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unbefristet aufenthaltserlaubnis

Erstellt von tira, 24.09.2004, 12:27 Uhr · 6 Antworten · 2.889 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von tira

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    unbefristet aufenthaltserlaubnis

    nachdem gestern abend in der sendung panorama das erlöschen der unbefristeten aufenthaltserlaubnis
    anhand diesem fall thema war:

    Im Oktober 2001 reiste er nach Pakistan, um den Koran zu studieren. Kurze Zeit später allerdings wurde er dort festgenommen und in das US-Terroristenlager Guantanamo auf Kuba gebracht. Der 22-jährige Bremer Murat Kurnaz. Inzwischen sitzt er dort schon seit über zweieinhalb Jahren - in Käfighaft. Ohne mit seinem Anwalt sprechen zu dürfen, ohne dass es eine Anklage gibt, außerhalb jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Unklar ist, was ihm die Amerikaner vorwerfen.

    Und jetzt kommt für Kurnaz die nächste Schreckensmeldung: Zu seiner Familie nach Deutschland darf er nie wieder zurück, wenn es nach dem Willen der Bremer Innenbehörde geht. Der Grund: Der Türke ist zwar in Bremen geboren und hat eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Aber bei längeren Auslandsreisen muss er sich bei den Behörden melden. Und genau das hat er bei seinem „Guantanamo-Trip“ versäumt. Die Folge: Keine Einreise mehr nach Deutschland, streng nach Vorschrift – so wollen es die Bremer Stadtbürokraten

    wollte ich hier mal nachfragen, hat jemand erfahrungen mit auslandsaufenthalten über 6 monate
    bzw. ging es bei meldung bei der AB ohne schwierigkeiten über die bühne?
    müssen da begründungen dargelegt werden und gibt es zeitliche höchstgrenzen?

    dank im voraus und gruss

  2.  
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  3. #2
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    Hallo Tira, vorweg: Ich habe keine Erfahrungen damit.

    Bei der von Dir zitierten Geschichte sehe ich ein rein poltisches Problem. Während bei jedem x-beliebigen Anderen vermutlich bei Höherer Gewalt ein grosszügiges Ermessen ausgeübt werden würde, wird man mit Rücksicht auf die Belange des amerikanischen Bruders auf strikte Einhaltung der Vorschriften bestehen. Darüber hinaus kann auf diese Art und Weise Konsequenz gegenüber dem Terror gezeigt werden, und wenn´s auch nur um das Versagen einer Wiedereinreise geht.

    Du kannst davon ausgehen, dass ein von den Talibans verschleppter und inhaftierter Türke selbst nach zehn Jahren noch mit schon fast offiziellem Drumrum auf einem deutschen Flughafen empfangen werden würde.

  4. #3
    Avatar von tira

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    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    tach kali,

    mir lag es fern für den zitierten fall für verständnis zu werben, es war eigentlich lediglich
    der auslöser für meine fragestellung. derzeitige aktualität hat meine frage dahingehend noch
    nicht, da meine mia vorerst nicht solange out of d bleibt. sie wird nach meiner ansicht die
    d staatsbürgerschaft nie anstreben, doch könnten umstände eintreten, die einen längeren
    heimataufenthalt bedingen.

    gruss

  5. #4
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    Zitat Zitat von tira",p="172138
    ...doch könnten umstände eintreten, die einen längeren...
    Das dürfte dann kein Problem sein, wenn man vorher mit dem Ausländeramt abspricht, dass sie einen längeren Zeitraum benötigt als die möglichen 6 Monate

  6. #5
    waanjai
    Avatar von waanjai

    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    ... denn die Alternative wäre ja die erneute Beantragung eines Familienzusammenführungsvisums bei der Deutschen Botschaft.
    Die 6 Monate sind ja nur eine Größe, ab der in der Regel vermutet wird, dass keine Aufenthaltserlaubnis mehr gewünscht wird. Bei vorheriger Rücksprache werden die mit einiger Sicherheit nicht auf die erneute Beantragung bestehen. :-)

  7. #6
    Avatar von DisainaM

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    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    Bekannt ist ja auch der Fall der 65 jährigen Jugoslavin, die nach 30 jähriger Arbeit in Deutschland ihre Rentenansprüche erworben hatte,
    und durch den Kriegsausbruch ihren Heimatbesuch nicht beenden konnte, weil die Stadt eingekesselt war.

    Da nach 6 Monaten ihr Aufenthaltstitel erloschen war,
    durfte sie nicht mehr nach Deutschland zurück.

    Die Behörden liessen sich nicht umstimmen.

  8. #7
    Abu
    Avatar von Abu

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    Re: unbefristet aufenthaltserlaubnis

    Zitat Zitat von tira",p="172110
    wollte ich hier mal nachfragen, hat jemand erfahrungen mit auslandsaufenthalten über 6 monate
    bzw. ging es bei meldung bei der AB ohne schwierigkeiten über die bühne?
    müssen da begründungen dargelegt werden und gibt es zeitliche höchstgrenzen?
    Persönliche Erfahrungen habe ich keine, aber die Verwaltungsvorschriften zum Ausländergesetz enthalten ein paar Detailregelungen zu Höchstgrenzen:

    "44.1.3.5 ... Die Frist darf niemals die Geltungsdauer der Aufenthaltsgenehmigung überschreiten. Über die Bestimmung der Frist wird, außer in den Fällen des § 44 Abs. 3, nach Ermessen entschieden. Die Bestimmung einer längeren Frist kommt nur in Betracht, wenn der Ausländer einen Auslandsaufenthalt anstrebt, der seiner Natur nach vorübergehend und zeitlich absehbar ist. ..."

    Viel interessanter dürfte für viele sein, dass ab Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 01.01.2005 sog. Niederlassungserlaubnisse (entspricht in etwa den heutigen unbefristeten Aufenthaltserlaubnissen und Aufenthaltsberechtigungen) eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers nicht mehr nach 6 Monaten erlöschen:

    "§ 51 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen

    1) Der Aufenthaltstitel erlischt in folgenden Fällen:
    ...
    6. wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist,
    7. wenn der Ausländer ausgereist und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbehörde bestimmten längeren Frist wieder eingereist ist,
    ...
    (2) ... Die Niederlassungserlaubnis eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7. Zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis stellt die Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine Bescheinigung aus
    ."


    :-)

    Zitat Zitat von DisainaM",p="172152
    Bekannt ist ja auch der Fall der 65 jährigen Jugoslavin, die nach 30 jähriger Arbeit in Deutschland ihre Rentenansprüche erworben hatte,
    und durch den Kriegsausbruch ihren Heimatbesuch nicht beenden konnte, weil die Stadt eingekesselt war.

    Da nach 6 Monaten ihr Aufenthaltstitel erloschen war,
    durfte sie nicht mehr nach Deutschland zurück.

    Die Behörden liessen sich nicht umstimmen.
    Seit 1997 gibt es eine gesetzliche Sonderregelung für ausländische Rentner, die mindestens 15 Jahre in D gearbeitet haben, so dass solche Fälle seitdem nicht mehr vorkommen sollten.

    Abu

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