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Sorgerechtsentzug bei Verweigerung der Teilnahme am Integrationskurs

Erstellt von Otto-Nongkhai, 17.08.2011, 11:08 Uhr · 73 Antworten · 8.310 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von sunnyboy

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    dann ist B1 dran mindestens 900 Stunden und bei Nichtbestehen nochmals 300 Std usw.
    Wer nicht besteht gilt schon fast als Kursverweigerer.Die Durchfallquote soll so um die 50 % liegen.
    Madame wird das ohne Probleme meistern, sie ist ja sehr Ziel bewußt, sonst hätte sie mich ja auch nicht gekriegt . Habe mich ja schließlich lang genug gewährt , denn ich wollte niemals .........

    Viel Spaß in Spanien Otto und Norwegen finde ich einfach

    Gruß Sunnyboy

  2.  
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  3. #12
    Avatar von Otto-Nongkhai

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    Schuld sind ja immer die anderen.
    Wieso sind andere an etwas schuld?Ich habe hier nur eine Frager gestellt und keine Schuld verteilt.

    Mit Gewalt wehrst Du dich gegen den Sprachkurs
    Ganz,ganz langsam nochmal für Ostfriesen, ich wehre mich gegen keinen Sprachkurs (ausser ich müsste ihn selbst besuchen),sondern überlasse die Entscheidung ganz alleine meiner Partnerin und ein Lehrer Otto bin ich auch nicht,denn meine Partnerin hat wenig Interesse/Zeit von sich aus viel zu lernen sondern ist lieber Hausfrau und Mutter und liebt das Zusammensein mit Familie/Bekannten als alleine auf Tour zu gehen und dieses Interesse kann auch nicht durch staatlichen Zwang geweckt werden (laut ihrer Meinung),denn sie ist ein freier Mensch.

    Sie hat auch kein Problem ausgewiesen zu werden,nur dass kann man leider nicht weil sie die Mutter eines deutschen Kindes ist.

    Ich persönlich bin auch gegen Zwang,überall auf der Welt,denn ob ein Sprachkurs einem gut tut und den Horizont erweitert sollte doch ein erwachsener Bürger selbst entscheiden dürfen und nicht der Staat.
    Bei schulpflichtigen Kindern ist das etwas anderes.

    Was ich natürlich als Horror empfinden würde.....
    Richtig,daran habe ich mal gedacht ,heute nicht mehr da ich sie besser kenne,und es gibt auch genug Fälle aus Zeitungen wo so etwas eingetreten ist,aber deswegen beeinflusse ich doch keinen anderen Menschen eine Entscheidung zu treffen ob für oder gegen einen Sprachkurs.
    Wenn ich noch nicht mal Befürchtungen aussprechen darf wären wir in der tiefsten,ehemaligen DDR.

    Was meinst Du was für eine Maschinerie in Gang gesetzt wird, wenn die AB einen AV and das Jugendamt schickt
    Richtig,ich war mal Beamter und kenne den Rechtsweg und die Instanzen vor Gericht und es gibt ja noch einen europäischen Gerichtshof.

    Schau dir mal die Rechtssprechung zum Sorgerechtsentzug an,da wurde noch kein Kind aus einer intakten Familie gerissen,nur weil die Frau den Integrationskurs nicht besucht und ob das Wohl des Kindes verletzt wird nur weil der Vater in Gedanken etwas Angst hat,dass seine Frau mal mit einem anderen durchbrennt,dass ist menchlich und nichts verwerfliches dabei.

    Um aber die Situation richtig einschätzen zu können habe ich diesen Thread gestartet mit der Frage,ob jemand von euch von etwas ähnliches gehört hat und mir eventuell die entsprechenden Fundstellen oder Gesetze aufführen kann.
    Zu erwähnen ist auch,dass es in Deutschland ca.15 % Kursverweigerer/Abbrecher gibt und das wird zum Teil von der Ausländerbehörde geduldet,denn wie will man einen Hartz4 Empfänger weiter bestrafen,auch wenn man ihm noch etwas Geld kürzt.Jede Stadt macht da was sie will und wenn man den Beamten persönlich kennt bekommt man sogar mit bescheidenen Sprachkenntnisse seine Niederlassungserlaubnis.Alles nur Ermessen!

