Ergebnis 1 bis 10 von 10

Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

Erstellt von phi mee, 10.05.2006, 12:53 Uhr · 9 Antworten · 1.753 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Hier mal wieder ein kleines Update über den Besuch der ältesten Stieftochter mit Sprachvisum. Könnte auch für den einen oder andern mal Interessant werden.

    Für das Jahr das die ältere Tochter hier in Deutschland zum Sprachstudium verbringt erhalte ich defenitiv Kindergeld.
    Ich war gestern nochmal persönlich bei der Familenkasse weil es mit der Krankenkasse noch Schwierigkeiten gab. Dort wurde es nochmals ausdrücklich bestätigt.

    Den endgültigen Antrag kann ich allerdings erst nach ihrem Eintreffen in Deutschland stellen, da die Anmeldebestätigung in meinem Haus und die Schulbescheinigung eingereicht werden müssen.

    Probleme gab es alledings mit der Krankenkasse. Ich wollte mich eigentlich nicht einfach damit abfinden, dass die Tochter während ihrer Sprachschule nicht in der Familienversicherung aufgenommen wird.

    Knackpunkt war hier zunächst der "überwiegende Unterhalt". Dieser ist recht leicht nachzuweisen, da die Tochter während ihres Aufenhaltes kein Einkommen hat und auch nicht erwerbstätig sein darf.

    Dann wurde seitens der Krankenkasse darüber philosophiert ob denn eine Sprachschule eine reguläre Schule ist obwohl sie ja zusätzlich an der Uni Essen eingeschrieben wird für diesen studienvorbereitenden Sprachkurs.

    Darüber hinaus ging es um die Auslegung des Begriffes "gewöhnlicher Aufenthalt". Hier war die Krankenkasse der Meinung, da sie ja nach einem Jahr nach Thailand zurückkehren will, ihr Lebensmittelpunkt nicht Deutschland ist und somit wäre der gewöhnliche Aufenhalt nicht gegeben.

    Zitiert wurde hierzu ein Urteil von 1988 basierend auf dem SGB. Dieses hat man sich bei der Krankenkasse aber wohl nicht ganz genau angesehen, denn bei diesem Urteil ging es um einen deutschen Studenten der im Ausland studierte.

    Also habe ich nach einiger Recherche eine "rechtliche Fiktion" aus dem AO zitiert in der es ganz klar heisst, dass bei einem Aufenhalt von mehr als 6 Monaten grundsätzlich von einem gewöhnlichen Aufenhalt auszugehen ist.

    Da versuchte sich die Krankenkasse nun rauszuwinden indem sie mich aufforderte doch mitzuteilen, dass sie beabsichtige nach dem Studium in Deutschland zu bleiben.
    Da musste ich denen dochmal nahebringen, dass ich nichts ungesetzliches bestätigen würde und eine solche Aussage schon bei der Visabeantragung ein KO Kriterium wäre.

    Da ich voher bereits darauf hingewiesen hatte, dass die Familienkasse zum einem keinerlei Problem mit einer Sprachschule hätte und auch den gewöhnlichen Aufenthalt als gegeben ansehen würde. bat man mich als Alternative die Bestätigung der Familienkasse vorzulegen. :kopfhau: :kopfhau: :kopfhau:

    Die kann ich natürlich erst nach dem Eintreffen vorlegen, aber ohne Krankenkassenbestätigung gibt es kein Visa. Also bin ich zur Familenkasse Oberhausen gefahren und habe dort darum gebeten mit der Krankenkasse zu telefonieren damit ich mich nicht endlos im Kreis drehe. Dort habe ich dann auch eine kurze schriftliche Bestätigung erhalten, dass für diesen Zeitraum grundsätzlich ein Anspruch auf Kindergeld besteht.

    Nunmehr hat die Krankenkasse eingelenkt. Die Abteilungsleiterin sagte mir, dass sie immer noch Probleme mit der Schule hätte, da es ja kein normaler Untericht mit normalen Ferien wäre.
    Die Schule hat alle 3 Monate einen Block von 10 Wochen à 25 Stunden. Mein Hinweis das normale Ferien ja nun deutlich länger wären und ich natürlich alle 3 Monate den Nachweis erbringe würde, dass die Tochter den Anschlusskurs besucht, denn das wäre ja schließlich der Hintergrund des zweckgebundenen Spachvisas. Ohne die Belegung der Anschlusskurse würde sie ja umgehend den Aufenhaltsstatus verlieren und müsste sowieso wieder ausreisen, womit auch die Familenversicherung hinfällig wäre.

