Worum geht es denen tatsächlich?

[Conrad]

ein treffender Kommentar-Artikel bei Heise-Telepolis

Heuchelei auf Kosten missbrauchter Kinder
http://www.heise.de/tp/

Treffend find ich den Kommentar nun überhaupt nicht. Es ist einfach ein dummes Rumgeschwafel, ohne mal damit rüberzukommen, wofür denn dieser Versuch zu verhindern, dass man auf ...........-Websites kommt, angeblich als Vorwand dienen soll.

Es ist "ein Wahlkampfthema" wird da einfach so behauptet.....das ist ebenfalls Blödsinn, da ja SPD und CDU gleichtzeitig in der Regierung sind und selbst wenn es so wäre, na und ? Selbst wenn es so ist, Bekämpfung von Schwerstkriminalität ist immer ein Thema, nicht nur im Wahlkampf

Wenn so auch nur einer dieser Perversen erwischt wird, hat sich die Aktion schon gelohnt.....

Wer Kinder hat, weiß wovon ich rede !

[strike]

................
Wer Kinder hat, weiß wovon ich rede !

Ich habe Kinder.
Sogar mehrere.
Und dennoch ist dieses Gesetz für mich wieder nur der mittlerweile typische Aktionismus unserer "Volksvertreter".
Und es passt in das Bild des permanenten Abbaus bzw. der Einschränkung bürgerlicher Rechte, der gerade in der letzten Zeit nur noch (!!!) durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde.
Aber da dies politisch besetzte Positionen sind, ist dies auch nicht garantiert.
An meiner Haltung ändert sich auch nichts, wenn es einige anders sehen und Reglementierung von dem Einen oder Anderen geradezu euphorisch begrüsst wird.

Diese unselige Bande von .............. wirst Du damit nicht empfindlich treffen.
Die Bürgerrechte schon.
Nur leider wird das von der Mehrheit - wie eigentlich immer - zu spät realisiert.
Eigentlich kann man bei der Denkfaulheit der meisten in diesem Land nur noch resigniert abwinken.

Falls Zeit bleibt einfach mal lesen: http://www.heise.de/newsticker/1-1-h...meldung/136607

Gruss,
Strike

[J-M-F]

Eigentlich kann man bei der Denkfaulheit der meisten in diesem Land nur noch resigniert abwinken.

du hast leider den nagel auf den kopf getroffen

[LosFan]

ein treffender Kommentar-Artikel bei Heise-Telepolis
Heuchelei auf Kosten missbrauchter Kinder
http://www.heise.de/tp/

Treffend find ich den Kommentar nun überhaupt nicht.
Es ist einfach ein dummes Rumgeschwafel, ohne mal damit rüberzukommen,
wofür denn dieser Versuch zu verhindern, dass man auf ...........-Websites
kommt, angeblich als Vorwand dienen soll.

ich weiß nicht, ob du absichtlich bestimmte Dinge nicht erkennen willst ?
ich habe deine Äußerungen im anderen Thread schon "überflogen"
deine Aussagen zum Thema finde ich doch ziemlich konfus.
Du gehörst auch wohl zu denjenigen, die sämtliche Gesetzesverschärfungen
und polizeilichen Maßnahmen grundsätzlich gut finden, getreu dem Motto
"wer nichts zu verbergen hat, ........ "
http://www.nittaya.de/ BeitragInternetzensur in Deutschland

Es geht um die Einrichtung und Etablierung von Kontroll-Mechanismen,
die eben nicht dem vorgeschobenen Zweck (Kontrolle KiPo) dienen sollen,
sondern der allg. Zensur von Internet-Inhalten und der Kontrolle über die
Nutzung von Internet-Inhalten dienen sollen.
Sind die Filter und Kontrollen erst einmal installiert, dann werden
diese auch noch für ganz andere Zwecke genutzt.

Es ist "ein Wahlkampfthema" wird da einfach so behauptet.....
Selbst wenn es so ist, Bekämpfung von Schwerstkriminalität ist immer
ein Thema, nicht nur im Wahlkampf

wie gesagt,
es geht ja weniger um die Bekämpfung von .... sondern und Zensur und Kontrolle.

die von der Zensursula von der Leyen initiierten Zensur-Maßnahmen sind ja
in etwa dasselbe,
als würde man falschparkende Pkw mit Planen zudecken,
damit man diese Verstöße nicht mehr sieht.

