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Gründe für Ablehnung durch OLG

Erstellt von IceCold, 18.09.2013, 03:33 Uhr · 52 Antworten · 6.971 Aufrufe

  1. #31
    Avatar von IceCold

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    @JT29
    Habe deine Posts sehr wohl sehr Aufmerksam durchgelesen jedoch bin ich mit der Aussage nicht ganz klar gekommen.
    Meines Erachtens geht da nicht genau daraus hervor, ob es ein min. Nettoeinkommen gibt oder nicht. Das Thema behandelt mehr die Kosten die beim OLG entstehen könnten über diese jedoch mache ich mir keine Sorgen. Daher nochmals die Frage " Gibt es ein min. Nettoeinkommen um die Erlaubnis des OLG zu erhalten?"

    Bezüglich der günstigen Wohnung muss ich dazu sagen, dass ich recht auf dem Land wohne und mein Vater der Vermieter der Wohnung ist, sonst wären die Mietpreise ebenfalls höher.

    Das Standesamt wollt lediglich die letzten 3 Gehaltsabrechnungen sehen, nicht jedoch die Wohnraumbestätigung und die Arbeitgeberbescheinigung. Sollte ich diese dennoch abgeben und der netten Dame sagen sie solle diese mit zum OLG senden ?

    Gruß IceCold

  2.  
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  3. #32
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Das OLG wird nicht ablehnen, wenn alle Papiere komplett und in sich stimmig sind. Die Einkommenshinweise werden vom Standesamt und OLG nur benoetigt um die Gebuehren fuer den Antrag zur Freistellung von der Beibringung eines Ehefaehigkeitszeugnisses zu berechnen.

    Ausreichendes Einkommen und Wohnraum spielt spaeter erst eine Rolle, naemlich wenn die Eheschliessung bereits angemeldet und der Visumantrag zum Zwecke der Eheschliessung gestellt wurde und nun die Auslaenderbehoerde diesbezueglich in's Spiel kommt, ihre Zustimmung zur Visumserteilung an die Botschaft abzugeben.

  4. #33
    Avatar von stevomc

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    bei uns hat es genau 3 Tage gedauert. Montags beim Standesamt abgegeben die Unterlagen, Dienstag haben die das auf dem Tisch gehabt in Schleswig beim OLG und Freitag ging der Brief an mich raus, dass ich die Sachen beim AG Kiel wieder abholen kann.

  5. #34
    Avatar von IceCold

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    Hallo Zusammen

    Habe heute nun die Dokumente beim Standesamt abgegeben und auch den Antrag unterschrieben. Dokumente gingen noch heute per Post an das OLG.
    Bin mal gespannen wie lange die brauchen, wenn absolut alle Dokumente vorhanden sind laut Standesamt auch in sich Stimmig sind. Keinerlei Vorehen oder Namensänderungen noch Kinder vorhanden sind.

    Hoffe echt, dass es ninnerhalb 2 Wochen durch ist.

    Habe in einem obigen Post gelesen, dass ein Brief an den Antragsteller gesendet wurde, meine Standesbeamte jedoch meinte sie gebe mir bescheid wenn sie vom OLG grünes Licht bekommen würde. Sie würde mir dann das benötigte Dokumnet ausstellen welches ich dann per DHL Express wieder zu meiner Holden nach BKK senden muss.

    Stimmt dies so oder bekomme ich die Dokumente direkt nach Hause ?

    Gruß
    IceCold

  6. #35
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von Doby Beitrag anzeigen
    Nicht nur in manchen, sondern in allen anderen Ländern.
    EFZ ist eine Erfindung aus der NS Zeit (Juden mußten die Ehefähigkeit mit einem Deutschen nachweisen) und nur in Deutschland ist es üblich so ein sinnloses Dokument beizubringen bzw. eine Befreiung davon.
    Warum muß es immerjemanden geben, der ohne Ahnung zu haben immer irgendwelchen, wenn möglich Deutschfeindlichen scheiß schreiben muß. Und O.T. sowieso.

    Doby nur für Dich.

    BGB § 1309. Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer

  7. #36
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Das OLG wird nicht ablehnen, wenn alle Papiere komplett und in sich stimmig sind. Die Einkommenshinweise werden vom Standesamt und OLG nur benoetigt um die Gebuehren fuer den Antrag zur Freistellung von der Beibringung eines Ehefaehigkeitszeugnisses zu berechnen.

