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SGB5 - §18 ein Lichtblick???

Erstellt von pongneng, 02.02.2012, 10:11 Uhr · 33 Antworten · 3.448 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von pongneng

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    Question SGB5 - §18 ein Lichtblick???

    Hallo,
    hab in einem anderen Beitrag was vom §18 des SGB5 gelesen. Da ist irgenwie die Rede davon, daß die deutsche GKV auch für Behandlungen außerhalb EU zahlt, die aufgrund von Vorerkrankungen bei einer ausländischen PKV ausgeschlossen sind.
    Kann mir das jemand näher erklären? Wenn das so wäre ...

  2.  
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  3. #2
    Avatar von JT29

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    Im Absatz 3 ist das wohl so geregelt:

    - vorübergehender Aufenthalt!
    - Behandlung unverzüglich erforderlich
    - keine Versicherungsmöglichkeit wegen Alter oder Vorerkrankungen

    -> und dies muss vor dem Auslandsaufenthalt von der Krankenkasse festgestellt werden!

    dann

    - Kostenübernahme bis max. zur gleichen Höhe wie im Inland
    - max. 6 Wochen im Kalenderjahr

  4. #3
    Avatar von pongneng

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    betrifft wohl aber eh nur diejenigen, die monatl. Beiträge zahlen, also versicherungspflichtig oder freiwillig versichert sind.
    Und wie ist "vorübergehender Aufenthalt" definiert?

  5. #4
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Ich nutze den Thread mal da es in die gleiche Thematik geht (SGB usw.)

    Frau selbstaendig mit Thaiimbiss - freiwillig in der GKV versichert.
    Ehemann schon seit Jahren Angestellter und pflichtversichert.
    ( Beide sind in der gleichen GKV - BKK Siemens )

    Frau will nun das Gewerbe aufgeben ! Arbeitslosengeldanspruch usw. hat sie nicht.

    Freiwillig weiter in die GKV zu zahlen waere ja quatsch da sie kein Gewerbe mehr betreibt.
    Hat sie nun Anspruch auf "Familienversicherung" also bei ihrem Mann reinzukommen ?
    Ich gehe mal von einem "Ja" aus !!???

    Und nun wird es ein wenig "bunter" ( konstruierter Fall !!!!! )

    Die gute Frau hat kein Gewerbe mehr angemeldet, ist dann also beim Mann Familienversichert organisiert im Jahr aber 2-3 groessere Thaipartys - mit diesen Partys verdient sie 10.000 Euro p.A.
    Fuer die organisation muss sie nur wenig Zeit Aufwenden - also keine regelmaessige Arbeit ( Stichwort - 15 Std. die Woche usw. ) hat auch keine Angestellten....

    Ein Gewerbe muss sie dafuer nicht anmelden, wozu !?

    Steuerrechtlich - die Einnahmen gibt sie selbstverstaendlich in der gemeinsamen Einkommensteuererklaerung mit ihrem Ehemann an !!

    Sie hat kein Gewerbe, arbeitet nicht regelmaessig, macht die Aktionen nach Lust und Laune - kassiert aber recht gutes Geld dabei das sie auch artig versteuert !

    Was ist mit der GKV - Familienversichert !!!???

  6. #5
    Avatar von DisainaM

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    schätze mal, keine Urlaubsreisen,
    da kann man im Rahmen der Mitwirkungspflichten das Risiko untersagen,

    jedoch bei Geschäftsreisen, wo man vom Arbeitgeber dort hingeschickt wird.

  7. #6
    Avatar von JT29

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    Ja, natürlich nur für Mitglieder -> §19 : Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Gesetzbuch nichts Abweichendes bestimmt ist.

    Der Passus ist ja dazu gedacht, dass wenn kein Auslandskrankenschutz mehr greift, man dennoch durch die GKV abgesichert ist. Da wirst Du dich halt mit deiner Krankenkasse unterhalten müssen, wie das in solchen Fällen läuft und was die unter "vorübergehend" akzeptieren.

    Nur noch als Info:
    Australien als chron. Kranker / Medikamentenversorgung ? Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht frag-einen-anwalt.de

  8. #7
    Avatar von DisainaM

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    hi Frank,
    bei
    - Gewinnerzielungsabsicht,
    - Wiederholungsabsicht,
    - Nachhaltigkeit
    ist Unternehmereigenschaft gegeben.
    Jemand, der 2 bis 3 x im Jahr Haushaltsauflösungen macht, und die Gegenstände verkauft,
    wird vom Finanzamt als Unternehmer angesehen,
    der Mehrwertssteuerpflichtig ist.

  9. #8
    Avatar von Tschaang-Frank

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    - Gewinnerzielungsabsicht

    jeder der bei Ebay etwas verkauft will Gewinn manchen !

    - Wiederholungsabsicht


    wie oft im Jahr darf ich bei Ebay etwas verkaufen ?

    - Nachhaltigkeit

    ????

    Das Finanzamt will Kohle , weiter nichts als Kohle sehen ! Die bekommen sie auch - die Einnahmen werden ja artig angegeben !
    Gewerbeschein brauchst du nicht fuer solche Aktionen !

    Die Frage ist weiterhin die GKV !!!!

  10. #9
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Ich konstruiere das mal mit einem anderen Beispiel.

    Angestellter - GKV pflichtversichert !

    Der Mann ist pfiffig und kauft von der "frischen" Witwe Vaterns fast neuen Mercedes fuer "kleines Geld" und verkloppt den eine Woche spaeter mit 5.000 Euro Gewinn.
    Das macht er 2-3 mal im Jahr ( im naechsten Jahr vielleicht gar nicht, wer weiss ) - also privat Auto kaufen und wieder verkaufen !
    Er ist aber ein ehrlicher Mann und gibt es als Einnahmen in der Steuererklarung an !!!

    Steuern will und soll das FA bekommen, die interessiert wohl "NULL" das Thema KV !!??
    Jetzt ist er Unternehmer ??? fliegt aus der GKV ???

    Woher weiss die GKV den das er ein Auto verkauft ?? Das die Frau eine Party organisiert...... ???

    Interessiert das die GKV ueberhaupt ????
    Es gibt in beiden Faellen kein:
    "Regelmaessig........ im Monat " kein regelmaessig... Zeit und kein regelmaessig .... Geld !

  11. #10
    Avatar von DisainaM

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    es gibt einen Ketteneffekt,
    wenn Du aus Sicht des FA Unternehmer bist, 3 x im Jahr reicht dafür aus,
    hast Du als Unternehmer auch Pflichten,
    Berufsgenossenschaft, und andere stehen vor Deiner Tür und haben Anspruch auf den ausgefüllten Fagebogen,
    wo auch nach deiner KV gefragt wird.
    Sollte eine Stelle nun den Bedarf sehen, abzuklären, ob die KV auch Beiträge zur Sozial und Rentenversicherung einzieht,
    und eine Rückfrage starten, wird die KV durch die Hintertür informiert.
    Hat sie in den vergangenden Monaten ev. teure Behandlungen zahlen müssen,
    könnte es passieren, dass sie der Meinung sind, aufgrund falscher oder unzureichender KV unberechtigt gezahlt zu haben,
    und fordert das Geld zurück.

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