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Liebesprüferin

Erstellt von UAL, 13.09.2006, 20:59 Uhr · 126 Antworten · 9.365 Aufrufe

  1. #51
    woody
    Avatar von woody

    Re: Liebesprüferin

    Jo, kann mal passieren, war kurz mal offline.

    Scheibare Scheinehen

  2.  
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  3. #52
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Liebesprüferin

    Kein Visum bei "Scheinehe" (Nr. 40/ 2005)
    Pressemitteilung
    Berlin, den 04.10.2005

    Kein Visum bei "Scheinehe"

    Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage eines 27 Jahre alten, tunesischen Mannes auf ein Visum abgewiesen, der geltend machte, er wolle zu seiner 84 Jahre alten deutschen Ehefrau ziehen, die er kurz zuvor in Tunesien geheiratet hatte.

    Das Verwaltungsgericht Berlin ist seit September 1999 - dem Umzug der Bundesregierung (u.a. des Auswärtigen Amtes) nach Berlin - für die Visumsstreitigkeiten aus sämtlichen deutschen Auslandsvertretungen in erster Instanz allein zuständig. Dabei geht es hauptsächlich um Visa zum Nachzug von Familienmitgliedern, um Visa zur Aufnahme eines Studiums oder einer Arbeit sowie um Besuchsvisa. Da die Visa-Verfahren einerseits von besonderer Dringlichkeit sind und andererseits oft eine zeitintensive Sachverhaltsaufklärung durch das Gericht erfordern, binden sie erhebliche Ressourcen des Verwaltungsgerichts Berlin. Hinzu kommt die seit Jahren steigende Zahl an Eingängen, so gingen im Jahr 2004 insgesamt 2.667 Visa-Verfahren beim Verwaltungsgericht Berlin ein. Soweit die Visa-Verfahren den Nachzug von Ehegatten betreffen - mindestens 30 % aller Fälle -, wird in der Regel darum gestritten, ob der ausländische Ehegatte tatsächlich die Absicht hat, eine Ehe in Deutschland zu führen, oder ob die Ehe nur dazu dient, einen sonst nicht möglichen Aufenthalt in Deutschland zu erlangen (sogenannte Scheinehe). Nach dem Aufenthaltsgesetz besteht ein Anspruch auf ein Visum u.a. dann, wenn man mit einem deutschen Ehegatten die Ehe führen will.

    Mit dem vorliegenden, nunmehr zugestellten Urteil hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin in einem im Hinblick auf den Altersunterschied der Eheleute krassen Fall eine derartige Scheinehe angenommen und die Klage abgewiesen. Für das Vortäuschen, eine echte Ehe zu führen, sprachen nach Auffassung des Gerichts zahlreiche Indizien: Vor dem kulturellen und religiösen Hintergrundes des tunesischen Mannes sei es nur schwer vorstellbar, dass ein bei Eheschließung 25-jähriger Mann mit ernsthafter und dauerhafter Eheführungsabsicht die Ehe mit einer bei Eheschließung 83-jährigen Frau schließt. Ferner sei die Ehe ohne jede Feierlichkeit und ohne Austausch von Eheringen geschlossen worden. Bei der Hochzeitszeremonie seien weder die in Tunesien lebende Familie des Mannes noch die dort lebenden Bekannten der Ehefrau, sondern lediglich Mitarbeiter des Standesamtes anwesend gewesen. Sowohl die Familie des Mannes als auch die Bekannten der Ehefrau wüssten bis heute noch nichts von der Ehe. Die Ehefrau sei bereits wenige Tage nach der Eheschließung im Mai 2004 nach Deutschland zurückgekehrt und habe ihren Mann lediglich einmal an Weihnachten 2004 besucht. Schließlich habe die Ehefrau mehrfach widersprüchliche Angaben zu ihren Beweggründen für die Eheschließung gemacht. So habe sie unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus Tunesien behauptet, von ihrem tunesischen Mann bedroht worden zu sein und die Ehe aus Angst vor ihm geschlossen zu haben. Später habe sie angegeben, dieser Vorwurf sei frei erfunden. Sie habe damit lediglich eine Annullierung der Ehe erreichen wollen, um ihre Witwenrente wieder zu erhalten. Auch ihre weitere Version, ihr tunesischer Ehemann habe gedroht, sich selbst umzubringen, wenn sie ihn nicht heirate, und sie habe ihn aus Mitleid geheiratet, spräche nicht für einen freiwilligen Entschluss, eine ernsthafte eheliche Gemeinschaft zu führen. Die Vermutung eines vorrangigen Interesses des tunesischen Mannes an einem Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik werde nicht dadurch widerlegt, dass er in Tunesien berufstätig sei und sich dort auch beruflich fortbilde. Denn dies schließe es nicht aus, dass er ein Leben in Deutschland mit den hier bestehenden Verdienstmöglichkeiten einem Leben in Tunesien vorzieht und die berufliche Fortbildung nur betreibt, um Vorsorge für den Fall zu treffen, dass ihm das Aufenthaltsrecht versagt wird.

