DE zurecht finden kann, ist meist vonnöten.

  8. #5057
    Avatar von Koelner

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    1.239
    Zitat Zitat von Dieter1 Beitrag anzeigen
    Vielleicht solltest du einen Bezug zur Realitaet finden.
    Ach, der frustrierte König der Monologe ist wieder da. Trink dein Bier und alles wird wieder gut.

  9. #5058
    Avatar von Micha

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    Zitat Zitat von Helli Beitrag anzeigen
    Ich finde es trotzdem gut, dass sie es machen (sollen) und für die unbefristete NE sogar noch mal nachlegen müssen!
    Ein wenig Druck, damit frau sich auch mal alleine in DE zurecht finden kann, ist meist vonnöten.
    Druck vom Staat in Privatangelegenheiten braucht niemand.

  10. #5059
    Avatar von allsome

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    2.428
    nun, das ist jedoch deine ganz private Meinung..

    Wobei ich mal bezweifle,das deutsche Männer auf ihre Thaifrau
    grossartig Druck ausüben können..
    Evtl. umgekehrt ?
    Das Prinzip der kurzen und der langen Leine.

  11. #5060
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von allsome Beitrag anzeigen
    Wobei ich mal bezweifle,das deutsche Männer auf ihre Thaifrau grossartig Druck ausüben können..
    Na ja, wenn ich mir so manche Pärchen anschaue :
    Dicker Farang mit Bierbauch / smarte Thai-Grazie - da sollte man den entstehenden Druck nicht unterschätzen.

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