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Visum, brauche Rat

Erstellt von Luftikus, 16.05.2012, 09:36 Uhr · 165 Antworten · 11.829 Aufrufe

  1. #121
    Avatar von Leopard

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    Ach Franky, Du vergleichst ständig Äpfel mit Birnen und drehst einem das Wort im Mund herum.


    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    Für einen Staatsbediensteten sehr traurig. Für jede staatliche Handlung braucht es eine rechtliche Grundlage.

    Richtig

    Klar kann jeder Polizist eine Person verhaften. Ist es auch rechtmäßig? Klar können Polizisten auch ohne Richterbeschluss eine Blutentnahme verlangen. Rechtmäßig ist es nur, wenn Gefahr im Verzuge ist.

    Falsch. Eingriff in die körperliche Unversehrtheit nur mit richterlichem Beschluss. Den kriegst Du aber innerhalb von Minuten.....

    Klar, kann ein BuPo sagen du darft hier nicht rein, das kann er auch zu einem Deutschen sagen. Es ist immer die Frage ob es rechtmäßig ist.

    Nein, das kann er einem Deutschen eben nicht sagen.

    Im konkreten Fall kommt eine Frau mit lupenreiner Visahistorie (bisher 3 Schengenvisum) wieder an den Schalter. Laut Visakodex ist das Visum incl. Nachwirkung bis 14 Tage nach Rückflug gültig. Jetzt kommt eine BuPo daher und meint es ist was nicht koscher? Ein Doktorand kann auch eine gefakte Doktorarbeit abgeben.

    Die Visahistorie ist völlig uninteressant. Dir sind doch sicher auch schon Fälle bekannt geworden, wo Leute jahrelang ein Visum bekommen haben, immer zurück gereist sind und dann auf einmal wurde ein weiteres Visum verweigert, ohne Angabe von Gründen.

    Im konkreten Fall wird damit unter Anwendung die Reisefreizügigkeit im Schengenraum blockiert. Denke nicht, dass dies diese Dienststelle in diesem konkreten Fall oder einem vergleichbaren wiederholt anwenden wird, da das Ermessen für eine solche Handlung nicht gegeben ist.

    Nein, die Reisefreiheit im Schengenraum wird nicht blockiert da in meinem Beispiel die betreffende Person noch nicht in den Schengenraum eingereist ist.

    Gibt immer wieder mal so Gesetzesdesperatos in Uniform.

    Ja, stimmt. Die können dann aber auch Dienstrechtlich gemassregelt werden wenn ein Fehlverhalten vorliegt.




    was ist im konkreten Fall nicht koscher? Die Botschaft sah nach der Informationslage bei bekannten Flugdaten kein Problem, sie war schon wiederholt hier in D. Entscheidungen nach Gutsherrenart, werden zwar ab und an gemacht. Ab und an verstößt halt auch eine Behörde gegen Gesetze.

    Die Botschaft sah kein Problem? Aha.
    Was nicht "koscher" war habe ich doch nun schon X-Mal geschrieben, oder? Geplanter Rückflug nach Ablauf des Visums. Auch wenn Du das nicht begreifen willst oder kannst.



    Wiederholt sprach ich von Abschiebung bzw. Zurückschiebung. Aber Ausschnittsbildung macht eine rechtswidrige Handlung nicht besser.

    Noch mal, ganz langsam damit Du es begreifst. DAS IST KEINE ABSCHIEBUNG ODER ZURÜCKSCHIEBUNG. Die Person ist noch nicht eingereist, deshalb ist es eine ZURÜCKWEISUNG.
    Die kann und wird nach §77 durchgeführt.


    Auch mit einem AT gibt es nicht das uneingeschränkte Recht. Siehe BTM. Bei schweren Straftaten greift nicht mal Art. 6 GG.

    Das habe ich nicht in das Spiel gebracht. Mit einem AT geht aber eine Zurückweisung nach §77 NICHT MEHR.

    Auch die Einreise mit Visum darf nicht ohne vernünftigen Gründe verhindert werden.

    Habe nie das Gegenteil behauptet. Aber diese vernünftigen Gründe müssen eben nicht schriftlich mitgeteilt werden. Der Verdacht das etwas nicht stimmt oder auf Grund einer Gefahrenabwehr z.B. reicht völlig aus.

    Irgenwie scheint dir das Wesen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht im vollen Umfang bewusst zu sein.