    Gegen die Entscheidung ist der Antrag auf Zulassung der Berufung zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zulässig.

    Urteil der 5. Kammer vom 29. Juli 2005 - VG 5 V 67.04 -
    Quelle: http://www.berlin.de/sen/justiz/geri...004.25096.html

    Und hier noch ein Link:
    http://dr-volker-wissing.org.liberal...8850&pid=17838

  4. #53
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Liebesprüferin

    FRAGEBOGEN FÜR SCHEINEHEN

    Die Ehe eines Ausländers mit einem Deutschen bzw. einem EU-Bürger weckt bei Ausländerbehörden mitunter Skepsis. Meist sind es größere Altersunterschiede, welche dann zu ausgiebigen Interviews führen.

    Die oftmals überraschend angesetzten Fragerunden sollen klären, ob tatsächliche eine “familiäre Lebensgemeinschaft” besteht. Nicht die Ehe, sondern nur das tatsächlich Zusammenleben begründen nämlich ein Aufenthaltsrecht.

    Die Ehegatten werden getrennt befragt. Dazu können sie nicht gezwungen werden, aber viele lassen sich spontan darauf ein. Wenn das Ausländeramt sorgfältig arbeitet, wird dann ein ganzer Fragenkatalog abgearbeitet, um später Widersprüche aufzeigen und eine Scheinehe nachweisen zu können.

    Der Fragebogen sieht zum Beispiel so aus:


    1. Wohnverhältnisse

    Unter welcher Adresse leben Sie zusammen?
    In welcher Etage liegt die Wohnung?
    Wie heißen die direkten Nachbarn?
    Bewohnen außer Ihnen und Ihrem Ehepartner noch andere Personen die Wohnung?
    Von wessem Konto wird die Miete überwiesen?
    Haben Sie Haustiere?
    Beschreiben Sie die Wohnung (Zahl der Zimmer, Lage der Zimmer).
    Was für einen Bodenbelag haben Wohnzimmer und Schlafzimmer?
    Befindet sich in der Wohnung eine Waschmaschine?
    Wer wäscht die Wäsche?
    Befindet sich in der Wohnung eine Geschirrspülmaschine?
    Wie wird die Wohnung beheizt?
    Wie viele Fernsehgeräte besitzen Sie? Wo in der Wohnung befinden sich diese?

    2. Fragen zur Eheschließung

    Wenn und wo haben Sie sich zum ersten Mal getroffen?
    Wann und wo haben Sie sich zum zweiten Mal getroffen?
    Wann haben Sie sich zur Heirat entschlossen (z.B. Heiratsantrag mit “ja” beantwortet)?
    Warum haben Sie ggf. im Ausland geheiratet?
    Wie sind Sie ggf. zum Ort der Heirat gereist?
    Haben Sie Eheringe?
    Wann und wo haben Sie die Eheringe gekauft?
    Hatten Sie Trauzeugen?
    Haben Sie die Hochzeit gefeiert?
    Wenn ja, in welchem Rahmen?

    3. Familiäre Verhältnisse

    Name des Vaters?
    Name der Mutter?
    Wohnort/Land?
    Hat Ihr Ehepartner Ihre Eltern bereits kennen gelernt?
    Name des Schwiegervaters?
    Name der Schwiegermutter?
    Wohnort?
    Haben Sie Ihre Schwiegereltern bereits kennen gelernt?
    Haben Sie Geschwister? Wenn ja, Name der Geschwister?
    Hat Ihr Ehepartner Geschwister?
    Wenn ja, haben Sie diese bereits kennen gelernt?

    4. Fragen zur eigenen Person und zum Ehepartner

    In welcher Sprache verständigen Sie sich?
    Ihr Geburtsdatum?
    Geburtsdatum und -ort Ihres Ehepartners?
    Waren Sie schon einmal verheiratet?
    War Ihr Ehepartner schon einmal verheiratet?
    Haben Sie Kinder?
    Wenn ja, Namen und Alter der Kinder?
    Hat Ihr Ehepartner Kinder?
    Welche Augenfarbe haben Sie?
    Welche Augenfarbe hat Ihr Ehepartner?
    Tragen Sie eine Brille oder Kontaktlinsen?
    Trägt Ihr Ehepartner eine Brille oder Kontaktlinsen?
    Wie groß sind Sie?
    Wie groß ist Ihr Ehepartner?
    Welche Schuhgröße haben Sie?
    Welche Schuhgröße hat Ihr Ehepartner?
    Welchen Schul-/Universitätsabschluss hat Ihr Ehepartner?
    Welchen Schul-/Universitätsabschluss haben Sie?
    Welchen Beruf hat Ihr Ehepartner erlernt und welchen Beruf übt er zur Zeit aus?
    Welchen Beruf haben Sie erlernt und welchen Beruf üben Sie zur Zeit aus?

