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Erteilung der Niederlassungserlaubnis

Erstellt von strike, 09.06.2011, 11:46 Uhr · 85 Antworten · 11.237 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von alder

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen
    Uns wurde sogar ein Bussgeld angedroht (schriftlich, Belehrung aktenkundig), falls meine Frau nicht am Integrationskurs teilnimmt.

    Meine Frau hat selbstverständlich den A1 und wird auch am Integrationskurs teilnehmen, aber "abenteuerlich" ist das ganze schon, damit begibt sich die Behörde auf sehr dünnes Eis.

    Wir wohnen auf dem Land und meine Frau hat keinerlei Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln diesen Integrationskurs zu Erreichen (Entfernung zum Wohnort 35 km). Dauer des Kurses 6 Monate.
    Da dieser unsägliche Schwachsinn demnächst auch für uns akut wird, habe ich mich natürlich hier und da ein wenig schlau gemacht.
    Der Ort, den meine Frau noch bequem erreichen könnte scheidet für mich zu 100% aus. Mir wurde von etlichen Seiten übereinstimmend berichtet, dass diese tollen Integrationskurse dort praktisch nur von gezwungenen Hartz4 - Lern, Kopftüchern und frechen Türken/Arabern der " Was Gucksu-Fraktion" frequentiert werden.

    Niemand will dort etwas lernen, alle sitzen nur ihre Zeit ab, die Typen bequatschen die Frauen - es sei denn natürlich sie tragen Kopftuch, und behandeln (besonders das weibliche) Lehrpersonal wie Dreck.
    Und dafür müssten wir als eine der wenigen auch noch bezahlen!!!????????????

    Deshalb habe ich beschlossen diesen Quatsch zu boykottieren, ich lasse es einfach mal drauf ankommen!
    Der Post von Strike ermutigt mich noch mehr.

    Ich möchte keinen Stress mit der ALB - die haben bis jetzt äusserst fair gespielt, aber ich sehe keinen einzigen Grund, warum meine Frau einen "Integrationsbedarf" haben sollte.
    Ich spreche praktisch nur noch Deutsch mit ihr und sie versteht von Tag zu Tag mehr. Sie schreibt sich Vokabeln oder Phrasen auf, von Dingen des alltäglichen Lebens und schlägt in ihren Büchern nach, und demnächst werde ich mich nach einem ordentlichen Kurs umsehen, bzw. evtl. sogar eine Privatlehrerin engagieren, die ihr noch ein bisschen Schliff gibt.

    Weiter wird sie sofort bei einem Freund auf 400€ Basis eingestellt, sobald sie darf.

    Ich sehe ums Verrecken nicht ein, warum ich mein Geld und sie ihre Zeit mit Idioten und Taugenichtsen verschwenden sollte, wegen eines Gesetzes, dass sich weltfremde Sesselpupser ausgedacht haben.

    Um den A1 sind wir nicht rum gekommen, aber gegen diesen Mist werde ich mich mit allen Mitteln wehren!!!!!!!!

  2.  
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  3. #12
    Avatar von franky_23

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    Leopard, wenn es keine öffentlichen Beförderungsmittel gibt, so dürfte hier eine Unzumutbarkeit vorliegen.

    Wie üblich ist das AufenthaltsG und die IntV windelweich ausgelegt. Hierzu einfach ein paar Infos und offizielle Überlegungen zu §4 IntV

