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Auch mal was gutes --

Erstellt von Schulkind, 20.05.2006, 20:54 Uhr · 10 Antworten · 1.963 Aufrufe

  1. #1
    Schulkind
    Avatar von Schulkind

    Auch mal was gutes --

    Leider find ich den Treadth nicht mehr.

    Die EU hat eine neue Vorschrift zur Niederlassungserlaubnis erlassen die alle die betrifft die auch mal länger in LOS bleiben wollen ohne gleich das Visum zu verlieren.

    In der Regel war es bis jetzt so das nach 6 monatiger Entfernung aus dem Land das Visum automatisch erloschen ist und man alles neu machen musste ( wenn nicht schon im Vorfeld eine Erlaubnis beantragt wurde ). Betroffen waren in der Hauptsache die Ehepaare wo ein Partner mal länger nach Hause wollte und dann bei Wiedereinreise Probleme bekam.

    Die Erleichterung ist, das bei über 5 jährigen Aufenthalt im Gastland eine immerwährende Einreise erlaubt ist, ohne sich in der deutschen Behörde abzumelden, und wenn die Ehe zum Zeitpunkt der Einreise noch besteht und keine Straftaten in der Zwischenzeit bekannt wurden.

    Dieses Recht in der EG wurde von allen Ländern in nationales Recht umgesetzt und in Gesetzesrahmen gestellt. Da aber, wie so oft, die Deutschen nicht die schnellsten sind, wurde diese Regelung auch ohne grosses Trara als Verwaltungsvorschrift erlassen. In Kürze soll das auch in Gesetzesform gegossen werden um tatsächliche Rechtssicherheit zu haben.

    Bei der Einreise werden Aufenthalte in den Ländern der EG nicht in Anrechnung gebracht, z.B. ein mehrmonatiger Besuch in den Niederlanden unterbricht nicht das Recht auf Wiedereinreise nach Ausreise in ein Nicht EG - Land über 6 Monate. Es ist nur darauf zu achten das auch die erforderlichen Ausreisestempel vorhanden sind.


    Gruss, ----------- Rainer

  2.  
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  3. #2
    Avatar von tira

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    Re: Auch mal was gutes --

    Zitat Zitat von Schulkind",p="347410
    ....Die Erleichterung ist, das bei über 5 jährigen Aufenthalt im Gastland eine immerwährende Einreise erlaubt ist,....
    naja rainer,

    iss schon ein fortschritt, jedoch relativert welcher thailändischen frau nützt das.
    meiner angetrauten eltern leben beide noch d.h in der regel 1x pro jahr going thailand.
    oder wird 5 jähriger aufenthalt mit polizeilicher meldung gleichgesetzt, ja dann! :beifall:

    gruss

  4. #3
    pef
    Avatar von pef

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    Re: Auch mal was gutes --

    Danke für den Thread, Rainer.

    Ab 2008 können wir dann wechselseitig nach Thailand und bei meiner Frau muss ich nicht auf die Zeit achten.

  5. #4
    Schulkind
    Avatar von Schulkind

    Re: Auch mal was gutes --

    Zitat Zitat von tira",p="347427
    Zitat Zitat von Schulkind",p="347410
    ....Die Erleichterung ist, das bei über 5 jährigen Aufenthalt im Gastland eine immerwährende Einreise erlaubt ist,....
    naja rainer,

    iss schon ein fortschritt, jedoch relativert welcher thailändischen frau nützt das.
    meiner angetrauten eltern leben beide noch d.h in der regel 1x pro jahr going thailand.
    oder wird 5 jähriger aufenthalt mit polizeilicher meldung gleichgesetzt, ja dann! :beifall:

    gruss
    noch einmal ganz langsam,

    sollte Deine Frau in DE erst bis 5 Jahre mit einer unbefristeten Niederlassungserlaubnis hier wohnen, dann würde diese Erlaubnis bei Ausreise ( betrifft auch die EG - Staaten )verfallen, wenn sie nicht nach spätenstens sechs Monaten wieder in DE einreist.

    Das bezieht sich auf eine Wohnungsanmeldung hier in DE und das Visum mit der Einreiseerlaubnis.

    Eine polizeiliche Meldung wird über einen Richter angeordnet, mit Bezug auf Straftaten ( vorbeugend ).

    Eine polizeiliche Meldung gibt es nicht, denn bei Einzug musst Du Dich ja bei Deiner Gemeinde ( Stadt ) anmelden. Oder läuft Deine Frau noch ohne Anmeldung hier.

  6. #5
    Avatar von tira

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    Re: Auch mal was gutes --

    Zitat Zitat von Schulkind",p="347616
    ....Eine polizeiliche Meldung gibt es nicht, denn bei Einzug musst Du Dich ja bei Deiner Gemeinde ( Stadt ) anmelden. Oder läuft Deine Frau noch ohne Anmeldung hier.
    sorry rainer,

    hast du natürlich vollkommen recht! meinte natürlich meldung beim einwohnermeldeamt.

    gruss

  7. #6
    Avatar von Ralf goes isaan

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    191

    Re: Auch mal was gutes --

    guten abend zusammen,

    kann mir jemand von euch sagen ob es möglich ist, dass meine frau und ich uns in deutschland abmelden, dann für ca. ein jahr in thailand bleiben und anschliesend wieder problemlos nach deutschland einreisen können? (quasi befristet auswandern)

    vorab danke!