[LosFan]

................
Wer Kinder hat, weiß wovon ich rede !

Ich habe Kinder. Sogar mehrere.

Und dennoch ist dieses Gesetz für mich wieder nur der mittlerweile
typische Aktionismus unserer "Volksvertreter".
Und es passt in das Bild des permanenten Abbaus bzw. der Einschränkung
bürgerlicher Rechte, der gerade in der letzten Zeit nur noch (!!!) durch
das Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde.

Diese unselige Bande von .............. wirst Du damit nicht empfindlich treffen.
Die Bürgerrechte schon.
Nur leider wird das von der Mehrheit - wie eigentlich immer - zu spät realisiert.
Gruss,
Strike

genau das ist es !

- Vorratsdatenspeicherung
http://www.heise.de/newsticker/Datenschuetzer-Vorratsspeicherung-bei-Telekommunikation

- elektron.Reisepass und biometrische Daten
Fingerabdruck, RFID-Chip im Pass ...

- Zensur und Kontrolle der Internet-Nutzung

- demnächst kommt noch die "Zwangs" eMail-Nutzung
des Bundes-eigenen eMail-Dienstes
http://www.heise.de/ct/Bundesregierung-Geplante-Buerger-Mail

[kcwknarf]

Jetzt geht es richtig fix zur Sache.
Erst vor 2 Tagen wurde ich als Panikmacher rund gemacht, weil ich bezweifelte, dass es um Kipo geht. Auch die Regierung hat natürlich behauptet, es gehe NUR darum.

Die Lüge wurde bereits gestern endgültig aufgedeckt:

So sagte der Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow auf einer Podiumsdiskussion zum Thema laut dpa:

"Im Verlauf der Diskussion kündigte Büssow weitere Schritte an. So beabsichtige er, die Regelungen des Lotterie-Staatsvertrags mit neuen Sperrungsverfügungen umsetzen. "Der Staatsvertrag verpflichtet uns, diese Angebote zu sperren", erklärte Büssow. Seine Behörde habe gerade eine Anhörung zum Thema abgeschlossen und werde bald die Schlüsse daraus ziehen. Die Provider könnten dem aber zuvor kommen, in dem sie die Seiten freiwillig sperrten."

Damit wären wir also von Kipo locker übergegangen zum Sperren von ausländischen Pokerportalen.

Da auch die Musik- und Filmindustrie bereits Interesse angemeldet hat, werden dann auch die Tauschbörsen etc. gesperrt werden.

Ebensfalls gestern angekündigt: Seiten mit Gewaltaufnahmen.

Darauf äußerte sich Christoph Fiedler vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger"
"Und bei einem Verbot von Gewaltdarstellungen könnte auch die Kriegsberichterstattung etablierter Verlage betroffen sein."

Ich sehe es schon in der Tagesschau:
"Guten Abend, liebe Zuschauer? Seid ihr denn auch alle da?
Stellt euch mal vor, die Palästinenser waren gestern gar nicht so nett zu den Israelis und haben ihnen weh getan.
Klingt komisch, ist aber so.
Und wenn ihr heute abend nicht euren Teller leer esst, gibt es morgen kein schönes Wetter. Guten Abend!"

Heute klingt es verrückt, doch es scheint bald Realität zu werden.

Jetzt könnte man sagen: ist ja auch richtig so, denn es verstößt ja alles gegen Gesetze: ......, Glücksspiele, Gewaltdarstellungen, Raubkopien.

Aber jetzt kommt's: auch Beleidigungen sind ja verboten. Und wer will entscheiden, ob der Inhalt einer Website eine beleidigung darstellt. Somit könnte also auch eine Krtik an der Regierung eine Beleidigung sein und vom BKA gesperrt werden. Es gibt ja keine Richter mehr, die das beurteilen. Es ist vermutlich eine einzige Person, die das beurteilt und keiner darf es nachprüfen!

Jetzt wird also langsam klar, dass alle Vermutungen sogar noch übertrofffen werden.