    Da hat dann auch die Abteilungsleiterin aufgegeben. Einziger kleiner Wermutstropfen ist, dass sie erst ab Beginn des Unterichtes am 09.10. in der Familenversicherung aufgenommen wird und nicht schon bei der Einreis am 28.09. Macht zwar auch keine Sinn, aber auch ich wurde der Diskussion müde. Schließe ich also für die paar Tage eine normale Reiskrankenversicherung ab.

    Unabhängig von dem gesparten Geld hat die gesetzliche Krankenkasse den grossen Vorteil, dass sie während des Aufenhaltes auch die normalen Vorsorgeuntersuchungen, wie z. B. beim Zahnarzt oder Frauenarzt, wahrnehmen kann. Eine Reise- oder Studentenversicherung übernimmt nur die Behandlungskosten für aktuelle Erkrankungen.


    Was sagt uns das ganze mal wieder. Nur nicht aufgeben und immer kräftig in die Waden verbeissen. Denn auch bei den Krankenkassen, wissen sie nicht unbedingt wie solche Sonderfälle zu behandeln sind.



    phi mee

  2.  
    Anzeige
  3. #2
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Hier mal ein kleines update

    Die Krankenkasse versuchte mich nach unserem Ägyptenurlaub mal wieder in eine Sinneskrise zu stürzen.

    Ich hatte denen vorm Urlaub, wie vereinbart, wieder die Anmeldebestätigung für den nächsten Blockuntericht von Bärchen zugesendet. Da es der letzte Block ist hatte ich der Krankenkasse die weiteren Details wie damals besprochen zusätzlich mitgeteilt.

    Der letzte Unterichtsblock endet am 21.09.
    Lt. telefonischer Auskunft der Uni Essen erfolgen die DSH Prüfungen zwischen dem 21. u. 26.09. Bärchens Aufenthaltserlaubnis gilt bis zum 28.09. Ist zwar knapp aber passt, daher habe ich vor ein paar Wochen auch schon ein Ticket gebucht für den 28.09., da ich dieses bei LTU für rund 250 Euronen schießen konnte.
    Kopie des Tickets habe ich der Krankenkasse ebenfalls gesendet mit der bitte den Versicherungsschutz bis zum 28.09. aufrecht zu erhalten.

    Soweit so gut. Die Krankenkasse schrieb mir aber nun zurück, dass sie den Versicherungsschutz nur bis zum 21.09. aufrecht erhalten können. Wenn ich denNachweis der Uni Essen beibringen kann, könnten sie den Versicherungsschutz bis zum 26.09. verlängern. Für die verbleibenden Tage können sie keinen Versicherungsschutz in der gesetzlichen Krankenkasse gewähren. :kopfhau:

    Also habe ich angerufen um eine Lösung zu finden. Meine Frage war, was passiert den im Normalfall mit Schülern die ihren Abschluss gemacht haben während der Überbrückungszeit zum Ausbildungs- oder Arbeitsbeginn?
    Diese müssen sich selbst versichern. Der Mindestbetrag bei meiner Versicherung liegt irgendwo bei um die 150 € im Monat. Wiederum soweit so gut. Ich sage kein Problem, dann zahle ich halt für die verbliebenden 2-3 oder max 7 Tage eben 3 € am Tag.

    Ja, denkste! Den gestzlichen Kassen wird vorgeschrieben, dass derjenige mindestens 1 Jahr bereits vorher versichert gewesen sein muss. :kopfhau: :kopfhau: :kopfhau:

    Also wäre Bärchen Versicherungslos für die letzten Tage, was ja wiederum den Auflagen des Ausländeramtes widerspricht. Ich habe mir die Gruppenleiterin meiner Krankenkasse geben lassen, mit der ich damals schon die Paragraphen hin und hergeschoben habe um Bärchen bei mir mitzuversichern. Ich wollte von ihr einen Lösungsvorschlag, schließlich ist sie die Fachkraft für das Versicherungsrecht.

    Zunächst meinte sie ich solle doch die Versicherung abschließen die ich am Anfang zur Überbrückung bis zum Schulbeginn abgeschlossen habe. Das war eine Auslandskrankenversicherung über den ADAC, die würde jetzt aber nicht mehr möglich sein nachdem sie ein Jahr hier ist. Dann meinte sie, die einzige Möglichkeit wäre dann eine Privatversicherung.