    Doch, ist es mir sehr wohl. Deine ständigen Wiederholungen diesbezüglich werden daran auch nichts ändern.

    Die USA hat ja nun wirklich nichts mit dem Schengenraum zu tun. Am Ende kommt noch jemand und sagt, weil US Soldaten teilweise völkerrechtliche Immunität haben, haben dies alle Soldaten.

    Soso, haben sie das immer und überall?

    Am Ende erklärt noch jemand das Ganze ist doch im Vergleich zu Guantamo halb so schlimm. Kann man alles tun.

    Was um alles in der Welt hat jetzt Guantanamo mit dem §77 zu tun?

    Jetzt kannst sagen ich sei zynisch. Von mir aus, doch ein bisschen rechtliche Grundlagen sollte man schon haben und nicht immer von seinem eigenen Dienstverhältnis ausgehen, das von einem besonderen Gewaltverhältnis gekennzeichnet ist.

    Du kennst also mein Dienstverhältnis? Interessant. Ich habe hier nie behauptet, dass ich für eine Bundesbehörde arbeite. Vielleicht ist das so, vielleicht aber auch nicht. Das unterstellt Du mir lediglich die ganze Zeit schon.

    Nogkeo,

    Flug von Berlin nach FRA ist ein Inlandsflug hat somit nichts mit dem Problem zu tun. Der eine Link mit der Mexikanerin passt eh nicht, da Mexikaner visafrei bis zu 90 Tage einreisen können.

    @ Tramaico

    das zu deiner von der Botschaft nachgepappelten Ansicht, mehrjährige Schengenvisa seien nur für Geschäftsleute. Die rechtliche Grundlage für die Aussage der Bundesregierung wie früher beschrieben findest nachfolgend. Die Rechts- und Konsularabteilung will davon nichts wissen? Vielleicht weiss sie halt mit wem sie Rad fahren kann. Doch auch die Vorgängerbesetzung hatte ja auch schon Probleme so Texte zu lesen.


    Artikel 24 Abs 2a


    (2) Unbeschadet desArtikels 12 Buchstabe a werden Visa für die mehrfache Einreisemit einer Gültigkeitsdauer zwischen sechs Monaten und fünfJahren ausgestellt, sofern die folgenden Voraussetzungen erfülltsind:
    a) Der Antragstellerweist nach, dass er insbesondere aus beruf*lichen oderfamiliären Gründen gezwungen ist, häufig und/ oder regelmäßig zureisen, bzw. er begründet seine entspre*chende Absicht, wiedies beispielsweise ... Familien*mitgliedern vonUnionsbürgern, Familienmitgliedern von Drittstaatsangehörigen,die sich rechtmäßig in den Mitglied*staaten aufhalten, undSeeleuten der Fall ist, und ...
    Franky, man könnte Dich wesentlich ernster nehmen, wenn Du etwas weniger emotional debattieren würdest, nicht ständig vom Hundertstel in Tausendstel kommen würdest und etwas weniger beleidigend wärest.
    Bleib doch einfach mal bei den Punkten die zur Debatte stehen und mische nicht ständig irgendetwas neues dazu um vom Kern abzulenken.

  2.  
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  3. #122
    Avatar von Leopard

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    Franky, ich konstruiere für Dich mal einen fiktiven Fall. Da kannst Du ja mal darüber nachdenken.


    Nehmen wir mal an, eine Person X aus einem visumpflichtigen Drittstaat beantragt ein Urlaubsvisum für den Schengenraum bei einer Botschaft der BRD im Drittstaat.
    Nehmen wir an, dieses Visum wird erteilt. Gründe die zur Verweigerung des Visums führen müssten liegen nicht vor, die Rückkehrwilligkeit wurde glaubhaft gemacht.
    Nun erhält eine nicht näher spezifizierte Bundesbehörde auf einem ihrer Kanäle nachdem das Visum ausgestellt wurde die Information, dass diese Person beabsichtigt in der BRD eine Straftat zu begehen. Welche ist ja erst mal egal. Denk Dir etwas aus.
    Die Behörde kann dies nicht beweisen. Ist ja nur eine Information von einem (bisher verlässlichen) Informanten.

    Glaubst Du nun ernsthaft, diese Person hat ein Recht darauf auf Grund des Visums in die BRD eingelassen zu werden oder hat man hier die Möglichkeit die Person (ohne echte "Beweise" für das evtl. Beabsichtigte) an der Grenze zurückzuweisen?

