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Gründe für Ablehnung durch OLG

Erstellt von IceCold, 18.09.2013, 03:33 Uhr · 52 Antworten · 6.998 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von IceCold

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    Gründe für Ablehnung durch OLG

    Guten Tag

    Meine Verlobte und ich möchten Anfang nächsten Jahres in Deutschland heiraten. Sie wird mir nun nächste Woche alle Dokumente welche sie von der Botschaft am Montag zurück bekommt zusenden. Nun müssen dies ja zum Standesamt und dort zusätzlich noch zum Oberlandesgericht zur Genehmigung.

    Hier nun die Frage, aus welchem Gründen könnte das OLG etwas gegen die Eheschließung sagen ?

    Wie hoch stehen die Chancen dass bei korrekten Dokumenten das OLG die Eheschließung genehmigt?

    Kurz zu uns, ich bin 24 sie 26 beide aus gutem Hause. Habe einen festen Job mit sehr gutem Einkommen und mit unbefristetem Arbeitsvertrag. Beide noch nie verheiratet, keine Kinder.

    Wie lange benötigt das OLG im Normalfall für die Genehmigung ?

    Danke für eure Hilfe.

    Gruß IceCold

  2.  
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  3. #2
    Avatar von waanjai_2

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    Das geht ganz schnell. Es handelt sich um den Antrag auf Befreiung von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses. Diese Entscheidung des OLG wird vom Standesbeamten vorbereitet. Und er kann dies tun, wenn man alle Unterlagen beigebracht hat, die das Standesamt zur Eheschließung sehen wollte.
    Es wird in diesem Antrag an das OLG insbesondere darauf verwiesen, daß Thailand wegen fehlender Mittelinstanz kein EFZ kennen würde, die Deutsche Botschaft deshalb ein sog. Legalisations-Ersatzverfahren durchgeführt habe. Das ist schnell entschieden und es kann ein Termin vereinbart werden.

    Ehefähigkeitszeugnis (Deutschland)

  4. #3
    Avatar von markobkk

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    Wieso braucht man das OLG fuer ein EFZ wenn beide noch nicht verheiratet waren? Wir brauchten nichts vom OLG. Einfach die Papiere zum Standesamt bringen und 10 Minuten spaeter hat man das EFZ in der Hand. Das OLG hat gar nichts genehmigen muessen.

    Ich les grad Ihr wollt in Deutschland heiraten, dann kann es wohl sein mit OLG. Bei Heirat in Thailand bei Eurer Konstellation auf jeden Fall nicht notwendig.

  5. #4
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von markobkk Beitrag anzeigen
    Ich les grad Ihr wollt in Deutschland heiraten, dann kann es wohl sein mit OLG. Bei Heirat in Thailand bei Eurer Konstellation auf jeden Fall nicht notwendig.
    Richtig, normalerweise müsste TH bzw auch andere Länder für eine Heirat in DE ein EFZ ausstellen. Da manche Länder dieses Konstrukt nicht haben bzw. machen, braucht man eine entsprechende Befreiuung vom OLG. Letztlich übernimmt das OLG deren Job und prüft selbst. Für eine Heirat in TH ist das natürlich nicht notwendig.

  6. #5
    Avatar von Doby

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    Zitat Zitat von JT29 Beitrag anzeigen
    Da manche Länder dieses Konstrukt nicht haben bzw. machen,........
    Nicht nur in manchen, sondern in allen anderen Ländern.
    EFZ ist eine Erfindung aus der NS Zeit (Juden mußten die Ehefähigkeit mit einem Deutschen nachweisen) und nur in Deutschland ist es üblich so ein sinnloses Dokument beizubringen bzw. eine Befreiung davon.

  7. #6
    Avatar von Chak

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    Hier ist wohl noch kein Fall bekannt geworden, dass ein OLG das abgelehnt hätte. Insofern mach dir mal keine Sorgen.

  8. #7
    Avatar von waanjai_2

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Hier ist wohl noch kein Fall bekannt geworden, dass ein OLG das abgelehnt hätte. Insofern mach dir mal keine Sorgen.
    Schließlich veranstaltet die Deutsche Botschaft mit den thailändischen Urkunden dieses ganze Prozedere genannt Legalisations-Ersatzverfahren.
    Indem sie bei ihr unbekannten thail. Behoerden noch einmal nachfragt, ob die Urkunden auch wirklich von dieser ausgestellt worden wären. Ein Legalisationsverfahren, wie wir es in Europa kennen, würde ja anders aussehen: Da würde eine Behoerde der Mittelinstanz die Unterschriften der Beamten von Behoerden der kommunalen Ebene beglaubigen - wie bei der Apostille des Regierungspräsidenten auf die Heiratsurkunde der Stadtverwaltung/Standesamt. Diesen Verwaltungsunterbau - besser: zwischenbau - hat Thailand aber nicht.

    Und diese Verfahren sind auch weitaus älter als der Mißbrauch des EFZ im Dritten Reich.

  9. #8
    Avatar von JT29

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    Zitat Zitat von Doby Beitrag anzeigen
    Nicht nur in manchen, sondern in allen anderen Ländern.

    Dann erklär uns allen mal, warum es bei den OLGs Länderlisten gibt? Wenn dem so wäre, könnte man ja auf die Länderliste verzichten

    Nur mal eine kleine Auswahl an Länder die EFZs ausstellen: Dänemark, Finnland, Italien, Luxemburg, NL, Portugal, Neuseeland, Kroatien, Japan, Österreich, Türkei, Tschechien, UK und noch ein paar mehr.

  10. #9
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von waanjai_2 Beitrag anzeigen
    Diesen Verwaltungsunterbau - besser: zwischenbau - hat Thailand aber nicht.
    Ebenso wie einige Bundesländer, beispielsweise Hamburg (wie die anderen beiden Stadtstaaten auch) oder Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

  11. #10
    Avatar von IceCold

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    Danke für die Antworten. Mir wurde auf dem Standesamt in meinem Heimatort gesagt, dass dies mit dem OLG zwischen 4 - 6 Wochen
    dauert. Haltet ihr dies für richtig ?

    Gibt es noch etwas was ich gleich erledigen sollte. Sprich braucht sie eine neue Verpflichtserklärung oder reicht eine welche ich im Februar für einen Besuch ausstellen lies noch aus ?

    Mit freundlichen Grüße
    IceCold

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