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Schrieftsatz an das AA von Deutschland.

Erstellt von berliner35, 16.04.2013, 13:08 Uhr · 248 Antworten · 18.523 Aufrufe

  1. #51
    Avatar von Micha L

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    Naja, Stephane Hessel war über 90,als er "Empört Euch" schrieb.
    Und der wirklich ein Kaliber und kein Schwurbler.

  2.  
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  3. #52
    Avatar von Khun_Mii

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    Zitat Zitat von Micha L Beitrag anzeigen
    Naja, Stephane Hessel war über 90,als er "Empört Euch" schrieb.
    Und der wirklich ein Kaliber und kein Schwurbler.
    Ich habe auch weniger Stil und Inhalt der "Werke" sondern die Intention in Bezug zum Lebensalter gemeint.

  4. #53
    Avatar von waanjai_2

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    Zitat Zitat von pumlakum;1091509-
    Petition an seine Heiligkeit Papst Franziskus im Vatikanstadt .
    Ganz, ganz wichtig. Der Papst gilt als der Stellvertreter Gottes auf Erden.

    Wenn der dann auch nicht helfen konnte, wer denn sonst???
    Und Du hast den reinen Satan dingfest gemacht. Ist doch auch etwas wert.

  5. #54
    Avatar von michael59

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    Der letzte Beitrag des Hauptstädters war vom Schreibstil doch was anders- egal ob man 90 oder 18 ist- Respekt und ein Mindestmass an Sachlichkeit sollte immer gewahrt bleiben.

  6. #55
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von berliner35 Beitrag anzeigen
    Die höchsten Deutsche Gerichte stellen Gesetze über das GG.und die Charta der EU.

    Darum nun meine Klage vor dem BverfG mit den Rechtsansprüchen aus der Charta,somit können die Richter uns mal von hinten beschnuppern,mit dem Rechtsanspruch nach Artikel 267 der AEUV die Klage dem EMGH vorzulegen!

    Nun geht nicht mehr der Spruch.: Klage wird nicht zugelassen!

    Fragt Euch doch mal,warum das BVerfG keinen Beschluß erlassen hat und die Klage nicht dem EMGH vorlegt?

    Denen geht der Arsch in Grundeis unter,der EMGH ist nun das höherstehende Gericht!!!!!
    Verstehe ich das richtig, du hast die Zahlungsfreiheit vor dem BVerfG gar nicht erstritten, sondern es ist kein Beschluss ergangen? Wenn sie aber die Klage nicht abgewiesen haben, was haben sie denn dann gemacht?

    Du kannst froh sein, wenn sie dir keine Missbrauchsgebühr auferlegen.

  7. #56
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von michael59 Beitrag anzeigen
    Der letzte Beitrag des Hauptstädters war vom Schreibstil doch was anders- egal ob man 90 oder 18 ist- Respekt und ein Mindestmass an Sachlichkeit sollte immer gewahrt bleiben.
    Findest du? Ich fand das reichlich wirr und bei dem Korruptionsvorwurf an die Bundesbank musste ich lauthals lachen.

  8. #57
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von berliner35 Beitrag anzeigen
    *
    Ich kenne die Story und begruesse auch, dass Du da Durchhaltevermoegen gezeigt und Dich durchgesetzt hast.
    Dennoch kann ich Dir nur empfehlen im Austausch mit den Behoerden einen konzilianteren Ton anzuschlagen.
    Du wirst Zeit und Nerven sparen, wetten?

  9. #58
    Avatar von michael59

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Findest du? Ich fand das reichlich wirr und bei dem Korruptionsvorwurf an die Bundesbank musste ich lauthals lachen.
    Nun alles ist relativ- und es war eben eine für mich deutliche Verbesserung

  10. #59
    Avatar von berliner35

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Verstehe ich das richtig, du hast die Zahlungsfreiheit vor dem BVerfG gar nicht erstritten, sondern es ist kein Beschluss ergangen? Wenn sie aber die Klage nicht abgewiesen haben, was haben sie denn dann gemacht?

    Du kannst froh sein, wenn sie dir keine Missbrauchsgebühr auferlegen.
    Du bringst hier etwas Durcheinander.

    Mein Beitrag war,wie ich über die Rentensache zum Thema kam,Visafreie Einreise,gegen das EFZ vorzugehen und die Besuchserlaubnis über das Eheschließungsfreiheitsrecht!

    Meine Frau hat Klage eingereicht beim BverfG,nachdem sie den Rechtsanspruch auf die Charta schon vorher erhoben hat bei der ABH Berlin,dem Innensenator ( Chef der ABH ) und dem Innenministerium.

    Alle Behörden haben den Rechtsanspruch verweigert.

    Wegen der Verweigerung der Rechte das BVerfG angerufen,nur mit den Artikeln 7 und 21 Abs.2 der Charta der EU.
    Verlangt nach Artikel 267,sollte das BVerfG nicht zu einer Entscheidung kommen,diese Klage dem EuGH vorzulegen.

    Die Antwort des BVerfG war aus der Dienststelle Allgemeines Register,diese Klage wird aus Erwägungsgründen nicht dem
    Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorgelegt.

    Das höchste Gericht in Deutschland verweigert somit meiner Frau ,ihre Rechte aus der Charta der EU!

    Nun verstanden?

  11. #60
    Avatar von berliner35

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Findest du? Ich fand das reichlich wirr und bei dem Korruptionsvorwurf an die Bundesbank musste ich lauthals lachen.
    Schön für Dich das Du was zum lachen hast.

    Was ist da so lächerlich?

    Es hatte doch Wirkung,nur darauf kommt an,somit hatte ich ein Beweisbeleg in der Hand,die DRV Berlin betrügt!!!!

    Somit waren die 3 Schreiben der DRV Berlin an mich,kostenfreie Überweisung der Rente nach Thailand schon
    eine LÜGE!

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