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Erste Verfassungsklage droht...

Erstellt von Luftretter, 24.10.2007, 12:49 Uhr · 171 Antworten · 12.084 Aufrufe

  1. #51
    Avatar von Samuianer

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von Nokgeo",p="537966
    Wenn vor dem deutschen Gesetz - Recht, alle Menschen gleich sein sollten,

    dann dürfte es keine Befreiung von dem Sprachtest für US Americaner, Koreaner, Japaner z.B. und ebendsowenig für Thai mit höherer Schulbildung geben.. Das empfinde ich als ungerecht.

    Entweder alle oder keiner.

    Ich kann dich verstehen, verstehe aber auch die, mit der hoeheren Schulbildung (bestimmte Ziellaender) auch!

    Du darfst klagen, die aber auch!

    GERECHTIGKEIT ist nicht unbedingt JEDEM verstaendlich, weil JEDER das IMMER aus SEINER (zwangslaeufig) Perspektive sieht und dann schreit: "Ungerecht!"

    ist doch bei der Jobsuche auch so, die mit der besseren Bildung sind vorn, die mit ungenugender Bildung sind hinten dran....

    Der mit mit dem groesseren verfuegbaren Einkommen faehrt das fettere Auto, hat die bessere Wohnung/Huette, faehrt im Urlaub nach Bora, Bora und nicht nach Mallorca oder Immensee...

    hat 'ne Yacht in Monaco und kein Angelkahn am Rheinufer..

    Er kommt nur Morgens 2-3 Stunden ins Buero - leistet 'n paar Unterschriften und ist dann auf "Besprechung"...

    Derweil sich der Kumpel in 'ner Grube in Castrop Rauxel 1200 Meter unter der Erde, fuer 'n Bruchteil des Einkommens, 'ne Staublunge einfaehrt, nur das dein Du und dein Nachbar 'n warmen Ar... haben!

    so, nun erklaer mir mal wie du was "gerecht" machen willst?

  2.  
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  3. #52
    Avatar von mipooh

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Manfred,

    denk doch mal in dem dazu passenden Zusammenhang. Es wird kritisiert, dass es Privilegien gibt und zwar für einen ganz bestimmten Fall. Es ist für niemanden erkennbar, dass diese Privilegien in einem Sinn- oder Sachzusammenhang gegeben werden.
    Nun zu sagen, es gibt immer wieder Privilegien und nur derjenige beschwert sich, der sie nicht hat, ist schlicht unsachlich. Aber ... schön, dass wir mal drüber gesprochen haben...

  4. #53
    Avatar von ReneZ

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Was mich in dieser Geschichte am meisten stört, ist
    Folgendes. Integration ist schon wichtig, und vorher
    zu zeigen, dass man dazu bereit ist, ist auch ganz
    OK. Die Details (wer so alles davon betroffen bzw. befreit
    ist) stimmen für mich nicht, aber nennen wir es Details.

    Es ist aber nicht nur so, dass man Deutsch lernen muss,
    sondern man muss eine Prüfung bestehen.
    Um mit dem Ehepartner zusammenleben zu dürfen.
    Es gibt immer Leute, die die Prüfung nicht bestehen.
    Was soll aus denen werden?

    Gruss, René

  5. #54
    Avatar von phiiangtawan

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="537887
    Zitat Zitat von antibes",p="537835
    ich hoffe auch, dass die klage scheitert und ich bin mir zudem ziemlich sicher.
    @ kcwknarf
    Solche Sätze machen mich völlig sprachlos.

    Mich auch.

    @ kcwknarf
    Es ist erbärmlich, dass diese Klage erst von Zuwanderen kommen muss. Deutsche lassen sich anscheinend alles gefallen, sogar einen staatlichen Einfluss auf höchst private und intime Angelegenheiten (nämlich die Ehe).
    Sie bleiben naiv und glauben, der Staat wolle ja nur ihr Bestes.

    Ja richtig. Es gibt aber auch viele die erkennen die Tragweite dessen
    was gerade passiert gar nicht.


    @ kcwknarf
    Der Gang vor Gericht ist ja unbequem und konstenintensiv.

    Das ist auch richtig. Aber viele sind in der gleichen Situation.
    Also müssen wir uns organisieren, Initiative gründen.
    Gemeinsam politischen Einfluss nehmen. Gemeinsam klagen.
    Gemeinsam die die dieses Gesetz Inkraft gesetzt haben abwählen.


