Seite 3 von 9 ErsteErste 12345 ... LetzteLetzte
Ergebnis 21 bis 30 von 86

Erteilung der Niederlassungserlaubnis

Erstellt von strike, 09.06.2011, 11:46 Uhr · 85 Antworten · 11.241 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von alder

    Registriert seit
    29.12.2010
    Beiträge
    6.587
    Wobei bei dir nicht klar ist, weshalb schon vor der Befreiung vom OLG das Visum erteilt wurde, denn die Hochzeit stand nicht unmittelbar bevor.
    Genau - womit wir bei der unterschiedlichen Handhabung von gleichen Gegebenheiten bei verschiedenen ALB sind.

    Wir werden deshalb versuchen, die ALB davon zu überzeugen, dass bei meiner Frau kein Integrationsbedarf besteht.
    Am Besten wäre es, wenn meine Frau mittelfristig persönlich bei der ALB unseren Standpunkt in Deutsch erläutert.

    Daran wird gearbeitet.

  2.  
    Anzeige
  3. #22
    Avatar von strike

    Registriert seit
    08.12.2007
    Beiträge
    28.011
    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    ... 44a.1.2.3 Die Feststellung des Sprachstandes obliegt der Ausländerbehörde. Die Ausländerbehörde muss sich selbst davon überzeugen, dass die gesetzlich geforderten Mindestsprachkenntnisse tatsächlich beim Ausländer vorliegen. Grundsätzlich ist daher das persönliche Erscheinen
    des Ausländers erforderlich. Die Ausländerbehörde kann einen Sprachnachweis fordern und dem Ausländer aufgeben, sich einer Prüfung zu unterziehen. Auch die Anerkennung von Bescheinigungen über das erfolgreiche Absolvieren einer Sprachprüfung liegt im Ermessen der Ausländerbehörde. Das Sprachniveau A 1 wird durch die Sprachprüfung „StartDeutsch 1“ nachgewiesen; das Sprachniveau B 1 wird nachgewiesen durch das „Zertifikat Deutsch“ oder durch den „Deutsch-Test für Zuwanderer“. Die Ausländerbehörde muss das Ergebnis der Sprachstandsfeststellung aktenmäßig festhalten und auf Verlangen dem Bundesamt mitteilen.
    Heisst: die ABH kann ein A1 - Zertifikat fordern, was bei Neueinreisen seit 2007 eigentlich unsinnig ist, weil ohne A1 ja niemand mehr her darf.
    Aber wenn es die Akten fordern, wird eben auch dies noch einmal weggeheftet.

    Hier steht aber auch:
    "Das Sprachniveau A 1 wird durch die Sprachprüfung „StartDeutsch 1“ nachgewiesen ... ".

    Sprich: damit gibt es eigentlich keine Diskussion mehr darueber, dass der Antragsteller mit Vorlegen der Urkunde ueber das geforderte Niveau verfuegt (so das Zertifikat nicht uralt ist).

    Fuer mich wieder nur ein Beispiel welcher Willkuer und Inkompetenz der Gesetzgeber hier Tor und Tuer oeffnet.
    Dem Beamten vor Ort moechte ich da gar keinen Vorwurf machen.
    Die koennen einem fast leid tun.

    Fazit: der Antragsteller kann also immer nur hoffen, dass der Bearbeiter gerade gute Laune, sein Lieblingsverein nicht verloren und das Essen in der Kantine geschmeckt hat, sowie sein Urlaub genehmigt und das Kind nicht gerade von einer Migrantengang abgezogen wurde.

    Fast wie in Thailand, gelle?

    Wobei: ich selbst kann mich bislang nicht beschweren.
    Alle Mitarbeiter in der hiesigen ABH waren bislang sehr hilfsbereit und haben die Dinge zu unseren Gunsten und mit dem groessten Spielraum ausgelegt.
    Mal sehen, ob dies auch fuer die nun fuer uns neue Mitarbeiterin gilt.


  4. #23
    Avatar von franky_23

    Registriert seit
    25.01.2009
    Beiträge
    8.731
    sehe ich jetzt nicht so.

    A1 ist ein Nachweis der für die Sachbearbeitung bindend ist. Integrationskursbescheinigung ist bindend für Nachweis B1 und Rechtsordnung.

    Hat man dies nicht, so kann auch eine Behörde ein nettes Gespräch führen, einen Zeitungsartikel vorlesen lassen und niederschreiben, ausreichende Sprachkenntnisse wurden festgestellt.