    Absatz 3: Aufgrund der zentralen Koordinierung des Kursangebotes und der ausschließlichen Mittelbewirtschaftung durch das Bundesamt sind auch nur dort das Wissen und die Übersicht über verfügbare Kursplätze vorhanden. Im Hinblick darauf, dass die Zulassung zur Teilnahme an Integrationskursen für Ausländer im Sinne § 44 a Abs. 1 Nr. 2 des Aufenthaltsgesetzes nur im Rahmen verfügbarer Kursplätze erfolgen kann, ist den Ausländerbehörden vom Bundesamt der Umfang der jeweils verfügbaren Kursplätze mitzuteilen. Die Verfügbarkeit wird vom Bundesamt auf der Grundlage der tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zur Finanzierung der Integrationskurse geprüft. Bei der Frage der zumutbaren Erreichbarkeit nach § 44a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Aufenthaltsgesetzes ist von den ortsüblichen räumlich-zeitlichen Entfernungen und Fahrtkosten auszugehen, d.h. die Entfernung, die bei der Bewältigung des Alltags im Rahmen von üblichen beruflichen und familiären Verpflichtungen, von Behördengängen, Einkäufen und sonstigen Erledigungen zurückgelegt werden müssen und auf die der Ausländer daher grundsätzlich eingestellt sein muss. Insofern können z.B. im ländlichen Bereich längere Wegstrecken üblich sein als in städtischer Umgebung. Unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Ausländers kann im Einzelfall ein Integrationskurs trotz ortsüblicher Entfernung nicht zumutbar erreichbar sein, so z.B. aufgrund einer körperlichen Behinderung wie auch aufgrund besonderer beruflicher oder familiärer Verpflichtungen. Andererseits kann auch eine weitere als ortsübliche Entfernung zumutbar erreichbar sein, so typischerweise bei beruflich und familiär nicht oder in geringem Umfang gebundenen Personen. Satz 5 trägt dem Umstand Rechung, dass es trotz einer vorgesehenen angemessenen Versorgungsdichte an Integrationskursen in ländlichen Gebieten nicht immer möglich sein wird, ein Integrationskursangebot ortsnah zu ermöglichen. Unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Teilnahmeverpflichteten kann daher ein Fahrtkostenzuschuss vom Bundesamt gewährt werden.

    Wieso wird A1 zur Farce? Mit A1 kann deine Frau in einen laufenden Kurs Modul 3 einsteigen und spart sich 200 h. A1 ist Ziel nach Modul 2

    @ Alder

    wieso darf deine Frau nicht arbeiten? Mit dem Tag der Hochzeit kann sie zur ALB gehen und sich die Arbeitserlaubnis in den Pass stempeln lassen. Wenn ihr in Thailand geheiratet habt, dann hätte im nationalen Visum schon die Arbeiterlaubnis drin stehen müssen.


    Wieso nicht um A1 rumgekommen? Hatte deine Frau ein Studium?

  4. #13
    Avatar von andydendy

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    (1) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn

    1.
    er nach § 44 einen Anspruch auf Teilnahme hat und
    a)
    sich nicht zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann oder
    b)
    zum Zeitpunkt der Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 23 Abs. 2, § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder § 30 nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt oder
    2.
    er Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und die Teilnahme am Integrationskurs in einer Eingliederungsvereinbarung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch vorgesehen ist oder


    Das würde meine Frau nie schaffen und lt. ALB in Pbg braucht sie das auch nicht. Da meine Frau einen Vollzeitjob hat,
    hat sie alle Voraussetzungen für die NE erfüllt. Haben die NE ohne Antrag von der ALB in Pbg bekommen. Eine Freundin
    die keinen Job hat, aber dafür alle Kurse gemacht hat, bekommt die NE nicht.
    Alles weitere kann ich gerne per PM mitteilen.

  5. #14
    Avatar von strike

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    @Leopard,
    das von Dir geschilderte Publikum und deren Begeisterung fuer das Lernen haben wir auch erlebt.
    Was Folgen fuer die Motivation der Lehrerin zu haben schien und die Qualitaet des Kurses berechenbar machte.

    Da meine Frau wegen ihrer Schwangerschaft und damit verbundenen absehbaren Ausfaellen ohnehin gehandicapt war, beschlossen wir diese hochwertige Bildungsmassnahme nicht weiter in Anspruch zu nehmen und den deutschen Steuerzahler zunaechst zu entlasten.
    So habe ich dann die bis dahin genommenen - eigentlich wertlosen - Stunden komplett privat bezahlt.
    Das vorher auf Wunsch der Schule erworbene Schulmaterial koennen wir GottseiDank immer noch verwenden.

