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Papiere, Botschaft und Verlust der Gültigkeit ! ! !

Erstellt von Alien, 07.06.2012, 03:54 Uhr · 49 Antworten · 5.495 Aufrufe

  1. #31
    Avatar von Leopard

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    Was aber überhaupt nichts an der Tatsache ändert, dass derartige Dokumente nach 6 Monaten ihre Gültigkeit verlieren. Ob es Dir nun passt oder nicht.

    Ist auch völlig egal ob selbstverschuldet oder nicht. 6 Monate sind nun mal 6 Monate.

    Kannst ja versuchen gegen die Thailändische Amphoe wegen Untätigkeit zu Klagen....


  2.  
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  3. #32
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen
    Was aber überhaupt nichts an der Tatsache ändert, dass derartige Dokumente nach 6 Monaten ihre Gültigkeit verlieren. Ob es Dir nun passt oder nicht.

    Ist auch völlig egal ob selbstverschuldet oder nicht. 6 Monate sind nun mal 6 Monate.
    Nichts wissen und rumlabern!

  4. #33
    Avatar von Leopard

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    So so, na dann lies doch z.B. mal hier:

    Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausstellung des Ehefähigkeitszeugnisses

    Ähnliches findest Du auch bei anderen Behörden.

  5. #34
    Avatar von franky_23

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    Dir sind vermutlich wesentliche Dinge des deutschen Staats- und Rechtswesens entgangen.

    Konkret hier: Entscheidend ist doch die Frage, wie ist zu verfahren, wenn die 6 Monate um sind und der Antragsteller nicht für die Verzögerung konnte.

    Kopier mir mal den Passus rein, wo da steht, dass dann auch immer neue Unterlagen erforderlich sind?

    Nur mal ein Gedankenspiel. Bei einem Drittstaatenausländer mit Urkundenprüfung wie häufig in Afrika oder auf/in den Philippinen, dann kann schon die Überprüfung länger als 6 Monate dauern. Dann wäre dies ein perpetuum mobile? Neue Unterlagen, die werden wieder geprüft, das dauert wieder länger als 6 Monate? Kommt dir da nicht was "Spanisch" vor?

    Wenn du eine Anhörung wegen einer Ordnungswidrigkeit mit Zahlungsaufforderung von 8 Tagen bekommst, selbst im Urlaub bist, dann verlängert sich i.d.R. auch die Einspruchsfrist.

  6. #35
    Avatar von Leopard

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    Was verstehst Du nicht an der behördlichen Forderung, dass die erforderlichen Dokumente eine Gültigkeit von 6 Monaten haben?

    Was hat eine Anhörung zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren mit den Dokumenten für ein EFZ zu tun?

    Wenn es heisst, "Dokumente sind 6 Monate nach Ausstellung gültig", ist ein Passus der da sagt "dann sind neue fällig" wohl überflüssig, oder?

    Mit dem Perpetuum Mobile hast Du zwar nicht ganz unrecht, aber auch in Drittstaaten ist das innerhalb der gesetzten Frist von 6 Monaten durchaus machbar.

    Das Problem mit dem Zeitaufwand der Legalisationsersatzbescheinigung taucht ja immer nur dann auf, wenn der Drittstaat keine Apostille ausstellt. Dafür kann aber der deutsche Staat nichts. "Kümmert" man sich selber im Drittstaat darum, hat man mit der geforderten Frist selten Probleme.

    Ruf doch einfach mal bei Deinem Standesamt an und frage dort mal nach, was die machen bzw. was Du machen sollst wenn die Dokumente älter als die geforderten 6 Monate sind. Ich wette der Rechtsstreit (welchen Du zweifellos verlieren wirst) dauert länger als die Neuaustellung der Dokumente.

  7. #36
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen
    Wenn es heisst, "Dokumente sind 6 Monate nach Ausstellung gültig", ist ein Passus der da sagt "dann sind neue fällig" wohl überflüssig, oder?

