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patentrecht und domains!

Erstellt von soi1, 14.01.2005, 12:10 Uhr · 19 Antworten · 1.174 Aufrufe

  1. #11
    soi1
    Avatar von soi1

    Re: patentrecht und domains!

    hier das nächsten schreiben von dieser agentur!




    die Marke "xxxxxxxxx" ist unter der Akten-Zeichen-Nr. 30459934.4 beim deutschen Patentamt angemeldet in den Klassen
    09; 16; 25; 35; 38; 41 und 42.

    Diese Klassen beinhalten alle möglichen Sparten, u.a. auch Werbung, Homepage, Internet, etc....

    Wir haben diesen Domain damals nicht angemeldet, weil wir die Nutzung des Namen im Internet zur damaligen Zeit nicht benötigt haben;
    dennoch arbeiten wir mit dem Namen "xxxxxxxx" seit über 18 Jahren, und dies nicht nur in Deutschland, sodern auch im Ausland.

    Als Beispiel kann ich Sie auf den Fall Summerinthecity.de hinweisen;
    der Fall war genauso wie jetzt dieser; der damalige Domain-Inhaber müsste dann per Gericht an uns den Domain übertragen, weil wir die Marke patentiert hatten,
    er müsste sogar die gesamten Gerichtskosten tragen.

    Wir wünschen uns eine gütige Einigung mit Ihnen, wären sogar bereit Ihre Kosten (Domain-Gebühren, etc...) zu übernehmen.

    Für ein persönliches Gespräch können Sie mich auch jeder Zeit anrufen.

    Ich bedanke mich im Voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

  2.  
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  3. #12
    Avatar von woma

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    Re: patentrecht und domains!

    die Marke "xxxxxxxxx" ist ... beim deutschen Patentamt angemeldet in den Klassen
    wenn dein Domainname gleich lautet wie die angemeldete Marke wird es schwierig bis unmöglich sein, die angemeldete Domain zu behalten - nach der aktuellen Rechtsprechung muss es für den Markeninhaber möglich sein, die Domain auch zu benutzen.

    Ausnahmen gibt es bei "generischen" Domainnamen (Gattungsbegriffe) wie. z.B. Baecker

    BGH erlaubt generische Domainnamen

    woma "i am not a lawyer", deshalb stellt dieses Posting auch keine Rechtsberatung dar

  4. #13
    Avatar von MadMac

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    22.411

    Re: patentrecht und domains!

    Ooops, sorry...edit. Hab es falsch gelesen. Sie haben kein Patent sondern eine Markenanmeldung? Dann sieht das Ganze natuerlich ganz anders aus. Ggf. solltest Du ueber eine guetliche Einigung nachdenken, wenn sie Dir schon die Kostenuebernahme anbieten. Andernfalls wuerden sie die Domain evtl. wieder verlieren, da sie jeder nach Loeschung sofort wieder registrieren koennte.


    [s:18478138e1]Nochmal, es gibt keine Patente auf Namen und es gibt keinen Uebertragungsanspruch. Sie geben ja sogar selber zu, dass sie keine Marke darauf haben. Du koenntest nun sogar selbst aktiv werden, da Du die Domain ja schon laenger aktiv benutzt (?) und den Spiess umdrehen.[/s:18478138e1]

    Abgesehen davon ist solcher E-Mail-Verkehr irrelevant weil nicht nachpruefbar/abgesichert und gehoert in die Tonne.

    Schreib doch hier einfach mal den Namen.

    Gruss,
    Mac

    P.S. schau mal bei consultdomain.de vorbei. Da gibt es einige Leute mit erheblicher Erfahrung, die Dir keine Rechstauskunft geben werden , aber sicher weiterhelfen koennen.

  5. #14
    Avatar von woma

    Registriert seit
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    3.243

    Re: patentrecht und domains!

    Schreib doch hier einfach mal den Namen.
    dann sollten wir die Diskussion im Stänkerboard fortsetzen, muss ja nicht jeder mitlesen...

    du kannst dir natürlich noch den Auszug der Markenanmeldung geben lassen, um zu überprüfen, ob die Firma tatsächlich einen Anspruch daraud hat, vielleicht ist es auch nur ein "Domainvermittler".

    woma

  6. #15
    Avatar von AndyLao

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    949

    Re: patentrecht und domains!

