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Visum für Sprachkurs in Deutschland

Erstellt von mitchel, 28.04.2012, 15:35 Uhr · 20 Antworten · 4.562 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von mitchel

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    Visum für Sprachkurs in Deutschland

    Hallo zusammen,

    meine Situation sieht folgendermaßen aus:
    Ich (34, Arzt, regelmäßiges Einkommen) habe seit 1.5 Jahren eine Thaifreundin (30). Letzes Jahr war sie das dritte Mal (2008 /2009 beim Ex-Feund) in Deutschland mit einem Schengenvisum. Bis jetzt wurde bei ihr noch kein Antrag abgelehnt.
    Jetzt hätte ich sie ganz gerne länger bei mir und wir haben deshalb ein Visum für einen Sprachkurs gemeinsam in Phuket beantragt. Den Sprachkurs A1 hat sie letztes Jahr schon in Thailand bestanden, da sie zuvor schon etwas deutsch konnte.
    Die Grundveraussetzung an Papier sind erfüllt (Sprachkurs in D, Krankenkasse etc.). Das größte Problem, was ich sehe, ist dass sie seit knapp einem Jahr nicht mehr gearbeitet hat (3 Monate bei mir, 3 Monate Schule und den Rest frei gemacht bzw. ich habe sie besucht). Zuvor war sie jahrelang Chefin am Empfang eines Vier-Sterne-Hotels. Immobilien, Grund etc nicht vrorhanden in Thailand.
    Wie schätzt ihr die Chancen ein um das Visum zu erhalten? Hat jemand eine ähnliche Situation schon erlebt?

    Vielen Dank für Infos

  2.  
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  3. #2
    Avatar von franky_23

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    Einfach abwarten. Bei diesem Visum benötigt sie nach meinem Kenntnisstand hinreichend Kohle auf dem Konto, ähnlich wie bei einem Studium.

  4. #3
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Langsam scheint sich was zu bewegen, in Sachen A1 Schein.


    (FA09/2012) Auf Grund weitreichender Entwicklungen in der europäischen und nationalen Rechtsprechung ist in nicht allzu ferner Zukunft mit einer Erleichterung beim Ehegattennachzug nach Deutschland zu rechnen. Es zeichnet sich ab, dass es bald nicht mehr notwendig sein wird, bei Einleitung des Visumverfahrens die deutsche Sprachkenntnis des thailändischen Ehegatten durch die Vorlage eines Deutsch START A1-Zertifikats nachzuweisen.
    Schon seit geraumer Zeit wird die Bundesregierung von verschiedenen deutschen Parteien, internationalen Interessenverbänden, aber nicht zuletzt auch von Fach-Juristen immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die deutsche Rechtspraxis des Sprachnachweises vor Einreise – bisher noch gestützt auf die Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichtes als oberstes Bundesgericht – nicht mit europarechtlichen Regelungen vereinbar und daher rechtswidrig ist.
    Nunmehr hat selbst das Bundesverwaltungsgericht seine bisher strenge Ablehnung dieser Sichtweise aufgegeben, wenn auch nur zögerlich und in einer Weise, die noch nicht zu einer Änderung der Gesetzeslage führt. So heißt es in dem Beschluss des BVerfG vom 28. Oktober 2011, in dem es sich erstmals von seiner harten Linie distanziert: „…die Frage, ob das Erfordernis einfacher deutscher Sprachkenntnisse in § 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AufenthG mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie vereinbar ist, (hätte) mit Rücksicht auf die inzwischen veränderte Auffassung der Europäischen Kommission dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Klärung vorgelegt werden müssen.“
    Was sind die Konsequenzen?
    Klar ist den Beteiligten durch diese nebulöse Äußerung eines: die gängige Rechtspraxis steht auf dem Prüfstand. Bei nächster Gelegenheit muss ein mit dieser Problematik befasstes Gericht die entsprechende Frage dem EuGH zur Entscheidung vorlegen, der sich wohl nicht in Widerspruch zu der nunmehr durch die Europäische Kommission in ihrer Stellungnahme zu der Rechtssache Imran – C-155/11 geäußerten Rechtsauffassung setzen und daher die bisherige deutsche Regelung für europarechtswidrig erklären wird. Dann ist der deutsche Gesetzgeber gefragt.
    Leider hat diese bisher ausschließlich in der Theorie stattfindende Entwicklung keine Auswirkung auf die gängige Behördenpraxis. Bis zu einer Änderung der Gesetzeslage werden Visumanträge, die bei der deutschen Botschaft in Bangkok gestellt werden, immer noch abgelehnt werden, wenn kein START A 1-Zertifikat vorgelegt wird. Aber die Chance, gegen eine solche Entscheidung erfolgreich gerichtlich vorzugehen bzw. sich unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes als die der Botschaft weisungsbefugte Behörde außergerichtlich zu einigen, ist jetzt bedeutend höher, auch wenn diese Verfahren natürlich sehr lange dauern.
    Erfahrene Rechtsanwälte raten in diesen Fällen: wesentlich schneller und kostengünstiger ist ein Visumverfahren nach wie vor durchzuführen, wenn das START A 1-Zertifikat bei Visumantrag vorgelegt werden kann. Wenn dies jedoch nicht möglich ist und man sich nicht scheut, den Weg vor Gericht zu gehen, ist auch ohne ein solches Zertifikat der Ehegatten- und Familiennachzug nach Deutschland möglich. Ein solches Verfahren sollte man jedoch – auch auf Grund der sich gerade im Wandel befindlichen Rechtslage – stets mit anwaltlicher Hilfe betreiben.
    Rechtsanwaltskanzlei Bümlein

