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SGB5 - §18 ein Lichtblick???

Erstellt von pongneng, 02.02.2012, 10:11 Uhr · 33 Antworten · 3.445 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von Philip

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    Da wäre ein eigener Thread besser gewesen.

    1) Man kann nicht aus der GKV rausfliegen. Sofern die hauptberufliche, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit an Stunden und Verdienst überwiegt, ist ein Gewerbe als nebenberuflich anzusehen und damit grundsätzlich sozialversicherungsfrei.

    2.) Ein Gewerbe kann durch die Ehefrau ausgeübt werden, aber auf den Namen des Ehemanns laufen. (Thai-Massage!).
    Das Gewerbe ist sozialversicherungsfrei unter den Punkt 1 genannten Bedingungen.

    3.) Überwiegt das Gewerbe, gilt man hauptberuflich als Selbständig. Damit besteht krankversicherungspflicht für alle Einkünfte und man ist freiwillig Versicherter in der GKV. Der Arbeitgeber braucht den AG-Anteil für die Sozialversicherung nicht mehr zu leisten, kann diesen aber freiwillig an den Arbeitnehmer zahlen. Rentenversicherungspflicht besteht nicht mehr.

  2.  
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  3. #12
    Avatar von Tschaang-Frank

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    es gibt einen Ketteneffekt,
    wenn Du aus Sicht des FA Unternehmer bist, 3 x im Jahr reicht dafür aus,
    hast Du als Unternehmer auch Pflichten
    Das FA informiert die BG ??? informiert die GKV ????

    1) Man kann nicht aus der GKV rausfliegen. Sofern die hauptberufliche, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit an Stunden und Verdienst überwiegt, ist ein Gewerbe als nebenberuflich anzusehen und damit grundsätzlich sozialversicherungsfrei.
    Klare Gesetze und Verordnungen Bitte, wo steht was geschrieben !!!!

    Wenn, dann, aber, haette, vielleicht........ alles uninteressant !!!

  4. #13
    Avatar von Philip

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    Hier scheint ein Irrtum vorzuliegen. Für klare Gesetze und Verordnungen bitte an einen Rechtsanwalt wenden.

    Meine genannten "Spielregeln" bezüglich Hauptberuf / nebenberufliches Gewerbe stammen von der DAK + Barmer.

    Frag doch einfach mal deine Krankenkasse.

  5. #14
    Avatar von DisainaM

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    spätestens im Rahmen einer Betriebsprüfung kommt es zum Datenabgleich,

    @ Phillip,
    ein Student, der über seine Eltern in der GKV ist, betätigt sich nebenbei als Immobilienhändler, hat nur 1 Objekt im Angebot, für das er ein Dauerinserat geschaltet hat,
    das ganze Jahr tut er nix, ausser studieren, nach 11 Monaten ruft ihn ein Käufer an, der das Objekt will.
    Der Student kassiert seine 100.000 Euro Provision, von der er lebt.
    Nächstes Jahr hat er ein neues Objekt im Angebot.

    Die KV argumentiert, dass seine Mitgliedschaft über die Familienversicherung durch seine berufliche Tätigkeit erloschen ist,
    und er sich als selbständiger hätte versichern müssen. ...

    Gibt genug Rechtssprechung dazu im Internet, ...

  6. #15
    Avatar von Philip

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    wieso nennst du meinen Namen? Habe ich was gegenteiliges behauptet?

    und * und /oder evtl.

    Hast du vielleicht noch ein Beispiel aus der Realität?
    Denn dein Beispiel ist nicht möglich!

    Nachtrag:

    Wir haben in diesem Thema einen Ehemann mit thailändischer Ehefrau.
    Warum jetzt hier ein Phantasie-Beispiel mit einem Studenten genannt wird, bleibt mir schleierhaft!
    Unabhängig davon:
    Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit des Studenten: keine
    Damit sind die Einnahmen als hauptberuflich anzusehen.
    Erschwerend kommt hinzu: Verstoß gegen die Gewerbeordnung, da erlaubnispflichtig (§34c). Verstoss gegen die Provisionsregeln: sittenwidrig.
    Auf Deutsch: wahrscheinlich Knast!

    Wie überall gibt´s auch hier Ausnahmen: Rumpelkammer, Garage, 1-Zimmer-Wohnung...

  7. #16
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Tschaang-Frank Beitrag anzeigen
    Das FA informiert die BG ??? informiert die GKV ????



    Klare Gesetze und Verordnungen Bitte, wo steht was geschrieben !!!!

    Wenn, dann, aber, haette, vielleicht........ alles uninteressant !!!
    Frag doch bei der RV nach. Die Frau soll unternehmer spielen, 10 000.-- Euro/ Jahr Gewinn machen und dann noch beim Ehemann familienversichert sein? Wie soll das den gehen?

    Wenn der Mann GKV pflichtversichert war. Ist der nun arbeitslos?

  8. #17
    Avatar von DisainaM

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    das Beispiel ist die Lebensrealität eines Schulfreundes, der über Immobilienscout24 die Objekte aus seinem Bekannten und Verwandschaftskreis anbietet,
    ein Abschluss für eine Mallorca Villa, und sein Jahresbedarf ist gedeckt.

