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Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

Erstellt von gehfab, 11.02.2010, 11:17 Uhr · 9 Antworten · 6.308 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von gehfab

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    Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Hallo,

    ich habe meine (Thai) Freundin hier in Thailand geheiratet.

    Urprünglich wollten wir in Thailand leben und arbeiten. Wir sind in Deutschland ausgebildete Gesundheits- und Krankenpfleger/in (Staat5examen).

    Leider haben wir keine Arbeitsmöglichkeit in TH gefunden. Daher können wir keine Arbeitgeber nachweisen.

    Was muss meine Frau bei der Stelle "Lebensunterhalt" im Visumantrag schreiben? Wenn wir wieder in Deutschland sind, werden wir sehr schnell Arbeit finden, momentan leben wir von unseren Ersparnissen.

    Geht es die Ausländerbehörde überhaupt an? Wohnungstechnisch kommen wir für die erste Zeit bei einer Zweit-Wohnung einer Verwandten unter.

    Ich habe bisher nur das gefunden:
    Allgemein gesagt gilt: Ehegatten deutscher Staatsangehöriger haben grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw. eines Visums zum Familiennachzug (§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG).
    Und noch:
    § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (AufenthG)
    (1) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass
    1.
    der Lebensunterhalt gesichert ist,...
    Kann man es damit begründen das wir beide ausgebildet sind, Krankenpflege...Arbeit findet man zu hauf in D

  2.  
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  3. #2
    Avatar von franky_23

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Zitat Zitat von gehfab",p="823682
    Hallo,

    ich habe meine (Thai) Freundin hier in Thailand geheiratet.

    Urprünglich wollten wir in Thailand leben und arbeiten. Wir sind in Deutschland ausgebildete Gesundheits- und Krankenpfleger/in (Staat5examen).

    Leider haben wir keine Arbeitsmöglichkeit in TH gefunden. Daher können wir keine Arbeitgeber nachweisen.

    Was muss meine Frau bei der Stelle "Lebensunterhalt" im Visumantrag schreiben? Wenn wir wieder in Deutschland sind, werden wir sehr schnell Arbeit finden, momentan leben wir von unseren Ersparnissen.

    Geht es die Ausländerbehörde überhaupt an? Wohnungstechnisch kommen wir für die erste Zeit bei einer Zweit-Wohnung einer Verwandten unter.

    Ich habe bisher nur das gefunden:
    Allgemein gesagt gilt: Ehegatten deutscher Staatsangehöriger haben grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bzw. eines Visums zum Familiennachzug (§ 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG).
    Schau mal in den Ausführungsrichtlinien nach. Da steht, dass in der Regel beim Ehegattennachzug zum Deutschen vom Nachweis des Lebensunterhaltes abgesehen werden soll.

    Ihr seid beide in D ausgebildet? Dann war sie schon in D? Dürfte sich dann um die Eingruppierung als Rückkehrer handeln, indem evt. auch auf A1 verzichtet würde, ...


    hab es momentan nicht zur Hand google mal unter Ausführungshinweise Berlin Aufenthaltsgesetz, müsste dann klappen, sind zwar als PDF einige hundert Seiten aber kannst ja scrollen bis 28.x

  4. #3
    Avatar von strike

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Schau mal in den Ausführungsrichtlinien nach.
    Achte aber genau darauf, dass Du die aktuellsten Ausführungsrichtlinien durchsuchst!!!

    Falls Du Dir nicht sicher bist, frag einfach franky_23.
    Der kann Dir bei solchen Themen immer weiterhelfen.

  5. #4
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Ok, danke. Ich werde mir jetzt mal die Ausführungsrichtlinien suchen.

    A1 steht nicht zur Debatte, sie kann TestDAF (vgl. Die Deutsche Sprachprüfung für den Hochschulzugang) nachweisen, bzw. der Beamte kann sich auch so ein Bild machen, da sie so gut Deutsch spricht wie jeder gebürtiger Deutscher, sprich "flüssig"

    P.S.: Ja wir sind beide in D ausgebildet BY-Staat5examen 2009, sie musste nach der Ausbildung ausreisen (Visum zum Zwecke der Ausbildung)

  6. #5
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Ich finde die Ausführungsrichtlinien nicht, weiss jemand eine Quelle?

    Weiss jemand von dem Argument etwas? :

    Der Ehegatte eines Deutschen erhält ohne die Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhaltes zunächst einen befristeten Aufenthaltstitel und darf auch arbeiten.
    Finde allerdings kein offizielle Bestätigung dieses Satzes oben

  7. #6
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    @ Sailor, danke für die Links !

    Habe das hier gefunden:

    Zu § 28 – Familiennachzug zu Deutschen
    28.1 Voraussetzungen der erstmaligen Erteilung

    28.1.1.0 Ist einer der Ehepartner Deutscher (vgl. Nummer 2.1.1), so ist zu beachten, dass Artikel 6 GG gegenüber dem deutschen Staatsangehörigen eine besondere Wirkung entfaltet. Ihm soll es grundsätzlich nicht verwehrt werden, seine Ehe- und Familiengemeinschaft in Deutschland zu führen. Daher besteht für den nachziehenden Ausländer ein gesetzlicher An- spruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, sofern der deutsche Ehegatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat und die weiteren Zuzugsvoraussetzungen vorliegen ...

    Die Sicherung des Lebensunterhaltes
    (§ 5 Absatz 1 Nummer 1, § 2 Absatz 3) ist wegen des uneingeschränkten Aufenthaltsrechts von Deutschen im Bundesgebiet gemäß § 28 Absatz 1 Satz 3 im Regelfall keine Voraussetzung für den Ehegattennachzug zu Deutschen und nicht durchgängig zu prüfen. Bei Vorliegen besonderer Umstände kann jedoch auch der Ehegattennachzug zu Deutschen von dieser Voraussetzung abhängig gemacht werden. Besondere Umstände können bei Personen vorliegen, denen die Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft im Ausland zumutbar ist ...