    5. Sonstiges

    Was haben Sie für Hobbys / Interessen?
    Betreiben Sie Sport? Wenn ja, welchen?
    Was hat Ihr Ehepartner für Hobbys / Interessen?
    Betreibt Ihr Ehepartner Sport? Wenn ja, welchen?
    Namen von gemeinsamen Bekannten / Freunden?
    Haben Sie schon gemeinsam Urlaub gemacht? Wen ja, wann und wo?
    Sind Sie Linkshänder oder Rechtshänder?
    Ist Ihr Ehegatte Linkshänder oder Rechtshänder?
    Zum Frühstück bevorzugen Sie welches Getränk?
    Welches Getränk bevorzugt Ihr Ehegatte zum Frühstück?
    Rauchen Sie? Wenn ja, welche Marke?
    Raucht Ihr Ehepartner? Wenn ja, welche Marke?
    Haben Sie einen Führerschein?
    Hat Ihr Ehepartner einen Führerschein?
    Haben Sie oder Ihr Ehepartner ein Auto? Wenn ja, welches Fabrikat? Welche Farbe? Auf wen zugelassen?
    Haben Sie besondere Merkmale (Tätowierungen o.ä.)?
    Hat Ihr Ehegatte besondere Merkmale?
    Was haben Sie ihrem Ehepartner zum letzten Geburtstag geschenkt?
    Was Ihr Ehepartner Ihnen geschenkt?
    Gab es anlässlich des letzten Geburtstages eine Feier? Wenn ja, in welchem Rahmen?
    Frage an Ehemann: Rasieren Sie sich nass oder trocken?
    Frage an Ehefrau: Wie rasiert sich Ihr Ehepartner?
    Haben Sie das letzte Weihnachtsfest zusammen verbracht? Wenn ja, wann und wo?
    Bei welcher Krankenversicherung sind Sie versichert?
    Auf welcher Seite des Bettes schlafen Sie?
    Haben Sie einen Internetanschluss?
    Wenn ja, wie ist Ihre E-Mail-Adresse?
    Wie halten Sie den Kontakt aufrecht, wenn Sie getrennt sind?
    Wie werden eventuelle Heimfahrten durchgeführt?

    Quelle: http://www.lawblog.de/index.php/arch...ur-scheinehen/

  5. #54
    Avatar von Christan G

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    Re: Liebesprüferin

    [quote="deguenni",p="398660"]FRAGEBOGEN FÜR SCHEINEHEN

    fehlt nur noch: "wie oft geht ihr partner am tag aufs klo, und welche geruchsrichtung hat der ausgeschiedene stuhl..."


    ich sag nur das ist traurig.......welcome to germany

  6. #55
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Liebesprüferin

    @ degeunni,

    hast ja viel reinkopiert..

    Wie ist deine Meinung ?

  7. #56
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Liebesprüferin

    " fehlt nur noch: "wie oft geht ihr partner am tag aufs klo, und welche geruchsrichtung hat der ausgeschiedene stuhl..."


    ich sag nur das ist traurig.......welcome to germany "


    Alle sauber ? in Germany ?

    Was, wie denkst du ?

    Lass mal lesen..

  8. #57
    Avatar von phimax

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    14.274

    Re: Liebesprüferin

    Warum traurig?
    Die meisten Frage sollten in einer echten Partnerschaft zu beantworten sein.

    Und wer eine Scheinehe deletantisch angeht, hat selber Schuld ;-D

  9. #58
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Liebesprüferin

    wenn die wirklich mal zu mir und meiner frau kommen sollten, werde ich auf jeden fall vorbereitet sein.
    anwort werden sie von meinen anwalt bekommen. eingriff ohne jeglichen grund in meine persönlichkeit. und fuss zwischen tür und türangel ist schon hausfriedensbruch. ich persönlich habe mir nichts vor zuwerfen. deshalb hat hier auch keiner von denen was zusuchen.

    ich glaub ich spinne.

    in meiner ersten ehe hat sich niemand darum gekümmert. dann braucht es jetzt in meiner zweiten ehe auch keiner.
    den fragebogen drucke ich mal aus und werde ihn mir in greifbare nähe legen.

    aber es gibt ja überall im leben schwarze schafe und nun mal auch genug scheinehen und das ist natürlich nicht rechtens und verurteile auch sowas.
    aber das lässt einen grauen schleier über alle mischehen.
    und diejenigen die eine ordentliche ehe führen müssen mit darunter leiden.
    den rest bestraft das leben.

  10. #59
    Avatar von Christan G

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    Re: Liebesprüferin

    Zitat Zitat von phimax",p="398673
    Warum traurig?
    Die meisten Frage sollten in einer echten Partnerschaft zu beantworten sein.

    Und wer eine Scheinehe deletantisch angeht, hat selber Schuld ;-D

    traurig meinte ich im sinne von der bürokratie hier, bezüglich des fragebogens.

  11. #60
    Avatar von Nokgeo

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    11.373

    Re: Liebesprüferin

    " ich persönlich habe mir nichts vor zuwerfen. deshalb hat hier auch keiner von denen was zusuchen. "
    _________________________________________

    Achsoo.. schon ( nun ) klar.

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