    Zu dir,JT29 ,kann ich nur feststellen (vermutlich Beamter) das du nur das Mittel des Zwangs und Peitsche kennst und keinen anderen Weg akzeptierst,wie z.b. angeratene Rückkehr oder Duldung mit 12 Monats AE um den Zwang zu vermeiden.
    Dann würdest du eher eine Familie auseinanderreissen und ein Kind ins Unglück stürzen,denn wenn ich daran denken,was unser Kind,fast 3 Jahre tägliches Zusammensein mit Vater/Mutter leiden würde ,
    wenn es den Eltern weggenommen würde.

    Ja ich kenne auch schon deine Antwort,dann sollte man den Zwang des Sprachkurses zum Wohle des Kindes ertragen=Erpressung!!!


    Ist Deutschland schon ein Staat geworden,der immer mehr in die persönliche Lebensführung des Einzelnen eingreift und die Privatsphäre demontiert,dann können wir das Grundgesetz auch gleich mit über Bord werfen!!!

  4. #13
    Avatar von Enrico

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    Otto, ganz ruhig. Das ist alles Schwachsinn was dir/euch da gesagt wurde. Schön wäre wirklich ihr hättet es schriftlich, aber ich bin überzeugt ihr hättet diese Aussage nie schriftlich bekommen.

    Wer die Lehrpläne dieses Integrationskurses kennt, der weis wie Sinnlos diese sind. Da lernt man besser deutsch im Alltag. Oder auf anderen Kursen auf der VHS, für deutlich weniger Geld. Aber die haben deutlich mehr Sinn.

    Meine Frau wurde auch zu diesem Kurs verpflichtet, mit wenn dann und so weiter. Heute kräht kein Hahn mehr danach, auch wenn meine Frau diesen Kurs nie besucht hat.

    Wie gesagt, die Kurse für Ausländische Studenten waren deutlich sinnvoller, kürzer und billiger.

    Das Sorgerecht wird deine Frau gewiss nie verlieren

  5. #14
    Avatar von Otto-Nongkhai

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    Das Sorgerecht wird deine Frau gewiss nie verlieren
    Kann sein,Enrico,aber ich suche schon lange im Net nach ähnlichen Fällen,aber es gibt kaum Gerichtsurteile,weil Neuland
    und Anwälte habe dazu auch wenig Erfahrung,da diese Fälle selten und nicht vom öffentlichen Interesse sind.

    Man muss nur bei Behörden sehr vorsichtig sein und im Interesse unseres Kindes sofort reagieren und Frau und Kind nach Asien bringen.
    Andererseits bin ich kein Typ der kampflos aufgibt und Geld für diverse Gerichte und Anwälte wäre auch vorhanden,wenn es soweit kommen muss.
    -------------------
    Das ganze Problem hätten wir nicht,wenn meine Partnerin alle 90 Tage ein Touristvisa von 90 Tagen bekommen würde,aber so etwas bekommt sie nicht,da schon wegen dem deutschen Kind Rückkehrabsicht verneint wird.
    Ein Daueraufenthalt über AE war nie geplant sondern nur eine Notlösung wegen Touristvisaverweigerung durch die Botschaft.
    Wir sind sowieso im Jahr 180 Tage ausserhalb Europas.

  6. #15
    Avatar von strike

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    Erstaunlich wie schnell sich erwachsene Maenner einschuechtern lassen.
    Sollte es sich um einen ganz normalen Fall handeln - die Vorgeschichte kenne ich nicht und sie interessiert mich auch nicht - wuerde ich schmunzeln und einfach abwarten.
    Falls nicht, sollte alles getan werden, dass der Fall den Status "normal" bekommt.