    Du hast Recht. Im Ausländerrecht ist viel von den persönlichen Einschätzungen der Sachbearbeiter abhängig. Da diese von den Politikern auch mal abgewatscht werden, wenn ein Illegaler zuviel aufgegriffen wird, versuchen sie häufig restriktiv die Gesetze auszulegen.

    Lieber was mehr gefordert als was zu wenig.

  5. #24
    Avatar von franky_23

    Registriert seit
    25.01.2009
    Beiträge
    8.731
    Zitat Zitat von alder Beitrag anzeigen
    Genau - womit wir bei der unterschiedlichen Handhabung von gleichen Gegebenheiten bei verschiedenen ALB sind.

    Wir werden deshalb versuchen, die ALB davon zu überzeugen, dass bei meiner Frau kein Integrationsbedarf besteht.
    Am Besten wäre es, wenn meine Frau mittelfristig persönlich bei der ALB unseren Standpunkt in Deutsch erläutert.

    Daran wird gearbeitet.

    Hier hast du mal die wesentlichen Kriterien

    Im Einzelfall kann diese Prognose auch trotz fehlender Deutschkenntnisse, z. B. wegen guter und in der Branche maßgeblicher Englischkenntnisse, positiv sein. Im Falle des Sprachnachweises vor der Einreise in das Bundesgebiet ist die Prüfung des erkennbar geringen Integrationsbedarfs vor allem anhand geeigneter und zuverlässiger Nachweise der Hochschulabschlüsse bzw. entsprechender Qualifikation im jeweiligen Herkunftsstaat zunächst durch die Auslandsvertretung vorzunehmen. Im Zustimmungsverfahren nach § 31 AufenthV ist jedoch
    auch die Ausländerbehörde grundsätzlich zur Prüfung des Ausnahmetatbestands verpflichtet, insbesondere hinsichtlich der Integrations- und
    der Erwerbstätigkeitsprognose im Inland, wenn sie auf dieser Grundlage die Zustimmung zur Visumerteilung erteilt. Die Zustimmungserklä-
    rung muss entsprechende Erwägungen erkennen lassen. Eine positive Erwerbstätigkeitsprognose ist nicht vom Nachweis eines konkreten Beschäftigungsangebots oder -vertrages abhängig. D

  6. #25
    Avatar von strike

    Registriert seit
    08.12.2007
    Beiträge
    28.011
    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    ... Hat man dies nicht, so kann auch eine Behörde ein nettes Gespräch führen, einen Zeitungsartikel vorlesen lassen und niederschreiben, ausreichende Sprachkenntnisse wurden festgestellt.
    Tja, franky_23, die das Gesetz aber eben nicht vorschreibt.

    Einreise A1.
    Danach Erteilung des AT (in unserem Fall anstandslos fuer 3 Jahre plus IK-Berechtigungsschein).
    Nach diesen 3 Jahren Antrag auf NE gemaess §28,2.
    Dort sind fuer den Ehepartner eines Deutschen unzweifelhaft und ausschliesslich "einfache" Deutschkenntnisse gefordert, keine IK-Bescheinigung.
    Klargestellt an vielen Stellen.

    Oder bedeutet die Formulierung "§ 44a bleibt unberührt." unter 28.2.4 dass dieser den §28 komplett aufheben kann?
    Falls ja, spielt dann der §9 auch keine Rolle mehr?

    (1) Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit und kann nur in den durch dieses Gesetz ausdrücklich zugelassenen Fällen mit einer Nebenbestimmung versehen werden. § 47 bleibt unberührt.

    (2) Einem Ausländer ist die Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn

    1.
    er seit fünf Jahren die Aufenthaltserlaubnis besitzt,

    2.
    sein Lebensunterhalt gesichert ist,

    3.
    er mindestens 60 Monate Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung geleistet hat oder Aufwendungen für einen Anspruch auf vergleichbare Leistungen einer Versicherungs- oder Versorgungseinrichtung oder eines Versicherungsunternehmens nachweist; berufliche Ausfallzeiten auf Grund von Kinderbetreuung oder häuslicher Pflege werden entsprechend angerechnet,

    4.
    Gründe der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung unter Berücksichtigung der Schwere oder der Art des Verstoßes gegen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung oder der vom Ausländer ausgehenden Gefahr unter Berücksichtigung der Dauer des bisherigen Aufenthalts und dem Bestehen von Bindungen im Bundesgebiet nicht entgegenstehen,

    5.
    ihm die Beschäftigung erlaubt ist, sofern er Arbeitnehmer ist,

    6.
    er im Besitz der sonstigen für eine dauernde Ausübung seiner Erwerbstätigkeit erforderlichen Erlaubnisse ist,

    7.
    er über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt,

    8.
    er über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verfügt und

    9.
    er über ausreichenden Wohnraum für sich und seine mit ihm in häuslicher Gemeinschaft lebenden Familienangehörigen verfügt.