    Mit dem Perpetuum Mobile hast Du zwar nicht ganz unrecht, aber auch in Drittstaaten ist das innerhalb der gesetzten Frist von 6 Monaten durchaus machbar.
    Gegen eine Soldat Schwaik Mentalität ist kein Kraut gewachsen. Ich bin mir sicher, dass es gar nicht zum Rechtsstreit kommt. Denn selbst die Standesamtaufsicht wird dem Standesbeamten schon nahelegen wie er zu agieren hat.

    Mit deiner Apostille bist ja völlig neben der Kappe. Denn die Bundesrepublik kann - was sie auch schon wiederholt getan hat - der Aufnahme eines Staates in die Haager Konvention verweigern.

    Du scheinst die Realitäten in der Welt nicht kapieren und akzeptieren zu wollen. Wie willst als Antragsteller Einfluss auf einen geheimen Spitzel in Form von einem Vertrauensanwalt nehmen?

  8. #37
    Avatar von Leopard

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    Was um alles in der Welt hat das denn jetzt damit zu tun, dass z.B. Thailand keine Apostillen ausstellt? Würde Thailand eine Apostille machen, könnte man sich dieses blöde und zeitraubende Legalisationsersatzverfahren ersparen!

    Noch mal, die Dokumente haben eine Gültigkeit nach Ausstellung von 6 Monaten.

    Wenn Du bzw. Deine zukünftige Frau die Dokumente hast (gehen wir aus Du brauchst um die Dokumente im Drittstaat zu besorgen 1 Woche), gehst Du damit auf die Botschaft. Die Botschaft benötigt ca. 1 Woche um die Dokumente der Ausstellenden Behörde im Drittstaat zur Legalisation zu zuführen. Rechnen wir noch mal 1 Woche Postlaufzeit von der Behörde des Drittstaates zur deutschen Botschaft zurück und noch mal 1 Woche Postlaufzeit nach Deutschland. Für die Übersetzungen rechnen wir auch noch mal 1 Woche.

    Das heisst, dass die Behörde im Drittstaat sich sagenhafte 5 Monate Zeit lassen kann für die Legalisation!!! Das ist in jedem Drittstaat dieser Welt machbar, vor allem wenn man in dieser Drittstaatbehörde selber etwas "Dampf" macht oder "Teegeld" zahlt.

    Für die Verhältnisse in Behörden von Drittstaaten kann aber nun mal die BRD nichts.

  9. #38
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen
    Was hat eine Anhörung zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren mit den Dokumenten für ein EFZ zu tun?
    Dass es manchen nicht in den Kopf geht, dass es ein paar prinzipielle Verfahrensweisen gibt, so ähnlich wie sowohl in der Technik als auch in der Wirtschaft 1 +1 = 2 ist, ist bei Erwachsenen nur schwer nachvollziehbar.



    Wenn es heisst, "Dokumente sind 6 Monate nach Ausstellung gültig", ist ein Passus der da sagt "dann sind neue fällig" wohl überflüssig, oder?
    Diese Bückdienerhaltung ist zum .......... Wurdest du einer Gehirnwäsche unterzogen?



    Ruf doch einfach mal bei Deinem Standesamt an und frage dort mal nach, was die machen bzw. was Du machen sollst wenn die Dokumente älter als die geforderten 6 Monate sind. Ich wette der Rechtsstreit (welchen Du zweifellos verlieren wirst) dauert länger als die Neuaustellung der Dokumente.
    Lies, denke und entscheide selbst.


    Zitat aus einem Dokument von

    OBERLANDESGERICHT
    VERWALTUNGSABTEILUNG
    STUTTGART
    link siehe unten
    ...

