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Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

Erstellt von offi, 15.02.2009, 09:26 Uhr · 184 Antworten · 37.661 Aufrufe

  1. #81
    Avatar von Philip

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    genau - dieses Urteil bezieht sich auf § 1579 BGB.
    Allerdings hat das Amtsgericht der Frau in erster Instanz
    Unterhalt zugebilligt. Erst dass OLG hat den Unterhalt verworfen.

  2.  
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  3. #82
    Avatar von tira

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Zitat Zitat von Frederik",p="698730
    ...Allerdings hat das Amtsgericht der Frau in erster Instanz
    Unterhalt zugebilligt. Erst dass OLG hat den Unterhalt verworfen.
    ebend,

    das olg urteil iss das was zählt und ggf. zugrunde gelegt wird.


  4. #83
    Avatar von spartakus1

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Zitat Zitat von offi",p="691071
    ... Aber von einer Kurzzeitehe kann nicht gesprochen werden. 18 Monate bis zum Auszug + 15 Monate Trennung = 3,3 Jahre Ehe. ...
    18 + 15 sind 33 Monate. Keine 3,3 Jahre, sondern 2 Jahre 9 Monate.
    Dann dürfte auch noch keine Niederlassungserlaubnis vorhanden sein.

  5. #84
    Avatar von offi

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    3,3 Jahre, sorry, hab ich so geschrieben. Hab mich wohl vertan und noch mal nachgesehen.
    Original, aus der Urteilsbegründung:
    Für die Frage, ob die Ehe von kurzer Dauer i.S. des & 1579 Nr.1 BGB war, kommt es auf die Zeit zwischen Eheschließung und Rechtshändigkeit des Scheidungsantrages an. Das waren vorliegen ca. 2Jahre und acht Monate. Wann eine Ehe von kurzer Dauer i.S. dieser Vorschrift ist, wird nicht schematisch beurteilt.
    Allerdings wird eine Ehedauer von zwei Jahren i.d.Regel als kurz angesehen und eine von über drei Jahren nicht mehr. (Palant, BDB; §1579 Rdnr.8 ; Wendl/Staudigl, § 4 Rdnr.643 ff m.w.N )

    "" Je länger die Ehe über zwei Jahre hinaus gedauert hat, umso mehr hängt die Anwendung der Härteklausel von der Feststellung konkreter Umstände ab, welche die Inanspruchnahme des Verpflichteten als unerträglichen Widerspruch zum Gerechtigkeitsempfinden erscheinen lassen ""
    ( wenn die das so sehen, brauch man sich über das Urteil nicht wundern )

    Des weitern steht dort: Selbst, wenn die vom Antragsteller behauptete Beziehung der Antragsgegnerin zum Zeugen ( ihrem Chef ) bestehen sollte, liegen die Vorussetzungen einer verfestigten Lebensgemeinschaft bis zum Ablauf der Befristung nicht vor. Darauf, ob die Angabe der Antragsgegnerin, sie habe keine Beziehung zu dem Zeugen, der Wahrheit entspricht, kommt es daher unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt und ist für die Entscheidung unerheblich.

    Zum Schluß: Die daraus ohne Zweifel resultierende wirtschafliche Abhängigkeit der Antragsgegnerin steht der Annahme einer kurzen Ehe entgegen. Jedenfalls stellt begehrte Unterhaltsleistung für die Dauer eines Jahres unter dem Gesichtspunkt der nachehelichen Solidarität keine unbillige Härte für den Antragsteller da.

    Noch einen schönen Sonntag !!!

  6. #85
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Super Rechtssprechung.

  7. #86
    Avatar von franky_23

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Zitat Zitat von offi",p="698892
    3,3 Jahre, sorry, hab ich so geschrieben. Hab mich wohl vertan und noch mal nachgesehen.
    Original, aus der Urteilsbegründung:
    Für die Frage, ob die Ehe von kurzer Dauer i.S. des & 1579 Nr.1 BGB war, kommt es auf die Zeit zwischen Eheschließung und Rechtshändigkeit des Scheidungsantrages an. Das waren vorliegen ca. 2Jahre und acht Monate. Wann eine Ehe von kurzer Dauer i.S. dieser Vorschrift ist, wird nicht schematisch beurteilt.
    Allerdings wird eine Ehedauer von zwei Jahren i.d.Regel als kurz angesehen und eine von über drei Jahren nicht mehr. (Palant, BDB; §1579 Rdnr.8 ; Wendl/Staudigl, § 4 Rdnr.643 ff m.w.N )

    "" Je länger die Ehe über zwei Jahre hinaus gedauert hat, umso mehr hängt die Anwendung der Härteklausel von der Feststellung konkreter Umstände ab, welche die Inanspruchnahme des Verpflichteten als unerträglichen Widerspruch zum Gerechtigkeitsempfinden erscheinen lassen ""
    ( wenn die das so sehen, brauch man sich über das Urteil nicht wundern )

    Des weitern steht dort: Selbst, wenn die vom Antragsteller behauptete Beziehung der Antragsgegnerin zum Zeugen ( ihrem Chef ) bestehen sollte, liegen die Vorussetzungen einer verfestigten Lebensgemeinschaft bis zum Ablauf der Befristung nicht vor. Darauf, ob die Angabe der Antragsgegnerin, sie habe keine Beziehung zu dem Zeugen, der Wahrheit entspricht, kommt es daher unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt und ist für die Entscheidung unerheblich.