    Ich konnte mir die Frage nicht verkneifen ob sie denn denkt, dass ein Privatversicherung daran interessiert wäre eine Krankenversicherung für 3 Tage abzuschließen.

    Mal wieder ein Beweis, dass die Regularien in Deutschland voll für A... sind.

    Zum Glück ist man (Frau) bei meiner Krankenkasse immer bemüht für den Kunden eine Lösung zu finden. Sie fragte mich ob die Schule den nicht vielleicht eine neue Anmeldebescheinigung austellen könnte auf der das voraussichtliche Enddatum mit dem 28.09. angegeben ist, dann hätte sie kein Problem im Falle einer Prüfung.

    So werde ich, respektive Bärchen es tun, ist zwar nicht korrekt, aber ein korrekter Weg wird einem ja hier verbaut.

    Mann oh Mann, @wingman hat doch manchmal recht wenn er von Deutschland als Bananrepublik spricht. :schuettel:


    phi mee

  4. #3
    olisch
    Avatar von olisch

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Zitat Zitat von phi mee",p="502126
    Also habe ich angerufen um eine Lösung zu finden. Meine Frage war, was passiert den im Normalfall mit Schülern die ihren Abschluss gemacht haben während der Überbrückungszeit zum Ausbildungs- oder Arbeitsbeginn?
    Diese müssen sich selbst versichern.
    Das gilt aber nur für die, die das 23. Lebensjahr bereits vollendet haben. Für die jüngeren reicht eine sog. "Nichterwerbstätigkeitbescheinigung" aus. Dort bestätigt das Mitglied schriftlich, dass der Versicherte keine Einkünfte erzielt. Damit kann dann auch der Anspruch auf Familienhilfe begründet werden.

    Gruß

  5. #4
    Chak3
    Avatar von Chak3

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    (Ich habe jetzt nur quer gelesen.)

    AO war ja schon eine gute Idee, nur leider definiert die den gewöhnlichen Aufenthalt nur für's Steuerrecht.

  6. #5
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Zitat Zitat von Chak3",p="502229
    (Ich habe jetzt nur quer gelesen.)

    AO war ja schon eine gute Idee, nur leider definiert die den gewöhnlichen Aufenthalt nur für´s Steuerrecht.

    Stimmt Chak, aber der Gesetzestext der zugrundeliegt ist identisch. Somit gehe ich davon aus, dass die Definition auch im anderen Fall gültig ist. Schließlich können Gesetze doch nicht nach gutdünken ausgelegt werden.

    Der Krankenkasse ist dem auf jeden Fall gefolgt. Der Gruppenleiterin reichte das für ihre Argumentationskette, falls bei einer Prüfung Probleme auftreten sollten.

    Wie gesagt, meine Krankenkasse arbeitet m. E. im Sinne des Kunden, aber ist häufig durch Auflagen in ihren Möglichkeiten eingeschränkt. Gerade bei Grauzonen stehen sie eher zu ihrem Kunden, sofern sich eine schlüssige Argumenttion aufbauen lässt die auch einer Prüfung standhält.

    Im o. g. Fall hätte ja eine unabhängige Prüfungskommission, die an der Entscheidung gezweifelt hätte, ja auch die Definition der AO in Frage stellen müssen. Der Krankenkasse hat es auf jeden Fall gereicht.

    So wie im jetzigen Fall, wo sie einfach eine "geschönte" Anmeldebestätigung haben möchten, damit sie im Falle einer Prüfung sauber sind.


    Wie sage ich immer: "Nicht gegen das System kämpfen, sonder das System für sich kämpfen lassen!"


    phi mee

  7. #6
    Chak3
    Avatar von Chak3

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Welcher Gesetzestext ist identisch?

  8. #7
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Zitat Zitat von Chak3",p="502428
    Welcher Gesetzestext ist identisch?
    Im Detail muss ich im Moment passen. Ist schon ein Jahr her das ich tagelang dafür herumgegoogelt habe. Die Krankenkasse hatte die Aufnahme von Bärchen abgelehnt aufgrund eines Paragraphen im Sozialgesetzbuches des SGB und eines entsprechenden Urteils zum gewöhnlichen Aufenthalt.