  5. #4
    Avatar von franky_23

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    Das hatten wir doch an anderer Stelle wiederholt diskutiert. Das Problem ist, dass nichteinmal Bümlein ein konkretes Verfahren nennen kann, wo ein dt. Gericht eine Vorlage beim EuGH gemacht hat.

    Es ist für den Punkt Voraussetzung für ein Visum und AE für ein Sprachstudium überhaupt nicht einschlägig.

  6. #5
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Zitat Zitat von mitchel Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen,

    meine Situation sieht folgendermaßen aus:
    Ich (34, Arzt, regelmäßiges Einkommen) habe seit 1.5 Jahren eine Thaifreundin (30). Letzes Jahr war sie das dritte Mal (2008 /2009 beim Ex-Feund) in Deutschland mit einem Schengenvisum. Bis jetzt wurde bei ihr noch kein Antrag abgelehnt.
    Jetzt hätte ich sie ganz gerne länger bei mir und wir haben deshalb ein Visum für einen Sprachkurs gemeinsam in Phuket beantragt. Den Sprachkurs A1 hat sie letztes Jahr schon in Thailand bestanden, da sie zuvor schon etwas deutsch konnte.
    Die Grundveraussetzung an Papier sind erfüllt (Sprachkurs in D, Krankenkasse etc.). Das größte Problem, was ich sehe, ist dass sie seit knapp einem Jahr nicht mehr gearbeitet hat (3 Monate bei mir, 3 Monate Schule und den Rest frei gemacht bzw. ich habe sie besucht). Zuvor war sie jahrelang Chefin am Empfang eines Vier-Sterne-Hotels. Immobilien, Grund etc nicht vrorhanden in Thailand.
    Wie schätzt ihr die Chancen ein um das Visum zu erhalten? Hat jemand eine ähnliche Situation schon erlebt?

    Vielen Dank für Infos

    Als erstes stellt sich die Frage, warum deutsche Sprachkenntnisse erworben werden sollen. Nach Deinen Aussagen ist der Grund das rein private Anliegen, laengere Zeit miteinander in Deutschland zu verbringen. Somit waere ein Sprachvisum abzulehnen, weil im Vordergrund nicht der Erwerb von Sprachkenntnissen steht.

