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Ehefähigkeitszeugnis

Erstellt von Gabriel, 12.08.2009, 19:51 Uhr · 104 Antworten · 13.679 Aufrufe

  1. #11
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von Godefroi",p="761662
    Bukeo, die Heirat ohne Konsulatsbescheinigung in Thailand und nach thailändischem Recht ist vielleicht möglich, es dürfte aber mit der Anerkennung in Deutschland Probleme geben. Ich vermute, man müsste die Schritte, die bis hin zur Konsularbescheinigung notwendig gewesen wären, nachträglich durchführen, um die Ehe anerkannt zu bekommen.
    nein, der Standesbeamte entscheidet, welche Unterlagen er benötigt. Nachgewiesen werden muss lediglich, das die Verlobten nicht verheiratet sind.
    Auch Ehen, die vor einem Friedensrichter in der USA geschlossen werden, bwz. in Dänemark - müssen in D anerkannt werden.
    Wenn man die thail. Heiratsurkunde in Händen hat, genügt eine Übersetzung eines vereidigten Dolmetschers - dann kann damit beim Standesamt ein Familienbuch angelegt werden.

  2.  
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  3. #12
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von JT29",p="761687

    Es könnte nun durchaus mal passieren, dass bei einer späteren Revision der Rechtsaufsichtsbehörde solche mit Formfehlern behaftete Eheschließungen bestenfalls als schwebend unwirksam eingestuft werden und diese Formerfordernisse nachträglich geheilt werden müssen; im worst case kann es auch passieren, dass diese Eheschließung behördlich annuliert werden mit allen Konsequenzen.
    nein, ist nicht möglich - weil sonst müssten alle in der USA, Dänemark, Singapur geschlossenen Ehen ungültig erklärt werden.

    Sehr, sehr wichtig ist lediglich der Nachweis, das keiner der beiden verheiratet ist.
    Das ist durch eine Vorlage der Aufenthaltsbescheinigung (neu) erfolgt.

    Nachtrag: Bei unserem Heiratseintrag habe ich mit dem damaligen District Officer ein wenig fachgesimplet; solche Revisionen waren bereits seinerzeit angedacht, weiss aber nicht, inwieweit das schon in TH umgesetzt wurde.
    wie sehen dann solche Revisionen bei USA-geschlossenen Ehen aus - da reicht eine Reisepass.
    Dann müssten fast alle ausl. Ehen annulliert werden - auch die dänischen. Das ist nicht so einfach umzusetzen.

    Und eine andere Sache sollte sich jeder auch klar machen, der einen anderen Weg gehen will, stellt sich später heraus, dass die Dame halt noch nicht richtig geschieden war, dann droht ungemach vom Staatsanwalt.
    das ist nicht möglich, weil in TH das durch die Ledigkeitsbescheinigung des Zentralregisters überprüft wird.

  4. #13
    Avatar von waanjai_2

    Registriert seit
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    26.303

    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Es werden hier munter 2 Dinge durcheinander geworfen:
    1. Wann und wie wird eine Eheschließung mit deutscher Beteiligung im Ausland später in D anerkannt?

    2. Unter welchen Umständen kann ein(e) Deutsche(r) einen AusländerIn entweder a. in Deutschland oder b. irgendwo in der Welt heiraten, deren/dessen Vorehe im Ausland geschieden wurde.

    Es ist die nakte Angst vor bigamischen Ehen und die daraus resultierende Nichtigkeit der erneuten Eheschließung - und dies auch nach Jahren! - die den deutschen Staat schon immer dazu angetrieben hat, die Scheidungen von Vorehen von Ausländern extra zu prüfen bzw. anzuerkennen.

    Jetzt kann es natürlich zu der Fallkonstellation kommen, in der nur der Deutsche eine Vorehe hatte. Dann ist natürlich die Anerkennung der erneuten Ehe später in D kein Problem. Ist es doch ein deutsches Scheidungsverfahren gewesen. Mit allen Kautelen etc. Dies scheint mir auch der Fall beim Beispiel von Bukeo zu sein.

    Hier geht es aber um die Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung. Und wenn hier gar mit den sog. Ledigkeitsbescheinigungen - der von der Amphoe und der vom Zentralregisteramt in Bangkok - gesprochen wird, dann weiß doch jeder, dass diese nur ausreichen für nie verheiratet gewesene Verlobte. Personen ohne Vorehe. Den das Zentralregister - was ja nichts anderes ist als die Mikroverfilmung aller Heirats- und Scheidungsregister aller Amphoes in Thailand umfaßt natürlich nur Eheschließungen von Thais in Thailand. Thais dürfen aber auch im Ausland Ehen schließen.

