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SGB5 - §18 ein Lichtblick???

Erstellt von pongneng, 02.02.2012, 10:11 Uhr · 33 Antworten · 3.453 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von DisainaM

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    Zitat Zitat von Tschaang-Frank Beitrag anzeigen
    Werde ab 01.03 als Angestellter mit ca. 2.200 Brutto nen Job haben und pflichtmitglied bei AOK !

    Ich moechte im Jahr aber 1-2-3 Konzerte organisieren. Verdiene damit vielleicht 6.000 - 10.000 - 15.000 .....

    es interessiert die AOK ueberhaupt nicht ob ich nebenbei im Jahr 1.000 oder 50.000 Euro verdiene !!!

    Wichtig ist der Zeitaufwand !!! Also die "regelmaessig" 15 Std./Woche !!
    lass Dir das schriftlich geben !!!

    Die selbstständige Nebentätigkeit
    Inwieweit es sich um eine selbstständige Nebentätigkeit handelt, ist im Einzelfall festzustellen. Von einer hauptberuflichen Selbstständigkeit wird ausgegangen, wenn die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Aufwand die übrigen Erwerbstätigkeiten übersteigen. Sofern jedoch Personen mindestens 20 Stunden in der Woche einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachgehen und das Arbeitsentgelt monatlich im Jahr 2011 über 1.277,50 € beträgt, geht man davon aus, dass für eine hauptberuflich selbstständige Tätigkeit nicht genügend Zeit bleibt. Dies wird i. d. R. allerdings anders eingeschätzt, wenn das monatliche Einkommen aus der Selbstständigkeit das Arbeitsentgelt regelmäßig übersteigt. Die Beurteilung der hauptberuflichen selbstständigen Tätigkeit wird im Einzelfall durch die Krankenkasse vorgenommen.
    Sozialversicherung - IHK Frankfurt am Main

    Demnach ist es nämlich sehr wohl einkommensabhängig

  2.  
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  3. #22
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Genau diese "Saetze" (sind keine Gesetze ! ) hatte sie auch und die haben wir diskuttiert !!

    Dies wird i. d. R. allerdings anders eingeschätzt, wenn das monatliche Einkommen aus der Selbstständigkeit das Arbeitsentgelt regelmäßig übersteigt.
    man achte auf "das monatliche" - "regelmaessige" !!!!

    Aus deinem Link (IHK FFM) auch die folgenden haben wir besprochen:

    Der Existenzgründer bzw. Selbstständige muss für seine Krankenversicherung selbst sorgen. Bei einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit (zeitlicher Umfang mindestens 18 Stunden in der Woche) besteht nicht die Möglichkeit, auch wenn vorerst kein Gewinn erzielt wird, während einer Übergangszeit in der gesetzlichen Krankenkasse des Ehegatten familienversichert zu bleiben bzw. zu werden.
    Von einer hauptberuflichen Selbstständigkeit wird ausgegangen, wenn die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Aufwand die übrigen Erwerbstätigkeiten übersteigen.
    Deshalb kam die AOK Dame vorhin ja auch zu dem Schluss , indem Fall den ich geschildert habe trifft das alles nicht zu !

  4. #23
    Avatar von joachimroehl

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    @Tschaang-Frank, aus den mir vorliegenden Prüfverfahren unterschiedlicher Primär- bzw. Ersatzkassen bei Aufnahme nach §10 SGB V, wird die Unterschreitung der monatlichen Einkommensgrenze weniger 375€ (in 2012) aus nicht! hauptberuflicher selbständiger Tätigkeit, bei weniger 15h wöchentlicher Beschäftigung gefordert. Eigene abhängig Beschäftigte (mehr als 400€ Einkommen) oder ein täglich zehn Stunden geöffnetes Ladengeschäft z.B. verwehren die Aufnahme sofort. Die prüfende Kasse läßt sich hier den letzen Steuerbescheid vorlegen bzw. bei akutem Unterschreiten der Einkommensgrenzen will man aktuelle Gewinn-/Verlustrechnungen sehen, die im Idealfall vom Steuerberater abgezeichnet sind. Interessant, daß für die Aufnahme keine Altersgrenze gilt und in der Regel erst mit Bezug einer Altersrente der Zugang dann dauerhaft geschlossen ist. Viele Privatversicherte, die abschätzen, daß ihr Alterseinkommen nicht das mindestens 5fache des jetzt schon zu zahlenden Versicherungsbeitrages einbringt, machen von dieser Möglichkeit zum Ärger von privater und gesetzlicher Krankenversicherung Gebrauch.

  5. #24
    Avatar von Philip

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    Vorab:
    Wieder jede Menge Irrtümer!
    Nicht so an den 15 Stunden festhalten.
    Das Jahreseinkommen interessiert nicht die Bohne. Jeder Monat wird separat bewertet.
    Man kann bei einer Krankenkasse ein halbes Dutzend Leute sprechen und erhält jedesmal eine andere Antwort.

    Ausführliches am Sonntag.