    Nach Geburt unseres Kindes haben wir immer wieder versucht einen Betreuungsplatz fuer ihn zu finden, damit meine Frau diesen Kurs - zu dem wir nicht verpflichtet wurden! - zu besuchen.
    Allerdings lief die Berechtigung nach 2 Jahren ab, so dass dadurch nur mehr eine komplett private Finanzierung moeglich gewesen waere.
    Wegen der oben geschilderten Qualitaet der Teilnehmer kam aber nur ein Privatlehrer in Frage - der einiges mehr kosten wuerde.

    Da es zugleich unmoeglich war und aktuell auch nicht absehbar moeglich sein wird fuer unseren Kleinen einen Betreuungsplatz hier in der Umgebung zu finden (riesige Warteschlangen trotz Kosten fuer den Kindergarten in Suedhessen!) muessten wir also auch hier eine rein private Unterbringung fuer die Zeit der Schulstunden finden - was noch einmal hoehere Kosten bedeutet.

    Meine Frau wuerde gern in die Schule gehen.
    Auch arbeiten wuerde meine Frau gern, um ihr eigenes Geld zu verdienen - aber wie kannst Du einen Arbeitsvertrag unterschreiben, wenn die Unterbringung des Kindes nicht sicher ist?

    Die Visionen unserer Integrationsayatollahs und die Realitaet im wirklichen Leben decken sich also nicht immer.

    @franky_23

    In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 stellt die Ausländerbehörde bei der Erteilung des Aufenthaltstitels fest, dass der Ausländer zur Teilnahme verpflichtet ist.

    Sprich: der Beamte dort stellt etwas fest, was in der Regel gerade eben durch die Erteilung des Einreisevisa durch die Botschaft in Bangkok und das dafuer notwendige A1 widerlegt wird:

    (1) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn

    1.
    er nach § 44 einen Anspruch auf Teilnahme hat und
    a)
    sich nicht zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann oder ...


    Ich verstehe, wenn dies jemand als Farce bezeichnet.

  6. #15
    Avatar von Leopard

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    @franky_23

    Strike hat es in seinem letzten Absatz auf den Punkt gebracht. Das meinte ich mit A1 wird zur Farce.


    Also die Behörde welche vorher mit der Anerkennung des A1 die einfachen und ausreichenden Sprachkenntnisse anerkannt hat und damit der Familienzusammenführung zugestimmt hat, stellt kurz darauf fest, dass angeblich keine einfachen und ausreichenden Sprachkenntnisse vorhanden sind.

    Das ist lächerlich und willkürlich.

    Der "Test" lief übrigens folgendermaßen ab:
    Meiner Frau wurde auf deutsch die Frage gestellt wie ich heiße und wo wir wohnen. Beide Fragen wurden von ihr korrekt auf deutsch beantwortet (mit thailändischem Akzent natürlich). Für den Bearbeiter war das aber ausreichend um unzureichende Deutschkenntnisse zu attestieren.

  7. #16
    Avatar von franky_23

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    strike,

    aber bitte dann nicht § 44 Abs 1 1b unterschlagen, da mit oder verbunden. Strike, bietet bei euch kein Kursteilnehmer die Option zu einer kursergänzender Kinderbetreuung an? (Verwaltungsvorschrift 44a.2 letzter Satz).

    @ leopard,

    das steht in den verwaltungsvorschriften

    98.2.4 Gemäß § 98 Absatz 2 Nummer 4 verhält sich
    ordnungswidrig, wer einer vollziehbaren Anordnung im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
    zuwiderhandelt (vgl. Nummer 44a.1.3.2). Die Regelung verfolgt das Ziel, differenzierter auf eine Verletzung der Teilnahmepflicht an einem
    Integrationskurs reagieren zu können. Denn die Festsetzung eines Bußgeldes ist im Vergleich mit den aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen
    nach § 8 Absatz 3 und § 55 Absatz 2 Nummer 2 ein milderes Mittel. Im Fall des § 44a Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 i. V. m. § 31 SGB II ist es
    notwendig, zunächst die sachnähere Kürzung des Arbeitslosengeldes II Anwendung finden zu lassen.