    Quelle: http://www.info4alien.de/gesetze/avwv_aufenthg.pdf
    Also grundsätzlich ist es durch das Artikel 6 GG geschützt (die Familie bzw. Ehe) ?

    Ich muss noch was nachschieben aus der VAB "Verfahrenshinweise der Ausländerbehörde Berlin"

    2.3.4.1.Prognostiziertes Einkommen des Nachziehenden

    Kommt es für die Frage der Sicherung des Lebensunterhalts auf das prognostizierte Einkommen des Nachziehenden an, so ist in diesen Fällen vor der Zustimmung zum Visum zu prüfen, ob eine beabsichtigte Erwerbstätigkeit zulässig ist. Soweit erforderlich ist die Bundesagentur zu beteiligen und die Zustimmung zur Beschäftigung einzuholen, bevor die Zustimmung zur Visumerteilung gegeben werden kann (vgl. Ausführungen zu § 39). Nicht erforderlich ist die Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit etwa in den Fällen des § 29 Abs. 5.
    ....weggefallen.....
    Soweit ein Betroffener nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis entgegen der Prognose nicht in der Lage ist, den Lebensunterhalt zu sichern, und Sozialhilfe in Anspruch nimmt, ist die nachträgliche zeitliche Verkürzung der Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage des § 7 Abs. 2 S. 2 zu prüfen ...

    Quelle:
    http://www.berlin.de/formularserver/formular.php?154331
    Bedeutet im Klartext, dass wenn sie eine deutsche Lehre abgeschlossen hat (hat sie), und nach Prognose auch eine Arbeitsstelle mit dieser Ausbildung bekommt (Krankenpflege) gilt es als Sicherung des Lebensunterhalts. Evtl. wird das Visum erst für ein paar Monate erteilt, und danach mit Nachweis einer Beschäftigung auf vorerst drei Jahre verlängert...?

  8. #7
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Zitat Zitat von Sailor",p="823820
    Zitat Zitat von gehfab",p="823801
    Also grundsätzlich ist es durch das Artikel 6 GG geschützt (die Familie bzw. Ehe) ?
    Richtig, grundsätzlich kannst du dich darauf berufen, dann ist Sicherung des Lebensunterhaltes nicht erforderlich, nur wenn dir zuzumuten ist daß du die Ehe auch im Land des Ehepartners leben kannst, muß du den gesicherten Lebensunterhalt nachweisen.

    Wie lange hast du in Th gelebt, hast du dort gearbeitet, sprichst du Thai?
    Ich bin seit Anfang Oktober 2009, also gute 4 Monate in Thailand, mein Thai ist fortgeschrittene Grundstufe würde ich behaupten. Leider kann ich mit meiner Ausbildung in Thailand nicht arbeiten. Bzw. ich habe hier nicht gearbeitet.

    Ich habe der Ausländerbehörde in Berlin eine Email geschrieben und vorab um eine Stellungnahme gebeten. Mal sehen. Antrag ist noch nicht offiziell eingereicht.

  9. #8
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Zitat Zitat von Sailor",p="823842
    ...Wichtig ist aber, daß du beim Visumsantrag einen Wohnsitz nachweist.

    Um sie erst gar nicht auf falsche Ideen zu bringen würde ich es wohl als längeren Urlaub deklarieren.

    Eigentlich würde ich eher raten persönlich/telefonisch vorab mit der ABH zu sprechen, aber könnte bei der ABH in Berlin schwierig sein, ich glaub die schotten sich ziemlich ab.
    Das Problem ist, dass ich in Deutschland seit Ende September 2009 abgemeldet bin Eine Wohnung bekommen wir in Berlin durch meine Tante zur Verfügung gestellt !

    P.S. Ich habe ja sozusagen einen Wohnsitz, in Bangkok. Aber nachweisen kann ich den nicht. Wenn die Beamten im Computer schauen werden die sehen das ich in München abgemeldet bin.

  10. #9
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Zitat Zitat von Sailor",p="823854
    ...laß dir doch von der Tante einen Mietvertrag geben oder zumindest eine schriftliche Bestätigung.
    Wenn die ABH auf die Idee kommt, dich als Rückkehrer zu behandeln sollte das Argument der fehlenden Arbeitserlaubnis ausreichen, du hast ja sogar versucht in Th. zu leben, ging eben nicht. Da müßte dir die ABH schon erklären wie du deinen Lebensunterhalt in Th. bestreiten solltest. Sollte eigentlich keine unlösbaren Probleme geben.
    Danke für deine Hilfe !

    Ja ich habe meine Tante schon "vorgewarnt" das sie, wenn wir dann den Antrag eingereicht haben, bei der ABH mit einer Bestätigung einer ausreichender Wohnmöglichkeit vorspricht.

  11. #10
    Avatar von gehfab

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    Re: Lebensunterhalt Nachweis bei Familiennachzug-Visum?

    Hallo,

    ich habe eben überraschenderweise eine Antwort auf meine Email durch einen Beamten in Berlin erhalten:

    Sehr geehrter Herr xxxx,

    da Sie selbst die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, stellt
    sich die Frage des Lebensunterhaltes
    hinsichtlich des Visaverfahrens nicht. Sie können also gern
    eintragen, wovon Sie in der Anfangszeit nach der Einreise
    leben werden ( Erspartes, Zuwendungen Dritter oder
    Transferleistungen) ...
    :bravo:

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