    Zum Schluß: Die daraus ohne Zweifel resultierende wirtschafliche Abhängigkeit der Antragsgegnerin steht der Annahme einer kurzen Ehe entgegen. Jedenfalls stellt begehrte Unterhaltsleistung für die Dauer eines Jahres unter dem Gesichtspunkt der nachehelichen Solidarität keine unbillige Härte für den Antragsteller da.

    Noch einen schönen Sonntag !!!
    offi, was denkst so lange darübr nach. Nach einem Jahr ist das Ganze vorbei, abhaken. Wenn du über 600 Euro Unterhalt zahlen sollst, das Kind lebt glaube ich noch bei Dir, oder? dann nagst auch nicht am Hungertuch.

  8. #87
    Avatar von Leipziger

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Hallo offi

    Ja das ist bundesdeutsches Scheidungsrecht :

    unter dem Gesichtspunkt der nachehelichen Solidarität ..........
    Na dann vergiss jetzt mal ganz schnell dass die Alte dir Hörner aufgesetzt hat und sei mal schön "solidarisch" ...... bzw. pack die Kohle auf den Tisch .......... :beifall:

    Iss ja nur für ein läppisches Jährchen ......... ich habe 6 Jahre länger gelöhnt ..........

  9. #88
    Avatar von FliegerTom

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Zitat Zitat von spartakus1",p="698856
    18 + 15 sind 33 Monate. Keine 3,3 Jahre, sondern 2 Jahre 9 Monate.
    Dann dürfte auch noch keine Niederlassungserlaubnis vorhanden sein.
    Für ein eigenständiges Aufenthaltsrecht nach 2 Jahren Ehe bzw. Niederlassungserlaubnis nach min. 3 Jahren gilt nicht die Dauer der Ehe, sondern wie lange die Ehe in Deutschland gelebt wurde. D. h. eine gelebte Ehe vor dem Umzug nach D zählt nicht, ebenso wie Ehedauer nach Trennung nicht mehr zählt. In beiden Fällen handelt es sich um eine Zeitdauer, in der zwar die Ehe bestand, aber nicht in Deutschland gelebt wurde.

    Für den geschilderten Fall dürfte "sie" also noch nicht mal ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erworben haben, da die Ehe nur 18 Monate in D gelebt wurde. Wenn die ALB davon Wind bekommt, könnte sie durchaus eine bestehende AE widerrufen bzw. bei Ablauf derselben nicht verlängern.

  10. #89
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Wiederhole das nochmal, was du schriebst..etwas modifiziert..( Grosschrift )
    ..denn es könnte ja evtl. zum Nachdenken anregen.

    Zitat FliegerTom:

    " Für ein eigenständiges Aufenthaltsrecht nach 2 Jahren Ehe bzw. Niederlassungserlaubnis nach min. 3 Jahren gilt NICHT die Dauer der Ehe, sondern wie LANGE die Ehe in Deutschland GELEBT wurde. D. h. eine gelebte Ehe VOR dem Umzug nach D zählt nicht, ebenso wie Ehedauer NACH Trennung nicht mehr zählt. In beiden Fällen handelt es sich um eine Zeitdauer, in der zwar die Ehe bestand, ABER nicht in Deutschland GELEBT wurde.

    Für den geschilderten Fall dürfte "sie" also noch nicht mal ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erworben haben, da die Ehe nur 18 Monate in D gelebt wurde. Wenn die ALB davon Wind bekommt, könnte sie durchaus eine bestehende AE widerrufen bzw. bei Ablauf derselben nicht verlängern."
    ______________Zitatende_________

    Das hast du aus meiner Sicht, sehr gut und schlüssig erklärt.

    Könnte hier im Forum, ganz OBEN angepinnt werden..

    Auf deinen Text,lässt sich noch was " drauflegen ". ( Fictiv )

    Betrachte mal die ZEIT, die Thai auf " Zuhausebesuch " ist.
    Gemeint ist Zeit ---> in TH. ohne Ehemann. Sie schon in D. - Land Wohnhaft ist. Z.B. ---> 3 Monate in TH. verweilt / pro Jahr. ( Beispiel ) Von einer gemeinsam gelebten EHE ist dabei kaum auszugehen.

    Die ALB IHREN Pass u.U. sich genauer anschaut, ( Einreise- Ausreisestempel seitens TH. - Immigration ) anfängt zu Rechnen..z.B. bei " Verlängerungswünschen " IHRES Aufenthaltsstatusses..
    .. evtl. noch im Zuge einer Trennung vom Falang-Ehepartner.

    Als i Tüpfelchen...kommt dann evtl. noch ne falsche Angabe beim Familiengericht, ---> Scheidungsantrag...um den Trennungszeitpkt. aus welchen Gründen auch immer ---> vorzuverlegen.

    Was mag eine ALB sich da wohl " Zusammenrechnen "..bzw. Denken?

  11. #90
    Avatar von Philip

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    Re: Erlebnis mit Thai, Scheidung und Gerichten

    Etwas andere Darstellung eines Ausländeramtes:

    Ausschlaggebend ist der Tag der Einreise zur Eheschließung.
    Fliegt die Frau nach der Heirat wieder für 5 Monate nach Hause, unterbricht dies die Ehezeit nicht.
    Erfolgt die Trennung z.B. nach 19 Monaten erfolgt eine Aufforderung Deutschland zu verlassen. Ein Anwalt kann dagegen eine Einstweilige Verfügung erwirken und so Zeit schinden. Wenn die Frau nach 24 Monaten (ab Tag der Einreise) immer noch in Deutschland ist, wird sie in der Regel nicht mehr ausgewiesen.

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