    Waere es tatsaechlich schon wieder soweit, dass man "einfach so" jemanden das Sorgerecht entziehen kann, dann empfiehlt sich eh die Ausreise.

    Eines sollte aber auch klar sein: die Entscheidung die Sprache nicht zu lernen beinhaltet fuer mich den freiwilligen Verzicht auf soziale Leistungen im Fall aller Faelle.
    Wer gar keine Leistungen fuer die Sozialsysteme mangels Sprachkenntnisse erbringen kann, hat m.E. auch keinen Anspruch auf Leistungen derselben.

  7. #16
    Avatar von Ban Bagau

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    Post

    @Otto-NongKhai

    Ohne Bewertung deiner hier angesprochenen Einstellung in vorigen Threads. Grundsätzlich gilt. Wie @Enriko auch geschrieben hat. Das allgemeine Sorgerecht kann deiner Frau wegen verweigerung zum Integrationskurs nicht Abgesprochen werden. Die Anfechtung des Sorgerechts kann das Jugendamt nur bei Gefahr im Verzug, vorsorglich und bei absehbarer Gefahr für Leib und Leben des Kindes durch eventueller Gewalt, Vernachlässigung oder Verwahrlosung, was ja auch ein undefinierbarer Zustand durch Unterversorgung darstellen kann, erhalten. Sollange noch ein zweites Elternteil vorhanden ist, verbleibt das Sorgerecht bei diesem, ohne die Obhut des Jugendamtes. Da, soweit ich aus den Bericht hier herrausgelesen hab, du auch das gleichberechtigte Sorgerecht hast. Denn Sorgerecht ist nicht gleich Sorgerecht. Personen aus intakten Familienkonstelationen werden diesbezüglich keine Erfahrung haben. Geschiedene werden die Aufstaffellung besser kennen. Dem Sorgerecht können etliche Punkte ausgelagert werden und explizit auf den einen oder anderen Elternteil oder Jugendamt übertragen werden. (Aufenthaltsbestimmung/medizinische Betreung uä.) Es greifen hierbei gegeneinander mehrere Gesetze, wobei der besondere Schutz der Familie und das Kindswohl immer vorgezogen ist. Sollange diesem keine Gefahr droht.
    Sollte das Kind deutscher Staatsbürger durch dich als Vater sein, hat es grundsätzlich Anspruch, etwas krass ausgedrückt, auf "deutsche Erziehung und Ausbildung". Daher kann die Mutter des Kindes auch für diese Zeit, zumindest bis zur Volljährigkeit des Kindes einen deutschen Aufenthaltstitel bekommen. Ob sie den nun alle 1,3,5 oder 10 Jahre fürs Amt erneuern muß oder aber gleich unbefristet bekommt, ist eine Ermessungsangelegegenheit der Ausländerbehörde. Es ist dabei unabhängig ob die Elternteile miteinander Verheiratet sind oder gar in Zukunft zusammen leben. (Eine andere Behauptung oder Darstellung ist schlichtweg falsch.)

    Zwischenzeitlich hat @Strike folgendes geschrieben :
    Eines sollte aber auch klar sein: die Entscheidung die Sprache nicht zu lernen beinhaltet fuer mich den freiwilligen Verzicht auf soziale Leistungen im Fall aller Faelle.
    Wer gar keine Leistungen fuer die Sozialsysteme mangels Sprachkenntnisse erbringen kann, hat m.E. auch keinen Anspruch auf Leistungen derselben.
    Wollte ich gerade auch noch anfügen. Denn das ist der einzige Grund und Handlungsspielraum der Behörden um bei aktueller Gesetzeslage bei Nichteilnahme an diesen Integrationskursen, die Migranten mit Sanktionen, wie die kürzung der Staatlichen Hilfen zu belegen. (dein Fall von Selbstversorger war im Gesetz von den klugen Köpfen in Berlin nicht vorgesehen, da nach deren Meinung nur "arbeitsscheues faules Gesindel" nach Deutschland migriert)
    Oder diese ganz einzustellen um eine Teilnahme zu erzwingen, mittels finanzieller Einschnitte und über diesen Weg eine Vorausetzung zur Vernachlässigung/Unterversorgung der Kinder zu erreichen.
    Denn wie ich oben schon schrieb, vorrang hat der Schutz der Familie und das Kindswohl. (eine gute sache, mit der man Behörden gerade in Zeiten leerer Kassen, immer festnageln kann)