    Oder anders gefragt, wäre das Visum erteilt worden wenn diese Information schon früher vorgelegen hätte?

    Es wäre ganz schön traurig für die BRD wenn dies nicht ginge. Es geht aber, genau so wie es in jedem anderen Staat auch geht. Ausnahmen hierzu sind mir nicht bekannt.


    Ist die betreffende Person aber erst mal eingereist, ist es deutlich aufwendiger und schwieriger (in der BRD).

  4. #123
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    a) Der Antragstellerweist nach, dass er insbesondere aus beruf*lichen oderfamiliären Gründen gezwungen ist, häufig und/ oder regelmäßig zureisen, bzw. er begründet seine entspre*chende Absicht, wiedies beispielsweise ... Familien*mitgliedern vonUnionsbürgern, Familienmitgliedern von Drittstaatsangehörigen,die sich rechtmäßig in den Mitglied*staaten aufhalten, undSeeleuten der Fall ist, und ...
    Es geht hier alternativ um FAMILIE und NOTWENDIGKEIT. Besuche von Freunden oder Bekannten erfuellt weder den Aspekt von Familie noch der Notwendigkeit.

    Eine Vorstellbarkeit ist gegeben, wenn zum Beispiel Eheleute in unterschiedlichen Laendern Verpflichtungen haben, aber dann ist ein Schengenvisum aber auch keine echte Loesung, da es die Aufenthaltszeit von 90 Tagen in einem 180 Tage Zeitfenster limitiert. Es empfiehlt sich dann in diesen Faellen sich eher mit der zustaendigen Auslaenderbehoerde ueber eine deutsche Aufenthaltsgenehmigung zu beraten, die ein visumfreies Pendeln zwischen den Laendern ermoeglicht. Schengen sieht ja lediglich Kurzaufenthalte vor, die aber eben aufgrund der Gesetzgebung doch einige Limitierungen haben. Kommt aber auf den Indivudalfall an.

    Im Fall des Threadstarters sind die Erfordernisse fuer ein Schengenvisum mit einer langfristigen Gueltigkeit auf keinen Fall gegeben.

    Du versuchst immer wieder mit Kopf durch die Wand zu gehen, so eine Art Behoerden-Don Quijote. Glaubst Du wirklich, dass Du damit eine bessere und gerechte Welt schaffen kannst, die doch naturgegeben darwinistisch/sozial-darwinistisch gepraegt ist? Gerechtigkeit auf humaner Denkschiene ist utopisch. Der Staerkere sticht den Schwaecheren und definiert die Regeln. Ob dies fair ist oder nicht, ist voellig unwesentlich.

  5. #124
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Es geht hier alternativ um FAMILIE und NOTWENDIGKEIT. Besuche von Freunden oder Bekannten erfuellt weder den Aspekt von Familie noch der Notwendigkeit.
    ging nicht allgemein um ein Visa sondern bei Familie, wenn z.B. die Kinder in Thailand verbleiben, oder die Eltern regelmäßig reisen. Da sind wir uns einig.

    Im Fall des Threadstarters sind die Erfordernisse fuer ein Schengenvisum mit einer langfristigen Gueltigkeit auf keinen Fall gegeben.
    Ich kenne Fälle, da wurde bei Personen ohne Familienbezug und Geschäftsinteresse der Bezugszeitraum bei multiple entry über 3 Monate ausgeteilt.


    Du versuchst immer wieder mit Kopf durch die Wand zu gehen, so eine Art Behoerden-Don Quijote. Glaubst Du wirklich, dass Du damit eine bessere und gerechte Welt schaffen kannst, die doch naturgegeben darwinistisch/sozial-darwinistisch gepraegt ist? Gerechtigkeit auf humaner Denkschiene ist utopisch. Der Staerkere sticht den Schwaecheren und definiert die Regeln. Ob dies fair ist oder nicht, ist voellig unwesentlich.
    Wer sagt dir, dass ich mit dem Kopf durch die Wand gehe? Es sind zwei Dinge einfach im Sinne von Kritik was ist machbar. Bevor man sich mit Behörden anlegt müssen diese ja erst ein Recht einschränken.