    @ kcwknarf
    Also lassen wir uns lieber auf dem Sofa nieder und trinken lieber ein Bier.

    Nicht alle.


    @ kcwknarf
    Wenn ich darüber so nachdenke, dass ist es fast schon bedauerlich, dass sich ein Erfolg der Türken vor Gericht auch auf die Rechte der Deutschen positiv auswirkt.

    Der Weg zum Verfassungsgericht ist noch weit.


    @ kcwknarf
    Wie schwachsinnig ein Sprachtest ist, zeigt folgendes Beispiel:
    als Norddeutscher ist mir das holländisch viel verständlicher als das bayrisch.
    Als ich in Südafrika war, sprachen viele Leute afrikaans, u.a. unser Busfahrer. Ich war erstaunt, wie gut ich ihn verstehen konnte, da sich die Sprache sehr stark an das holländische anlehnt.

    Ich bin Rheinländer und wohne seit über 25 Jahren in Bayern.
    Der norddeutsche Dialekt oder das Holländische ist mir
    immer noch näher.

    Im übrigen wurde die Erfordernis des Erwerbs von
    Deutschkenntnissen schon vor der Einreise nicht wegen
    einer besseren Integration eingeführt. Der einzige Grund
    dafür ist, Einwanderer die der Deutschen Wirtschaft nichts
    nützen, nicht einwandern zu lassen. Anders kann man die
    diskriminierenden Ausnahmeregelungen nicht interpretieren.
    Das kann man auch als soziale Selektion bezeichnen.
    Da bleibt alles auf der Strecke. Ethik, Moral, grundlegende
    Menschenrechte. Nur die Gier nach mehr Profit. Die bleibt.



    @ kcwknarf
    Integration hat nichts - aber auch gar nichs - mit dem Können der Sprache zu tun. Es ist nur ein persönlicher Vorteil, sich in einer zu stark national geprägten und sturen Gesellschaft zurecht zu finden.

    Sprache ist eine Voraussetzung für Assimilation.
    Assimilation ist eine Voraussetzung dafür das eine
    Gesellschaft besser kontrollierbar und manipulierbar
    bleibt. Der Traum von von unseren ewig Gestrigen.


    @ kcwknarf
    Anpassung an die Lebensgewohnheiten - das ist für mich
    Integration. Aber so etwas lernt man nicht an exotischen
    Schulen im Ausland.

    Integration ist keine Assimilation (völlige Anpassung)
    an ein bereits bestehendes Ganzes, sondern die
    kombinatorische Schaffung eines neuen Ganzen unter
    Einbringung der Werte und Kultur der/des außen stehenden
    Zuwanderer(s) in die neue Gesellschaft, bei
    Erhalt der eigenen Identität. Das ist aber nicht das
    was unseren Regierenden vorschwebt.

    Es ist nicht richtig das die Deutschen nichts tun.
    Nicht alle können oder wollen sich aktiv für eine
    bessere Gesellschaft für ein besseres Deutschland
    einsetzen.

    Auch ist das Forum der Freunde Thailands nicht der
    richtige Platz dafür. Thailand ist nur ein Land das
    betroffen ist.

    In den letzten Tagen habe ich eine öffentliche Petition
    eingebracht. Diese wird zur Zeit überprüft ob sie den
    Richtlinien für eine Veröffentlichung entspricht.

    Weiterhin sind Überlegungen da, eine eigene Infrastruktur
    für das Thema zu schaffen. Es sind auch Überlegungen da
    auszuloten ob Interesse für ein Netzwerk eine Initiative
    da ist.

    Zur Zeit ist vieles im Fluss und es will gut überlegt
    sein was zu tun ist.

    Gruss

    phiiangtawan

  6. #55
    Avatar von Samuianer

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von mipooh",p="537984
    Manfred,

    denk doch mal in dem dazu passenden Zusammenhang. Es wird kritisiert, dass es Privilegien gibt und zwar für einen ganz bestimmten Fall. Es ist für niemanden erkennbar, dass diese Privilegien in einem Sinn- oder Sachzusammenhang gegeben werden.
    Nun zu sagen, es gibt immer wieder Privilegien und nur derjenige beschwert sich, der sie nicht hat, ist schlicht unsachlich. Aber ... schön, dass wir mal drüber gesprochen haben...
    Den Sinn-und Sachzusammenhang meine ich in meinem vorigen Post erklaert zu haben..