  8. #7
    Abu
    Avatar von Abu

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    251

    Re: Auch mal was gutes --

    Zitat Zitat von Schulkind",p="347410
    Die EU hat eine neue Vorschrift zur Niederlassungserlaubnis erlassen die alle die betrifft die auch mal länger in LOS bleiben wollen ohne gleich das Visum zu verlieren.

    In der Regel war es bis jetzt so das nach 6 monatiger Entfernung aus dem Land das Visum automatisch erloschen ist und man alles neu machen musste ( wenn nicht schon im Vorfeld eine Erlaubnis beantragt wurde ). Betroffen waren in der Hauptsache die Ehepaare wo ein Partner mal länger nach Hause wollte und dann bei Wiedereinreise Probleme bekam.

    Die Erleichterung ist, das bei über 5 jährigen Aufenthalt im Gastland eine immerwährende Einreise erlaubt ist, ohne sich in der deutschen Behörde abzumelden, und wenn die Ehe zum Zeitpunkt der Einreise noch besteht und keine Straftaten in der Zwischenzeit bekannt wurden.
    Stimmt leider nicht. Vgl. Artikel 9 Abs. 1 der besagten EU-Richtlinie:

    Artikel 9
    Entzug oder Verlust der Rechtsstellung
    (1) Ein Drittstaatsangehöriger ist nicht mehr berechtigt, die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten zu behalten, wenn
    ...
    3.er sich während eines Zeitraums von 12 aufeinander folgenden Monaten nicht im Gebiet der Gemeinschaft aufgehalten hat.
    Die Richtlinie erhöht in erster Linie die Flexibilität was den Umzug und den Aufenthalt in anderen EU-Staaten angeht.

    Abu

  9. #8
    Avatar von Jens

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    Re: Auch mal was gutes --

    Die neue Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG



    Eine Information der Rechtsanwaltskanzlei Bümlein



    Nach dem geltenden Aufenthaltsgesetz erlischt grundsätzlich jede Aufenthaltsgenehmigung - also auch eine Niederlassungserlaubnis (ehemals „unbefristete Aufenthaltserlaubnis“) - bis auf wenige Ausnahmen, wenn sich der Ausländer länger als sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten hat. Diese Vorschrift entspricht jedoch nicht den europäischen Richtlinien, sofern davon auch Ausländer betroffen sind, die langfristig in den EU-Staaten aufenthaltsberechtigt sind.



    Aus diesem Grund wird das Aufenthaltsgesetz geändert. Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht einen neuen Aufenthaltstitel für langfristig aufenthaltsberechtigten Ausländer vor: Die Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG (§ 9 Abs. 3 AufenthG).



    Dieser Aufenthaltstitel wird auf Antrag erteilt und setzt voraus, dass sich der Ausländer seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und die übrigen Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis erfüllt sind: ausreichendes Einkommen, Deutschkenntnisse, Straffreiheit etc..



    Die Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG erlischt erst, wenn sich der Ausländer für einen Zeitraum von zwölf aufeinander folgenden Monaten nicht im Gebiet der europäischen Union aufgehalten hat. Das bedeutet, dass dieser Aufenthaltstitel nicht erlischt, wenn sich der Ausländer etwa in Frankreich oder in der Niederlanden für längere Zeit aufhält. Der Verlust der Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG tritt in einem solchen Fall erst nach einer Abwesenheit aus dem Bundesgebiet von sechs Jahren ein (§ 51 Abs. 8 Nr. 4 AufenthG).

    Die Inhaber einer Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG genießen zudem einen besonderen Ausweisungsschutz, etwa wie Deutschverheiratete.



    Anträge auf eine Niederlassungserlaubnis-Daueraufenthalt-EG können erst nach Inkrafttreten des Gesetzes gestellt werden. Diesbezüglich werden wir gesondert berichten. Da die Frist zur Umsetzung der europäischen Richtlinie in das deutsche Recht bereits abgelaufen ist, können sich betroffene Ausländer bereits jetzt auf die dort vorgesehenen Rechte für langfristig aufenthaltsberechtigten Personen im EU-Gebiet direkt berufen.





  10. #9
    Avatar von Claude

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    2.292

    Re: Auch mal was gutes --

    Und wo kann eine Thai, die länger als 6 Monate in ihrer Heimat weilt und vorher die unbefristete Aufenthaltserlaubnis hatte, diese Niederlassungs-Dauer-blablabla beantragen und welche Papiere sind erforderlich?
    Danke für die Infos.

  11. #10
    Avatar von Loso

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    14.07.2002
    Beiträge
    6.954

    Re: Auch mal was gutes --

    @Claude
    Na ich denk´ doch mal beim zuständigen Ausländer-Amt (sobald das Gesetz in Kraft ist),wo sonst?.

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