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Kammergericht Berlin

Erstellt von Monton, 30.01.2003, 17:53 Uhr · 8 Antworten · 1.249 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Monton

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    Kammergericht Berlin

    „Ehefähigkeitszeugnis vom Kammergericht Berlin “ (in anderen Bundesländern Oberlandesgericht)

    Das Jahr ist für uns bzw. für unsere Sache leider nicht so toll gestartet wie erwartet.
    Eigentlich war alles bereit und klar dass wir im Januar heiraten können.
    Die Bürokratie hat Kapriolen geschlagen, unerwartet (auch mitleidlos) und hat damit auch unseren Nerv getroffen.
    Die Dinge sind so banal das ich Abstand nehme von allem im Detail zu berichten. Es handelt sich dabei einfach um Vorschriften und Behördenwege die mir in der Vergangenheit nicht erschlossen waren. Wer hätte gedacht dass ein Brief vom Kammergericht bis zu mir der in derselben Stadt wohnt im Durchschnitt 6 Tage braucht. (Also länger als nach Thailand) Dieser Schriftwechsel musste wegen Differenzen des Standesamts mit dem Kammergericht 2-mal geführt werden.
    Dass eine Gebühr für das Ehefähigkeitszeugnis erhoben wird ist für mich ja selbstverständlich. Das die Überweisung von Geldern bis zur Bestätigung in das Zimmer des Sachbearbeiters mindestens 3 Wochen brauchen war mir neu. Wegen Überbelastung des Amtes (Kammergericht= Senator für Justiz Berlin) wird auch jeder Kontakt zu den Antragstellern abgelehnt.
    Also unsere Geduld wird auf sehr unfeine Weise auf die Probe gestellt, so dass wir dabei als Antragsteller und Steuerzahler frustriert werden.
    Ist das beabsichtigt?
    In unserem Fall hatte das Standesamt nicht alle Dokumente dem Kammergericht zur Verfügung gestellt.
    Im Merkblatt des Kammergerichts:
    „Bitte sehen Sie von persönlichen oder fernmündlichen Anfragen nach dem Stand der Angelegenheit ab, weil die Vielzahl solcher Nachfragen die Bearbeitungsdauer unvermeidlich verzögert.
    Wenden Sie sich bitte mit etwaigen weiteren Fragen zuerst an das zuständige Standesamt, dass sich gegebenenfalls mit dem Kammergericht in Verbindung setzen wird.
    „Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der erheblich gestiegenen Zahl der zu bearbeitenden Anträge ….
    „Die Bearbeitungsdauer für das Anerkennungsverfahren hängt wesentlich davon ab, ob alle für die Prüfung des Antrages erforderlichen Angaben gemacht und die notwendigen Unterlagen vollständig eingereicht worden sind.
    Barzahlungen können nicht entgegengenommen werden. Die Entscheidung über den gestellten Antrag kann erst treffen, wenn die Landeshauptkasse den Eingang der Gebühr mitgeteilt hat. Diese Mitteilung gelangt erfahrungsgemäß innerhalb eines Zeitraums von bis zu drei Wochen hier. Zwischenzeitliche Nachfragen wären deshalb zwecklos und hinderlich. Haben Sie deshalb für die Bitte Verständnis, grundsätzlich von persönlichen und fernmündlichen Anfragen nach dem Stand der Angelegenheit abzusehen.“

    Wir lassen uns von Bürokraten nicht entmutigen!!!!

    Diese Empfehlung für alle "Ickes"(Berliner)!
    Gruß MonTon

  2.  
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  3. #2
    Avatar von seven

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    Re: Kammergericht Berlin

    Bei Euch in Berlin kann man das ja fast noch verstehen. Versetz Dich mal in so einen Angestellten bei der Stadt oder gar Beamten rein. Tarifvertrag gibt es keinen mehr, da das Land aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten ist, eine Nullrunde steht bevor, Personal wird aufgrund der Pleite Berlins überall gespart und um organisiert und wie die Zukunft aussieht ist auch nicht so klar. Da kommst Du mit Deiner Annerkennung und beschwerst dich noch.

    Nicht so ernst gemeint.

  4. #3
    Crassus
    Avatar von Crassus

    Re: Kammergericht Berlin

    Ein Glück das dieses Prozedere bei mir schon fast eine Dekade zurückliegt. Damals war das alles - auch in Berlin - noch nicht so kompliziert.

    Aber Ihr werdet es schon schaffen. Denn das danach folgende Abenteuer Ehe hält wesentlich mehr Tücken bereit - der Lustgewinn ist natürlich auch ungleich größer ..... :bravo:

  5. #4
    Avatar von RA Buemlein

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    16

    Re: Kammergericht Berlin

    "Barzahlungen können nicht entgegengenommen werden. Die Entscheidung über den gestellten Antrag kann erst treffen, wenn die Landeshauptkasse den Eingang der Gebühr mitgeteilt hat. Diese Mitteilung gelangt erfahrungsgemäß innerhalb eines Zeitraums von bis zu drei Wochen hier."

