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Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

Erstellt von socky7, 14.11.2007, 08:43 Uhr · 4.934 Antworten · 431.511 Aufrufe

  1. #2291
    Avatar von wingman

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    wenn ich zurück blicke so habe ich und letztendlich auch meine frau (die sich gegen einen test in der botschaft entschieden hat) den richtigen weg gewählt.
    was nutzt uns eine klage wenn wir das mit jahrelanger trennung bezahlen müssen?

  2.  
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  3. #2292
    Avatar von strike

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Zitat Zitat von Chris67",p="619293
    .....Wenn ich nichts übersehen habe, ist noch keine Klage anhängig.......
    Angeblich liegen nach Aussagen einiger Bundestagsabgeordneter Klagen vor.
    Da die Jungs aber so unter Last sind, habe ich gelernt, dass da auch mal etwas verwechselt und/oder falsch wiedergegeben wird.

    Wie auch immer.

    waanjai beschreibt es treffend:
    "Da aber die Leut´ in den Foren nicht unbedingt zu den Aktivisten gehören oder wegen Bestehens der Prüfung durch die Ehefrau "nicht mehr betroffen sind" - eine Voraussetzung um klagen zu können!, bleibt die Diskussion in den Foren eben so mächtig belanglos. "Klagemauer statt Forum der Antike". Wurde auch schon einmal als "Gequake" charakterisiert."

    Als Betroffene schlugen wir ( die Initiative ergriff grumpy ) - in einem anderem Forum - ein Treffen mit anderen Leidtragenden im Herbst 2007 vor, in dem unter anderem die rechtlichen Aspekte betrachtet, eine abgestimmte und gemeinsame Strategie besprochen werden sollte.

    Es gab so gut wie keine Resonanz!
    Selbst das Fahren von etwas mehr als 200 Kilometer war schon Hürde genug ( als relativ zentralen Treffpunkt hatten wir Frankfurt/Main vorgeschlagen ).

    In einer vor Ort stattfindenden Diskussionsrunde mit dem GI in Bangkok im Herbst 2007 gab es genau 2 Leute ( socky und ich ), die den Mund aufmachten und die aus unserer Sicht falsch umgesetzen Forderungen im Rahmen dieser Veranstaltung klar benannten.
    socky war übrigens sehr gut vorbereitet.
    Der Rest war Schweigen.

    Jeder Hinweis an Betroffene - ich war relativ oft in dieser Zeit in BKK und socky sowieso - war mehr oder weniger für die Luft.
    Viel Gejammer, null Initiative.

    Das macht auf Dauer müde.
    Und nachdem dieses Thema für mich persönlich seit Anfang des Jahres erledigt ist, wird entsprechend anders priorisiert.

    Wie schon erwähnt: ich find´ die Ausführungen hier manches Mal anregend, interessant und amüsant, aber sehr oft auch einfach nur belanglos.
    Und "Man müsste, man könnte, man hätte" überlese ich zwischenzeitlich einfach.

    Gruss,
    Strike

  4. #2293
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Zitat Zitat von Kali",p="619307
    Und wenn man sich überlegt, dass der Gang durch die Instanzen zur Regelgung eines ´Einzelfalles´ bis hin zum Bundesverwaltungsgericht Jahre dauen kann, bleibt ebenso im Dunkeln, wieviele sich bereits im ´Geschäfts´gang befinden.
    Ich befürchte wirklich, dass da nicht viel zu erwarten ist. Wäre nämlich schon jemals jemand ernsthaft dagegen angegangen - mit einer professionell erstellten Klage, in der der Zweifel am Bestand der Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht einleuchtend beschrieben wird - dann gibt es viele freundliche Richter, die eine Sprung-Revision zulassen würden. Das beschleunigt diesen ganz speziellen Marsch durch die Instanzen ganz wesentlich.

    Und Leute, die dagegen Klage erhoben haben, werden das auch nicht geheimhalten wollen. Ganz im Gegenteil - eine geordnete Diskussion am geeigneten Ort über die eingereichte Klageschrift kann für die weitere Prozeßführung ganz anregend sein. Liegt doch irgendwie nahe, oder?