    Sie hatten allerdings den den falschen Abschnitt gewählt. Dieser bezog sich auf ein deutsches Kind das, z. B. durch Studium, länger als 6 Monate im Ausland ist.

    Ich habe auf diesen Fehler verwiesen und den richtigen Abschnitt im SGB benannt. Die Definition war aber nicht 100% eindeutig. In der AO habe ich einen gleichlautenden Text/Definition gefunden. Bei weiterem googeln dann eine "rechtliche Fiktion" zu dieser Definition in der AO. Mein Hinweis an die Krankenkasse bezog sich also genaugenommen darauf, dass ich voraussetze das eine rechtliche Fiktion für die AO auch für das SGB gelten sollte wenn es sich um eine gleichlautende Definition handelt.


    War damals letztes Jahr wirklich eine lange Recherche, aber ich war so sickig, dass ich sie einfach mal mit ihren eigenen Paragraphen erschlagen wollte.

    Falls du oder jemand anderes hier detailierte Quellenangaben benötigt, dann bitte nochmals geziehlt fragen. Ansonsten würde ich mir gerne den Aufwand ersparen das alles nochmal rauszusuchen. Ich habe mittlerweile schon fast mehr Papier als Stieftochter zusammengetragen.


    phi mee

  9. #8
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Erneuter Nachtrag!

    Die Krankenkasse hat mal wieder Mist erzählt!
    Zitiert wurde von denen nur der Abschnitt 1 von §9 der freiwillgen Versicherung

    Im Abschnitt 2 heißt es aber:
    "Personen deren Versicherung nach §10 (Familienversicherung) erlischt ..... wenn sie oder der Elternteil, aus dessen Versicherung die Familienversicherung abgeleitet wurde, die in Nr. 1 genannte Versicherungszeit erfüllen.

    Habe mal freundlich gefragt, was die denn so bezahlen, wenn ich nebenberuflich ihre Rechtsabteilung unterstütze, die anscheinend mit den eigenen Paragraphen nicht klar kommen.

    Jetzt kriege ich ein Anmeldeformular zugeschickt um Bärchen freiwillig in der gesetzlichen zu versicheren für die letzten Tage. Kostet um die 130 € pro Monat inkl. der Pflegevesicherung die sie leider dann auch bezahlen muss.
    Da es aber nur für max. 7 Tage ist lässt sich das verschmerzen.


    phi mee

  10. #9
    Avatar von Holgernator01

    Registriert seit
    07.04.2004
    Beiträge
    185

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    @ pi mee

    wie schaut es mit eine freiwilligen Krankenversicherung aus. Mein Fall ist anders gelagert, jedoch wurde mir von der Krankenkasse die Option angeboten meine Stieftochter (8 1/2) freiweillig weiter zu versichern. Kostet 123,- Teuronen im Monat

  11. #10
    Avatar von phi mee

    Registriert seit
    03.11.2004
    Beiträge
    7.508

    Re: Sprachvisum, Kindergeld und Krankenkasse

    Zitat Zitat von Holgernator01",p="510628
    @ pi mee

    wie schaut es mit eine freiwilligen Krankenversicherung aus. Mein Fall ist anders gelagert, jedoch wurde mir von der Krankenkasse die Option angeboten meine Stieftochter (8 1/2) freiweillig weiter zu versichern. Kostet 123,- Teuronen im Monat
    Hallo Holgernator,

    sie wird ja jetzt für die letzten Tage freiwillig weiterversichert. Kostet bei meiner Krankenkasse 133 € im Monat inkl. Pflegeversicherung. Die Krankenkasse hatte das jedoch zunächst mal mit der nicht korrekten Auslegung des Gesetzestextes abgelehnt (siehe meine vorhergehenden Post).


    Warum solltest du aber deine 8 1/2 jährige Stieftochter freiwillig weiterversichern??? In diesem Alter ist sie auf jeden Fall bei dir mitversichert in der gesetzlichen Krankenkasse!


    phi mee

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 24.05.12, 17:07
  2. Krankenkasse
    Von MUC im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 24
    Letzter Beitrag: 12.01.09, 22:13
  3. Kindergeld
    Von Castell im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 28
    Letzter Beitrag: 07.12.05, 22:24
  4. nach Bangkok auf Kosten der Krankenkasse.....
    Von mikka im Forum Sonstiges
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 04.07.04, 18:21
  5. Kindergeld
    Von brecht im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 16
    Letzter Beitrag: 20.03.04, 14:59