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Schengenvisum zum dritten Mal abgelehnt - was kann man noch tun?

Erstellt von AndreasHH, 21.07.2012, 21:13 Uhr · 54 Antworten · 14.075 Aufrufe

  1. #31
    Avatar von tigerewi

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Wie kommst Du auf die Idee?
    Also deine Argumentation erschließt sich mir nicht. Natürlich kennen wir den Vorgang nicht wirklich. Aber dies dürfte hier doch bei jeden diskutierten Thema der Fall sein; egal, ob es um Visa, Flüge, ...... geht. Wie sind i.d.R. nicht dabei, befassen uns aber trotzdem mit den Themen und geben unseren Senf ab. Du auch!

    Anhand dessen, was AndreasHH bisher geschrieben hat, muß man doch davon ausgehen, daß es bei seiner Freundin keine Vorgeschichte gibt. Soviel Ehrlichkeit mußt Du doch erst einmal unterstellen, denn ansonsten brauchst Du dich hier doch nicht mehr argumentativ beteiligen. Und wenn es keine Vorgeschichte gibt, dann ist der Hinweis im Remonstrationsbescheid, wonach ein Nachweis über die bisherige Einhaltung der Ausreiseverpflichtung nicht erbracht wurde, doch schizoid. Dieser Hinweis wäre doch nur sinnvoll, wenn die Freundin sehr wohl schon mal in Deutschland war, dies auch bekannt ist und sie nun diesen Nachweis hätte erbringen können.

    Ich kann für meine Person sagen, keinen Hinweis auf die Einhaltung meiner Ausreiseverpflichtung für China erbringen zu können? Warum nicht? Weil ich noch nie da war! Darum!

    Hast Du anhand des bisher Geschriebenen einen Hinweis, daß die Freundin von AndreasHH schon mal in Deutschland oder einem anderen Schengenland war?

  2.  
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  3. #32
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von tigerewi Beitrag anzeigen
    Hast Du anhand des bisher Geschriebenen einen Hinweis, daß die Freundin von AndreasHH schon mal in Deutschland oder einem anderen Schengenland war?
    Darum geht es doch gar nicht.

    In den Schnipseln wird auf jeden Grund eingegangen und abgelehnt. Ergo sie hat also nichts, was für eine Rückkehrwilligkeit spricht; [und nun der Hinweis der Botschaft] nicht einmal ein vergleichbares Visum aus früheren Reisen, welche man in dem Fall noch einbringen könnte. [weil man eben neben Land, Job, Geld auch ganz andere Gründe vorbringen kann] - jetzt verstanden?

  4. #33
    Avatar von tigerewi

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    ..... jetzt verstanden?
    Du verstehst es nicht.

    Du widersprichst dir ja selber. Erst schreibst Du, "In den Schnipseln wird auf jeden Grund eingegangen und abgelehnt" (richtig, sehe ich auch so!) und dann ist der letzte Schnipsel bloß ein Hinweis. Nee, sehe ich nicht so, sondern ist auch Teil der Ablehnungsbegründung.