    Sicherlich hast du recht, dass man im Einzelfall schauen muss. Die Frau hat eine Incoming Versicherung, ob es Auswirkungen auf eine PKV hat ist eine Einzelfallabwägung. Wenn niemand arbeiten will ist das ok. Auch ergeben sich manche Aspekte erst im Nachhinein. Ich weiss nicht wie alt das Kind ist. Doch eine AE nach § 28 ist essentiell für das Elterngeld (bis 14 Monate , denke auch beim den folgenden Leistungen einiger Bundesländer(nennt sich Landeserziehungsgeld oder so ähnlich, bis 3 Jahre).

    Die Frage stellt sich, weshalb dann hier unabhängig von negativen Folgen oder nicht, einfach wieder das Recht nicht beachtet wird, unabhängig vom Schaden. Die Paragrafen muss ich ja nicht erneut aufzählen. Weshalb nicht generell bei einem nationalen Visum nach 28.1.3 und 28.1.1 (verheiratet) die Arbeitserlaubnis gewährt wird, gleichwohl die Kraft Gesetzes zu gewähren ist?


    @ leopard

    Nun erhält eine nicht näher spezifizierte Bundesbehörde auf einem ihrer Kanäle nachdem das Visum ausgestellt wurde die Information, dass diese Person beabsichtigt in der BRD eine Straftat zu begehen. Welche ist ja erst mal egal. Denk Dir etwas aus.
    Generell ja, nur ist dies im konkreten Fall nicht erkennbar, wo da eine Straftat sein soll. Die Frau kann durch rechtzeitige Ausreise den Aufenthalt legal gestalten. Da sind die Einreiseverweigerungen sehr begrenzt. Hier zeigt sich wieder das Dilemma. Klar bei Gefahr für die nationale Sicherheit ist viel möglich, auch bei Hooligans. Was ich nicht verstehe wie man bei einer unbescholtenen Person auf Randalierer, Staatsfeinde, Kriminelle etc. kommt.

    Das mit dem Deutschen, der Verhaftung, ... ging einfach um eine rechtswidrige Handlung, mit der viele Aktionen begründbar sind. Doch jetzt deine Argumente zu diskutieren geht am eigentlichen Thema vorbei und sind teilweise auch nicht stimmig.

  6. #125
    Avatar von Luftikus

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen
    @ Franky

    Dann zitiere doch mal bitte die Stelle im Visakodex wo das so steht.


    §77 bedeutet sehr vereinfacht ausgedrückt, dass wenn dem Beamten die Nase nicht passt, kommt derjenige hier nicht rein.

    Dafür gibt es in der Praxis auch Beispiele. Wenn Du möchtest kann ich die gerne verlinken.

    Auch wenn ich mich jetzt wiederhole, man müsste nun von einem "Insider" erfahren wie weit ein möglicher Ermessensspielraum in der Praxis ausgelegt wird.



    @ Luftikus

    Frage:
    Das Flugticket um das es hier geht, ist das exakt das gleiche welches Deine Freundin als Reservierung bei der Beantragung des Visums vorgelegt hat? Oder hast Du die erste Reservierung storniert und dann noch mal neu und evtl. günstiger gebucht?
    ja das war das gleiche,keine Änderung
    Man gibt die Unterlagen ab (rechtzeitig) und bekoomt wie in meinem Fall die dann ca 1 Wo vor Abreise zurück, also wenig zeitlicher Spielraum,
    Was mich an der ganzen Sache stört,wenn hier auch Schlauberger sind die meinen.. ich wäre zu blöd zu rechnen...
    es war das richtig kalkuliert. Auch wenn ich mich wiederhole:

    Der Abreisetag 23:20 40 Min vor Datumssprung wurde bereits als Auslandstag gewertet, nicht die Ankunft in FFM. datumsmäßig logischerweise 1 Tag später

  7. #126
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Luftikus Beitrag anzeigen
    Der Abreisetag 23:20 40 Min vor Datumssprung wurde bereits als Auslandstag gewertet, nicht die Ankunft in FFM. datumsmäßig logischerweise 1 Tag später
    Was habt ihr im Antrag stehen? Da geht es ja meist auch um die Gültigkeit von bis, ...

    So wie ich es sehe ist das Problem:
    Bezugszeitraum einen Tag vorverlegt, trotz bekanntem Flugplan. Als Folge ist es nicht möglich die 90 Tage Aufenthalt innerhalb der zur Verfügung stehenden 89 tägigen Bezugsgültigkeit des Visas ab Einreise auszuschöpfen.

    Du hast umgebucht. Damit sollte es keine Komplikationen bei der Einreise geben.