    Privilegien betreffend ist es halt genauso, wie du das beschreibst.

    Fordere Dich hiermit zu gleicher "Schandtat" auf: Denk mal nach, im Besonderen ueber den Inhalt des letzten Absatzes!

    Es gab und wird IMMER Priveligierte und sogenannte "Unter"priviligierte geben.

    Du wuerdest doch auch keinen Mensch in deiner Firma zum Programmieren einstellen, der von "Tuten und Plasen" keine Ahnung hat und dieser Person ein maximal Gehalt zahlen, nur weil die Person (vermeintlich) Unterpreviligiert ist und aus Hinternono Nakhon kommt; so ist das nun mal in der Welt.

    Die Guten ins Toepfchen, die schlechten ins Kroepfchen!

    Vieles, besonders die neuen Visa-Einwanderungsregeln haben ja auch nicht von der Hand zu weisende Hintergruende die von Mitgliedern der betroffenen Gruppen selbst geschaffen wurden!

    Wenn ich da so an Annoncen in bestimmten Dienstleistungen in Berliner Tageszeitungen, mit ganz bestimmten Hinweisen der Herkunft, denke...

    oder Allein was hier und in anderen Foren so diskutiert wird...

    Vielleicht waere Alles anders gekommen wenn Mensch damals, den Herrn Aussenminister J.Fischer wegen seiner liberalen Visa-Politik nicht mit "Zuhaelter" tituliert haette.

    Der Mann war ja mit dem Ministerium auf einem guten Weg, den Weg der offenen Tueren, aber das passte halt einigen politischen Opportunisten nicht - POLITIK und die wurde IN D. geschrieben, und die, die sie schrieben wurden von wem "gewaehlt"?

    'n Abend!

  7. #56
    Avatar von phiiangtawan

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von ReneZ",p="537993
    Was mich in dieser Geschichte am meisten stört, ist
    Folgendes. Integration ist schon wichtig, und vorher
    zu zeigen, dass man dazu bereit ist, ist auch ganz
    OK. Die Details (wer so alles davon betroffen bzw. befreit
    ist) stimmen für mich nicht, aber nennen wir es Details.

    Es ist aber nicht nur so, dass man Deutsch lernen muss,
    sondern man muss eine Prüfung bestehen.
    Um mit dem Ehepartner zusammenleben zu dürfen.
    Es gibt immer Leute, die die Prüfung nicht bestehen.
    Was soll aus denen werden?

    Gruss, René
    Einer Vielzahl von Migranten ist es aufgrund ihres
    ländlichen Wohnorts oder ihres Bildungsstandes bzw. auch
    mit asiatischem Sprachhintergrund nicht möglich, die
    notwendigen Sprachkenntnisse zu erwerben. Für diese und
    ihre Ehepartner bedeutet die Voraussetzung der
    Sprachkenntnisse einen faktischen dauerhaften Ausschluss
    vom Familiennachzug.

    Die Spracherforderniss als Einreisevoraussetzung ist nicht
    mit geltendem EU-Recht der Familienzusammenführungsrichtlinie
    2003/86/EG vereinbar.
    Die Familienzusammenführungsrichtlinie gestattet den
    Mitgliedstaaten nur, den Nachzug von einem Sprachkurs
    abhängig zu machen, nicht aber für den Nachzug ein
    konkretes Niveau von Sprachkenntnissen zu verlangen.

    Das haben alle gewusst. Und trotzdem ist das neue
    Zuwanderungsgesetz Inkraft gesetzt worden.

    Gruss

    phiiangtawan

  8. #57
    Avatar von Samuianer

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von phiiangtawan",p="538001
    .....Einer Vielzahl von Migranten ist es aufgrund ihres
    ländlichen Wohnorts oder ihres Bildungsstandes bzw. auch
    mit asiatischem Sprachhintergrund nicht möglich, die
    notwendigen Sprachkenntnisse zu erwerben. Für diese und
    ihre Ehepartner bedeutet die Voraussetzung der
    Sprachkenntnisse einen faktischen dauerhaften Ausschluss
    vom Familiennachzug.
    Eine Interpretation von dem Gesichtspunkt der (vermeintlich) "Geschaedigten" und ist so, mit der Begruendung "laendlicher Herkunft" auch nicht haltbar.