  6. #25
    Avatar von joachimroehl

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    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    Vorab:
    Wieder jede Menge Irrtümer!
    Nicht so an den 15 Stunden festhalten.
    Das Jahreseinkommen interessiert nicht die Bohne. Jeder Monat wird separat bewertet..
    Was bist Du denn für ein Fachmann, bundesweit gilt das SGB V und im §10* unter Punkt 5 ist verbindlich für jede Kasse festgehalten, daß die Familienversicherung neben weiter genannten Punkten nur greift, wenn Mitglieder "kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet; .."

    Zur Definition der Regelmäßigkeit des Gesamteinkommens selbst gibt es vom VDEK ein gemeinsames Rundschreiben** vom 24.10.2008 wo unter Punkt 2.5 eindeutig festgehalten wurde, daß Einkommensschwankungen nur dann unschädlich sind, wenn sie jährlich in maximal zwei Monaten erfolgen. Punkt. Lesen kannst Du allein und aktuell 375,00€ mal 12 Monate ergeben nach Adam Riese immer noch 4500€ als jährliche Bezugsgröße für einen Beitritt zur Familienversicherung.

    Hinweis: da nicht nur Laien bei diesem Thema stolpern, gibt es für Sozialversicherungsfachangestellte dieses und viele weitere Rundschreiben zu unterschiedlichsten sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen

    * SGB 5 - Einzelnorm
    ** http://www.vdek.com/versicherte/fami...teinkommen.pdf

  7. #26
    Avatar von Henk

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    Zitat Zitat von Philip Beitrag anzeigen
    Ehemann: 50.000,- Euro Nettoverdienst aus einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit.
    Ehefrau: 20.000,- Euro Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit.

    Sofern das Gewerbe auf den Namen des Ehemann läuft, ist diese Tätigkeit wirklich sozialversicherungsfrei!
    Dazu nur ein Beispiel aus meinem Dunstkreis (Keine Massage, kein Thaibezug...). ...in Steno.

    Gewerbe wird von Frau ausgeübt, läuft auf den Namen des Mannes (Sie + 2 weitere Personen geringfügig angestellt). Nach Jahren Betriebsprüfung durch FA. Nachdem der Betriebsinhaber nicht nachweisen konnte, dass seine Frau weniger als 50 (?) Stunden im Betrieb arbeitet (es wurden Arbeitspläne verlangt, welche er nicht vorweisen konnte), nun Anzeige wegen Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, Sozialversicherungsbetrug, Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz.....

    ...und das obwohl er (angeblich) dieses Model mit seinem Steuerberater und seinem RA ausgearbeitet hat...

  8. #27
    Avatar von Derk

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    Zitat Zitat von joachimroehl Beitrag anzeigen
    Zur Definition der Regelmäßigkeit des Gesamteinkommens selbst gibt es vom VDEK ein gemeinsames Rundschreiben** vom 24.10.2008 wo unter Punkt 2.5 eindeutig festgehalten wurde, daß Einkommensschwankungen nur dann unschädlich sind, wenn sie jährlich in maximal zwei Monaten erfolgen. Punkt. Lesen kannst Du allein und aktuell 375,00€ mal 12 Monate ergeben nach Adam Riese immer noch 4500€ als jährliche Bezugsgröße für einen Beitritt zur Familienversicherung.
    Dementsprechend muss sich dieEhefrau im ursprünglichen Beispiel lediglichauf zwei Thai-Feste beschränken oder 2 der 3 Feste in einem Monat durchführen um die Unschädlichkeit einzuhalten
    Und damit ist das Beispiel "einmal im Jahr Rock am Ring" ebenso zu bewerten...

    Gruss,
    Derk

  9. #28
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Von mir an dieser Stelle mal ein dickes Lob an Joachim !

    Er hat sich bereits im Herbst und auch in diesem Fall hier die Muehe gemacht mich anzurufen und gut 30 Minuten kompetent zu beraten. Finanzielle Vorteile hat er keine da Klar war das ich keinen Bedarf an Vers. habe !

    DANKE !

  10. #29
    Avatar von Philip

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    Joachimroehl: Sorry, mein Beitrag war nicht die Antwort auf deinen Beitrag, sondern auf die vorherigen Beiträge.
    Deine Beiträge schätze auch ich gern.
    "Fachmann": Einer von den beiden Vereinen (Sitz in Nürnberg), die so gerne Baustellen umstellt!

    Henk: Leider fehlen in deinem Beispiel noch mehrere Angaben.
    Ab der zweiten 400,- Euro Mitarbeiterin gilt man automatisch als hauptberuflich selbständig.
    Einkommen / Gewinn spielen diesbezüglich dann keine Rolle mehr.
    Da der Gewinn somit auch für den Ehemann KV-Pflichtig ist, wäre es in diesem Fall sinnvoller gewesen, das Gewerbe auf den Namen der Ehefrau laufen zu lassen.
    Die Gründe für die Anzeigen wegen Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung (bei Firma auf den Namen der Frau werden insgesamt weniger Steuern fällig, da die Steuerlast durch mögliche Mehrausgaben bei der KV sinkt), Arbeitszeitgesetz
    sind aus deinem Beitrag nicht ersichtlich. SV-Betrug ja, sofern der Gesamtgewinn über der Beitragsbemessungsgrenze liegt. Hier hätte die Ehefrau den Ehemann auch als 400,- Euro-Kraft anstellen können.