  8. #127
    Avatar von Philip

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    So, das Thema scheint beendet zu sein.
    Zum Abschluss doch noch einige Anmerkungen meinerseits:

    1.) Jeder Polizist kann (darf) eine Person verhaften. = Richtig. Aber auch richtig:
    Jeder Mensch darf einen anderen Menschen festnehmen. Die Festnahme zählt zu den "Jedermannsrechten".

    2.) 90 Tage Visum / 91 Tage Aufenhalt
    Da ein gültiges Visum vorliegt, besteht in Thailand für niemanden ein Grund den Hinflug zu verweigern.

    3.) Ankunft in Deutschland
    Die nicht passende Konstellation Visum/Rückflugdatum fällt zu 100% der BP auf.
    Einzelfallentscheidung/Ermessensspielraum!
    Kontaktaufnahme der BP zum Freund.
    3.1.) Der Rückflug muss umgehend umgebucht werden, erst dann ist eine Einreise möglich.
    3.2.) Es wird nur darauf hingewiesen, dass die Gefahr eines illegalen Aufenthaltes besteht.

    4.) Einen Tag vor Abflug bereits in den Transitbereich des Flughafens gehen.
    Dies ist legal. In Düsseldorf (Nachtflugverbot) aber nicht möglich.

    5.) Nach Ablauf des Visum am Flughafen erscheinen.
    Zu 100% Strafanzeige. Bußgeld!
    Festnahme/Abschiebung = Mit Kanonen auf Spatzen schiessen.
    Zumal die betreffende Person sich schon am Flughafen befindet, ein Ticket hat und einfach nur nach Hause will.

  9. #128
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    2.) 90 Tage Visum / 91 Tage Aufenhalt
    Da ein gültiges Visum vorliegt, besteht in Thailand für niemanden ein Grund den Hinflug zu verweigern.
    Doch, fuer die Fluglinie. Bei einem Schengenvisum wird ein passendes Rueckflugticket erfahrungsgemaess zwingend eingefordert. In den Fallen eines D-Visums, wo kein Rueckflugticket vorgelegt werden konnte, wurde bei Kollegen nachgefragt, um was fuer ein Visum es sich handeln wuerde, da der Visumtext ja ausschliesslich in deutscher Sprache dargestellt wird.

    Grund fuer das Prozedre: Die Fluggesellschaft muss auf ihre Kosten den Reisenden wieder zum Ausgangsland zurueckfuehren, falls eine Einreise wegen eines fehlenden oder nicht korrekten Rueckflugtickets verweigert wurde. Daher auch die grundsaetzliche Einforderung eines Rueckflugtickets bei einem Schengenvisum nach meinen Erfahrungen und ich habe schon einige Thailaender bei den unterschiedlichsten Fluglinien beim Einchecken unterstuetzt. Thai Airways, Lufthansa, Emirates, Air Berlin und andere. Somit duerften bei den Fluglinien entsprechende interne Anweisungen vorliegen.

  10. #129
    Avatar von Chak

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    16.509
    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Dann einen nuetzlichen Rat an dieser Stelle. Bei Uebernahme des Visum SOFORT pruefen, dass alle Angaben im Visum korrekt sind und falls nicht sofort korrigieren lassen. Falls mehrere Member hier Erfahrungen mit Fehlern in Visa hatten, dann koennte ich die Botschaft bitten, am Schalter 2 (Ausgabestelle fuer die Paesse bei Visumantraegen) einen entsprechenden Hinweis in thailaendischer Sprache anzubringen.

    Mir waehnt, als haette ich so etwas mal gesehen.
    Ich meine es steht auf dem kleinen Zettel, den man bei Antragsabgabe erhält. Ich kann mich zumindest auch daran erinnern das gelesen zu haben.

  11. #130
    Avatar von Dieter1

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    10.08.2004
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    32.012
    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    So, das Thema scheint beendet zu sein.
    Zum Abschluss doch noch einige Anmerkungen meinerseits:

    2.) 90 Tage Visum / 91 Tage Aufenhalt
    Stimmt doch nicht.

    91 Tage sind es wie der Threadstarter erklaerte ab Abflug Thailand. Ab Einreise D sind es 90 Tage.

    Weswegen mir nicht ganz klar ist, was der Alarm soll.

    Vorrausgesetzt der Threadstarter reportiert wahrheitsgemaess.

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