    Ein Widerspruchsbescheid muß sich hinsichtlich seiner Entscheidungsfindung zwingend am Sachverhalt orientieren und nur daran. Der Bescheid hierzu hat auch nur die Gründe für oder gegen zu enthalten, die sich aus dem Sachverhalt ergeben.
    Wenn ich einen Antrag stelle (hier in diesem Fall gleich dreimal) und in diesem mit Sicherheit angeben muß (unterstelle ich hier für die Visaerteilung, immerhin muß ich auf der Thai-Einreisekarte eine ähnliche Aussage abgeben), ob ich schon einmal im Schengenraum war und dies verneine, dann gibt der Sachverhalt eben nur her, daß der Nachweis über die Einhaltung der Ausreiseverpflichtung gar nicht erbracht werden kann, weil es an der Voraussetzung fehlt. Somit braucht man in der Ablehnung darauf schon gar nicht mehr eingehen, weil es kein Ablehnungsgrund sein kann. Ansonsten könnte man alle möglichen Ablehnungsgründe reinschreiben, auch wenn sie gar nicht relevant sind.
    Die Ausführung zu diesem Punkt ist für mich aber eindeutig ein Negativargument und somit Teil der Ablehnungsbegründung. Darauf deutet die Formulierung "....konnte sie ebenfalls nicht erbringen" hin. Sie hat dies nicht, das nicht und jenes auch nicht. Bumm, abgelehnt!
    Aus meiner beruflichen Erfahrung heraus kann ich sagen, daß ein Antrags- bzw. Widerspruchsbearbeiter einen Hinweis an den Antragsteller, wie er zu einer positiven Bescheidung kommen könnte, eindeutig anders formuliert; weniger vorwurfsvoll. Wenn das ein Hinweis sein soll, dann ist er ziemlich daneben geraten.

    Damit ist dieses Thema für mich erledigt. Ich habe weder die Zeit noch die Lust, mit dir über Formulierungen und wie sie auszulegen sind zu diskutieren.

    Kannst dir ja den kompletten Remonstrationsbescheid von AndrasHH zumailen lassen (wird er sicherlich gerne tun) und mir hinterher berichten.

  5. #34
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von tigerewi Beitrag anzeigen
    Du machst einen Denkfehler. Nicht der, der den Bescheid ausstellt, ist wirklich Entscheider, sondern der, der unterschreibt.
    hängt somit davon ab, wer entscheidet. Gibt Menschen, die sagen dass Sachbearbeiter aus dem mittleren Beamtendienst die Behörde vor dem Verwaltungsgericht vertreten haben. Aber soll kein Streitpunkt sein. denn ob nun von einem Volljuristen unterschrieben oder nicht, die Sache ist entscheidend.

    Ich habe es noch nicht erlebt, daß ein Bescheid, gegen den immerhin Rechtsmittel eingelegt werden kann, blind unterzeichnet wurde und der Unterzeichner würde nicht unterzeichnen, wenn seiner Meinung nach Müll im Bescheid stehen würde.
    dann sollte es eigentlich nie rechtswidrige Urteile geben? Selbst Urteilbegründungen von Verwaltungsgerichten enthalten teilweise Müll, doch es muss im Verwaltungsverfahren ja nur das Ergebnis richtig sein, da sind wir uns einig. Wie oft hat ein VerwG schon mal rechtskräftig einer Verwaltung im Bereich des Schengenvisums widersprochen? Durch dieses diffuse Gelabere kann sich dann das VerwG das assuchen was es will um die Entscheidung abzusegnen.

    Das Bundesverwaltungsgericht hat ja die Marschroute vorgegeben. Im Zweifel für den Staat. Bisher hat es das Aufenthaltsgesetz nicht beanstandet, Während die Familiennachzugsrichtlinie eine Freiheitsrecht garantiert, das bestenfalls dokumentiert wird, hat das AufenthG eine andere Diktion. Während ein Titel nach der EU Richtlinie dem EU Freizügigkeitsrecht ein Recht verleiht bis jemand dies definitiv per Bescheid in Abrede stellt, so erlischt das Recht nach dem AufenthG schon mit Fristablauf den AT´s.

  6. #35
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Und hier gibt die Botschaft nun selbst einen Hinweis, dass ein anderer Grund - und damit eine weitere Möglichkeit und Argumentation - nämlich ein früheres gleichartiges Visum ebenso nicht vorhanden ist.
    So ist es.

    Eine Verwurzelung mit dem Heimatland konnte nicht glaubwuerdig beigebracht werden.

    Auch konnte die Rueckkehrwilligkeit nicht durch Einhaltung der Auflagen bei in der Vergangenheit erteilten Visa nachgewiesen werden.