Und dann nochmal etwas zu gesetzlichen Bestimmungen.
Heute wurde veröffentlicht:
"Seit dem Antritt der Regierung 2005 wurden in Deutschland mehr als 1.000 unnötige Gesetze, Verordnungen und Vorschriften annulliert. "

Hat das jemand mitbekommen? Wohl kaum. Niemand weiß, welche Gesetze nicht mehr gültig sind. Auch von neuen Gesetzen bekommt der Normalbürger ja kaum etwas mit, wenn es nicht gerade sehr breit in den Medien diskutiert wird.

Daher werden sich wohl zig tausend deutsche Pokerspieler wundern, wenn die in Kürze die Arbeitslosigkeitsstatistik aufwerten dürfen. Denn viele Spieler verdienen damit hauptsächlich ihr Geld. Schließlich ist Poker ja nur zur Hälfte ein Glücksspiel. Die andere Hälfte ist Taktik, Erfahrung und Strategie. Aber die Regierung hat ja keine Ahnung von der Materie.
Auch der Bruder der von der Leyen Hans-Holger Albrecht wird sich wohl bald bei seiner Schwester über ihren Vorstoß bedanken, da er ein Online-Casino auf Malta betreibt, mit dem er vor allem auf deutsche User abzielt. Aber vielleicht kommt dieses Casino dann nicht auf die schwarze Sperrliste.

Auch die zahlreichen Sportwettenexperten werden in die Röhre gucken.

Wie wird es weitergehen? Auch Fußball könnte bald verboten werden, weil das Verletzungsrisiko ja zu groß ist. Und davor muss man das Volk doch schützen !!!

Man sieht doch anhand der zahlreichen Gesetzesänderungen, dass Gesetze eine völlig temporäre Sache sind, die eh kaum jemand mitbekommt. Die wenigstens Pokerspieler werden vermutlich wissen, dass sie illegal spielen und sich selber strafbar machen. Auch das Überqueren einer roten Fußgängerampel in der Nacht ohne jeglichen Straßenverkehr ist ja verboten. Vor nicht all zu langer Zeit war es auch vernoten, schwul zu sein. Und Schwarze durfte in den USA keine Busse fahren.

Was haben also Gesetze überhaupt für eine Bedeutung? Für mich absolut keine, solange ich niemanden schade.

Heute lachen oder ärgern wir uns über Gesetze der Vergangenheit. Und in wenigen Jahren wundern wir uns über die Gesetze von heute. Und daher lasse ich das Argument "es verstößt ja eh gegen Gesetze" nicht gelten, zumal ja auch viele legale Seiten und in Zukunft zweifelhafte (in Bezug auf Beleidigung) dabei sind.


Und nochmla zurück zum Thema Zensur von Kipo-Seiten.
der BDK-Bundesvorsitzende Klaus Jansen Bundes Deutscher Kriminalbeamter hat sich dazu auch geäußert und meinte, man solle doch mal an die Täter ran. Ach was!
Er vermutet die Fundstücke eher in geschlossenen Systemen.

"So könnten sich Ermittler zum Beispiel nicht in geschlossene ...........grafie-Tauschbörsen einschleusen, ohne sich selbst strafbar zu machen."

Tja, klassisches Eigentor.

"Staat und Polizei seien derzeit kaum im Internet präsent, kritisierte Jansen. Neben rechtlichen Befugnissen fehle qualifiziertes Personal, um Tatorte im Internet sichern zu können. "Wir brauchen Computer-Spezialisten und müssen diese auch bezahlen können." In keinem Bundesland gebe es ausreichend Fachkräfte auf diesem Gebiet."

So ein Schwachsinn. Die Finanzkrise soll ja angeblcih so groß sein, dass man in den nächsten Jahren mit über 6 Millionen Arbeistlosen rechnet. Und da soll kein IT-Experte dabei sein. Ich alleine kenne schon mehrere, die den Job machen würden, wenn es tatsächlich um Kinderschutz gehen würde.
Oder können die nur 2 Euro die Stunde zahlen, weil ja die Blockademaßnahmen Millionen kosten?
Also absolutes wirres Gerede!