    Die Frage ist dann natürlich, wenn §8 Absatz 3 nicht geht, weil der Ehepartner eines Deutschen ein Recht auf Aufenthalt zum Schutz von Art. 6 GG hat, ob dann überhaupt ein milderes Zwangmittel möglich ist, da ja auch nach §28 Abs. 2 dem Ehepartner eines Deutschen eine günstigere Integrationsprognose unterstellt wird. Die Frage ist dann ob die kann Vorschrift anwendbar ist, da sich ja das Recht aus Art 6 GG ableitet?


    Als Anhaltspunkt aus dem Aufenthaltsgesetz

    § 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

    (1) Auf die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis finden dieselben Vorschriften Anwendung wie auf die Erteilung.

    ...
    (3) Verletzt ein Ausländer seine Verpflichtung nach § 44a Abs. 1 Satz 1 zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs, ist dies bei der Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen. Besteht kein Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltserlaubnis, soll bei wiederholter und gröblicher Verletzung der Pflichten nach Satz 1 die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis abgelehnt werden. Besteht ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nur nach diesem Gesetz, kann die Verlängerung abgelehnt werden, es sei denn, der Ausländer erbringt den Nachweis, dass seine Integration in das gesellschaftliche und soziale Leben anderweitig erfolgt ist.


    Da unser Chef der Bundesagentur ja mal veröffentlichte, dass Harz IV als ein Maß für die Integration zu sehen ist, dürfte bei einer Arbeit die anderweitige Option der Integration zum Tragen kommen

  8. #17
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    ... aber bitte dann nicht § 44 Abs 1 1b unterschlagen, da mit oder verbunden.
    Der waere ja noch widersinniger, franky_23.
    Fuer die Einreise A1(einfache Deutschkenntnisse), fuer die unmittelbare Erteilung des AT ohne Auflagen B1 (ausreichend Deutschkenntnisse) und fuer die NE reicht dann wieder A1 (einfache Deutschkenntnisse).



    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    ... Strike, bietet bei euch kein Kursteilnehmer die Option zu einer kursergänzender Kinderbetreuung an? (Verwaltungsvorschrift 44a.2 letzter Satz). ..
    Neee, leider nicht.
    Was dann ja auch zu so absurden Situationen fuehrte, dass z.Bsp eine syrische Teilnehmerin ihr 2-jaehriges Kind mit in den Klassenraum nahm.
    Der Junge dieses dann als komplettes Spielzimmer betrachtete, von der Lehrerin nicht gestoppt werden konnte und erst meine Intervention bei der Schulleitung dazu fuehrte, dass sich der Vater - der den ganzen Tag arbeitssuchend zu Hause war - des Kindes annehmen musste.

  9. #18
    Avatar von michael59

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    Meine Frau hat gestern die Deutschprüfung hinter sich gebracht. Zur Zeit hat sie noch "Staatsbürgerkunde"
    Ich bin grundsätzlich der Meinung das alle an diesem Kurs teilnehmen sollten. Natürlich gibt es immer Ausnahmen, die alles schon können oder echte Hinderungsgründe wie das Problem Kindergarten.

    Meine Frau erlebt/e 2 Lehrerinnen. Eine Deutsche mit viel Erfahrung und einem umfangreichem Programm den Unterricht lebensnah und abwechselungsreich zu gestalten. Da etwas später ein Kurs in unserer Heimatstadt begann wechselte sie. Hier erlebte sie eine Lehrerin die nicht Muttersprachlerin ist und vorher in einer größeren Stadt unterrichtet hat. Deren Methoden und der Unterrichtsstil war unter anderem von dem Schülerpotential geprägt, das oben sehr bildlich beschrieben wurde. Das führte dazu, das meine Frau nach einer Wochen zurückwechselte und gerne 2 Stunden eher aufstand um eine Stunde Bus zu fahren. Aus dem Kurs hörte die zweite Thai auf, nachdem sie regelmäßig in den Pausen auf der Toilette heulte. Ich kann aber die Einstellung der Lehrerin nachvollziehen, kritisiere aber das sie sich nicht umstellen konnte.