    M.E. verfügt das Kammergericht über eine Kasse. Auch das Verfahren zur Anerkennung der thailändischen Scheidung kann man etwas beschleunigen, wenn man bei der Justizverwaltung persönlich vorspricht- etwa 10 Tage nach Antragstellung. Im Übrigen finden Sie einige Anmerkungen zu diesem Theman auf unserer Website:
    Heirat in Berlin

  6. #5
    Avatar von MichaelNoi

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    Re: Kammergericht Berlin

    Auch in Bayern versuchten sich die zuständigen Behörden durch solche Floskeln vor ungeduldigen Anrufern zu schützen.

    Aber es nützte ihnen nichts, ich habe angerufen, habe gemailt, Briefe geschrieben und bin wenn nötig persönlich erschienen.
    Kurzgesagt: ich habe genervt !
    ...und siehe da, es hat geholfen, ich konnte z.B. die Laufzeiten der Post verkürzen, oder Unklarheiten per Telefonat und nicht per langwieriger schriftlicher Rückfrage klären.
    Das alles ging aber nur, weil ich mich über die rechtlichen Hintergründe vorher genau informiert habe und den Verfahrensablauf genau kannte.
    Dabei fiel mir leider auch das Unvermögen mancher Sachbearbeiter auf

  7. #6
    Avatar von Micha-Dom

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    Re: Kammergericht Berlin

    Ich kann dir zustimmen, Michael, will man was, dann muss leider nerven und das Permanent. Sonst erreicht man gar nichts und es dauert und dauert.
    Besonders ist es interessant, wenn der zuständige Sacharbeiter erkrankt ist, auf Schulung sich befindet und noch Urlaub macht..... Auch findet man keiner, der sich überhaupt zuständig fühlt und solche Stories. Ich weis ja es sind Menschen und es alles kann schief gehen, nur ich bezahle seit Jahren über Steuern diesen ganzen Klimblim mit. Von Jahr zu Jahr wird immer mehr verwaltet und das Personal sinkt, wenn wunders dann, dass das Ganze so unübersichtlich wird.
    Oh je, vor 4 Wochen habe ich die Namensänderung zurück an die Th Botschaft gesendet und ist immer noch nicht da.... und...

    Chook di

  8. #7
    Avatar von Monton

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    Re: Kammergericht Berlin

    @RA Blümlein
    Danke, nachdem ich Ihre Kanzleiinformation gelesen habe, scheint es für unsere Sache ja so zu sein, dass wir bis jetzt noch gut bedient sind und einen im Verhältnis entsprechend zügigen Verlauf haben.
    Zumindest sind uns persönliche Nachfragen erspart geblieben. :-)
    Ärgerlich für uns war eben der Umstand dass das Standesamt Spandau offensichtlich wichtige Dokumente nicht zur Verfügung gestellt hat und damit zusätzliche Schriftwechsel erforderlich waren. Ebenso unerschlossen bleiben uns die Gründe der Langsamkeit der Kommunikation mit den Behörden. :???:

    @Micha’s – habe natürlich auch versucht zu „Nerven“ mit Fax-; E-Mail-; Telefon. Ob das erfolgreich war, kann ich mangels Vergleich aber noch nicht beurteilen.
    Habe aber auch immer versucht fair und gelassen zu bleiben. :P

  9. #8
    Avatar von MenM

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    Re: Kammergericht Berlin

    @ MichaelNoi

    Das alles ging aber nur, weil ich mich über die rechtlichen Hintergründe vorher genau informiert habe und den Verfahrensablauf genau kannte.

    Das ist ja der neue trend in Europa, wenn mann nicht weiss worauf man recht hat, kann mann's nicht beantragen und bekommt man es also nicht.
    Es kame bei der behoerde auch keinen auf den gedanken einen zu erzaehlen worauf er/sie recht hat
    Aber was die behoerden brauchen haettest du schon gestern bringen (zahlen) muessen !

    Aber NICHT mit uns !

  10. #9
    Avatar von alhash

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    Re: Kammergericht Berlin

    @Monton

    die Tochter meiner Frau war innerhalb von 2 Monaten verheiratet. Die Eheschließung fand auch im Standesamt Spandau statt, da Schwiegersohn seinen Wohnort in Spandau hat. Laut Aussagen von Schwiegersohn sollen sich die Angestellten sehr kooperativ verhalten haben.

    Bei meiner Eheschließung war das etwas anders, ich musste erst nach Aufforderung vom Kammergericht ein Schreiben verfassen, wo ich meine Frau kennengelernt habe, wie wir uns verständigen usw.

    Du siehst, es gibt vielerlei Wege. Wichtig ist eben kühlen Kopf zu bewahren und sein Ding durchzuziehen.

    Gruß
    AlHash

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