"Bei 42 Millionen Internetnutzern in Deutschland und nur rund 60.000 erfassten Internet-Delikten im vergangenen Jahr sei eine hohe Dunkelziffer von Straftaten zu vermuten, die zum Großteil nicht angezeigt würden."

Das spricht ja Bände. Es wird also nur vermutet, dass es viel ...........graphie gibt. Ist ja klar, von der Leyen, Schäuble usw. erzählen ja immer davon. Muss ja dann wohl stimmen. Wer weiß, was sich unter den 60000 Delikten verbirgt. Ich habe ja schon ein paar Beispiel genannt.

Also auch hier: Volksveraschung!

Und damit man endlich mal von den ganzen Kritiken wegkommt, wirft man heute mal wieder eine Terrorwarnung in die Menge. Achtung in Nahverkehrsmitteln und auf Flughäfen! Deutschland wird immer öfters als Ziel genannt.
Na ja, irgendwie muss man ja immer wieder Gründe haben, um noch mehr Zensur und Freiheitsentzug durchführen zu können.

Und das alles passiert innerhalb weniger Tage. So kurz vor ihrem Sommerurlaub macht die Regierung wirklich volle Arbeit. Und wenn nichts passiert, ist das natürlich nur der CDU und ihren Maßnahmen zu verdanken. Ekelhaft!

[strike]

............ Und wenn nichts passiert, ist das natürlich nur der CDU und ihren Maßnahmen zu verdanken. Ekelhaft!

Deinen Überlegungen stimme ich soweit zu, Frank.
Der Wert von Selbstverantwortung tendiert gegen Null und damit wird der Bürger in die Unmündigkeit gedrängt.
Schon Kindern muss man Freiheiten lassen, damit sie sich entwicklen können.
Hier passiert genau das Gegenteil.
Reglementierung bis zum Erbrechen um dann zustaunen, dass jegliches selbständige Denken und Handeln abhanden kommt.

Aber täusche Dich nicht: was die Einschränkung von Bürgerrechten anbelangt, steht die SPD den Schwarzen in nichts nach.
Wenn vielleicht auch mit eine anderen Begründung.
Lies Dir mal auf abgeordnetenwatch die Haltung von einem Wiefelspütz und Schultz - beide SPD - durch.
Da wird einem schlecht.
Einen spürbaren Unterschied zwischen diesen "Volksparteien" sehe ich ohnehin nicht mehr.
In der Regel handelt es sich durchgehend um satte und völlig abgehobene Berufsschwadronierer.

Es klingt lustig, aber mit der Piratenpartei gibt es ja jetzt tatsächlich Alternativen
Zumindestens für den, der die Gefahren in den Datenthemen sieht.
Deren Programm - wenn es auch nicht das volle Sortiment abdeckt - ist es durchaus wert, darüber nachzudenken.
Und warum nicht ein Parlament in denen bestimmte Parteien bestimmte Kernkompetenzen vertreten anstatt 2 Parteien, die als Generalist angeblich jeden beglücken?

Das Themen Datenschutz wird immer wichtiger.
Und aktuell massiv missbraucht um immer mehr Kontrolle über den Bürger zu erlangen.
Auch wenn den Vergleich viele nicht gerne ziehen: die Methodik hat Vorbilder in unserer Geschichte.
Das Volk wird über die Medien massiv und bewusst manipuliert und klatscht dazu.

Ein weiteres Beispiel?
Hunderte Milliarden unseres Geldes werden verschleudert um Freunden und Genossen aus der Finanzwelt ein weiter sorgenfreies Leben zu ermögliche.
Dies ausschliesslich auf Kosten der heutigen Generation - das Gejammer über die Rentenhöhe und das künftige Eintrittsalter der kommenden Rentner höre ich jetzt schon - mit tiefgreifenden Auswirkungen vor allem auch für die nächsten Generationen.

Und was passiert in diesem Land?
Nichts.

Im Gegenteil: blinder Aktionismus wird belohnt.
O-Ton im Bekanntenumfeld: die Kanzlerin kämpft für das Volk gegen die Banken, die Obermutter gegen die .............., Schäuble gegen die Türkenflut, unsere Soldaten in Afghanistan gegen Osama bin Laden und [highlight=yellow:827df65c7a]für[/highlight:827df65c7a] unsere Freiheit und Gladbach um die Meisterschaft.

