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Heute gefunden ...

Erstellt von chute chan, 29.01.2008, 07:47 Uhr · 92 Antworten · 6.626 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von chute chan

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    Heute gefunden ...

    Urteil in Berlin..


    http://news.de.msn.com/politik/Artic...mentid=7380973

    Diesen Atikel habe ich Heute entdeckt !

    Chute Chan

  2.  
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  3. #2
    Avatar von PengoX

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    Re: Heute gefunden ...

    Ja? und was ist daran schlimm?

    PengoX

  4. #3
    Sioux
    Avatar von Sioux

    Re: Heute gefunden ...

    Zitat Zitat von PengoX",p="560438
    Ja? und was ist daran schlimm?

    PengoX
    Dass sich das Gericht nicht an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts haelt.
    Ueber drei Jahre Wartezeit ist nicht mehr verfassungsgemaes.

  5. #4
    Avatar von PengoX

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    1.987

    Re: Heute gefunden ...

    Ach so - ich habe nur die Sache mit den ganzen Sätzen gelesen.

  6. #5
    Avatar von JT29

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    Re: Heute gefunden ...

    Zitat Zitat von Sioux",p="560440
    Dass sich das Gericht nicht an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts haelt.
    Ueber drei Jahre Wartezeit ist nicht mehr verfassungsgemaes.
    Das ist so nicht richtig, Indianer - ich denke mal du kennst den Fall nicht.

    Der deutsche Ehemann (geb. 1952) hat 2004 eine indische Schönheit (geb. 1982) in Amritsar geheiratet. Die Botschaft hat wegen Verdacht der Scheinehe das Visum abgelehnt - Die Klage dagegen wurden von denen im Januar 2006 zurückgenommen (VG 3 V 76.05). Im Mai 2006 haben sie wiederum ein Visum beantragt, was letztendlich mit Bescheid vom 09.03.2007 abgelehnt wurde.

    Klage wurde dann am 19.04.2007 erhoben, das Urteil am 19.12.2007 verkündet -> Wenn man bedenkt, dass normalerweise eine Wartezeit von rund 15 Monaten am VG besteht, waren die doch recht schnell ;-D


    edit: Danke Woma, 1007 wäre dann doch etwas spät

  7. #6
    Sioux
    Avatar von Sioux

    Re: Heute gefunden ...

    Hallo, das gERicht hat ja entschieden, dass keine scheinehe vorliegt.
    Und danach geht es zuerst einmal darum, ob man einem Ehepartner ueber die lange Zeit von mehr als drei Jahren die Einreise verfassungsrechtlich verweigern darf.

    Und dies ist lt. Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig.

    Es gab da vor etlichen Jahren ein Urteil eines reintuerkischen Ehepaares bei dem das Gericht diese Grundsatzentscheidung getroffen hat.

    Die Sprachkenntnisse sind also nach der langen Zeit irrelevant. Das hat das Gericht hier uebersehen.
    DAs BVG aht leider nicht festgelegt was denn nun verhaeltnismaesig ist. Ich gehe aber davon aus, dass bei deuts-auslaendischen Paaren die Zumutbarkeit wesentlich niedriger ist.

    Kann man auch so aus dem von dir kuerzlich eingestellten Kommentar des Verfassungsrechtlers herauslesen. Hier waere eine zuegige Entscheidung in Karlsruhe zu dem Thema sehr wuenschenswert.

  8. #7
    Avatar von JT29

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    8.288

    Re: Heute gefunden ...

    Das sehe ich anders. Warum haben sie nicht 2004 geklagt, sondern die Klage erstmal wieder zurückgezogen? Geklagt wurde erst 2007. Etwas anderes ist es, wenn die Klage 3 Jahre anhängig wäre.

    Das Urteil ist ja nun mittlerweile im Netz:

    http://www.berlin.de/imperia/md/cont...2.07_1.urt.pdf

  9. #8
    Avatar von Alek

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    Re: Heute gefunden ...

    Zitat Zitat von JT29",p="560459
    Warum haben sie nicht 2004 geklagt, sondern die Klage erstmal wieder zurückgezogen?...
    Hmmm, frage ich mich auch. Mangel an finanziellen Mitteln vielleicht? Währe mir etwas daran gelegen zusammenleben zu können hätte ich persönlich aber nichts unversucht gelassen.

    Immerhin hat das Gericht ja definiert, was einfache Deutschkenntnisse sein sollen und das kommt IMHO der Realität wesentlich näher als der vermeintliche A1-Test des Göthe Instituts. Damit liesse sich fast leben, sowas ist mit ein Wenig aufwand machbar.

    BTW ein Delta-T bei den Beiden von über 30 Jahren Naja, wo die Leibe hinfällt...

    Grüsse
    Alex

  10. #9
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Heute gefunden ...


  11. #10
    Avatar von Page

    Registriert seit
    09.10.2007
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    243

    Re: Heute gefunden ...

    Ich frage mich nur, warum die Frau in über 3 Jahren, aus eigenem Antrieb und zu ihrem eigenen Vorteil, nicht etwas mehr Deutsch als ein paar Worte gelernt hat?

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