    Die Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 sind nachgewiesen, wenn ein Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen wurde. Von diesen Voraussetzungen wird abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllen kann. Im Übrigen kann zur Vermeidung einer Härte von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 abgesehen werden. Ferner wird davon abgesehen, wenn der Ausländer sich auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen kann und er nach § 44 Abs. 3 Nr. 2 keinen Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs hatte oder er nach § 44a Abs. 2 Nr. 3 nicht zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet war. Darüber hinaus wird von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 abgesehen, wenn der Ausländer diese aus den in Satz 3 genannten Gründen nicht erfüllen kann.


    Heisst: mit einem IK-Papier ist die Sache fuer den Bearbeiter ziemlich klar - selbst wenn der IK bei A2 zu Ende war?
    Wer sich mit so einem Kram den ganzen Tag rumschlagen muss, tut mir wirklich leid.
    Hoffentlich wird er dafuer gut bezahlt.

    NACHTRAG:
    ich habe mit diesem ganzen Behoerdenkram nicht viel Erfahrung und tue mich auch sehr schwer mit deren eigener Sprache.
    Insofern sei mir meine Interpretation - die sich m.E. am gesunden Menschenverstand orientiert - und die Nachfrage ob ihrer Richtigkeit bitte gestattet.


  7. #26
    Avatar von franky_23

    Registriert seit
    25.01.2009
    Beiträge
    8.731
    § 9 AufenthG gilt für Hinz und Kunz. Somit vergiss das was dort steht.

    §28 regelt Vergünstigungen für eine bestimmte Ausländergruppe nämlich den Ehepartnern von Deutschen

    siehe hierzu die Verwaltungsvorschriften

    28.2.1 Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach Absatz 2 Satz 1 setzt das Fortbestehen der familiären Lebensgemeinschaft voraus. Sie ist ausgeschlossen, wenn einer der zwingenden Versagungsgründe nach § 5 Absatz 4 vorliegt. Liegt ein Regelversagungsgrund nach § 5 Absatz 1 vor, hat diese Regel Vorrang vor § 28 Absatz 2 mit der Folge, dass die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis i. d. R. zu versagen ist. Dies schließt die Erteilung einer weiteren befristeten Aufenthaltserlaubnis nicht aus; vgl. Nummer 28.2.5. Hinsichtlich der Erteilung der
    Niederlassungserlaubnis nach Absatz 2 Satz 1 findet § 9 keine Anwendung.

    Da §9 AufenthG nicht gilt, ist der Integrationskurs auch keine Voraussetzung, da dieses ganze Gelaber in diesem Paragrafen steht.

    §5 Abs. 1 ist der gesicherte LU, der durch das Familieneinkommen erbracht sein muss und nicht durch eigenständiges Einkommen des Ausl. Partners. Fehlt es daran, dann gibt es halt für HarzIV Familien wieder eine AE für 3 Jahre. Bei Bedarf bis zum Sankt Nimmerleinstag.

    § 5 Abs 4 verweist auf zwingende Ausweisung, das gilt für Terroristen und Schwerstverbrecher, also für den Normalbürger unerheblich.

    Summarisch ist nach 3 Jahren somit das Zusammenleben als Ehe und der gesicherte Lebensunterhalt nötig. A1 wird ja seit einigen Jahren vor der Einreise verlangt und ist bei euch ja vorhanden.


    Mehr ist das Ganze nicht. Die Priviligierung des Deutschen fußt auf der Annahme, dass die Integration bei einem Deutschen Partner schneller erfolgt.

    Ein Forum ist ja zum nachfragen da. Die verschiedenen Querverweise und Vergünstigungen für die Gruppe und jene Personen in dem und den Spezialfall sind eine Zumutung für alle. Wenn Politiker in so einem einfachen Fall so ein kompliziertes Gesetzeswerk verabschieden, dann sollte bei denen was geprüft werden. Was sage ich nicht, nur der Hinweis das Genialität in der Einfachheit liegt, sei erlaubt.