    7. Alter der Urkunden
    a) Zum Nachweis der personenstandsrechtlichen Verhältnisse müssen aktuelle
    urkundliche Nachweise vorgelegt werden, welche nicht älter als 6 Monate
    sein dürfen.
    b) Die Frist von 6 Monaten wird von der Ausstellung der Urkunden bis zur Vorlage
    beim Standesamt gerechnet. Im Falle einer nachfolgend längeren Bearbeitungsdauer beim Standesamt oder Oberlandesgericht - Verwaltungsabteilung - Stuttgart können die vorgelegten Urkunden im weiteren Verfahren noch verwendet
    werden, auch wenn diese dann älter als 6 Monate sind. Auch eine kurzfristige
    Fristüberschreitung (1 - 2 Monate) bei Vorlage an das Standesamt lässt noch
    die Verwendung der Urkunden zu, wenn die Brautleute für die verzögerte
    Vorlage geeignete Gründe vortragen.
    Aufgrund einer im laufenden Eheschließungs- oder Befreiungsverfahren nachträglich geforderten Legalisation der Urkunden oder sonstiger noch zu erfüllender Auflagen ist der Ablauf der 6-Monats-Frist dann unschädlich, wenn
    die Brautleute das Eheschließungsverfahren zügig und ohne Unterbrechung
    betrieben haben und die Personen der Brautleute nicht wechseln. Fristüberschreitungen werden auch dann nicht beanstandet, wenn sie durch die Dauer
    des Prüfungsverfahrens deutscher Auslandsvertretungen bedingt sind und ein
    aktueller Überprüfungsbericht der deutschen Auslandsvertretung beigefügt wird.

    aus

    http://www.justiz-bw.de/servlet/PB/s...e-Hinweise.pdf

    Aber du vertraust ja einem Standesbeamten!! Weiter so!

  10. #39
    Avatar von Leopard

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    Ich vertraue erst mal niemanden...

    In Deinem Link steht ja genau das, was ich sage. 6 MONATE GÜLTIGKEIT!!!

    Die hier beschriebene "Kurzfristige Fristüberschreitung" ist ein behördlicher Ermessensspielraum der kann (je nach Bundesland) gewährt werden. Eine exakte Zeitangabe gibt es hier aber nicht, eben Ermessensspielraum.

    Der Punkt hierbei ist aber, dass die Brautleute "das Eheschließungsverfahren zügig und ohne Unterbrechungbetrieben haben".

    Hier bist Du in der Bringschuld. Wenn der zeitliche Ablauf so wie von mir oben beschrieben ist, kann das klappen. Wenn Du Dir aber z.B. 4 Wochen oder länger Zeit lässt mit der Abgabe der Dokumente bei der Botschaft zum Legalisationsersatzverfahren, kann das schon wieder Essig sein. Es besteht eben kein Rechtsanspruch darauf.

  11. #40
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Leopard Beitrag anzeigen

    Hier bist Du in der Bringschuld. Wenn der zeitliche Ablauf so wie von mir oben beschrieben ist, kann das klappen. Wenn Du Dir aber z.B. 4 Wochen oder länger Zeit lässt mit der Abgabe der Dokumente bei der Botschaft zum Legalisationsersatzverfahren, kann das schon wieder Essig sein. Es besteht eben kein Rechtsanspruch darauf.
    soviel Einfältigkeit trifft man selten.

    einfach mal ein bisschen weiterlesen,

    Fristüberschreitungen werden auch dann nicht beanstandet, wenn sie durch die Dauer
    des Prüfungsverfahrens deutscher Auslandsvertretungen bedingt sind und ein
    aktueller Überprüfungsbericht der deutschen Auslandsvertretung beigefügt wird.
    Was wird das wohl heißen?
    Wenn du nicht verstehen möchtest kann ich dir auch nicht helfen. Wenn es dafür nicht mehr ausreicht, dannn ....?????

    Dann glaub einem Standesbeamten mehr, der teils schon mit eruieren der notwendigen Voraussetzungen für die Ausstellung eines EFZ überfordert ist. Der Herr Schweig oder wie er geschrieben wurde, erwacht zu neuer Blüte.

    Wer sagt dir, dass ein Leitfaden nicht auch auf adequaten Gerichtsurteilen beruht?

    Wenn du jetzt erklären möchtest, dass ein Standesbeamter jederzeit rechtswidrig agieren kann, so muss ich dir recht geben, das kann er und vermutlich tun sie es öfters als ihnen bewusst ist.

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