    @Soi1

    Wenn Du uns "Registernummer/Aktenzeichen: 30459934.4" schreibst, kannst Du auch gleich mit Klartext kommen.

    So wie es aussieht, hat dort kein Abmahner auf jemanden gewartet, der so einfach mal ...inthecity.de anmeldet. Einige Dich gütlich, auch wenn es schmerzt.

    Eine Email-Adresse damit ist aber auch verdammt laaaang.

    P.S.
    Mit ein wenig Googling findet man auch den Markeninhaber Herrn K.K., der zwar nicht sehr aktiv damit ist/war, was für eine Marke nichts weiter bedeutet. Aber er ist Markeninhaber seit dem 05.11.2004 und das für 10 Jahre, daran kann man nicht rütteln!

  7. #16
    Avatar von MadMac

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    22.411

    Re: patentrecht und domains!

    Zitat Zitat von AndyLao",p="206967
    ...inthecity.de anmeldet. Einige Dich gütlich, auch wenn es schmerzt.
    Yepp. Seh ich ganz genau so. Ist kein generischer Begriff und bei dem Hintergrund kannst Du froh sein, dass Du noch eine Kostenuebernahme angeboten bekommst. Ich wuerde Dir vorschlagen, dort mal anzurufen.

    Gruss,
    Mac

  8. #17
    MartinFFM
    Avatar von MartinFFM

    Re: patentrecht und domains!

    Solange Du nicht auf die Mail antwortest gilt sie als nicht zugestellt.
    Sollte sich jedoch rausstellen, daß sie wirklich recht haben würde ich dort ganz frech anrufen und fragen, was sie bereit wären zu zahlen für eine reibungsloste Übertragung der Domain und gleich darauf hinweisen, daß Du ansonsten deinen Eintrag auf die Domain nicht übertragen sondern lediglich löschen wirst. Dann können sie pokern ob sie die Domain dann kriegen werden oder sich mit dem nächsten rumstreiten wollen.

  9. #18
    soi1
    Avatar von soi1

    Re: patentrecht und domains!

    ich habe mich erkundigt bei meinem provider!
    tatsächlich ist es in deutschland so das ein richter einem domaininhaber dazu verklagt hat die domain abzugeben und die kosten für die verhandlung zu tragen.
    dieses gilt ganz und gar nur für deutsches gesetz.
    bravo!!

  10. #19
    Avatar von MadMac

    Registriert seit
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    22.411

    Re: patentrecht und domains!

    Zitat Zitat von MartinFFM",p="206970
    ...würde ich dort ganz frech anrufen und fragen, was sie bereit wären zu zahlen für eine reibungsloste Übertragung der Domain und gleich darauf hinweisen, daß Du ansonsten deinen Eintrag auf die Domain nicht übertragen sondern lediglich löschen wirst. Dann können sie pokern ob sie die Domain dann kriegen werden oder sich mit dem nächsten rumstreiten wollen.
    Auf keinen Fall! Das ist das Allerduemmste was Du machen koenntest und es wird in jedem Fall gegen Dich ausgelegt, sollte es vor Gericht gehen. Mit einer hohen Preisforderung drehst Du Dir den eigenen Strick.

    Ruf an, entschuldige Dich hoeflich, dass Dir die Markenanmeldung nicht bekannt war und Du an einer schnellen Loesung der Sache interessiert bist. Du waerst bereit, die Domain sofort zu uebertragen, bittest aber um Uebernahme der Kosten, wie angeboten.

    Die Domain ist im Uebrigen alleinstehend minderwertig und keinen weiteren Aerger wert.

    Gruss,
    Mac

  11. #20
    Avatar von AndyLao

    Registriert seit
    23.07.2003
    Beiträge
    949

    Re: patentrecht und domains!

    @Soi1
    ... nun ist aber bekannt, dass es einen und wer der Markeninhaber ist und ich würde auf eine (kostenpflichtige) Unterlassungserklärung durch einen RA definitiv verzichten wollen.

    Oder wolltest Du mit der Domain in die P*rn*-Branche einsteigen und uns allen prima Mails über V/aGr@, Pen\$ enlarge etc. zusenden .... ?

    Aber hab Dank für das angesprochene Thema, denn nun habe ich auch erfahren, dass meine cc-Domain (Nachname) auch schon ein Wuppertaler Kosmetik-Hersteller als Wortmarke besitzt.

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