    Das Ausländeramt als Drittpartei sowie jeder anderer, kann an das Jugendamt im schlimmsten Fall nur eine entprechende Meldung machen. Diese müßten sie aber als Behörde ausreichend begründen, so daß die obengenannte Gründe greifen. Dies ist wohl in bei euch, nach meinem Wissensstand und aus diesem Thread, nicht machbar.
    Selbst nach einer erfolgreichen Meldung, überprüft das Jugendamt unabhängig und vor Ort die Verhältnisse und übernimmt nicht die Empfehlungen der Ausländerbehörde. Beide Behörden arbeiten unabhängig von einander.


    @strike

    Erstaunlich wie schnell sich erwachsene Maenner einschuechtern lassen.
    Ich möchte nicht über ein Land und dessen Probleme philosophieren. Aber wenn er aus langjähriger Erfahrung gewohnt ist, das mit gewisser finanzieller Zuwendung gegenteilige Behördliche Entscheidungen zu erreichen sind, verwundert das mich kaum das er dieses auch auf Deutschland überträgt.

  8. #17
    Avatar von franky_23

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    Otto,

    JT29 erklärte wiederholt, dass er Beamter im gehobenen Dienst in BW ist.

    1. Beim Jugendamt gilt immer noch das Kindeswohl und da geht es um eine Entwicklung des Kindes. Zunächst könnte evt. mal Hilfe zur Seite gestellt werden. Solange sich das Kind altersgerecht entwickelt sehe das Ganze gelassen.

    2. Wenn du vernünftig belegen kannst, dass kein Daueraufenthalt geplant ist - bei Studenten geht das Aufenthaltsgesetz von 6 - 7 Jahren von einem nicht dauerhaften Aufenthalt aus, dann hast deine Frau gar keinen Anspruch auf einen Integrationskurs. Lese dir mal §44 AufenthG und §4 InV (so aus dem Kopf) durch incl den Verwaltungsvorschriften. Soweit ich mich erinnere steht da es ist von einem dauerhaften Aufenthalt auszugehen, wenn die AE länger als 1 Jahr ist, man länger asl 15 Monate in D ist, e s s e i d e n n, der Aufenthalt ist nur vorübergehender Natur.

    3. Hast du überhaupt eine Verpflichtung zum Integrationskurs bekommen? Hast du dagegen Rechtsmittel eingelegt?

  9. #18
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von Otto-Nongkhai Beitrag anzeigen
    und ein Lehrer Otto bin ich auch nicht,denn meine Partnerin hat wenig Interesse/Zeit von sich aus viel zu lernen sondern ist lieber Hausfrau und Mutter
    #93 im Link:
    aber ich habe 24 Stunden Zeit und kann neben der Betreuung unserer Tochter auch noch Lehrer spielen (auch bei unseren langen Spaziergängen täglich).
    Dann lernt sie mehr,als im Kurs,sie lernt Lebenserfahrung und nicht dumme Sätze auswendig lernen ohne den Sinn zu verstehen und nur die Zeit im Kurs absitzen.Schade um diese vertane Zeit!!!!

    #42 im Link:
    Richtig,meine Partnerin ist nicht integrationswillig,sie lebt nur hier,weil sie mir damit z.Z.einen Gefallen tut,das Essen ist ok und hier kann man besser laufen.