Dies alles macht mich nur noch eines: müde.

Gruss,
Strike

EDIT: das Wort [highlight=yellow:827df65c7a]für[/highlight:827df65c7a] ist an der Stelle nicht ganz unwichtig, obwohl auch das Weglassen einen Sinn ergäbe

[kcwknarf]

Aber täusche Dich nicht: was die Einschränkung von Bürgerrechten anbelangt, steht die SPD den Schwarzen in nichts nach.

Ich musste gerade ernsthaft überlegen: wer war noch mal die SPD?

Aber ich gebe dir natürlich recht. Die CDU denken sich die Schandtaten aus und die SPD steigt dann auf den Zug auf.
Ist doch eh schon lange eine Sauce. Daher existiert diese Partei in meinem Kopf schon gar nicht mehr.

[Conrad]

Im Gegenteil: blinder Aktionismus wird belohnt.
O-Ton im Bekanntenumfeld: die Kanzlerin kämpft für das Volk gegen die Banken, die Obermutter gegen die .............., Schäuble gegen die Türkenflut, unsere Soldaten in Afghanistan gegen Osama bin Laden und [highlight=yellow:558474152d]für[/highlight:558474152d] unsere Freiheit und Gladbach um die Meisterschaft.

Dies alles macht mich nur noch eines: müde.

Gruss,
Strike

EDIT: das Wort [highlight=yellow:558474152d]für[/highlight:558474152d] ist an der Stelle nicht ganz unwichtig, obwohl auch das Weglassen einen Sinn ergäbe

Ich seh das nicht als blinden Aktionismus und ich unterstelle der Regierung schlicht und einfach keine bösen Absichten. Es geht um die Bekämpfung von Schwerstkriminalität und um nichts anderes. Leute, die sich für ...........s interessieren, müssen wissen, das sie mit einem Bein im Knast stehen, wenn sie nur dran denken.

Im übrigen ist es ja auch so, da ja so viel von Bürgerrechten und Zensur gefaselt wird, dass jemand auf die Idee kommen könnte, wenn ........... im Internet nicht zensiert wird, warum wird ........... dann in den Printmedien zensiert....

Rein theoretisch könnte man daraus, was manche ja auch machen, ein Bürgerrecht auf Information ableiten.....und zum Schluß noch gerichtlich erstreiten, dass er seine ...........s bekommt und am Ende noch gefordert wird, ......... zu legalisieren.

[strike]

.............
Im übrigen ist es ja auch so, da ja so viel von Bürgerrechten und Zensur gefaselt wird,.....

Mielke wäre und Schäuble ist stolz auf Dich.

.............dass jemand auf die Idee kommen könnte, wenn ........... im Internet nicht zensiert wird, warum wird ........... dann in den Printmedien zensiert....

Über wieviele "jemand" sprichst Du denn?
Sagt Dir der Begriff "Verhältnismässigkeit" etwas?

......Rein theoretisch könnte man daraus, was manche ja auch machen, ein Bürgerrecht auf Information ableiten.......

nicht in diesem Zusammenhang, aber grundsätzlich ja.
Meinungsfreiheit ist Bestandteil unseres Grundgesetzes.
Falls Du dies bezweifelst, suche ich Dir die entsprechende Formulierung raus.

.....und zum Schluß noch gerichtlich erstreiten, dass er seine ...........s bekommt und am Ende noch gefordert wird, ......... zu legalisieren.

Dieses Argument in diesem Kontext und in unserer Kultur ist dermassen weit hergeholt, dass Du mir sicher nicht böse bist, dass ich darauf nicht eingehe.

Ich akzeptiere, dass meine Haltung nicht von Dir geteilt wird.
Manche Menschen benötigen solcherart Leitplanken, weil sie alleine nicht zurechtkommen und sind äusserst dankbar für jede Führung durch den Staat.
Nur darfst Du nicht erwarten, dass Mitbürger, denen Begriffe wie Selbstverantwortung und Selbstbestimmung nicht nur leere Hülse sind, zu (D)einer solchen Einstellung nicken.

Lass es Dir gut gehen.

Gruss,
Strike