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Aufenthaltserlaubnis

Erstellt von matthi, 29.08.2003, 17:27 Uhr · 1 Antwort · 1.134 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von matthi

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    Aufenthaltserlaubnis

    Heute musste ich eine, für mich neue, aber unangenehme Erfahrung mit dem Ausländerrecht machen.

    Ban lebt seit dem 12.09.2002 bei mir. Sie ist seit Juli 1999 verheiratet und hat die eheliche Wohnung am 10.09.2002 verlassen. Zu diesem Zeitpunkt lief ein Antrag auf unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Nachdem sie sich bei ihrem ursprünglichen Wohnort abgemeldet und bei mir angemeldt hatte, fuhren wir zum Ausländeramt ihres ursprünglichen Wohnortes. Da sie sich von ihrem Eheman getrennt hatte, war eine Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlabnis nicht mehr möglich. Obwochl sie sich schon umgemeldet hatte stellte die dortige eine Aufenthalterlaubnis für ein Jahr aus, auf Grundlage der Bestimmung, dass ein Ausländer nach mehr als 2-jährigen Aufenthalt ein eigenständiges Aufenthaltsrecht hat.
    Soweit so gut.
    Nun läuft Ende November dies einjährige Aufenthaltserlabnis ab. Da wir planen im Dezember nach Thailand zu reisen, wollte sie schon rechtzeit Antrag auf eine neue Aufenthaltserlaubnis stellen.

    Und nun komm's :

    Sinn der einjährigen Aufenthaltserlaubnis nach Auskunft des Ausländeramtes, war es, dem Ausländer, hier Ban, die Gelegentheit zu geben, eigenständig auf den Füssen zu stehen, d.h. sich eine Arbeit zu suchen, um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln zu betreiten. Der Sachbearbeiter hat ganz klar gesagt, Ban hat ja noch 3 Monate Zeit, sie soll sich eine Arbeit suchen. Wer sich in der Zwischenzeit um den Haushalt und meine Kinder kümmert ist uninteressant. Ohne eigenes Vermögen oder Einkommen keine Aufenthaltserlaubnis.

    Eine Verpflichtungserklärung meinerseits ist nicht möglich und in diesem Fall rechtlich nicht vorgesehen. Ban und ich könnten ja heiraten, oder zumindest zum Standesamt gehen und ein Aufgebot bestellen. Zum Zwecke der Heirat wäre eine Verpflichtungserklärung wieder möglich. Geht aber nicht, da Ban noch verheiratet ist. Den Antrag auf Scheidung kann sie erst nach Ablauf des Trennungsjahres einreichen und danach mahlen die Mühlen der Justiz. Nach Auskunft meines Anwaltes ist eine Scheidung noch in diesem Jahr unwahrscheinlich, gescheige denn eine Heirat mit allen erforderlichen Papieren.

    Also werde ich wohl als Arbeitgeber tätig werden und Ban ganz offizell als Hauswirtschafterin einstellen. Ein solcher Arbeitvertrag würde nach Auskunft der Leiterin des Ausländeramtes, anerkannt werden, solange das Einkommen über dem Sozialhilfesatz liegt.

    Schwer zu verstehen. Eine Verpflichtungserklärung, die einer Bürgschaft gleichkommt und nicht so ohne weiteres widerrufen werden kann, darf ich nicht abgeben. Aber ein Arbeitvertrag, der jederzeit kündbar ist, wird anerkannt.

    Ban ist mittlerweise total genervt. Sie kommt von Null auf Hundert in die (Ersatz-)Mutterrolle und hat hier mit meinen Kindern und ihren eigenen Erwartungen an eine Kindeserziehung erhebliche Probleme und nun das. Ban hat heute schon gesagt, ich soll ihr ein Ticket nach Thailand kaufen.

    Schöne heile Welt...

  2.  
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  3. #2
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Aufenthaltserlaubnis

    Hallo Matthi, ein spontaner Link

    Rat weiss ich im Moment auch nicht. Vielleicht ein ärztliches Zeugnis über Fluguntauglichkeit? Soll´s ja geben, wenn man ziemlich stark körperlich und seelisch belastet ist.

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