    Zitat Zitat von phiiangtawan",p="538001
    Die Spracherforderniss als Einreisevoraussetzung ist nicht
    mit geltendem EU-Recht der Familienzusammenführungsrichtlinie
    2003/86/EG vereinbar.
    ...es gibt die Moeglichkeit und die Mittel diesen Beschluss anzufechten!


    Zitat Zitat von phiiangtawan",p="538001
    Die Familienzusammenführungsrichtlinie gestattet den
    Mitgliedstaaten nur, den Nachzug von einem Sprachkurs
    abhängig zu machen, nicht aber für den Nachzug ein
    konkretes Niveau von Sprachkenntnissen zu verlangen.
    ...es gibt die Moeglichkeit und die Mittel diesen Beschluss anzufechten!

    Zitat Zitat von phiiangtawan",p="538001
    Das haben alle gewusst. Und trotzdem ist das neue
    Zuwanderungsgesetz Inkraft gesetzt worden.
    tja, was schliesst Mensch daraus? Das gerade DESWEGEN dieser Beschluss mit Mehrheit verabschiedet werden konnte...

    Europa hat ein Wirtschaftsfluechtlingsproblem und das ist NICHT von der Hand zu weisen!

    Mal ueberlegt was dieses Problem an Geldern (Kontrolle, Grenzsicherung, Abschiebung, Unterkunft, Versorgung etc. etc. etc.) verschlingt?

    Es geht ja nicht nur um "Nong" die Mensch mal eben heiraten moechte...

    Wie schon geschrieben... thailaendische Verhaeltnisse und (fast) Alle dieser "Probleme" wuerden sich ganz von selbst loesen...!

    "there is not such a thing like a free lunch in the entire world!"

  9. #58
    Avatar von Loso

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Die Umsetzung des Gesetzes mag mehr als fragwürdig sein. Manche Kritiker sind sich jedoch überhaupt nicht der riesigen Probleme in deutschen Grossstädten bewusst. Da kann man endlos gegeneinander diskutieren ohne dass es etwas bringt.

  10. #59
    Avatar von ReneZ

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Zitat von ReneZ",p="537993
    ... sondern man muss eine Prüfung bestehen.
    Um mit dem Ehepartner zusammenleben zu dürfen.
    Es gibt immer Leute, die die Prüfung nicht bestehen.
    Was soll aus denen werden?
    Na, da wurde ich gleich bedient.
    Hier steht's

    Gruss, René

  11. #60
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Erste Verfassungsklage droht...

    Zitat Samuianer # 51:

    " GERECHTIGKEIT ist nicht unbedingt JEDEM verstaendlich, weil JEDER das IMMER aus SEINER (zwangslaeufig) Perspektive sieht und dann schreit: "Ungerecht!"
    ________
    ________

    Nun..die Gerechtigkeit ist doch schriftlich vorgegeben..



    Der Staat, mit seiner eigenen Gesetzgebung unterläuft seine ehemals erstellten, geschaffenen Gesetze, in dem er Hintertürchen schafft und Nationalitäten GLEICHER als gleich macht.

    Der Artikel 3 Absatz 1 und 3 im Grundgesetz hätte nicht geschrieben werden brauchen.

    Oder anders...er hätte besser heissen sollen:

    NICHT alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    JEDER darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

    Somit sollte der Artikel gestrichen werden, um nicht unglaubwürdig und als Lügner dazustehen.


    Davon mal abgesehen, finde ich so einen vorab Deutschtest ok, wenn der für alle Ehegatten gelten würde.

    Anfänglich war die Rede von ca. 300 Wörtern Deutsch, die zu erlernen wären,
    um in D Land anfänglich etwas " mitzubekommen "..

    So wie sich das nun darstellt, lese hier ja mit, wird sogar angezweifelt, das Deutsche selbst diesen Test vergeigen könnten..

    Wäre ich der Gesetzesgeber, der zu entscheiden hätte, würde ich die Anforderungen runterschrauben,wohlgemerkt das jede Nationalität diesen Test
    ablegen sollte. Oder keiner.

    Wie hier jemand fragte...was wäre, wenn der Ehegatte permanent durch die Prüfung fällt ??

    Das täte mich interessieren.

    Ps:

    " wird sogar angezweifelt, das Deutsche selbst diesen Test vergeigen könnten.."

    statt angezweifelt, war angenommen gemeint.

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