    Ausreichendes Einkommen und Wohnraum spielt spaeter erst eine Rolle, naemlich wenn die Eheschliessung bereits angemeldet und der Visumantrag zum Zwecke der Eheschliessung gestellt wurde und nun die Auslaenderbehoerde diesbezueglich in's Spiel kommt, ihre Zustimmung zur Visumserteilung an die Botschaft abzugeben.
    Wobei die Gebühr anscheinend keinen direkten Zusammenhang zum Einkommen hat, mein Kollege mit höherem Einkommen als ich, hat beim OLG Stuttgart 10 € (Minimalsatz) bezahlt, ich beim OLG Dresden 140 € (maximal 300€)

    Zitat Zitat von IceCold Beitrag anzeigen
    Hallo Zusammen

    Habe heute nun die Dokumente beim Standesamt abgegeben und auch den Antrag unterschrieben. Dokumente gingen noch heute per Post an das OLG.
    Bin mal gespannen wie lange die brauchen, wenn absolut alle Dokumente vorhanden sind laut Standesamt auch in sich Stimmig sind. Keinerlei Vorehen oder Namensänderungen noch Kinder vorhanden sind.

    Hoffe echt, dass es ninnerhalb 2 Wochen durch ist.

    Habe in einem obigen Post gelesen, dass ein Brief an den Antragsteller gesendet wurde, meine Standesbeamte jedoch meinte sie gebe mir bescheid wenn sie vom OLG grünes Licht bekommen würde. Sie würde mir dann das benötigte Dokumnet ausstellen welches ich dann per DHL Express wieder zu meiner Holden nach BKK senden muss.

    Stimmt dies so oder bekomme ich die Dokumente direkt nach Hause ?

    Gruß
    IceCold
    Kenne nur die Variante (Hochzeit in D.) Standesamt bekommt die Papiere zurück und teilt mit, das geheiratet werden kann.

    Zum Zeitrahmen nur dies, von Bundesland und OLG extrem verschieden. OLG Dresden z.B. sagt schon auf der Website, 4 Wochen +/- 0 Tage, drängeln zwecklos.

  8. #37
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von tuxluchs Beitrag anzeigen
    Wobei die Gebühr anscheinend keinen direkten Zusammenhang zum Einkommen hat, mein Kollege mit höherem Einkommen als ich, hat beim OLG Stuttgart 10 € (Minimalsatz) bezahlt, ich beim OLG Dresden 140 € (maximal 300€)
    Das ist auch so korrekt. In BW zählt allein das Einkommen der Antragstellerin, in Sachsen werden beide Einkommen angesetzt.

  9. #38
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Das ist auch so korrekt. In BW zählt allein das Einkommen der Antragstellerin, in Sachsen werden beide Einkommen angesetzt.
    Das heißt das Verhältnismässig zum deutschen, niedrige thailändische auch? Ich wusste ja, meine ist anders, meine ist reich.

  10. #39
    Avatar von stevomc

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    @IceCold: ... also bei mir war das eben wie beschrieben. Ich habe einen Brief (nach 3-4 Tagen) in der Postgehabt, dass die Befreiung stattgegeben wurde und mit der Bitte in ca. 3 Tagen beim Amtsgericht Kiel anzutanzen und 125 € zu bezahlen. Dann wird mir das Schreiben der Befreiung ausgehändigt. Dieses habe ich dann wieder zum Standesamt gebarcht. Die Standesbeamtin hat parallel aber auch ein Schreiben bekommen, dass der Befreiung stattgegeben wurde. Bei uns wurden beide Einkommen als Grundlage für die Gebühr genommen.

    greetz

    stevo

  11. #40
    Avatar von IceCold

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    Danke für die Antworten. Bezüglich der Einkommen welche herangezogen wurden, muss ich sagen, dass meines ebenfalls offengelegt wurde und bei der Befreiung des Ehefähigkeitszeugnisses wohl auch mit eine Rolle spielt.

    Dann heist es nun mal wieder warten und hoffen, dass alles glatt geht.

    Gruß
    IceCold

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