    Deshalb noch einmal kurz zusammengefaßt:
    War die thail. Verlobte schon einmal verheiratet, dann muß für die erneute Heirat in D, die Scheidung der Vorehe anerkannt werden. Dies gilt auch für die erneute Heirat, die im Ausland stattfinden soll. Die Anerkennung soll dabei im Regelfall als Bestandteil der Ausstellung einer Ehefähigkeitsbescheinigung durchgeführt werden. In Ausnahmefällen kann die Anerkennung jedoch auch nachträglich erst durchgeführt weren. Das Risiko - eine ungültige bigamische Ehe - trägt dann der deutsche Partner.

    So lauten amtliche Texte:
    "Ausländische Scheidungsurteile müssen in Deutschland anerkannt werden

    Nach den allgemeinen Grundsätzen des Staats- und Völkerrechts entfalten Urteile und vergleichbare Staatsakte grundsätzlich unmittelbare Rechtswirkungen nur im Gebiet des Staates, in dem sie erlassen worden sind. Jedem Staat steht es frei, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen er ausländische Hoheitsakte anerkennt, soweit er nicht durch Staatsverträge gebunden ist. Auch die Lösung des Ehebandes ist somit nach der Völkerrechtsgewohnheit zunächst nur in dem Staat wirksam, in dem sie vorgenommen wurde. [highlight=yellow:0950709d1a]Im deutschen Rechtsbereich gilt eine im Ausland gelöste Ehe weiterhin als bestehend ("hinkende Ehe"). Soll die Ehe auch für den deutschen Rechtsbereich wirksam gelöst sein, bedarf es der förmlichen Anerkennung.[/highlight:0950709d1a]

    Grundlage der förmlichen Anerkennung einer ausländischen Entscheidung in Ehesachen bildet Art. 7 § 1 FamRÄndG. Zuständig für die Anerkennungsentscheidung ist grundsätzlich die Justizverwaltung des Bundeslandes, in dem ein Ehegatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Aufgaben der Landesjustizverwaltung sind für das Land Nordrhein-Westfalen der Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf übertragen.

    Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach dem Ort des Aufenthalts, wenn einer der Ehegatten der geschiedenen Ehe zum Zeitpunkt des Anerkennungsantrags seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat. Sofern keiner der Ehegatten seinen Aufenthalt im Bundesgebiet hat, aber in Deutschland eine neue Ehe geschlossen werden soll, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach dem Ort der Eheschließung. Hat keiner der Ehegatten der geschiedenen Ehe seinen Aufenthalt in Deutschland und soll auch hier keine neue Ehe geschlossen werden, ist die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Justiz in Berlin gegeben.

    Die Entscheidung erfolgt nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist neben den betroffenen Ehegatten jede Person, die ein rechtliches Interesse an der Klärung der Statusfrage glaubhaft macht (z.B. Verlobte, spätere Ehegatten oder Erben). Auch den Rentenversicherungsanstalten steht ein eigenes Antragsrecht zu. Dem Standesbeamten steht kein eigenständiges Antragsrecht zu. Ihm fehlt das rechtliche Interesse, wenn er die Anerkennung zur Eintragung der Scheidung in sein Register beantragt. Die Register sind, so lange die ausländische Entscheidung nicht anerkannt ist und deshalb in der Bundesrepublik Deutschland keine Wirkung entfaltet, nicht unrichtig, wenn als Familienstand "verheiratet" eingetragen ist. Denn eine im Ausland geschiedene Person wird vor Anerkennung der ausländischen Ehescheidung in deutschen Personenstandsbüchern als "verheiratet" geführt.