    Ansonsten ging es nicht um die Tatsache,
    dass seine Tätigkeit sozialversicherungsfrei ist,
    sondern um den Umstand,
    dass im Rahmen einer Betriebsprüfung die Sachbearbeiterin vom Finanzamt sehr wohl bei der GKV anrufen kann,
    und sich über das Versicherungsverhältnis zu erkundigen, ev. um auch zu Überprüfen,
    ob der Vertrag zB. als Angestelltenvertrag läuft, derartige Hintergrundabklärungen sind bei einer Prüfung nie auszuschliessen,
    und dabei wird der GKV die Info übermittelt, dass Grund der Prüfung die unternehmerische Tätigkeit des VN ist.
    Was nun weiter bei der GKV passiert, ist der beschriebende Ketteneffekt.

  9. #18
    Avatar von Philip

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    Die BG wird weder durch das FA noch durch eine Krankenkasse informiert.
    Zumal ist nicht jede Tätigkeit von Interesse der BG.


    Ehemann: 50.000,- Euro Nettoverdienst aus einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit.
    Ehefrau: 20.000,- Euro Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit.

    Sofern das Gewerbe auf den Namen des Ehemann läuft, ist diese Tätigkeit wirklich sozialversicherungsfrei!
    So sind nun mal die Gesetze. Deswegen macht Thai-Massage auch so viel Spaß.
    Es schadet aber vorsichtshalber nicht, wenn der Ehemann sich ein wenig um die Buchhaltung, der Werbung, Einkäufe usw. kümmert.

    Sollte der Ehemann mal arbeitslos werden, ist das Gewerbe als Hauptberuf anzusehen und wird somit KV-Pflichtig.

    Wenn das Gewerbe auf den Namen der Ehefrau läuft, ist diese KV-Pflichtig und kann somit nicht mehr über den Ehemann familienversichert sein.
    Wenn die Ehefrau das Gewerbe aufgibt, ist sie wieder familienversichert.

  10. #19
    Avatar von DisainaM

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    Die BG wird in vielen Bundesländern, wo eine gesonderte Frage Bestandteil des Anmeldebogens beim Finanzamt ist,
    vom Finanzamt informiert.
    Abgesehen von allen üblichen Infoflüssen bei einer FA Prüfung,
    die Abgenzung, ob die Ehefrau mit Beginn ihrer Tätigkeit als Massageausführerin, nicht bereits im eigenen Namen ausübt,
    Abgrenzung Gewerbe im eigenen Namen, oder unter dem Gewerbe des Ehemannes,

    ist eine Sache des zuständigen Finanzamtes,
    und hier können bei einer Prüfung ganz unterschiedliche Ergebnisse raus kommen.

  11. #20
    Avatar von Tschaang-Frank

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    So,

    habe eben mal bei der AOK Braunschweig angerufen, die gute Frau hat sich richtig Muehe gegeben, das Gespraech hat gute 30 Minuten gedauert !

    Habe ihr folgendes erzaehlt :

    Ich bin selbstaendig, gebe das Gewerbe jetzt aber auf ( damit raus aus meiner privaten KV) !
    Werde ab 01.03 als Angestellter mit ca. 2.200 Brutto nen Job haben und pflichtmitglied bei AOK !

    Ich moechte im Jahr aber 1-2-3 Konzerte organisieren. Verdiene damit vielleicht 6.000 - 10.000 - 15.000 .....

    Die gute Frau musste ersteinmal tief Luft holen und ueberlegen, das hat sie nicht jeden Tag und weiss gar nicht so genau was das jetzt bedeutet !!
    Der "Normalfall" ist - pflichtversichert und eine "regelmaessige" Nebentaetigkeit - da sind wir dann bei § 8
    SGB4 - in meinem Fall kann man das komplett vergessen !!

    Ich gebe hier jetzt nicht die 30 Minuten Gespraech wieder, die gute hat mehrmals Ruecksprache mit Kollegen und Vorgesetzen gehalten, hat sich viel Muehe gemacht und war Super freundlich - das Resultat letztendlich:


    Nicht mehr als 15 Std. regelmaessig die Woche - keine Angestellten , es interessiert die AOK ueberhaupt nicht ob ich nebenbei im Jahr 1.000 oder 50.000 Euro verdiene !!!

    Wichtig ist der Zeitaufwand !!! Also die "regelmaessig" 15 Std./Woche !! Wenn ich einmal im Jahr das "Rock am Ring" mache und mir 500.000 Euro in die Tasche stecke hat das nichts mit meinem pflichtversicherungsbeitrag auf 2.200 Brutto zu tun - ich und AG zahlen den normalen Beitrag und fertig !!
    Was das FA betrifft ist eine ganz andere Sache - die wollen von den 500.000 natuerlich ihren Teil und die interessiert es auch NULL wo ich KV oder RV oder sonstwas versichert bin - die wollen KOHLE sehen, STEUERN abdruecken an das FA und dann sind die gluecklich !

    Soweit Aussage AOK Braunschweig !

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