  5. #2294
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="619356
    [...] Liegt doch irgendwie nahe, oder?
    Könnte man meinen - allerdings genau so spekulativ wie meine Annahme, dass da überhaupt was im Dunkeln liegen könnte.

    Es soll allerdings auch Leute geben, die nicht in Internetforen schreiben bzw. virtuell überhaupt etwas raus lassen.

    Das grundsätzliche Problem wird sein, dem ´Nachweis einfacher Deutschkenntnisse´ eine mögliche Verfassungswidrigkeit nach zu weisen Dazu kommt, dass Erteilung bzw. Ablehnung eines Visums kein Verwaltungsakt sind, gegen den man mit den in solchen Fällen üblichen Rechtsmitteln vorgehen könnte.
    Von daher träfe auch die von dir angeführte Sprungrevision nicht zu, die im Übrigen auch bestimmte Voraussetzungen beinhaltet. (wie z.B. die Reduzierung auf Prüfung von Rechtsfragen)

    Und auch wenn der Gang zum BVG kostenfrei ist, sind es die Vorbereitungen mit den möglichen rechtsanwaltlichen Schriftsätzen noch lange nicht.

    Ich selbst wüsste keinen Weg aus dem Dilemma...

    Und zur Normenkontrollklage sei noch Folgendes angemerkt, wobei ich mich auf die abstrakte Form beschränke:
    Gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG kann Bundes- oder Landesrecht vor dem Bundesverfassungsgericht auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft werden. Antragsberechtigt sind hier nur die Bundesregierung, eine Landesregierung oder ein 1/3 des Bundestages.
    Quelle:

  6. #2295
    Avatar von wingman

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    ich für meinen fall hätte nie den finanziellen atem um solch einen gerichtsweg durchzuhalten. anwälte arbeiten nicht gratis und lassen sich jeden verfassten text sehr gut entlohnen.
    ich habe dafür kein geld übrig, deshalb bin ich sehr froh das für uns dieses thema zumindest persönlich durch ist.

  7. #2296
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    @ Kali
    Zur Normenkontroll-Klage siehe meinen Beitrag #2308

    @ wingman
    Ein wirklich raffinierter Plan wäre es ja gewesen, hier den Plan zu schmieden, dass nächste Mal jede Menge alleinstehende RA mit nach Thailand zu nehmen.

    Die würden ja - wie der Micha immer so betont - gar nicht suchen brauchen, die würden gefunden. Und dann kann man nur noch hoffen, dass die dann geangelt werden würden.

    Der Rest wäre ein wenig Formulierungshilfe. Wenn sie es nicht ohnehin ganz alleine machen würden. Und so Leut' wie Bümlein etc. würden es auch andere wissen lassen.

  8. #2297
    Avatar von Micha

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="619382
    Die würden ja - wie der Micha immer so betont - gar nicht suchen brauchen, die würden gefunden.
    Gewiss, allerdings werden solche Leute normalerweise überall gefunden - nicht nur in Thailand.

  9. #2298
    Avatar von funfun

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Genau das wollte ich mit meiner Frage ausdrücken.

    "Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter."

    Das kann noch Jahre oder Jahrzehnte dauern bis jemand der Kragen platzt, möglicherweise ist die Türkei bis dahin in der EU und dann geht denen das auch am Ars.. vorbei und die deutschen Ehemänner von Thailänderinnen warten immer noch auf darauf dass irgenein anderer doch endlich mal Klagen sollte.

  10. #2299
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Zitat Zitat von Micha",p="619386
    Gewiss, allerdings werden solche Leute normalerweise überall gefunden - nicht nur in Thailand.
    Aber wenn die dann aus Thailand so nette e-mails von Dir bekommen - iss man ja machtlos.

  11. #2300
    Avatar von Micha

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    Re: Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

    Eigene Erfahrung ?

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