    Die Anerkennungs- wie auch die Nichtanerkennungsfeststellung der Landesjustizverwaltung bindet alle Gerichte und Behörden in Deutschland, Art. 7 § 1 Abs. 8 FamRÄndG. Mit Anerkennung der ausländischen Ehescheidung gilt die Ehe auch für den deutschen Rechtsbereich rückwirkend auf den Zeitpunkt der ausländischen Lösung des Ehebandes als geschieden. Die Entscheidung der Landesjustizverwaltung nach Art. 7 § 1 FamRÄndG erstreckt sich ausschließlich auf die Lösung des Ehebandes. Eventuelle in der ausländischen Entscheidung getroffene Regelungen zu Scheidungsfolgesachen werden nicht berührt. Scheidungsfolgesachen sind z.B. Regelungen zum Unterhalt, zum Sorgerecht und zum Versorgungsausgleich. Besteht insoweit ein Streit oder weiterer Regelungsbedarf, sind die Zivilgerichte zuständig."

    und hier geht es weiter:
    http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/02...eile/index.php

  5. #14
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="761706

    Thais dürfen aber auch im Ausland Ehen schließen.
    richtig, nur dazu gibt es keine Möglichkeit für D, dies zu überprüfen.
    Nehmen wir mal an, Frau A aus TH hat Herrn B aus der USA, diesen vor einem Friedensrichter in Las Vegas unter Vorlage des RP´s geheiratet.
    Die Ehe dauerte nur kurz und wurde in TH nicht registriert.

    Diese Ehe dürfte wohl in D niemals auftauchen, es würde also die Ledigkeitsbescheinigung der thail. Verlobten für eine Heirat in D und auch in TH anerkannt werden und die Dame wäre somit 2x verheiratet, sogar mit dem Segen Deuschlands :-)

    Wenn aber die USA-Ehe in TH beim Amphoe registriert wird, scheint sie später auch im Zentralregister oder beim Amphoe auf und wird wie eine thail. Ehe behandelt.
    Sie kann dann wohl auch vor dem Amphoe geschieden werden, ich glaube mal gelesen zu haben - ohne Anwesenheit des US-Ehemannes nach einer Wartezeit von 3 Jahren.

  6. #15
    Avatar von JT29

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    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von Bukeo",p="761693
    nein, ist nicht möglich - weil sonst müssten alle in der USA, Dänemark, Singapur geschlossenen Ehen ungültig erklärt werden.
    Es geht doch nicht um USA oder HK, wo es eine ganz andere Rechtsregelung gilt. Wir sprechen doch von TH, oder?

    Es ist mir nun auch zu blöd, nochmals alles hervorzukauen, was ich mit Berliner35 schon ausgestanden habe ;-D - in diese Diskussion steige ich auch nicht mehr ein.
    Der Ledigkeitsnachweis auf einer popeligen Aufenthaltsbescheinigung reicht eben normalerweise nicht aus - wenn es der Beamte in TH so akzeptiert, sein business wenn er einen Formfehler begeht. Ansosten bräuchte man auch das ganze Theater um eine Konsularbescheinigung gar nicht.

  7. #16
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von JT29",p="761717
    Der Ledigkeitsnachweis auf einer popeligen Aufenthaltsbescheinigung reicht eben normalerweise nicht aus - wenn es der Beamte in TH so akzeptiert, sein business wenn er einen Formfehler begeht. Ansosten bräuchte man auch das ganze Theater um eine Konsularbescheinigung gar nicht.
    Jo, JT29 laß stecken. Außerdem ist ja auch die Frage des Thread-Starters inzwischen beantwortet. Seine beiden Folgefragen:
    Zitat Zitat von Gabriel",p="761495
    1. Mein Standesbeamter sagte mir, dass die Senatsverwaltung für Justiz in Berlin die Anerkennung an ihn zurückschicken würde.
    Ja, dieses stimmt. Der Antrag an das OLG bzw. Senatsverwaltung bei Euch wird vom Standesamt gestellt.
    Zitat Zitat von Gabriel",p="761495
    2. Wie lange hat das bei der Senatsverwaltung bei euch gedauert?
    3 1/2 Wochen.
    Nun auch.

    Zitat Zitat von Bukeo",p="761693
    Und eine andere Sache sollte sich jeder auch klar machen, der einen anderen Weg gehen will, stellt sich später heraus, dass die Dame halt noch nicht richtig geschieden war, dann droht ungemach vom Staatsanwalt.
    das ist nicht möglich, weil in TH das durch die Ledigkeitsbescheinigung des Zentralregisters überprüft wird.
    Auch dieses mag von thailändischen Behörden ganz lieb gemeint sein, aber das deutsche Personenstandswesen kennt in der Hauptsache nur 7 Personenstände:
    * LD (ledig)
    * VH (verheiratet)
    * GS (geschieden)
    * VW (verwitwet)
    * LP (verpartnert = Lebenspartnerschaft)
    * LA (entpartnert = Lebenspartnerschaft aufgehoben)
    * LV (partnerhinterblieben = Lebenspartner verstorben)

    Im Deutschen sind also Ledige die Personen, die noch nie verheiratet waren. Die anderen - hochdeutsch auch als Singles bezeichnet :P - sind zumeist Geschiedene oder Verwitwete.

