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Gründe für Ablehnung durch OLG

Erstellt von IceCold, 18.09.2013, 03:33 Uhr · 52 Antworten · 6.997 Aufrufe

  1. #21
    Avatar von noritom

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    Wenn ich mich recht erinnere, hat der Standesbeamte angegeben, dass meine zukünftige Frau kein Einkommen hat. Der Standesbeamte meinte, es wäre einen Versuch wert. Hat funktioniert! Es war das OLG Saarbrücken.

  2.  
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  3. #22
    Avatar von sombath

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    Ist sicherlich unterschiedlich .
    Bei uns waren die Unterlagen innerhalb einer Woche aus München zurück beim Standesamt .

    Sombath



    Zitat Zitat von IceCold Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen

    Nochmals die Frage bezüglich der Bearbeitungszeit beim OLG. Stimmt die Angabe meines Standesamtes von 4-6 Wochen ?

    Gruß IceCold

  4. #23
    Avatar von Ironman

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    Bei uns lagen die Fakten damals ähnlich wie bei dir.

    Meine Sachbearbeiterin hat mir natürlich im Vorfeld versucht Angst zu machen (warum auch immer) und irgendwas von 6 monatiger Prüfung der Unterlagen beim OLG erzählt.

    Glücklicherweise hat es dann aber doch nur 2-3 Wochen gedauert. Also keine Panik, wenn deine Zukünftige noch nie verheiratet war geht das ziemlich zügig.

    Wobei einen Unterschied gab es zu deinem Fall: Wir haben in Bangkok geheiratet. Somit verschiebt sich die Prüfung vom OLG nach hinten (also, sobald du die legalisierten Dokumente in Deutschland einreichst). Ich kann mich auch täuschen, aber ich glaube so war das damals. Nichtsdestotrotz: Solange ihr beide noch nicht verheiratet wart, geht das beim OLG ruckzuck.

  5. #24
    Avatar von JT29

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    @phimee

    So kenne ich das auch im Südwesten. Es gibt andere OLGs, da wird das gemeinsame Einkommen herangezogen und dann sieht das schon anders aus.

    Auch im Saarland gilt der Rahmen von 10 - 300 €. (Bundesrecht). Allerdings gibt es auch den § 12 JVKostO, der eine Ermäßigung oder Erlass vorsieht - schön wenn es geklappt hat.

  6. #25
    wasabi
    Avatar von wasabi
    Die hiesigen Standesämter prüfen ziemlich gut ob alle Voraussetzungen vorliegen. Erst dann gehen die Papiere ans OLG und nur dann.
    So jedenfalls unsere Erfahrungen.

  7. #26
    Avatar von phi mee

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    @phimee

    So kenne ich das auch im Südwesten. Es gibt andere OLGs, da wird das gemeinsame Einkommen herangezogen und dann sieht das schon anders aus.

    Auch im Saarland gilt der Rahmen von 10 - 300 €. (Bundesrecht). Allerdings gibt es auch den § 12 JVKostO, der eine Ermäßigung oder Erlass vorsieht - schön wenn es geklappt hat.

    JT29, das wäre meines Erachtens aber nicht korrekt. Den Verzicht auf das Ehefähigkeitszeugnis beantragt ja die Frau.
    Das gemeinsame Einkommen heranzuziehen ist falsch, weil man zu diesem Zeitpunkt ja noch nicht verheiratet ist.
    Ist aber schon mal wieder bezeichnend das auch hier jedes Bundesland sein eigenes süppchen kocht.

  8. #27
    Avatar von JT29

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    Volle Zustimmung, in BW passt es, in Bayern sieht es schon anders aus:

    "Die Gebühr für das Befreiungsverfahren bestimmt sich nach der Justizverwaltungskos-tenordnung (JVKostO) und liegt als Rahmengebühr zwischen € 10,- und € 300,-. Für die Gebührenberechnung ist das Nettoeinkommen beider Verlobten anzugeben."

    Justiz in Bayern - Oberlandesgericht Bamberg - Ehefähigkeitszeugnis -> Nr. 6.


    Edith: In Braunschweig ist das noch geiler :

    "Die Gebühr wird bei dem Oberlandesgericht Braunschweig mit 25,- € pro angefangener halber Stunde der Bearbeitungszeit des zuständigen Sachbearbeiters für das jeweilige Verfahren berechnet

    Allgemeine Hinweise zum Verfahren nach § 1309 Abs. 2 BGB auf Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses | Oberlandesgericht Braunschweig --> Nr. 9

  9. #28
    Avatar von IceCold

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    Guten Abend zusammen

    Habe nun heute die ganzen Dokumente beim Standesamt abgegeben inkl. meiner letzten 3 Gehaltsabrechnungen.
    Wie sieht es denn eigentlich mit einem Mindesteinkommen aus? Angenommen ich bekomme aktuell als singel um die 1800€ im Monat mit 23 Jahren und zahle für meine Wohnung warm 270€ mit 69 qm.
    Die Ausstellung einer VE ( verpflichtserklärung ) war absolut kein problem. Muss ich mir sorgen machen dass das OLG es bezüglich meines Einkommens ablehnt? Ich meine nach der Heirat wären es ja immer hin 2000€ fix im Monat was ich ausreichend finde.
    Komme zudem aus dem Süden Deutschlands das OLG wäre Karlsruhe.

    Wäre Klasse wenn ihr mir auch hier weiter helfen könntet bin grade etwas besorgt.

    Grüße IceCold

  10. #29
    Avatar von JT29

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    Anscheinend liest Du wohl meine Posts nicht - Schade dann

  11. #30
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von IceCold Beitrag anzeigen
    ... bin grade etwas besorgt.
    Meines Erachtens zu Unrecht.
    Ansonsten: Wohnung warm 270€, 69 qm - im Grossraum Karlsruhe müsste man wohnen ;)

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