    Wenn der Visumantrag jedoch bereits gestellt wurde, dann bedarf es nun der Zustimmung der zustaendigen deutschen Auslaenderbehoerde. Wird diese nun davon ueberzeugt, dass ein berechtigtes Anliegen fuer eine Sprachschulung in D existiert und gibt daraufhin ihr Einverstaendnis zur Visumerteilung an die Botschaft ab, dann wird sich die Botschaft von sich aus mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht dagegenstellen.

    Warum sollte sie es auch, wenn sie davon ausgeht, dass die fuer deutsche Aufenthaltstitel (Gruss an Franky) zustaendige Auslaenderbehoerde keinen Grund sieht, einer Visumerteilung nicht zuzustimmen? Die Botschaft geht davon aus, dass von der deutschen Auslaenderbehoerde alle notwendigen Sachverhalte eroertert wurden und auf dieser Basis dann die Zustimmung abgegeben wurde. Verweigert die Auslaenderbehoerde jedoch diese Zustimmung, aus welchem Grund auch immer, dann ist die Botschaft nicht in der Lage ein Visum zu erteilen und wird die Ablehung des Antrages auf dieser Basis begruenden.

  7. #6
    Avatar von asok

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Als erstes stellt sich die Frage, warum deutsche Sprachkenntnisse erworben werden sollen. Nach Deinen Aussagen ist der Grund das rein private Anliegen, laengere Zeit miteinander in Deutschland zu verbringen. Somit waere ein Sprachvisum abzulehnen, weil im Vordergrund nicht der Erwerb von Sprachkenntnissen steht.

    Wenn der Visumantrag jedoch bereits gestellt wurde, dann bedarf es nun der Zustimmung der zustaendigen deutschen Auslaenderbehoerde. Wird diese nun davon ueberzeugt, dass ein berechtigtes Anliegen fuer eine Sprachschulung in D existiert und gibt daraufhin ihr Einverstaendnis zur Visumerteilung an die Botschaft ab, dann wird sich die Botschaft von sich aus mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht dagegenstellen.

    Warum sollte sie es auch, wenn sie davon ausgeht, dass die fuer deutsche Aufenthaltstitel (Gruss an Franky) zustaendige Auslaenderbehoerde keinen Grund sieht, einer Visumerteilung nicht zuzustimmen? Die Botschaft geht davon aus, dass von der deutschen Auslaenderbehoerde alle notwendigen Sachverhalte eroertert wurden und auf dieser Basis dann die Zustimmung abgegeben wurde. Verweigert die Auslaenderbehoerde jedoch diese Zustimmung, aus welchem Grund auch immer, dann ist die Botschaft nicht in der Lage ein Visum zu erteilen und wird die Ablehung des Antrages auf dieser Basis begruenden.
    da gehst Du aber davon aus, dass die Botschaft die ABH beteiligt. Will sie ablehnen, braucht sie die Beteiligung der ABH nicht. Will sie erteilen, legt sie den Antrag der ABH vor.

  8. #7
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Sie koennte die Annahme auf der Grundlage nicht "vollstaendig" verweigern oder aber nach Erhalt der Unterlagen aus Phuket noch Nachforderungen stellen. Dass sie einfach den Antrag nach Erhalt vom Konsulat in Phuket von sich aus ablehnt, also ihn gar nicht erst an die AB weiterleitet, glaube ich eher nicht, da die Ablehnung ja auch begruendet sein muss.

  9. #8
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von asok Beitrag anzeigen
    da gehst Du aber davon aus, dass die Botschaft die ABH beteiligt. Will sie ablehnen, braucht sie die Beteiligung der ABH nicht. Will sie erteilen, legt sie den Antrag der ABH vor.
    bei nationalen Visa hat die Botschaft die Entscheidung in enger Abstimmung mit der ALB zu treffen.

  10. #9
    Avatar von asok

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    nur wenn es um die Erteilung geht, da es sich ja lediglich um die zustimmungspflichtige ABH handelt. Bei Ablehnungen braucht die Botschaft aber keine Zustimmung zu dem Antrag und kann selbstständig ablehnen.

  11. #10
    Avatar von franky_23

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    Formal angreifbar, da die ALB nicht beteiligt wurde.

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