    Richtig,ich war mal Beamter und kenne den Rechtsweg und die Instanzen vor Gericht und es gibt ja noch einen europäischen Gerichtshof.
    das du nur das Mittel des Zwangs und Peitsche kennst und keinen anderen Weg akzeptierst,wie z.b. angeratene Rückkehr oder Duldung mit 12 Monats AE um den Zwang zu vermeiden.
    So ein Blödsinn, das hat nichts mit einem Job zu tun, sondern einzig und allein mit gesundem Menschenverstand. Es gibt eine gesetzliche Grundlage für den Integrationskurs und die Gesellschaft hat dieser Grundlage letzlich zugestimmt bzw. akzeptiert (ich habe nirgend eine Großdemo dagegen erlebt, die die Politik veranlasst hätte, anders zu denken.). Und so gibt es in DE eine Vielzahl von Spielregeln, die einzuhalten sind, ODER aber man hat ja jederzeit die Möglichkeit, diese Spielregeln für sich überprüfen zu lassen und zieht vor Gericht.

    Spätestens bei deiner Ordnungsverfüung hätten die Alarmglocken dermassen rot blitzen müssen. Was du dann gemacht hast, wissen wir nicht, letztlich hätte ich spätens dann einen Fachmann eingeschaltet. Ich befürchte aber fast, dass er da auch keine Lösung hat.


    Zitat Zitat von Ban Bagau Beitrag anzeigen
    Selbst nach einer erfolgreichen Meldung, überprüft das Jugendamt unabhängig und vor Ort die Verhältnisse und übernimmt nicht die Empfehlungen der Ausländerbehörde. Beide Behörden arbeiten unabhängig von einander
    Otto schreibt in #1: "sie würde das Jugendamt einschalten zum Zwecke der Prüfung des Sorgerechtes"

    Kann man als leere Drohung ansehen, oder eben auch nicht. Genau das war mit der Maschinerie nämlich gemeint, wir haben den Verdacht, schaut mal nach - ist dann schön, wenn sich Hausbesuch ankündigt oder man aufs Amt darf und sich erklären muss und somit weiteren Ärger hat.


    JT29 erklärte wiederholt, dass er Beamter im gehobenen Dienst in BW ist.
    Wiederholt? Wohl kaum, ich gehe mit meinem Job nicht haussieren.

  10. #19
    Avatar von Bang444

    Registriert seit
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    Beiträge
    375
    hi

    ich + mein Man sehen das anders.

    Wenn einer/eine hier leben möchte und auch die Vorteile hier nutzen möchte (Krankenkasse, Rente , Schule usw.) dann hat er die Pflicht auch die Sprache hier zu lernen. Wie ich nach Deutschland kam konnte ich nicht mal das ABC schreiben (6 Jahre Thai Schule) aber ich habe sehr schnell gelernt , dass es ohne gute Sprachkenntnisse nicht geht. Also habe ich sehr viel Gelernt und mein Man hat mich sehr darin unterstützt . Weil ohne Hilfe geht es nicht. Nach 2 Jahren habe ich eine Ausbildung als Krankenschwester angefangen . Das war sehr schwer aber ich habe die Prüfung geschafft und arbeite noch heute dort und verdiene mein eigenes Geld. Und wie sollen Kinder richtiges Deutsch lernen wenn die Mutter es nicht kann. Der Vater ist doch meistens auf Arbeit und kann so nicht helfen. Oder was ist wenn es Probleme gibt zB. Schule , Behörden oder Ärzte usw. Es kann nicht immer einer helfen.Ich finde es gut , dass mal ein Amt versucht was zu unternehmen die müssten das noch viel öfters und bestimmter machen. Wenn die Frau+ Kinder die Sprache nicht können sind sie ja immer abhängig vom Man oder anderen.

    Gruß On

  11. #20
    Avatar von Joerg_N

    Registriert seit
    26.04.2005
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    Zitat Zitat von Bang444 Beitrag anzeigen
    . Wenn die Frau+ Kinder die Sprache nicht können sind sie ja immer abhängig vom Mann.

    Gruß On
    Das könnte bei Otto eventuell der Sinn der Sache sein ?
    Auch verstehe ich nicht dass die Mutter nicht lernen will - ist doch auch zum Wohl des Kindes,

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