  11. #30
    Avatar von Philip

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    Es wird für eine Bahnreise die ideale Reiseroute und der bestmögliche Preis gesucht?
    Sie rufen ein halbes Dutzend mal die Bahn-Hotline an und erhalten auch so viele verschiedene Antworten?
    Nicht anders ist es beim Thema "nebenberuflich selbständig" mit Fragen an die Krankenkasse.
    Die Damen und Herren bei der Hotline sind denkbar ungeeignet. Ansprechpartner sind die Mitarbeiter der entsprechenden Fachabteilung.

    "Entscheidend ist immer die Gesamtschau des Einzelfalls"
    "Die Einschätzung, wo der Schwerpunkt der Beschäftigung liegt, wird von der Krankenkasse selbst vorgenommen"

    Es gibt diesbezüglich keine Gesetze, nur Vorlagen bzw. Urteile in ähnlich gelagerten Fällen.

    Beispiele mit den Stichworten 15/18 Stunden gelten in unserem Musterfall nicht bzw. sind nicht von Bedeutung.
    Auch im Internet häufig genannte Beispiele treffen in erster Linie auf Geringverdiener zu.

    1.)
    Hauptberuflich angestellt, 160 Stunden monatlich, 1.900,- Euro netto
    nebenberuflich 150 Stunden monatlich, 1.800,- Euro Gewinn = hauptberuflich Unselbständig, Gewerbe KV-frei.
    2.)
    Hauptberuflich angestellt, 160 Stunden monatlich, 1.900,- Euro netto
    nebenberuflich 170 Stunden monatlich, 2.000,- Euro Gewinn = hauptberuflich Selbständig, 3.900,- Euro KV-pflichtig
    3.)
    Hauptberuflich angestellt, 160 Stunden monatlich, 1.900,- Euro netto
    nebenberuflich 100 Stunden monatlich, 2.000,- Euro Gewinn = hauptberuflich Selbständig, 3.900,- Euro KV-pflichtig
    4.)
    1 Angestellten (SV) oder 2 x 400,- Euro-Kräfte = grundsätzlich hauptberuflich Selbständig.

    Jede Krankenkasse entscheidet für sich. Was bei der einen gilt, muss bei der anderen nicht auch gelten.

    Es ist durchaus möglich in einem Jahr an 7 Monaten Unselbständig und an 5 Monaten Selbständig zu sein - und zwar kunterbunt gemischt. Jeder Monat wird separat bewertet.

    Zurück zu unserem Fall:
    2.200,- Brutto monatlich als Angestellter und unregelmäßig nebenberuflich selbständig.

    Bei Einnahmen von 4.000,- Euro oder mehr in einem Monat aus einer selbständigen Tätigkeit dürfte die Krankenkasse das Mitglied wohl für diesen Monat sicherlich als "Selbständigen" führen und Beiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze fordern. Sicherlich kann man gegen diese Entscheidung klagen, daher die Musterurteile.
    Einen finanziellen Nachteil hat man nicht unbedingt. Da in diesem Fall keine Pflichtbeiträge zur RV und ALV zu entrichten sind.
    Kleiner Tipp (kleiner Tipp heißt für die Moderatoren: nicht ganz legal, aber deswegen nicht gleich sperren) sofern der Arbeitgeber und der Auftraggeber (sofern vorhanden) mitspielen:
    Doch nicht, ich formulier es mal anders:
    Wenn ich einen derartigen Fall zur Prüfung vorgelegt bekomme, würde ich prüfen:
    1.) Wie ist der allgemeine monatliche Verdienst? Beispiel: 2.000,- Euro. Ist der Verdienst in dem Monat, wo eine selbständige Tätigkeit ausgeführt wurde nun 3.500, Euro? Das heißt, wurden hier Arbeitsstunden gesammelt und kamen gezielt in diesem Monat zur Auszahlung oder handelt es sich hier um Urlaubsgeld, Prämien oder Provisionen usw.? Vorteil für den Arbeitnehmer: Der Differenzbetrag bis zur Beitragsbemessungsgrenze ist geringer.
    2.) Wurden die Einnahmen aus der selbständigen Tätigkeit in einem einzigen Monat erwirtschaftet und auf mehrere Monate
    verteilt? (Macht in diesem Fall eigentlich keinen Sinn)
    3.) Wurden die Einnahmen aus der selbständigen Tätigkeit über mehrer Monate erwirtschaftet und in einem Monat in Rechnung gestellt? (das macht Sinn)

    Fazit:
    Je höher das Bruttoeinkomen, umso niedriger ist die Differenz zur Beitragsbemessungsgrenze.
    In diesem Fall lohnt es sich eigentlich nicht darüber nachzudenken.
    Bei einem Bruttoverdienst von 2.200,- Euro wären weniger als 250,- Euro Mehrkosten für die KV zu zahlen.
    Eine Ersparnis bei Nichtzahlung in die Rentenversicherung wäre zudem höher.

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