    Meine Frau hat eine Menge gelernt und auch eigene soziale Kontakte zu Frauen aus Russland,Brasilien aufgebaut! Das wäre ohne den Kurs nicht so schnell gegangen!

  10. #19
    Avatar von alder

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    @ Alder

    wieso darf deine Frau nicht arbeiten? Mit dem Tag der Hochzeit kann sie zur ALB gehen und sich die Arbeitserlaubnis in den Pass stempeln lassen. Wenn ihr in Thailand geheiratet habt, dann hätte im nationalen Visum schon die Arbeiterlaubnis drin stehen müssen.


    Wieso nicht um A1 rumgekommen? Hatte deine Frau ein Studium?
    Ich sage "Meine Frau", weil sie es ist, aber noch nicht mit der Urkunde, d.h. wir warten noch auf die Befreiung vom OLG, dann wird geheiratet.

    Und ich hab ja geschrieben, dass wir nicht um den A1 herum gekommen sind, es macht keinen Sinn irgendein Getrickse zu probieren, wenn die Frau ein Visa haben will.

    Grundsätzlich würde und werde ich sie gerne zur Schule schicken, aber in einen Kurs unserer Wahl und dort wo die Teilnehmer selbst bezahlen, also dann natürlich auch entsprechend lernwillig sind und nicht vom Sozialamt hingeschleppt werden.

    Ich habe es verdammt nochmal sowas von unendlich satt, mir von Politikern vorschreiben zu lassen, was gut für mich und meine Frau ist.
    Der einzige Integrationskurs zu der ich sie schicken würde, findet aber so weit entfernt statt, dass dies nur mit erheblichen Zeitaufwand und Fahrtkosten verbunden wäre, scheidet also damit ebenfalls aus.

    Sie wird nicht dorthin gehen - notfalls mit Getrickse.

  11. #20
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von alder Beitrag anzeigen
    Ich sage "Meine Frau", weil sie es ist, aber noch nicht mit der Urkunde, d.h. wir warten noch auf die Befreiung vom OLG, dann wird geheiratet.
    also das was der Bürger gemein hin als Verlobte bezeichnet. Wobei bei dir nicht klar ist, weshalb schon vor der Befreiung vom OLG das Visum erteilt wurde, denn die Hochzeit stand nicht unmittelbar bevor.

    Du hast doch die Möglichkeit deine Frau/Verlobte auf eure Kosten zu einem Schulungsunternehmen deiner Wahl zu senden. Sie muss doch nur nachweisen, dass sie sich auf andere Art und Weise integriert hat. Schlimmstenfalls muss sie halt die Prüfung bei einem der ungeliebten Träger ablegen.

    siehe Verwaltungsvorschriften

    44a.1.2.3 Die Feststellung des Sprachstandes obliegt der Ausländerbehörde. Die Ausländerbehörde muss sich selbst davon überzeugen, dass die gesetzlich geforderten Mindestsprachkenntnisse tatsächlich beim Ausländer vorliegen. Grundsätzlich ist daher das persönliche Erscheinen
    des Ausländers erforderlich. Die Ausländerbehörde kann einen Sprachnachweis fordern und dem Ausländer aufgeben, sich einer Prüfung zu unterziehen. Auch die Anerkennung von Bescheinigungen über das erfolgreiche Absolvieren einer Sprachprüfung liegt im Ermessen der Ausländerbehörde. Das Sprachniveau A 1 wird durch die Sprachprüfung „StartDeutsch 1“ nachgewiesen; das Sprachniveau B 1 wird nachgewiesen durch das „Zertifikat Deutsch“ oder durch den „Deutsch-Test für Zuwanderer“. Die Ausländerbehörde muss das Ergebnis der Sprachstandsfeststellung aktenmäßig festhalten und auf Verlangen dem Bundesamt mitteilen.




    Grundsätzlich würde und werde ich sie gerne zur Schule schicken, aber in einen Kurs unserer Wahl und dort wo die Teilnehmer selbst bezahlen, also dann natürlich auch entsprechend lernwillig sind und nicht vom Sozialamt hingeschleppt werden.
    geht ja, siehe oben.

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