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patentrecht und domains!

Erstellt von soi1, 14.01.2005, 12:10 Uhr · 19 Antworten · 1.179 Aufrufe

  1. #1
    soi1
    Avatar von soi1

    patentrecht und domains!

    ich habe seite einigen monaten eine domain die frei war gesichert und konektiert.
    heute bekomme ich ein mail von einer unbedeutenden veranstaltungs und booking agentur das sie das patent auf den namen dieser domain haben.
    das mail hier mal reinkopiert!


    wir besitzen die Patentrechte für die Marken
    xxxxxxxxx
    xxxxxxxxxxx
    xxxxxxxxxxxxx

    Daher haben wir nach dem deutschen Gesetz auch den Ansprch auf den Domain-Namen.

    Wir bitten Sie, uns den Domain-Namen xxxxxxxx zu übertragen, um weitere rechtliche Schritte zu vermeiden.

    Wir bedanken uns im Voraus und verbleiben mit freundlichen Grüßen,


    meinesachtens hat er auf nichts einen anspruch,abgesehen davon das ich es nicht glaube das die sich einen namen patentiert haben .

    ich werde diesen versuch meine domain zu erhaschen mit gelassenheit entgegensehen. nach dem motto "probieren kann man es ja mal"

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Ralf_aus_Do

    Registriert seit
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    Beiträge
    3.787

    Re: patentrecht und domains!

    Schau mal unter

    http://www.dpma.de/infos/faq/faq.html

    -> Patent auf Markennamen gibts nicht

    Gruß

    Ralf

  4. #3
    Avatar von AndyLao

    Registriert seit
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    949

    Re: patentrecht und domains!

    Haben die wirklich "Patentrechte" geschrieben? Dann ist es kompletter Unsinn! Man kann Marken- oder Namensrechte haben und das ist dann ein sehr sehr weites evtl. auch teures Feld!

    siehe auch z.B. hier: http://www.123recht.net/article.asp?...ht_domains&p=1


    Trotzdem würde ich mich über wirkliche Markeninhaber informieren und mir möglicherweise Sorgen machen !

  5. #4
    MartinFFM
    Avatar von MartinFFM

    Re: patentrecht und domains!

    Zurückschreiben würde ich nichts, denn eine Mail ist rechtlich gesehen nicht wirksam. Sie müssen Dir zumindest einen Einschreibebrief schicken, um überhaupt mal den Nachweis der Zustellung dieses Schreibens zu haben.

    Also liegt schon die Vermutung nahe, daß es andere Hintergründe hat an die Domain zu kommen. Ich würde mal darauf schließen, dann sie jemanden haben der die Domain gerne möchte und sie diesem verkaufen wollen.

  6. #5
    Avatar von Ralf_aus_Do

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    3.787

    Re: patentrecht und domains!

    Müßtest auch mal unter den Vertragsbedingungen der zuständigen NIC gucken.

    (bei der Denic ist es so, daß ein Inhaberwechsel von anderer Seite recht einfach zu provozieren ist.)

    Gruß

    Ralf

    Aber Patent auf Domainnamen

  7. #6
    Avatar von woma

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    3.243

    Re: patentrecht und domains!

    wie es im "Normalfall" abläuft:

    1.)
    du erhälst einen mehr oder weniger freundlichen Brief, dass die Domain nicht mehr verwendet werden darf, weil die Firma xyz das Recht an dem Markennamen hat.

    2a)
    du bist auch freundlich und gibts die Domain frei = all ok.

    2b)
    du bist unwillig...

    3.)
    der Inhaber der Marke beauftragt einen Rechtsanwalt (RA), der dich nicht mehr ganz so freundlich auffordert die Domain freizugeben, gleichzeitig fordert er von dir, seine enstandenen Kosten so ca. 600-800€ zu ersetzen und eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

    4.)
    spätestens jetzt solltest du ebenfalls einen RA hinzuziehen.

    5.)
    du bist weitherhin unwillig die Domain abzugeben - es kommt zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung....

    Und hier hat sich im letzten Jahr einiges geändert, im Normalfall erhält der Eigentümer, der eingetragenen Marke, die Domain zugesprochen.

    Viel Erfolg
    woma

    http://www.domainrecht-aktuell.de/domainrecht_tipps.htm
    http://markenrecht-forum.de/

  8. #7
    Avatar von MadMac

    Registriert seit
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    22.422

    Re: patentrecht und domains!

    Ist kompletter Schwachsinn.

    1. Es gibt keine Patente auf Namen
    2. Sollte diese "Agentur" tatsaechlich Markenrechte am Domainnamen haben, so wuerden sie Dir das schriftlich mitteilen und um Loeschung bitten bzw. Dir wuerde in Deutschland eine Abmanhnung zumeist mit Kostennote ins Haus flattern
    3. Es gibt nie einen Anspruch auf Uebertragung

    Das sieht fuer mich aus wie ein Gluecksritter auf Dummenfang. Markeneintraege in Deutschland kannst Du checken bei dpinfo.dpma.de bzw. EU weit bei oami.eu.int.

    Gruss,
    Mac

  9. #8
    Avatar von Ralf_aus_Do

    Registriert seit
    11.01.2005
    Beiträge
    3.787

    Re: patentrecht und domains!

    Wenns 'ne -.de Domain ist einfach mal hier schauen

    http://www.denic.de/de/domains/recht/index.html

    Gruß

    Ralf

  10. #9
    Avatar von AndyLao

    Registriert seit
    23.07.2003
    Beiträge
    949

    Re: patentrecht und domains!

    Falls es der Wind schärfer wehen sollte:

    http://www.dl2mcd.de/abmahntipps.html

    http://www.abmahnungswelle.de/

  11. #10
    Avatar von MadMac

    Registriert seit
    06.02.2002
    Beiträge
    22.422

    Re: patentrecht und domains!

    Waere noch interessant zu wissen, ob es sich um einen generischen Begriff handelt und Du damit sowieso auf der sicheren Seite waerst.

    Die TLD (.de/.com/.net etc.) ist in DL mittlerweile in den Hintergrund gerueckt, nachdem sich deutsche Gerichte anmaszen in die Souveraenitaet anderer Staaten einzugreifen. Siehe .AG und .AT Urteile. Denic ist da nur beschraenkt hilfreich.

    Gruss,
    Mac

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