    Will ich in Deutschland etwas mit den thailändischen Ledigekeitsbescheinigungen allein anfangen, dann klappt das nur bei noch nie verheiratet gewesenen thail. Frauen und zwar unabhängig ob der deutsche Verlobte ledig oder geschieden ist.

  8. #17
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="761782
    Will ich in Deutschland etwas mit den thailändischen Ledigekeitsbescheinigungen allein anfangen, dann klappt das nur bei noch nie verheiratet gewesenen thail. Frauen und zwar unabhängig ob der deutsche Verlobte ledig oder geschieden ist.
    dazu bekomme ich nächste Woche genauere Informationen - Fakt ist, das Standesbeamte in TH selbst entscheiden, welche Urkunden sie benötigen - dies entscheidet nicht die Bundesrepublik Deutschland. Diese müssen eine thail. Ehe lediglich akzeptieren, sonst nichts.

  9. #18
    Avatar von JT29

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    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von Bukeo",p="761806
    Fakt ist, das Standesbeamte in TH selbst entscheiden, welche Urkunden sie benötigen - dies entscheidet nicht die Bundesrepublik Deutschland. Diese müssen eine thail. Ehe lediglich akzeptieren, sonst nichts.
    Berliner35 der Zweite? Das o.a. bestreitet doch gar niemand Fakt ist aber auch, dass diese wie überall ihre Formvorschriften haben und wenn diese nicht eingehalten werden, es u.U. Probleme geben kann ... aber lassen wir es.

  10. #19
    Avatar von Bang444

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    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Es ist möglich ohne Ehefähigkeitszeugnis in Th zu heiraten hat ein Freund von mir erst im April gemacht verheiratet ist dann verheiratet und wenn alles legalesiert ist kann die Frau nach Abschluß des A1 Tests einreisen wird nicht gerne gesehen ist aber rechtens. Aber es macht nicht jedes Amt in Th verheiraten ohne Zeugnis (Ban Rak geht nicht )mein Freund hat in Rayong geheiratet er hat 10000B Teegeld bezahlt. So kleiner die Ämter so einfacher einfach mal durch die Verlobte nachfragen lassen wo es so geht.

  11. #20
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Ehefähigkeitszeugnis

    Zitat Zitat von Bukeo",p="761806
    Fakt ist, das Standesbeamte in TH selbst entscheiden, welche Urkunden sie benötigen - dies entscheidet nicht die Bundesrepublik Deutschland. Diese müssen eine thail. Ehe lediglich akzeptieren, sonst nichts.
    So wie der thailändische Standesamte entscheidet, welche Unterlagen Heiratswillige für eine Heirat in Thailand beibringen müssen (Entscheidung des thailändischen Staates) so hat der Deutsche Gesetzgeber bereits entschieden, was in Deutschland zur Anerkennung einer Eheschließung, die ein Deutscher im Ausland eingeht oder einzugehen gedenkt, vorgelegt werden muß. Und erst recht, wenn die Ehe in Deutschland geschlossen werden soll. Und hierbei gibt es die vom Thread-Starter eingebrachte Sonderproblematik, die entsteht, wenn die thailändische Ehefrau in Thailand bereits einmal verheiratet war und nun geschieden ist. Dann muß ein deutsches Standesamt überhaupt nix akzeptieren. Da muß ein deutsches OLG die Scheidung der Vorehe im Ausland erst einmal anerkennen. Und das ist dann die Entscheidung des deutschen Staates.

    Godefroi und JT29 haben es doch bereits geschrieben. Vieles ist für einen Deutschen möglich, wenn er oder seine ihm im Ausland Angetraute nie mehr nach D kommen wollen und auch keine Anspruche an D mehr stellen wollen. Aber wenn Anderes zu erwarten steht, dann sieht es auch anders aus. Wenn ich zur Heirat nach Thailand auswandere, dann brauche ich diese Eheschließung noch nicht einmal in D zu registrieren. Es sei denn, ich will auch in D als verheiratet gelten.

    Versuch doch einfach einmal, mehrdimensional zu denken und nicht in entweder oder. Es gibt sowohl thailändische als auch deutsche Vorschriften. Teilweise gar gleichberechtigte. Also sowohl als auch.

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