    Diese Aussage wurde bewusst so gewaehlt, weil eben auf Basis dieses Bescheides der Rechtsweg gewaehlt werden koennte. Kurzum, die Entscheidungstraeger versuchten Argumentivpunkte zu Gunsten der Antragstellerin finden, konnten sie aber nicht entdecken, ergo Ablehnung.

    Im Gegenteil hierzu waere vorstellbar, bei einer positiven Entscheidung: Zwar konnte die Verwurzelung mit dem Heimatland nicht stichhaltig nachgewiesen werden, doch hat die Antragstellerin durch die Historie ihre Rueckkehrwilligkeit dadurch nachgewiesen, dass sie Visa-Auflagen in der Vergangenheit eingehalten hatte.

    Selbst wenn der Remonstrationsbescheid durch Beamt im lediglichen mittleren Dienst erstellt und gar unterschrieben wird, handelt es sich hierbei keinesfalls um Gruenschnaebel in der Materie sondern Personen, die durchaus bereits zehn oder gar zwanzig Jahre mit ihr vertraut sind. Gibt eben einfach nicht genug Planstellen, dass jeder Beamter aus dem mittleren in den hohen Dienst nach soundsoviel Dienstjahren automatisch aufsteigen kann.

  7. #36
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    So ist es.

    Eine Verwurzelung mit dem Heimatland konnte nicht glaubwuerdig beigebracht werden.

    Auch konnte die Rueckkehrwilligkeit nicht durch Einhaltung der Auflagen bei in der Vergangenheit erteilten Visa nachgewiesen werden.
    da noch kein Visa, somit zweifelt man an der Rückkehrwilligkeit und verwehrt es. Eine Logik die Schizophrene sicherlich nachvollziehen können. Wer sonst noch? Normalerweise geht das Gesetz auch bei einem Individuum von der Rechtschaffenheit aus.

    jemand der 20 Jahre + x in seinem Heimatland gelebt hat, plant nun Knall auf Fall in ein anderes Land zu gehen, wenn er auch im eigenen Land nicht an Hunger leiden muss?

    Selbst wenn der Remonstrationsbescheid durch Beamt im lediglichen mittleren Dienst erstellt und gar unterschrieben wird, handelt es sich hierbei keinesfalls um Gruenschnaebel in der Materie sondern Personen, die durchaus bereits zehn oder gar zwanzig Jahre mit ihr vertraut sind. Gibt eben einfach nicht genug Planstellen, dass jeder Beamter aus dem mittleren in den hohen Dienst nach soundsoviel Dienstjahren automatisch aufsteigen kann.
    Hätten sie was gscheites gelernt, dann müssten sie sich nicht mit dem Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Dienst herumschlagen. Eingangsvoraussetzung für den mittleren Dienst ist die mittlere Reife. Formal weit unter einem High School Abschluss.

    Wieso glaubst du, dass jemand das Recht haben sollte in seiner Laufbahn entsptrechend seiner Qualifikation automatisch in die nächst höhere Ebene gehoben zu werden? Jemand im mittleren Dienst weiss, dass ein Aufstieg nicht so leicht möglich ist. Aber es gibt doch da auch entsprechende Laufbahnprüfungen um den Übergang zu ermöglichen. Haben die dann noch nicht dran teilgenommen?

  8. #37
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    da noch kein Visa, somit zweifelt man an der Rückkehrwilligkeit und verwehrt es. Eine Logik die Schizophrene sicherlich nachvollziehen können. Wer sonst noch? Normalerweise geht das Gesetz auch bei einem Individuum von der Rechtschaffenheit aus.

    jemand der 20 Jahre + x in seinem Heimatland gelebt hat, plant nun Knall auf Fall in ein anderes Land zu gehen, wenn er auch im eigenen Land nicht an Hunger leiden muss?
    Beim sogenannten Vollmer-Erlass (im Zweifel fuer die antragstellende Person) war es ja genauso, bis es dann ein massiver Missbrauch aufgedeckt wurde. Ergo wurde mit deuscher Gruendlichkeit dagegen angegangen und eine 180 Grad Wendung gemacht. Im Zeifel ist das Visum abzulehnen und dies ist auch noch heute der Stand der Dinge.