    Und das mit der Feststellung der ALB gilt ja auch für den Fall, dass ihr nach 3 Jahren eine NE und anschließend eine Einbürgerung unter Beibehaltung der doppelten Staatsbürgerschaft beantragt. Bei diesem Verfahren nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz wären dann Grundkenntnisse der Rechtsordnung (Orientierungskurs) und auch ausreichende Sprachkenntnisse nachzuweisen. Für diesen Fall wären nur 2 Jahre zusammenleben in D und 3 Jahre verheiratet sein notwendig. Kurios, doch wenn die Einreise nach der Heirat am A1 zunächst 1 Jahr scheitern würde, könnte man 1 Jahr vor der NE die Staatsbürgerschaft beantragen, sofern dann der Integrationskurs absolviert ist.

  8. #27
    Avatar von strike

    Registriert seit
    08.12.2007
    Beiträge
    28.011
    Zitat Zitat von alder Beitrag anzeigen
    ... Deshalb habe ich beschlossen diesen Quatsch zu boykottieren, ich lasse es einfach mal drauf ankommen!
    Der Post von Strike ermutigt mich noch mehr. ...
    Ohne dass ich Allgemeingueltigkeit unterstellen will:

    - das A1 -Zertifikat aus BKK war ausreichend
    - ein expliziter Sprachtest wurde nicht durchgefuehrt
    - Nachweis IK-Besuch nicht erforderlich

    Die Bescheinigung ist im Pass - alles ist also bestens.

    Nun drueck' Euch allen also ganz fest die Daumen fuer eine genauso komplikationslose und regelkonforme Ausstellung der NE (unbefristeter Aufenthaltstitel) nach 28 Absatz 2 AufenthG.


  9. #28
    Avatar von strike

    Registriert seit
    08.12.2007
    Beiträge
    28.011
    Zitat Zitat von alder Beitrag anzeigen
    ... Deshalb habe ich beschlossen diesen Quatsch zu boykottieren, ich lasse es einfach mal drauf ankommen!
    Der Post von Strike ermutigt mich noch mehr. ...
    Weil sich das Thema fuer uns nun erledigt hat.
    Und ohne dass ich Allgemeingueltigkeit unterstellen will:

    - das A1 -Zertifikat aus BKK war ausreichend
    - ein expliziter Sprachtest wurde nicht durchgefuehrt
    - Nachweis IK-Besuch nicht erforderlich

    Die Bescheinigung ist im Pass - alles ist also bestens.
    Nun drueck' Euch allen also ganz fest die Daumen fuer eine genauso komplikationslose und regelkonforme Ausstellung der NE (unbefristeter Aufenthaltstitel) nach §28 Absatz 2 AufenthG.


  10. #29
    Avatar von Woper

    Registriert seit
    06.09.2008
    Beiträge
    170
    Hallo,
    weiß jemand wie die Regelung für unbefristete Aufenthaltstitel in Spanien aussieht.
    Konkret ob nach 3 Jahren ehelicher Gemeinschaft auch der Anspruch auf NE besteht? Greift hier evtl. EU Recht ?

  11. #30
    Avatar von Luftretter

    Registriert seit
    11.01.2006
    Beiträge
    872
    Die NE meiner Frau letzte Woche auf der Ausländerbehörde abgeholt.

    Notwendig war:
    - abgeschlossener Integrartionskurs mit Prüfung
    - ausreichende Sprachkenntnisse (wurde in einem mündl. 5-Fragen-Test "geprüft")
    - gesicherter Lebensunterhalt (Kopien beider Lohnabrechnungen)
    - Krankenversicherung (Kärtchen der Krankenkasse wurde kopiert)
    - von beiden unterschriebene Bescheinigung, das es keine "Begegnungsgemeinschaft" (Scheinehe) ist, sondern wir wirklich zusammen leben.
    - kein Eintrag im Polizeilichen Führungszeugniss

    Eigentlich ganz easy.... und das meine Frau mittlerweile sehr gut deutsch spricht (auch durch den Integrationskurs) hat ihr nicht nur zu der NE verholfen, sondern auch im täglichen Leben - sie kann mittlerweile die meisten Dinge alleine erledigen und braucht mich meistens nur noch als Chauffeur....

Seite 3 von 9 ErsteErste 12345 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Niederlassungserlaubnis
    Von Willi im Forum Behörden & Papiere
    Antworten: 104
    Letzter Beitrag: 22.03.10, 10:30
  2. Änderungen bei Erteilung Non Immigrant O Visa
    Von sanuk-maak im Forum Thailand News
    Antworten: 60
    Letzter Beitrag: 08.09.09, 08:30
  3. Antworten: 21
    Letzter Beitrag: 09.02.09, 17:21
  4. Niederlassungserlaubnis
    Von Jens im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 11.08.05, 11:24
  5. Frage zur Erteilung von Heiratsvisa
    Von som im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 29.05.03, 16:57