    Jemand der nachweisen kann, dass er 20 Jahre + x in der Lage war in seinem Heimatland eigenstaendig ein Leben zu fuehren, der bekommt nach meinen Erfahrungen ein Visum. Manchmal frage ich mich jedoch, wovon viele Menschen ueberhaupt ihren Lebensunterhalt bestreiten und genau auf diese Frage kann dann manchmal nicht am Visumantragsschalter geantwortet werden.

    Oftmals ist der Beruf lediglich "Familienmitglied", nachdem man einige Zeit in der Ferne in der Touristikbranche taetig war und dort dann einen Auslaender kennenlernte, den man nun besuchen moechte. Zwischen dem Jahr des Schulabschlusses zum derzeitigen Status Quoe gaehnt dann aber oftmals ein "schwarzes Loch", das die Frage absolut offenlaesst, womit ueberhaupt bis dato die Lebensfuehrung bestritten wurde. Es scheint, dass wir es oftmals mit einem Ueberlebenskampf anstatt mit wirklichem Leben im Heimatland zu tun haben.

    Das sind meine Erfahrungen in Sachen Thailand und bekanntlich bin ich mit den hiesigen Gegebenheiten sehr intensiv vertraut. Mit sind auch schon mal Maedels im Alter von 25 Jahren untergekommen, die stolz von sich gaben, in ihrem Leben noch keinen einzigen Tag gearbeitet zu haben. Die Zeiten haben sich in der Tat gewandelt.

    Aus einem "schwarzen Loch", kann niemand etwas machen und hierbei geht es nicht darum, dass mal z. B. ein Jahr ausgesetzt wurde. Nach dem Schulabschluss und ehe nun in Bezug auf Weiterbildung oder eigenstaendige Erwerbstaetigkeit eingestiegen wird. Bin sicher, dass ich fuer die seit 10 Jahren in Thailand als Som Tam-Verkaeuferin taetige Thailaenderin problemlos ein Besuchervisum erwirken koennte, wenn die Reise von einem guten auslaendischen Kunden gesponsort werden wuerde. Nicht so einfach dahergesagt, sondern habe da auch schon Beispiele aus der Vergangenheit.

    Ach haette ich es doch nur mit mehr langgedienten Som Tam-Verkaeuferinnen zu tun, das wuerde meinen Job und auch den der Botschaft erheblich leichter machen.

  9. #38
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Oftmals ist der Beruf lediglich "Familienmitglied", nachdem man einige Zeit in der Ferne in der Touristikbranche taetig war und dort dann einen Auslaender kennenlernte, den man nun besuchen moechte.
    Das wäre doch in D sowas wie von Beruf "Sohn" oder "Tochter". Wieso sollten diese die Hängematte verlassen? Für Beschuchszwecke ist doch das Schengenvisum da. Wenn man schon von Behördenseite sagt wir sind ja der Meinung du möchtest einen Bekannten besuchen. Wieso sollte sie dann nicht mehr in Touristenbranche nach Thailand zurück. In der Touribranche in D wären die Einkünfte meist nicht besser. Was verdient denn jemand and der Hotelreszeption oder als Zimmermädchen?


    Zwischen dem Jahr des Schulabschlusses zum derzeitigen Status Quoe gaehnt dann aber oftmals ein "schwarzes Loch", das die Frage absolut offenlaesst, womit ueberhaupt bis dato die Lebensfuehrung bestritten wurde. Es scheint, dass wir es oftmals mit einem Ueberlebenskampf anstatt mit wirklichem Leben im Heimatland zu tun haben.

    Das sind meine Erfahrungen in Sachen Thailand und bekanntlich bin ich mit den hiesigen Gegebenheiten sehr intensiv vertraut. Mit sind auch schon mal Maedels im Alter von 25 Jahren untergekommen, die stolz von sich gaben, in ihrem Leben noch keinen einzigen Tag gearbeitet zu haben. Die Zeiten haben sich in der Tat gewandelt.
    Also wieder Beruf Tochter. Wo soll das gesellschaftliche Problem sein. Wie soll eine solche Person ein Aufenthaltsrecht begründen können? Einer legalen Arbeit nachgehen wollen, wenn es in Thailand auch ohne geht?

  10. #39
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von tigerewi Beitrag anzeigen
    Kannst dir ja den kompletten Remonstrationsbescheid von AndrasHH zumailen lassen
    Ich hatte 2003 das "Vergnügen" eine Remonstration zu durchlaufen. Nach dem Motto: Lerne deinen Gegner kennen, dann kannst Du seine Schwächen zu deinen Stärken machen, habe ich damals genügend Remo-Bescheide und Gerichtsurteile des VG Berlin studiert - ich weiss wie die "ticken".

  11. #40
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Wir kommen nicht weiter, ist aber auch ohne Relevanz.

    Lediglich gilt es mit den Gegebenheiten bestmoeglich umzugehen um ein Visum zu erwirken. Vorhandene Joker bestmoeglich nach den derzeitigen Regen zu spielen und zwar solange, bis sich die Regeln aendern. Beruf Sohn oder Tochter ist dann hilfreich, wenn die Familie einen wirklich soliden wirtschaftlichen Hintergrund hat. Die Wiese muss bereits ausreichend gruen in Thailand sein. Lernt ein Auslaender den Nachwuchs einer Reisbauerfamilie zufaellig in deren heimischen Nakhon Schmeissmichtot kennen, also praktisch die Unschuld vom Lande, dann bestehen gegebenenfalls sogar recht gute Visumerfolgschancen. Bangkok, Phuket, Koh Samui etc. sind aber nicht unbedingt die typischen thailaendischen Wohngebiete, ausser eben die Familie ist gebuertig aus diesen Landesteilen. Somit dann auch die typische Fragestellung beim Visumantragsverfahren wann, wie, wo kennengelernt. Gutbuergerliche Familie kann zum Schengenvisumerfolg fuehren und hat es auch schon bereits in der Vergangenheit.

    Machen wir uns aber nichts vor. Typische Konstellation ist doch, dass ein Maedchen vom Lande einen Auslaender in Bangkok, Phuket, Koh Samui etc. kennenlernt und nicht unbedingt in einem Yuppie Lifestyle Club. Meist hielt man sich dort aus, weil das Auskommen der Familie auf dem Lande einfach nicht ausreichend war und/oder zu langweilig. Daher ist aus diesem Gesichtspunkt schon erst einmal keine familiaere Verhaftung mit Nakhon Schmeissmichtot gegeben und das Domiziel der antragstellenden Person ist austauschbar, was natuerlich belastend fuer die Argumentation bezueglich Rueckkehrwilligkeit ist.

    Mit Touristikbranche wollte ich lediglich politisch korrekt die naechtliche Unterhaltunsindustrie bezeichnen. Eine thailaendische Hotelrezeptionistin oder auch ein Zimmermaedchen wird sicherlich ein Schengenvisum erwirken koennen, wenn es passt. Also langfristiges geregeltes nachweisbares Arbeitsverhaeltnis und beantragte Aufenthaltszeit nicht laenger als maximal vier Wochen. Fallabhaengig.

    Bitte jetzt keine Fragetellungen mehr an mich, wieso weshalb, warum sondern eher an den Landtagsabgeordneten des Vertrauens. Ich bin wahrlich nur ein klitzekleines powerloses Raedchen im Schengenervisumraederwerk und kann nur die Logik der Macher versuchen zu interpretieren und zum eigenen Nutzen bestmoeglich einsetzen.

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